Böhmermann, Schmähkritik, Erdogan und internationale Zwischenfälle...

Mal so nebenbei @all,

Satire ist eine Kunstform und diese unterliegt eben auch dem Zeitgeist, das heißt jüngere Kabarettisten bedienen sich der Sprache ihrer Generation und wenn man weiß wie der Umgengston in der Generation Jack Ass ist...naja es wird eben derber, was zu unserer Jugend-Zeit noch als unverschämt galt ist heute harmlos...

Nach Jan Böhmermanns "Schmähgedicht" gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gehen immer mehr private Strafanzeigen bei der Staatsanwaltschaft Mainz ein. Die Zahl liege inzwischen in deutlich dreistelliger Höhe, teilte Oberstaatsanwalt Gerd Deutschler mit und bestätigte einen Bericht des Privatsenders Hit Radio FFH.

Die Anzeigen richten sich gegen den Satiriker Böhmermann oder gegen Verantwortliche des ZDF. Sie werden in einem Verfahren wegen des Verdachts der Beleidigung von Organen oder Vertretern ausländischen Staaten gebündelt. Darunter ist auch ein Strafantrag von Erdogan gegen Böhmermann wegen Beleidigung, der am Montag bei der Staatsanwaltschaft eingereicht wurde.

http://www.n-tv.de/politik/Hunderte-Anzeigen-wegen-Boehmermann-article17450676.html

Ob das Erdi nicht zu wenig ist? Könnte mir vorstellen, dass es ihm nicht reicht nur die Nummer 08/15 in einer Sammelklage zu sein.

@Layer8

Layer8 schrieb:Aber was sag ich das Dir, Du hättest den Hohepriester mitgesteinigt

Es lohnt nicht darauf einzugehen...

Nur soviel: In meinen Augen wurde von Böhmermann eine Grenze überschritten die nicht mehr eindeutig als Satire erkennbar ist. Und darin liegt der Grund meiner Argumentation.

Meines erachtens nach würde eine positive Entscheidung zugunsten Böhmermanns auf die private Klage von Erdogan Tür und Tor öffnen für jegliche Beleidigungen in der Öffentlichkeit, man muss sie nur schön verpacken.
Was ich von Erdogan halte oder seiner Politik oder wie ich bestehende Gesetze bewerte ist dabei zweitrangig.

Heide_witzka schrieb:Ich seh das Problem in einer endlosen Flut von Beschwerden über jedes missliebige Bild, jedes übel aufstossende Witzchen und jeden nervenden Satirebeitrag.

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/kanzlerhaare-verfassungsgericht-bestaetigt-schroeder-im-haare-streit-1118045.html
In diesem Fall gab es aber dann doch keine Nachahmungs-Kläger, wie man hätte vielleicht befürchten können, nur Häme. Hoffe mal, dieser Fall würde dann ebenso gewertet :D

DieSache schrieb:Fasnacht im Übrigen für mich auch ein löbliches Kulturgut, denn schon immer hat man dabei die Obrigkeit auf die Schippe genommen und konnte somit seinen Ärger und Frust kanalisieren, schön dass wir diese Möglichkeit haben und bisher eigentlich ganz gut gepflegt haben!

Gut, ich bin kein Fan dieser Ereignisse - aber ich spreche mich auch gar nicht dagegen aus, Politiker auf die Schippe zu nehmen. Nicht mal, wenn das auf eine derbe Weise erfolgt.

Aber so komplett entrechten möchte ich auch Politiker nicht. Und ohne jetzt Büttenreden im einzelnen zu kennen - ich vermute mal dass auch dort in der Wortwahl Grenzen gesetzt werden, jedenfalls solange der Blutalkohol das zu lässt.

Wenn es nach Erdogan ginge, wäre ihm die Strafe wohl am liebsten, die er schon in seiner Heimat denen zukommen lässt die sich nicht zu seiner Vorstellung konform verhalten, nehme an ihm wäre es lieb er könnte Böhmermann lebenslang inhaftieren lassen, das ist so seine gängige Praxis im eigenen Land zu verfahren!

@DieSache

Schau dir doch al die Wagen bei der Fasnacht an, da wird auch oft dargestellt was man leicht als Beleidigung auffassen könnte, komisch aber da lacht man dann doch eher, als im aktuellen Fall!

Der Karneval in Deutschland war noch nie scharf.
Den würde ich nicht mal mit lustig, geschweige denn Satire, noch weniger mit Beleidigung in Verbindung bringen. Alte Kamellen und leicht verdauliche Politiksatire ohne jeden Biss. Da würde nicht mal der türkische Sultan von Deutschland auf die Idee kommen, gegen zu klagen. :D

@nodoc

wieviele der Umzüge hast du selbst und wo regional erlebt? Ich kann dir versichern es gibt Umzüge da sind die Themenwagen wirklich nicht von schlechten Eltern, wobei es ja immer darauf ankommt was die weltweite Obrigkeit so im Laufe des Jahres verbockt, obs gute Vorlagen gibt ;)

@kleinundgrün

Würde es möglicherweise dann 2 Prozesse geben, also gemäß § 103 die "Staatsklage" und § 185 die "Privatklage" ?

Wo würde/n die Verhandlung/en stattfinden, in Deutschland oder der Türkei?

@emz
In Deutschland - aber ich weiß nicht, ob Böhmermann Stand heute eine Einreise in die Türkei zu empfehlen wäre.

Und es muss überhaupt erst mal zu einer Anklage kommen - so etwas kann ja auch aus verschiedenen Gründen eingestellt bzw. gar nicht erst eröffnet werden.
Aber wenn, dann ist es ein Verfahren. Es ist ja eine Tat, die u.U. unterschiedliche Straftatbestände erfüllt.

@DieSache

Och du, ich habe länger in Karnevalshochburgen gelebt und kann mitreden. Ist halt Geschmacksache. Wirkliche gute Satire geht für mich eben anders. Ich bin ein Kind der MAD Generation. Möglicherweise, hängt es damit zusammen. ;)

Mal hin oder her böhmermann schlug über das Ziel hinaus aber mal nebenbei erwähnt was hat die Werte Frau Merkel damals dazu gesagt als in Polen in einer Zeitung Zeichnungen bzw bearbeitete Bilder mit ihr in Wehrmachtsuniform veröffentlicht wurden und wir deutsche Nazis tituliert wurden hatte sie so Wellen gemacht oder hat da wer das breitgetreten wurde da wer angeklagt?

@Scare
Da ich hierzu nie etwas gehört habe, wage ich mal zu behaupten, da steht eine Frau Merkel drüber. Das hat sie nicht nötig, darauf einzugehen.

@LL

Wurde hier ja schon öfter angemerkt. Der türkische Sultan befand sich gerade nicht auf Missionierung seiner Gläubigen in Deutschland. Daher denke ich das er rechtlich wenig Handhabe hat, gegen Böhmermann zu klagen.

http://m.news.de/politik/855628940/angela-merkel-als-nazi-auf-polnischem-magazin-wprost-polen-kritisiert-deutschland/1/ (Archiv-Version vom 02.10.2018) hier nur einer von mehreren links

Meines erachtens nach würde eine positive Entscheidung zugunsten Böhmermanns auf die private Klage von Erdogan Tür und Tor öffnen für jegliche Beleidigungen in der Öffentlichkeit, man muss sie nur schön verpacken.

Gerade das denke ich nicht, Böhmermann hätte bei positivem Ausgang eben keinen Präzedenzfall geschaffen, auf den sich jeder wahllos berufen könnte. Bedenke, der kontextuelle Sachbezug besteht in der Bezugnahme auf das Einbestellen des deutschen Botschafters wegen einer Petitesse, dieser situative Rahmen ist sehr spezifisch und einmalig, weswegen der Disclaimer nicht ein bloß relativierendes Konstrukt darstellt, dessen sich jetzt Hinz und Kunz bedienen könnte.

Dass Böhmermann mit dem Schmähgedicht die Grenzen der Satire sehr weit ausgelotet hat seh ich ja auch so und einer Aushöhlung der Persönlichkeitsrechte bzw. des Schutzes der persönlichen Ehre hab ich nie das Wort reden wollen, aber die Gefahr seh ich auch nicht, wenn ein Gericht befindet, das den Beleidigungen eine Funktion innerhalb dieses satirischen Kontextes zukamen statt dass sie Ausdruck einer tatsächlichen Beleidigungsabsicht waren und dass die Gesamtsatire als Replik auf den vorangegangenen Sachverhalt einem berechtigten Interesse folgte (diesen politischen Missstand herauszustellen) und damit das Rechtsgut des vermeintlich verletzten Persönlichkeitsrechts des türkischen Staatsoberhauptes hinter dem der Kunstfreiheit in diesem konkreten Fall zurücksteht.

@Layer8

Layer8 schrieb:des vermeintlich verletzten Persönlichkeitsrechts des türkischen Staatsoberhauptes hinter dem der Kunstfreiheit in diesem konkreten Fall zurücksteht

Ob Persönlichkeitsrechte durch die Kunstfreiheit / Meinungsfreiheit / Pressefreiheit ausgehebelt werden können wäre ein Thema für sich Wert.

@Scare
Sage ich doch, Merkel droht da nicht mit Anzeige und Gericht.

Als eine in der Öffentlichkeit stehende Person muss ich mir im Klaren darüber sein, daß die Öffentlichkeit über mich spricht. Und auch, daß ich von der Öffentlichkeit ggf. durch den Kakao gezogen werde. Wie man das, was Böhmermann da abgezogen hat, genannt werden will, ob Satire, Kunst oder Kritik- meines Erachtens hat ein Politiker bzw. öffentlicher Mensch das wegzustecken.

Ein kleiner Teil der Diäten sind auch Schmerzensgeld, zumindest bei unseren deutschen Politikern, so oft die in den Medien verunglimpft werden.

Durch Erdogans Verhalten wird deutlich, wen oder was wir uns mit einem EU-Beitritt der Türkei in die Gemeinschaft holen würden, und das finde ich viel, viel interessanter als diese hochgekochte Suppe.

Alleine dafür ist Herrn Böhmermann schon Dank zu zollen, ich hoffe nur, unsere Mutti Merkel merkt auch, dass da was nicht so ganz zusammenpasst im Sinne von Liberalisierung und Einheitlichkeit der EU-Staaten.

@Scare


Na und?
Deutsche werden ständig als Nazis verortet. Wer regt sich darüber schon noch auf?
Grenzt ja fast schon an Beleidigung, wenn man als " Deutscher " nicht ab und zu eins mit der Nazikeule übergezogen bekommt, um Identitätsstörungen rechtzeitig vorzubeugen. Von daher...ACHTUNG SATIRE!