Coronavirus (Sars-CoV-2)

obskur schrieb:Das mag sein, aber die Ausgangssperre wird daran nichts ändern, man sieht doch, welche Wege sich die Jugend sucht, dann treffen sie sich an Orten, wo sie nicht erwischt werden, gehen in Keller oder Garagen oder was weiß ich wo, ob es das dann besser macht, zudem müssen sie jetzt bis früh um 5 feiern, weil vorher kommen sie nicht zurück. Es macht in meinen Augen keinen Sinn, eher noch im Gegenteil, wer feiern will, findet einen Weg.

Kommt darauf an wie hart man kontrolliert. Wenn keiner einsichtig ist, sollte es Sanktionen geben. Hohe Geldstrafen? Verstärkte Kontrollen? Komplette Ausgangssperre für U21? Möglich ist vieles. Wer nicht hören will muss fühlen, oder? Das gilt mMn. natürlich für alle Altersgruppen.

JosephConrad schrieb:Kommt darauf an wie hart man kontrolliert. Wenn keiner einsichtig ist, sollte es Sanktionen geben. Hohe Geldstrafen? Verstärkte Kontrollen? Komplette Ausgangssperre für U21? Möglich ist vieles. Wer nicht hören will muss fühlen, oder? Das gilt mMn. natürlich für alle Altersgruppen.

Verstärkte Kontrollen? Durch wen? Sollen Polizei und OA jetzt 24/7 arbeiten? Also das tun sie natürlich, aber ich meinte ALLE Mitarbeiter, immer?!
Ausgangssperren für U21? Auf welcher Grundlage willst du denn Ausgangssperren für alle unter 21 rechtfertigen?
Das ist zum Glück mit den geltenden Gesetzen nicht in Einklang zu bringen.

JosephConrad schrieb:Hohe Geldstrafen?

Ich meine die sind schon jetzt recht hoch.

JosephConrad schrieb:Verstärkte Kontrollen?

Weit draußen, wo sich das beispielsweise bei uns jetzt abspielt, täglich neue Lagerfeuer am See bei uns, da kommt kein Polizist hin, versteckt in Kellern, bekommt kein Polizist mit ...

V8Turbo schrieb:Ausgangssperren für U21?

Weil ein paar von denen weiterhin feiert, sollen pauschal alle darunter leiden, nein sehe ich nicht als Lösung.

Ich sehe ehrlich gesagt gar keine Lösung für die Jugend, ich denke da an meine Jugend zurück, zwar schon ne ganze Weile her, aber man lässt sich da nicht viel sagen, macht eben auch jede Menge Mist und vor allem sehr gerne Dinge, die nicht erlaubt sind, da muss man sich nicht viel vormachen. Ich würde der Jugend eher wieder mehr Raum geben, um "kontrolliert" zu feiern.

insideman schrieb:Bin gespannt wie solidarisch jetzt die alten und vorerkrankten Menschen sind und ob sie daheim bleiben aus Solidarität bis auch der pumperlgsunde Justin und seine Freunde den grünen Pass haben.

Du meinst ernsthaft man könnte irgendwelche Hirnis, die sich über bestehende Kontaktbeschränkungen hinwegsetzen, mit älteren Leuten vergleichen, die dann irgendwann eventuell, geimpft, einige erweiterte Möglichkeiten beim Einkauf etc. zugesprochen bekommen?

V8Turbo schrieb:Verstärkte Kontrollen? Durch wen? Sollen Polizei und OA jetzt 24/7 arbeiten? Also das tun sie natürlich, aber ich meinte ALLE Mitarbeiter, immer?!
Ausgangssperren für U21? Auf welcher Grundlage willst du denn Ausgangssperren für alle unter 21 rechtfertigen?
Das ist zum Glück mit den geltenden Gesetzen nicht in Einklang zu bringen.

Schau wie es in z.B. letztes Jahr Frankreich war (s.u.). Wenn man will geht vieles. Was gesetzlich machbar ist, darüber streiten selbst die Juristen.
Wenn über Jugendliche die Familie angesteckt wird, dann muss man eben die Kontrollen verstärken. Wenn es über die Kindergärten / Schulen passiert dann beides schließen und auch Arbeitsplätze mit vielen Menschen auf engem Raum gehören besonders kontrolliert.

Man kann aber auch alles ablehnen, sich über die Regierung beschweren und Gründe finden, warum nichts geht. Wenn aber dann der Papa an Corona stirbt, weil sein Sohn oder seine Tochter ihn angesteckt haben ist er vielleicht ja auch selbst schuld: er hätte seine Kinder eben besser erziehen sollen.

Die Beschränkung der Bewegungsfreiheit in Frankreich ist strikt. Für jeden Gang außer Haus braucht es ein Formular, eine Attestation de Déplacement, die auf der Internetseite des Innenministeriums heruntergeladen werden kann. Darin aufgeführt werden 9 Ausnahmegründe, die es gestatten, trotz der Ausgangssperre die Wohnung zu verlassen.

Neben Arbeit und Schule, wichtigen Einkäufen, dringenden Familienangelegenheiten sind auch die Nöte der Haustiere als Grund aufgeführt. Eine Stunde lang darf man innerhalb eines Radius von einem Kilometer Sport treiben oder spazieren gehen, wobei nur Begleitung aus demselben Haushalt erlaubt ist. Das ausgefüllte und unterschriebene Formular mit genauer Datums- und Zeitangabe muss dabei sein, auf Papier oder dem Smartphone, auch wenn man nur zum Bäcker gleich nebenan geht.

Die Strafen haben es in sich: 135 Euro Bußgeld, wenn man das Formular bei einer Kontrolle nicht dabei hat. Das kann sich bei Nichteinhaltung der Zahlungsfrist auf bis zu 375 Euro erhöhen. Beim festgestellten Wiederholungsfall innerhalb von 15 Tagen sind 200 Euro Bußgeld fällig und bis zu 450 Euro bei Zahlungsversäumnis. Wird eine Person zum dritten Mal innerhalb von 30 Tagen ohne Attestation, ohne beglaubigten Grund zum Verlassen der Wohnung, angetroffen, so erhöht sich das Bußgeld auf 3.750 Euro, darüber hinaus ist in diesem Fall eine Freiheitsstrafe von 6 Monaten angesetzt.
Wenn die Polizei kontrolliert, kann man auf keine Laxheit hoffen

Vom 30. Oktober, dem Beginn der neuen Ausgangsbeschränkungen (confinément), bis zum 9. November wurden gut 88.455 Bußgeldbescheide ausgestellt, wie Innenminister Gérald Darmanin heute bekannt gab, 27.094 allein im Großraum Paris (Ile-de-France). In der Hauptstadt hat man die Kontrollen nun verschärft. Bußgeld wird auch bei Nichttragen der Maske fällig. 9 von 10 Bußgeldern fallen allerdings für unerlaubte Ausflüge an.

Wenn die Polizei kontrolliert, dann kann man auf keine Laxheit hoffen, so die Aussagen von Bewohnern aus unterschiedlichen Regionen. Bislang seien die Kontrollen weniger häufig im Unterschied zum Lockdown im Frühjahr (17. März bis zum 11. Mai). Die Übersicht ist diesmal schwieriger, weil die Leute zur Arbeit gehen sollen, außerdem haben mehr Geschäfte offen. Und mehr Polizeikräfte sind wegen des Terroralarms nach den Attentaten gebunden. Beim ersten "Lockdown" im Frühjahr gab es mehr als 12,5 Millionen Kontrollen in einem Monat, ausgestellt wurden mehr als 760.000 Bußgeldbescheide.

Quelle: https://www.heise.de/tp/features/Frankreichs-schwarze-Corona-Paedagogik-4958818.html

Heide_witzka schrieb:Du meinst ernsthaft man könnte irgendwelche Hirnis, die sich über bestehende Kontaktbeschränkungen hinwegsetzen, mit älteren Leuten vergleichen, die dann irgendwann eventuell, geimpft, einige erweiterte Möglichkeiten beim Einkauf etc. zugesprochen bekommen?

Ich rede nicht vom Einkauf von Lebensmitteln sondern von Restaurantbesuchen, Urlaub, all das was dann nur Geimpfte machen können sollen.

Oder ist ein Urlaub und im Restaurant essen denn moralisch was notwendigeres als Freunde treffen?
Kontaktbeschränkungen sind der extremste Eingriff, das gönn ich den jungen mehr als die Kreuzfahrt den Geimpften.

Also ja, Kontakte zu anderen Menschen, Nähe, Freundschaften kann man nicht mit solchen Luxusrechten vergleichen wie Urlaub und Theater und Gasthaus.

JosephConrad schrieb:Schau wie es in z.B. letztes Jahr Frankreich war (s.u.). Wenn man will geht vieles. Was gesetzlich machbar ist, darüber streiten selbst die Juristen.
Wenn über Jugendliche die Familie angesteckt wird, dann muss man eben die Kontrollen verstärken. Wenn es über die Kindergärten / Schulen passiert dann beides schließen und auch Arbeitsplätze mit vielen Menschen auf engem Raum gehören besonders kontrolliert.

Man kann aber auch alles ablehnen, sich über die Regierung beschweren und Gründe finden, warum nichts geht. Wenn aber dann der Papa an Corona stirbt, weil sein Sohn oder seine Tochter ihn angesteckt haben ist er vielleicht ja auch selbst schuld: er hätte seine Kinder eben besser erziehen sollen.

Wir leben aber in Deutschland, nicht in Frankreich. Somit ist es herzlich egal, was dort gemacht wurde. Hier ist es rechtlich nicht möglich, eine bestimmte Gruppe Aufgrund ihres Alters zu sanktionieren.

Nachtrag. In deinem Artikel geht es um generelle Ausgangssperren, für alle. Nicht für bestimmte Gruppen.

V8Turbo schrieb:Hier ist es rechtlich nicht möglich, eine bestimmte Gruppe Aufgrund ihres Alters zu sanktionieren.

Sanktionieren nicht, aber du kannst natürlich im Sinne und Interesse des Jugendschutzes bestimmte Auflagen und Verfügungen erlassen. Es gibt durchaus bestimmte Straßen, die für nicht-Volljährige gesperrt sind, genau so wie der Zutritt zu manchen Lokalen oder Geschäften für diese Altersgruppe untersagt ist. Das kann also durchaus gemacht werden.

bgeoweh schrieb:Sanktionieren nicht, aber du kannst natürlich im Sinne und Interesse des Jugendschutzes bestimmte Auflagen und Verfügungen erlassen. Es gibt durchaus bestimmte Straßen, die für nicht-Volljährige gesperrt sind, genau so wie der Zutritt zu manchen Lokalen oder Geschäften für diese Altersgruppe untersagt ist. Das kann also durchaus gemacht werden.

Nennt sich Jugendschutzgesetz. Das ist aber etwas anderes, als dir aufgrund deines Alters, eine Ausgangssperre aufzuerlegen. Ich erinnere mich vage an letztes Jahr, als zum Teil gefordert wurde, dies mit den Risikopatienten zu tun. Da hieß es, keine rechtliche Möglichkeit.

V8Turbo schrieb:Wir leben aber in Deutschland, nicht in Frankreich. Somit ist es herzlich egal, was dort gemacht wurde. Hier ist es rechtlich nicht möglich, eine bestimmte Gruppe Aufgrund ihres Alters zu sanktionieren

Es gibt im Jugendschutzgesetz schon jetzt viele Altersbeschränkungen. Ob man im Seuchenschutzgesetz bei hoher Inzidenz eine Ausgangsperre auch für Altersgruppen machen kann, könnte ich mir schon vorstellen. Du halt nicht.

Ist hier nicht jemand mit dem nötigen juristischen Fachwissen, der das mal kurz erläutert?

Es geht hier nicht darum, was ich mir vorstellen kann, sondern das was möglich ist.

V8Turbo schrieb:Es geht hier nicht darum, was ich mir vorstellen kann, sondern das was möglich ist.

Möglich wäre es wohl, es ist aber viel leichter, einfach eine allgemeine Verfügung zu erlassen, weil man damit viel weniger Angriffspunkte bietet und es wesentlich "gerichtsfester" ist, weil man z.B. hinsichtlich der Verhältnismäßigkeit bei der Allgemeinverfügung viel weniger potenzielle Nachweisprobleme hat als bei einer gruppenbezogenen Verfügung. Es macht fast nie Sinn, ein "Alkoholverbot für Linkshänder" zu erlassen anstatt eines "Alkoholverbots" - im einen Fall müsste man glaubhaft machen, dass speziell die Linkshänder ein Problem mit Alkohol verursachen, im zweiten Fall nur dass der Alkohol für Probleme sorgt, und Letzteres kann man mit "allgemeinen polizeilichen Erkenntnissen und Erfahrungswerten" viel leichter tun als Ersteres.

Wir spinnen mal weiter. Die auf den Intensivstationen liegenden Corona-Patienten haben überdurchschnittlich oft Migrationshintergrund (https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-intensivstation-patienten-migrationshintergrund-100.html (Archiv-Version vom 28.04.2021)). Vielleicht sollte man über eine Ausganssperre für Menschen mit Migrationshintergrund nachdenken....

Warum macht man das denn nicht?

V8Turbo schrieb:Warum macht man das denn nicht?

Das wurde auch schon gemacht 2016 in Bautzen: Ausgangssperre für Flüchtlinge (warum nicht gegen die Rechtsradikalen?). Zeitlich befristet geht so etwas grundsätzlich.

Behörden greifen nach Krawallen durch
Bautzen: Ausgangssperre für Flüchtlinge
Jörg Schurig und Christiane Raatz 16.09.2016

Es fliegen Steine und Flaschen, die Stimmung ist aufgeheizt: Auf dem Kornmarkt in Bautzen gibt es am Mittwochabend heftige Krawalle zwischen Rechtsextremen und Asylbewerbern.

Quelle: https://www.weser-kurier.de/deutschland-welt/deutschland-welt-politik_artikel,-Bautzen-Ausgangssperre-fuer-Fluechtlinge-_arid,1458305.html

JosephConrad schrieb:Das wurde auch schon gemacht 2016 in Bautzen: Ausgangssperre für Flüchtlinge (warum nicht gegen die Rechtsradikalen?). Zeitlich befristet geht so etwas grundsätzlich.
Behörden greifen nach Krawallen durch
Bautzen: Ausgangssperre für Flüchtlinge
Jörg Schurig und Christiane Raatz 16.09.2016

Es fliegen Steine und Flaschen, die Stimmung ist aufgeheizt: Auf dem Kornmarkt in Bautzen gibt es am Mittwochabend heftige Krawalle zwischen Rechtsextremen und Asylbewerbern.
Quelle: https://www.weser-kurier.de/deutschland-welt/deutschland-welt-politik_artikel,-Bautzen-Ausgangssperre-fuer-Fluechtlinge-_arid,1458305.html

Da ging es um eine ganz konkret zu benennende Gruppe. Oder hatten nach dem Vorfall ALLE Flüchtlinge deutschlandweit Ausgangssperre?
Aber du hast Recht und ich....

JosephConrad schrieb:Das wurde auch schon gemacht 2016 in Bautzen: Ausgangssperre für Flüchtlinge (warum nicht gegen die Rechtsradikalen?). Zeitlich befristet geht so etwas grundsätzlich.

Den Part, dass es sich dabei um unbegleitete Minderjährige gehandelt hat, hast du elegant weggelassen.

Waytogo schrieb:Den Part, dass es sich dabei um unbegleitete Minderjährige gehandelt hat, hast du elegant weggelassen.

Das stimmt: Ausgangssperre ab 19:00 für unbegleitete U18, die Flüchtlinge sind und Alkoholverbot.

Das wäre doch bestimmt möglich: bei Inzidenz > 165 Ausgangssperre für alle unbegleiteten U18, oder?

JosephConrad schrieb:Das wäre doch bestimmt möglich: bei Inzidenz > 165 Ausgangssperre für alle unbegleiteten U18, oder?

Was soll es bringen, die sowieso schon bestehenden Jugendschutzregeln noch minimal zu erweitern? Zwischen dem Jugendschutzgesetz und der allgemeinen Ausgangssperre bleibt nicht mehr viel Spielraum, um Jugendliche noch gezielt zusätzlich zu drangsalieren.

bgeoweh schrieb:Was soll es bringen, die sowieso schon bestehenden Jugendschutzregeln noch minimal zu erweitern? Zwischen dem Jugendschutzgesetz und der allgemeinen Ausgangssperre bleibt nicht mehr viel Spielraum, um Jugendliche noch gezielt zusätzlich zu drangsalieren.

Man könnte eine generelle Ausgangssperre gegen Jugendliche unter 18 verhängen. Ganz sicher. Man muss es nur wollen.

V8Turbo schrieb:Man könnte eine generelle Ausgangssperre gegen Jugendliche unter 18 verhängen. Ganz sicher. Man muss es nur wollen.

Sounds like a Laschet-Plan. Ausgangssperre für alle unter 18, aber mit einem Passierschein von der Arbeit, der Ausbildungsstelle, Schule oder Kindergarten darf man wieder raus :D