Böhmermann, Schmähkritik, Erdogan und internationale Zwischenfälle...
13.04.2016 um 12:07Ich mag Kalkofe.Heide_witzka schrieb:Kalkofe bringts eigentlich recht gut auf den Punkt.
Aber in dem Punkt
irrt er sich.Heide_witzka schrieb:denn dies wäre kein Prozess um eine mögliche Beleidigung/ Schmähkritik oder eine Person,
sondern vor Gericht stände das Recht auf Satire und Meinungsfreiheit an sich -
die nämlich dann jederzeit verboten werden könnte, wenn der Adressat eines Scherzes den Witz nicht versteht.
Es gab schon genügend Prozesse, die sich im Inland mit der Problematik der Abgrenzung von Satire zu Schmähung beschäftigt haben. Das ist also kein "Neuland". Und es kann auch kein Ansatzpunkt sein, diese Regelungen irgendwie zu kippen oder politische Satire zu beschneiden.
in meinen Augen spricht gar nicht viel dagegen, es einfach ein Gericht entscheiden zu lassen. Dafür sind sie nämlich da.