Böhmermann, Schmähkritik, Erdogan und internationale Zwischenfälle...

Meine Güte.. :'D

McMurdo schrieb:Und wenn es deine Meinung ist das eine Beleidigung schwerer wiegt als das was gerade in der Türkei los ist dann steh doch auch dazu.

Ist es nicht. Das dichtest du mir nur an, aber mir ist das langsam auch ehrlich gesagt ein bisschen zu doof. Ist in Ordnung. Ich bin ein Heuchler. Kann ich mit leben :palm:
:'D

Kc schrieb:Wenn sich Frau Merkel und ihre Regierung direkt vor Böhmermann gestellt und gesagt hätten:,,Alles gut, war absolut erlaubt, was er getan hat, es gibt kein Gerichtsverfahren", dann hätten sie rechtsstaatliche Prinzipien mit Füßen getreten.
Und vom Prinzip her genau das gemacht, was man Erdogan vorwirft: Den Rechtsstaat und die Gerichte ignorieren, nach Gutdünken durchregieren und beliebig über Straftaten und ihre Bestrafung urteilen.

Genau so ist es. Der Paragraf 106, so überholt er auch sein mag, war zum Zeitpunkt der Anzeigerstattung durch die türkische Regierung geltendes Recht in Deutschland. Soll man jemandem, der sein Recht einfordert, jetzt eine lange Nase drehen, in dem mal so eben im Vorbeigehen ein Gesetz für ungültig erklärt? Da gibt man ja ein tolles Beispiel für einen Rechtsstaat ab.

Natürlich gehört der Paragraf abgeschafft, aber eben nicht rückwirkend. Und all die Journalisten, die jetzt laut aufheulen, weil sie die Meinungsfreiheit bedroht sehen, hätten diesen Paragrafen längst in der öffentlichen Diskussion thematisieren können. Unter anderen dazu sind sie nämlich da. Haben sie aber nicht, war ihnen wohl nicht wichtig genug. Anstatt jetzt mit den Fingern auf die Kanzlerin zu zeigen und von Erpressbarkeit herumzufaseln, sollten sie sich lieber an die eigene Nase fassen.

Der Fall liegt jetzt dort, wo er hingehört, nämlich vor einem ordentlichen und von der Exekutive unabhängigen Gericht. Und das kann nun demonstrieren, wie Meinungsfreiheit in deinem Rechtsstaat geschützt wird, indem es, hoffentlich Herrn Böhmermann von den gegen ihn erhobenenen Vorwürfen freispricht. Das wäre meiner Meinung nach die korrekte Entscheidung.

Auf das Essentielle reduziert, hat Herr Böhmermann eigentlich nur folgendes gesagt: "Es
ist in Deutschland strafbar, wenn man Herrn Erdogan einen < beliebige Beleidigung > nennen würde." Mit Betonung auf den Konjunktiv. Das ist keine Beleidigung, daß ist eine korrekte Feststellung.

Die erweiterte Botschaft lautet: "Die Satire von Extra-3 ist keine Beleidigung und damit in Deutschland von der Meinungsfreiheit gedeckt. Wegen dieser Satire den deutschen Botschafter einzubestellen, ist eine weit überzogene
Reaktion und ein deutliches Zeichen mangelndere Souveränität seitens Herrn Erdogans."

Klingt so vorgetragen nur sehr trocken und leider nicht satirisch genug.

Quiron schrieb:Natürlich gehört der Paragraf abgeschafft, aber eben nicht rückwirkend.

Den Paragrafen jetzt rückwirkend abzuschaffen wäre auch irgendwie vermessen gewesen, wenn man bedenkt, dass man dann genau das Verhalten an den Tag legen würde, das man Erdogan zum Vorwurf macht.

Die Ermittlungen dahingehend zuzulassen war die einzig annehmbare Option, die blieb.
Was dann dabei rauskommt, bleibt abzuwarten.

Quiron schrieb:Natürlich gehört der Paragraf abgeschafft, aber eben nicht
rückwirkend.

Formaljuristisch ist das korrekt. Aber mehr auch nicht.
Es gab auch mal 100 Jahre einen Paragraph, § 175, nach dem praktizierte Homosexualität ein Verbrechen ist bzw war.
Der wurde irgendwann abgeschafft. Und zwar erst 1994(!). Gut so.
Aber das wichtige dabei ist, dass er vorher auch schon nicht mehr angewendet wurde.
Weil die Gesellschaft schon längst weiter war und auch die Richter und Staatsanwälte.
Bei dem §103 ist es dasselbe. Das ist ein Rest, der nicht aufgeräumt wurde, ein Artefakt, der vergessen wurde.
Nur der Gröfaz aus Ankara hat ihn nicht vergessen.

Wenn diese Bundesregierung Format hätte, hätten sie sich was Raffiniertes einfallen lassen, warum sie diesen alten Schmock nicht zulassen wollen.
Wozu haben wir gut bezahlte Staatsekretäre und Juristen? Sollen sie halt mal kreativ sein.

Aber leider hat diese Regierung nicht dieses Format. Wie arm, wie traurig.
Und das passiert auch nicht aus Respekt vor dem Recht, sondern aus politischem Kalkül.
Erdophil soll sich gebauchpinselt fühlen, damit er die Flüchtlinge wegschafft. Darum geht's.
Das ist der Deal.

Das heisst, der SPD-Mann Oppermann war gegen den Kniefall.
Selbst der komische Justizminister Heiko Maas war dagegen.Und auch Steinmeier.
Kipping von den Linken hält die Entscheidung für einen Skandal.
Linke, Grüne, SPD, AfD, FDP und Teile der CDU finde Merkels Entscheidung Scheisse.
Und gefühlte 80% der Deutschen.

Aber die schreckliche Kanzlerin Merkel hat es trotzdem durchgeboxt.
Autoritär und instinktlos wie man sie kennt.
Muss man sich notieren.

putzkraft schrieb:Aber die schreckliche Kanzlerin Merkel hat es trotzdem durchgeboxt.
Autoritär und instinktlos wie man sie kennt.
Muss man sich notieren.

dafür wird sie ja auch schon satirisch bedacht:


Ein Kollektivgedicht des Kommandos "Böhmermann"

Bewußt verletzend ihr Geschwätz.
Hört man ihr zu, kriegt man die Krätz'.
Jeder "Satz" ist ein Verbrechen,
sogar LeFloid kann besser sprechen.

Bewußt verletzend das Gesicht.
Bewundernswert, wer da nicht bricht.
Der Ziegenficker sucht das Weite,
weil dieser sonst vor Ekel speite.

Bewußt verletzend ihr Gestank:
nach Mottenkugeln/Kleiderschrank,
Kartoffelsuppe/Futtgerüche –
Sie riecht wie eine Dönerküche.

Sie ist der Mann, der Mädchen streichelt
und dabei wie ein Rindvieh speichelt.
Am liebsten mag sie Extra Drei
und Diktator'n mit einem Ei.
Gauck, Ulbricht, Kohl und Erdogan
sind nur ein paar, die "drinne" war'n.
Und dieses ganz besond're Ferkel
ist Kanzlerin und heißt: Frau Merkel.

https://www.titanic-magazin.de/news/achtung-keine-satire-das-schmaehrkelgedicht-7997/

obs da wohl auch zur anzeige kommt?

@ahri

ahri schrieb:Den Paragrafen jetzt rückwirkend abzuschaffen wäre auch irgendwie vermessen gewesen, wenn man bedenkt, dass man dann genau das Verhalten an den Tag legen würde, das man Erdogan zum Vorwurf macht.

Kaum vorzustellen das die BRD nicht im Sinne eines Rechstaates rückwirkend Gesetze erlassen könnte ohne sich damit auf ein Niveau wie Erdi zu begeben.

Mal abwarten was als nächstes kommt in unserem souveränen Land
nein da wirds keine Anzeige geben Merkel steht doch über so etwas man bedenke es gibt auch einige Lieder wo gern mal etwas Grenzwertig sind und damit meine ich keine Lieder aus der Rechtsextremen Szene
siehe Steinkind mit deutschland brennt , Straftanz mit tanzt kaputt was euch kaputt macht und natürlich mein liebstes lied
Eisbrecher mit this is deutsch ^^
Wenn es so weiter geht werden hier in unserem schönen Land demnächst nur noch Sachen Ausgestrahlt welche vorher durch gewisse Abteilungen liefen bevor sie der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden .
Hmm sowas hatten wir doch schonmal in Deutschland ah genau das endete ja 1989 ^^

Aber in diesem Sinne sag ich nur egal wie das windchen weht unsere Oberhäupter machen das schon auch wenn es uns nicht passt dann wirds passend gemacht den wir sind ja die wo machen was andere wollen ^^

@McMurdo

McMurdo schrieb:Das kommt dabei heraus wenn man Geschehen isoliert betrachtet. Die Kritiker nehmen das Gedicht und sagen das ist unerhörte Beleidigung ohne die Rahmenbedingungen zu betrachten unter denen es zustande kam.
Genauso verhält es sich dann auch mit der Frau. Es ist nicht zu leugnen das sie Totschlag begangen hat. Und das geht nunmal nicht. Dafür sieht unser Gesetz nunmal entsprechende Strafen vor. Dafür ist sie natürlich erstmal anzuklagen.

Da du mich ge@et hast geb ich da jetz auch mal mein senf zu und sag dir gerne was der fehler bei deiner ausführung is ;)

Unabhängig vom logischen fehler der in der abhandlung der taten (und damit meine ich nicht die tatart) vergisst du nämlich immer und immer wieder das eigentlich niemand das gedicht als einzelnes betrachtet, sondern den meisten schlicht der kontext nicht ausreicht, ja unter umstände sogar nur ein relativierungskonstrukt ist.
Ums auf dein beispiel mal halbwegs umzulegen (was ja nicht 100% geht) wäre das vllt so als würde man der frau sagen, nee also das war zu voreilig, immerhin hat er dich ja auch gestreichelt dabei.

So, wie man nicht verlangen kann, dass Erdogan jetzt jeden 2. Dienstag ein Schweinefleischgericht zu sich nimmt, kann man nicht verlangen, dass er hier gemachte, mehr oder weniger gute, Satire in den richtigen Hals bekommt.

Man kann halten von ihm, was man will.. Objektiv betrachtet hat nunmal jeder Mensch eine andere Vorstellung von Humor und besitzt auch eine andere Schmerzgrenze. Dass man als Despot, einiges ertragen können muss und es nunmal auch Kritik hagelt, ist klar.

Mir will nur nicht in den Kopf, dass "Humor" unter der Gürtellinie hingenommen werden muss. Wir leben zwar in einem Land, welches Meinungs- und Pressefreiheit propagiert, aber auch in einem, in dem man rechtlich gegen Verunglimpfung und Rufmord vorgehen kann und darf. Und das ist... auch gut so. ;)

@putzkraft

putzkraft schrieb:Es gab auch mal 100 Jahre einen Paragraph, § 175, nach dem praktizierte Homosexualität ein Verbrechen ist bzw war.
Der wurde irgendwann abgeschafft. Und zwar erst 1994(!). Gut so.
Aber das wichtige dabei ist, dass er vorher auch schon nicht mehr angewendet wurde.

Was einfach war, weil es niemanden mehr gab, der auf dieser Basis eine Anzeige erstattet hat. Und wo kein Kläger, da kein Richter.
Aufgrund §106 haben wir jetzt aber einen Kläger.

putzkraft schrieb:Wenn diese Bundesregierung Format hätte, hätten sie sich was Raffiniertes einfallen lassen, warum sie diesen alten Schmock nicht zulassen wollen.

Warum sollten sie das tun? Warum sollten sie ohne Not ein ausländisches Staatsoberhaupt vor den Kopf stoßen, wenn doch ganz regulär die Gerichte diesen Fall abarbeiten können? Nur um jeden Verdacht von Erpressbarkeit auszuräumen? Einen Verdacht, der ohnehin nur von wichtigtuerischen Journalisten, sowie der Opposition so aufgebläht wird?

@pere_ubu

pere_ubu schrieb:obs da wohl auch zur anzeige kommt?

Nein, natürlich nicht. Ob aber alle diese Kritiker der Kanzlerin das noch so lustig fänden, wenn nicht Herr Edogan ursprünglich Ziel des Spotts geworden wäre, sondern z.B. Herr Netanjahu...

@Kältezeit
sehe es genauso...Was der Böhmermann dort gemacht hat, war in keinster weise Satire. ich verbinde mit Satire mehr als Schimpfwörter. Ginge es dem Böhmi nur darum zu verdeutlichen was erlaub sei und was nicht...hätte eine Beleidigung genügt. Ich bin sogar vollendets überzeugt, das er kein wirkliches Interesse an der Lage in der Türkei hat. Seine Intention war es nur, in der Woche der Erdogan-Satiren irgenwie die anderen zu toppen

moin

ich merke an mir, dass mir die türken per se immer unsymphatischer werden.
pauschal.
völlig irrational.
ich arbeite mit türken zusammen und die sind allesamt persönlich beleidigt.
auf nachfrage kennt jeder dieser kollegen nur das "gedicht", aus dem kontext gerissen und bar jedes wissens, wer denn dieser "böhmermann" überhaupt ist, geschweige denn zu verstehen was satire ist.
(oh, und fragt mal einen türken, was er von dem jetzt endlich auch so benannten völkermord an den armeniern hält)
genauso verhält es sich in dieser und jeder anderen öffentlichen debatte: alle wollen etwas dazu sagen und nur die wengsten kennen überhaupt den sachverhalt.
im "law blog" hat uwe vetter gestern einen schönen rant auf die kanzlerin geschrieben.
das ganze ist eine farce.
aber auch einer der grössten scoops der deutschen fernsehgeschichte.

dafür: hut ab! herr böhmermann

buddel

übrigens: ich möchte zu gerne wissen, wer diesen stein überhaupt ins rollen gebracht hat?
auslöser war ja massgeblich das telefonat merkels mit erdogan. und da frage ich mich, wie zwei staatschefs über das tv-programm ins plaudern kommen können?
"du recep, es macht mir sorgen, dass immer mehr journalisten in der türkei verhaftet werden"
"angela! ihr habt böhmermann! ich guck neo! was willst du?!??"

buddel

exbuddel schrieb:ich arbeite mit türken zusammen und die sind allesamt persönlich beleidigt.

Seit Tagen meine Rede! Böhmermann, dieser Trottel , hat nicht nur Erdogan beleidigt, sondern die Türken gleich mit! Dieses pervers unterirdische "Gedicht", hätte sich mal ein Afd - oder Pegida- Fritze erlauben sollen. Man hätte vermutlich den elektrischen Stuhl gefordert.

Ich hab es schon irgendwie geahnt das es so kommen wird. Nun hat ja der Erdowahn persönlich noch Anzeige erstattet. Unabhängig davon wie die Bundesregierung entschieden hätte. Der Osmanische Sultan möchte den Kopf von Böhmermann, auf einer Lanze aufgesteckt vor seinen Palast, das ist eindeutig.

Frau.N.Zimmer schrieb: Dieses pervers unterirdische "Gedicht", hätte sich mal ein Afd - oder Pegida- Fritze erlauben sollen. Man hätte vermutlich den elektrischen Stuhl gefordert.

Böhmermann ist Satiriker, der darf sogar den Hitlergruß machen. Das ist der Unterschied.

@exbuddel
Es sind doch aber nicht nur die Türken oder türkischen Immigranten, die den Zusammenhang, in dem das "Gedicht" aufgesagt wurde, nicht kennen oder nicht verstehen wollen.
Und was noch weniger verstanden wird: Ein Erdogan hätte die Affäre per Ordre de Mufti aus der Welt geschafft, Merkel überlässt es den Gerichten wie es sich gehört. Gleichzeitig wird das Gesetz abgeschafft, Erdogan bei der Gelegenheit gerügt und exemplarisch vorgeführt, wie das in einem demokratischen Rechtsstaat zu funktionieren hat.
Denn noch ist Böhmermann nur angezeigt, nicht angeklagt und noch lange nicht verurteilt.
Man sollte sich nochmal an den Prozess zum Hitlergruss in der Kunst erinnern, der mit dem Freispruch des Künstlers endete, trotz aller Empörung.

@Frau.N.Zimmer
Im SPIEGEL-online findest Du den gesamten Wortlaut der Sendung. Lies das bitte und urteile danach nochmal.

@peekaboo

peekaboo schrieb:Böhmermann ist Satiriker, der darf sogar den Hitlergruß machen. Das ist der Unterschied.

Selbst wenn man darf, muss man ,mit etwas Hirn im Kopf, nicht jeden Blödsinn machen.

@FF

FF schrieb:Im SPIEGEL-online findest Du den gesamten Wortlaut der Sendung. Lies das bitte und urteile danach nochmal.

Den kenne ich. Ich kenne aber auch diverse Reaktionen von Deutsch-Türken.