Nepper, Schlepper, Bauernfänger
05.10.2023 um 21:02Raspelbeere schrieb:Natürlich wirken sie nicht (über den Placeboeffekt hinaus) und sind kein anerkanntes Medizinprodukt. Genauso wie vieles anderes das bei solche Veranstaltungen angeboten wird. Das Anbieten fand aber "im Stil" eines Medizinprodukts statt. Bei anderen Produkten gibt es eine gewisse Wirkung, die aber übertrieben wird und die auf einen ganz anderen Effekt (der nicht evidenzbasiert ist) geschoben wird (Schuheinlagen mit Magnet etwa, Hautcremes - klar fühlt sich eine Haut erstmal besser an wenn sie eingecremt wird, und die ausgelatschten Schuhe laufen sich mit einer Einlage oft besser, nur...).Aus dem Link geht aber nicht hervor, dass das Anbieten im Stile eines Medizinproduktes ausreicht, sondern dass (nur) echte Medizinprodukte nicht mehr verkauft werden dürfen. So steht es zumindest im BGBl zum neuen Gesetz (im Artikel verlinkt):
Medizinprodukte im Sinne von Artikel 2 Nummer 1 der Verordnung (EU) 2017/745 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April 2017 über Medizinprodukte, zur Änderung der Richtlinie 2001/83/EG, der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 und zur Aufhebung der Richtlinien 90/385/EWG und 93/42/EWG des Rates (ABl. L 117 vom 5.5.2017, S. 1; L 117 vom 3.5.2019, S. 9; L 334 vom 27.12.2019, S. 165), die durch die Verordnung (EU) 2020/561 (ABl. L 130 vom 24.4.2020, S. 18) geändert worden ist, in der jeweils geltenden FassungSolche Decken würden aber, wenn den konkrete gesundheitsfördernde Effekte versprochen werden, wohl hierunter fallen:
17. unwahre Angaben über die Heilung von KrankheitenAm Ende wird aber aber sowieso darauf ankommen, ob sich Abgezockte wehren und/oder ob Ordnungsämter einschreiten und solche Verkaufsveranstaltungen auflösen. Rechtliche Hindernisse gibt es für solche Kaffeefahrtenbetreiber vermutlich schon länger, aber bislang hat genug Kreativität von Seiten der Betrüger oftmals noch gereicht, um auf Kaffeefahrten abzuzocken. Ich gehe davon aus, die Betreiber nehmen das Risiko weiterhin in Kauf, so wie andere Kriminelle auch.
die unwahre Angabe, eine Ware oder Dienstleistung könne Krankheiten, Funktionsstörungen oder Missbildungen heilen