Böhmermann, Schmähkritik, Erdogan und internationale Zwischenfälle...

@CurtisNewton
Also ich finde, ich habe meine Argumentation der etwas neueren Aussage von Erdogans Anwalt angepasst.

@Kältezeit
Dein Anliegen möglichst objektiv zu sein ehrt dich, aber wäre es nicht am ehesten objektiv alle verfügbaren Fakten zusammenzutragen und alle darauf basierenden Erklärungsversuche zuzulassen und in Erwägung zu ziehen? Ich bin kein Moralphilosoph, aber ein Urteil zu fällen, gerade wenn es nicht notwendig ist oder verfrüht, erscheint mir immer irgendwie als Subjektivität schlechthin

Sorry fürs atten. :D

@DerMurphy
Ich habe lediglich gesagt, dass Schmäkritik nicht erlaubt ist und dass nun eben zu prüfen ist, ob es in einem satirischen Kontext zulässig ist, oder nicht. Subjektiv ist, wenn ich sage, dem ist nicht so ..das stimmt. Hab ich aber auch nirgends bestritten. :)

@Kältezeit
Du hast aber auch "lediglich" gesagt, dass Böhmermann gegen geltendes Recht verstossen hat, was man nicht behaupten kann, wenn man gleichzeitig sagt, es muss noch geprüft werden, ob es zulässig ist, darum gehts doch, Du hast Dir widersprochen, sonst nix :D

@Tussinelda

Tussinelda schrieb:Du hast aber auch "lediglich" gesagt, dass Böhmermann gegen geltendes Recht verstossen hat, was man nicht behaupten kann, wenn man gleichzeitig sagt, es muss noch geprüft werden, ob es zulässig ist, darum gehts doch, Du hast Dir widersprochen, sonst nix :D

Ich gehe davon aus, dass man dies:

Kältezeit schrieb:Aber so lange sage ich einfach: Böhmermann hat gegen geltendes Recht verstoßen.

als Wertung meinerseits erkennen kann, also keinerlei Objektivität beimessen sollte.

Widersprochen habe ich mich jedoch nirgends.

@CurtisNewton

Sorry, ich hänge mich hier nicht derart an Kleinigkeiten auf bzw. versuche ja, das zu beenden...

@Kältezeit
Eine Diskussion kann aber auch nicht daraus bestehen, dass man wochenlang das selbe Argument wieder und wieder und wieder bringt. Du hast Deine Meinung ausreichend dargelegt, dass das jetzt alle mitbekommen haben dürften oder nochmal nachlesen können.

@wichtelprinz
Das Mimimi nervt. Zu Metadiskussionen geht es nach rechts in die FL.

@shionoro
Einzeiler sind auch nicht gerade geeignet, eine Diskussion in Gang zu halten.

@Tussinelda
Nicht an einem User festbeißen, bitte.

@CurtisNewton @Layer8 @Mittelscheitel
... und dann noch ein bisschen Spam, das fehlte gerade noch.

Da alle ihre Argumente ausgetauscht haben und offensichtlich kein weiterer Erkenntnisgewinn zu erwarten ist, wird der Thread erstmal geschlossen.

Das Verfahren gegen Böhmermann wurde eingestellt.

Ich denke, das ist ein würdiges Schlusswort:

Böhmermann-Affäre: Persönliche Stellungnahme von Jan Böhmermann zur Sache.

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FF schrieb:Das Verfahren gegen Böhmermann wurde eingestellt.

Jedenfalls vorläufig.

Erdogan bleibt noch eine Beschwerde gegen die Einstellung und ein Verfahren zur Klageerzwingung. Und so wie Erdogan drauf ist, macht er das vermutlich auch.

Ich finde das ganze lustig.
Erst haut Böhmermann seinen 'witz' raus und kriegt Angst, weil Erdogan wütend wird. Dann ist er ganz kleinlaut, weil merkel ihm nicht hilft.
Ich glaub dem ist das alles etwas zu viel geworden

@Durchfall
Normalerweise braucht man keine Angst kriegen wegen ein wenig Ehrverletzung. Aber scheinbar gefällt Dir das wenn Leute bedroht werden und findest es lustig.

@Durchfall

Wo war Böhmermann denn kleinlaut?

@kleinundgrün

kleinundgrün schrieb:Erdogan bleibt noch eine Beschwerde gegen die Einstellung und ein Verfahren zur Klageerzwingung

Wie gross ist die Chance das er damit durchkommt? Ich meine, ausser von Erdogans Anwalt, bislang nur Stellungnahmen gelesen zu haben die mit der Meinung der Staatsanwaltschaft Mainz übereinstimmen. Evtl. Hast du ja andere gelesen, die mir entgangen sind. Wie wäre deine Einschätzung, unverbindlich :D

shionoro schrieb:Wo war Böhmermann denn kleinlaut?

@shionoro
Er hat sich doch an Merkel&Co (glaube direkt an die Bundesregierung)gewendet und um Rückendeckung gebeten...
(Christian Ehring hat sich darüber in Extra 3 noch lustig gemacht....)

Ich fand es aber gar nicht schlimm, sich vorerst ganz bedeckt zu halten und die Unterstützung der Regierung zu einzuforden...

@BlackJack-47

Ich auch nicht. Das ist nicht kleinlaut.
Sich von der eigenen Regierung in den Rücken fallen lassen zu müssen ist nicht schön.

Zum.juristischen Teil

Die Staatsanwaltschaft in Mainz hat jetzt aber ihre Ermittlungen gegen den ZDF-Moderator eingestellt. Wie die Behörde am Dienstag mitteilte, «waren strafbare Handlungen nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen».
[...]

Laut Staatsanwaltschaft Mainz kann nicht sicher geklärt werden, ob Böhmermann Erdogan vorsätzlich beleidigt hat. Auch sei fraglich, ob es überhaupt eine Beleidigung war.
[...]
http://m.20min.ch/panorama/news/story/19683107


Weiteres juristisches Ungemach droht

Die Staatsanwälte stellen das Verfahren also ein – ist das Thema damit endgültig erledigt? Nein. Am 2. November soll eine zivilrechtliche Klage Erdogans gegen Böhmermann in Hamburg vor Gericht verhandelt werden. Ausserdem hat der Münchner Anwalt des türkischen Präsidenten bereits erklärt, Beschwerde gegen den Entscheid der Mainzer Behörde einzulegen.
http://m.20min.ch/entertainment/tv/story/18106924

Hawkster schrieb:Wie wäre deine Einschätzung, unverbindlich

Das ist schwer zu sagen, weil es wirklich ein Grenzfall ist. Man kann durchaus in dem Gesagten eine Schmähung sehen (Ziegen ficken z.B.), die einfache eine persönliche Ebene betreffen und es daher fraglich ist, ob ein "ich meine es aber gar nicht so, sage es aber trotzdem" das wirklich relativiert. Das sieht für mich nach einer Grundsatzentscheidung aus.

shionoro schrieb:ich von der eigenen Regierung in den Rücken fallen lassen zu müssen ist nicht schön.

Was auch nicht passiert ist. Für strafrechtlich möglicherweise relevante Sachverhalte ist die Justiz zuständig, nicht die Regierung. Das zeichnet ein Rechtssystem gerade aus, dass eine politische Einflussnahme nicht statt findet.

@kleinundgrün

Ok, das kann ich nachvollziehen, aber ist es nicht (auch) entscheidend das es nicht nur im Kontext des Einzelbeitrages, sondern auch in einer Satiresendung stattfand?

kleinundgrün schrieb:und es daher fraglich ist, ob ein "ich meine es aber gar nicht so, sage es aber trotzdem" das wirklich relativiert.

Hier würde sich für mich die Frage stellen ob der Hinweis vor oder nach dem Beitrag kommt (vor allem wenn es spät nach dem Beitrag kommen würde). Das mag zwar kleinlich wirken, aber ich denke das eine "Abstandserklärung" vor dem Beitrag eine informelle Funktion hat (haben kann).

Hawkster schrieb:Ok, das kann ich nachvollziehen, aber ist es nicht (auch) entscheidend das es nicht nur im Kontext des Einzelbeitrages, sondern auch in einer Satiresendung stattfand?

Das heisst dann also, dass man in einer Satiresendung sagen kann was man will, ohne dass es je eine Beleidigung ist? Das weiss ich nicht, aber ich hoffe, dass das nicht so ist!

Hawkster schrieb:aber ist es nicht (auch) entscheidend das es nicht nur im Kontext des Einzelbeitrages, sondern auch in einer Satiresendung stattfand?

Klar. Aber auch hier muss man die Frage stellen, ob Satire - oder etwas, das sich in den Mantel der Satire hüllt - alles darf.

Hawkster schrieb:Hier würde sich für mich die Frage stellen ob der Hinweis vor oder nach dem Beitrag kommt (vor allem wenn es spät nach dem Beitrag kommen würde). Das mag zwar kleinlich wirken, aber ich denke das eine "Abstandserklärung" vor dem Beitrag eine informelle Funktion hat (haben kann).

Es kommt auf die Gesamtsituation an. Darauf, ob es unter Betrachtung aller Umstände auf einen verständigen Dritten wie eine persönliche Schmähung wirkt oder ob es als satire wahrgenommen wird.

@kleinundgrün
Also ich sage jetzt mal von meinem Standpunkt aus: ich bin kein Fan von Erdogan, aber habe das nicht als Satire wahrgenommen, sondern einfach nur als persoenliche Beleidigung.

@Alarmi
Auf einer persönlichen Ebene gönne ich es Erdogan aus ganzem Herzen.

Aber ich denke, dass so etwas gedacht war, persönliche Aufmerksamkeit zu erzielen und dafür auch Mittel zu benutzen, die weit über ein politisches Statement oder das Aufmerksam machen auf politische Probleme hinaus ging.

Davon, dass echte Satire den Getroffenen viel mehr schmerzt, als ein persönlicher Angriff, ganz abgesehen. Es gab genügend Medien, die diese Umstände viel pointierter aufgezeigt haben, als ein solches Gedicht. Aber das hat nichts mit der strafrechtlichen Bewertung zu tun, sondern ist meine Meinung zu dem Gedicht.