Auftriebskraftwerk

Ich muss einmal darauf hinweisen, dass ein PM durchaus patentwürdig ist. Bei einem Patent geht es einzig um die wirtschiftliche Verwertung. Wenn also ein PM vorgeführt werden kann, wird in D zumindest ein Patent erteilt.
Der Richter hält sich offensichtlich an den Grundsatz und lässt diesen Punkt untersuchen. Weiterhin würde ich es als Bankrotterklärung sehen, wenn der Gutachter sagt, "das kann nicht funktionieren, weil es dem Energierhaltunsgsatz wiederspricht".
Da muss für einen Richter schon mehr kommen.

@RudiW
Ich denke da liegst Du komplett falsch. PM sind _nicht_ patentfähig!

RudiW schrieb:Wenn also ein PM vorgeführt werden kann, wird in D zumindest ein Patent erteilt.

Aus dem offiziellen Merkblatt für Patentanmelder:

2. Patentierungsausschlüsse
Als Patente können insbesondere nicht geschützt werden:
...
...
● Konstruktionen und Verfahren, die den Naturgesetzen widersprechen (z.B. eine Maschine, die ohne Energiezufuhr
Arbeit leisten soll - perpetuum mobile -).

Vermutlich legst du die Betonung auf "vorgeführt". Genau daran wird es aber auch liegen, dass es, zumindest hier, keine solche Patente gibt, da solcherlei Vorführungen zwangsläufig betrügerisch sein müssen. Die Amis sind da anscheinend etwas lockerer, wie wir am zugekauften Patent von Rosch sehen.

Rudi hat da schon recht. Im Gegensatz zu den üblichen Patenten braucht man bei einem PM in Deutschland allerdings einen Funktionsnachweis. In Amerika nicht. Dort kann man alles patentieren lassen, wenn man nur die Patentgebühren zahlt.

@RudiW
Wo hast du denn diesen Käse her? Ob eine Innovation wirtschaftlich verwertbar ist, das ist dem Patentamt sowas von egal. Da gibt es genaue Kriterien.

@Poipoi
Danke für die fundierte Richtigstellung.

@RudiW
Totaler Quatsch -.-

Wirtschaftsrecht

BPatG zum Patent für ein „Perpetuum Mobile“
05. April 2012, 16:18 Uhr

Kann ein Perpetuum Mobile ebenfalls zum Patent angemeldet werden? Hierzu gibt es eine aktuelle Entscheidung des Bundespatentgerichtes.
Ein Erfinder beantragte ein Patent für eine Vorrichtung, die nach seinen Angaben elektrischen Strom für den Betrieb von Arbeitsmaschinen erzeugen konnte, ohne dass Energiezufuhr von außen notwendig sei. Dies soll angeblich dadurch möglich sein, dass Körper allein durch Ausnutzung ihrer Schwerkraft und ihrer Antriebskraft in einer Flüssigkeit entlang einer in sich geschlossenen Bahn in Bewegung gehalten werden. Als das Deutsche Patent- und Markenamt die Eintragung als Patent verweigerte, beschwerte sich der Erfinder beim Bundespatentgericht.

Das Bundespatentgericht wies jedoch die Beschwerde des Erfinders mit Beschluss vom 29.02.2012 (Az. 9 W (pat) 28/08) zurück. Die Richter begründeten das damit, dass es sich bei der Erfindung um ein sogenanntes „Perpetuum Mobile“ handelt. So etwas verstößt jedoch gegen naturwissenschaftliche Gesetze. Demzufolge kann Antriebskraft nicht erzeugt werden, ohne dass Energie zumindest in anderer Form von außen zugeführt wird. Von daher darf das Deutsche Patent und Markenamt die Eintragung ablehnen, weil so etwas technisch nicht möglich ist.


https://www.wbs-law.de/wirtschaftsrecht/bpatg-zum-patent-fur-ein-perpetuum-mobile-23264/ (Archiv-Version vom 08.05.2013)

Dar hatte ja auch keinen Nachweis. Von daher ist die Beschwerde natürlich abgewiesen worden.

MettiMuleck schrieb: dass Körper allein durch Ausnutzung ihrer Schwerkraft und ihrer Antriebskraft in einer Flüssigkeit entlang einer in sich geschlossenen Bahn in Bewegung gehalten werden.

Das hört sich irgendwie bekannt an...

Fölix schrieb:Dar hatte ja auch keinen Nachweis.

Es gibt keine Nachweise für funktionierende PMs.

Deshalb gibt es ja auch keine Patente dazu :) .

Die Kommentare zum Artikel darf man auch nicht unterschlagen:

stefan sagt:
3. Dezember 2013 um 13:28
Wer anderen etwas vorgedacht,
wird jahrelang erst ausgelacht.
Begreift man die Entdeckung endlich,
so nennt sie jeder selbstverständlich.
Wilhelm Busch
Gruß
Stefan von Europäischer Patentanwalt

Matze sagt:
13. Oktober 2016 um 15:36
Ist ja klar, das so etwas nicht sein darf. Das zeigt einmal mehr wer das sagen hat, die Energie Konzerne die genau wissen das es viele Möglichkeiten gibt für einen Perpetuum Mobile. Deswegen kein Patent anmelden sondern für die Allgemeinheit kostenlos zur Verfügung stellen und über Nacht in jedes öffentliche Netzwerk stellen in jedem Land, mal sehen ob das die Physik besiegen kann.;-)

Das ist die übliche Stimmungsmacherei. Deshalb wird das Gerücht, dass PM nicht patentfähig sind von der Seite ja auch so gerne geschürt.

Bei dem Prozess um AUAPOL ging es übrigens auch um die PM-Funktionalität für die angebliche "Elektroosmose". Wenn der dort auch vom Richter angeordnete Funktionsnachweis erbracht worden wäre, dann wäre der Prozess anders ausgegangen. Das Ding funktioniert aber offensichtlich nicht.

MettiMuleck schrieb:die Energie Konzerne die genau wissen das es viele Möglichkeiten gibt für einen Perpetuum Mobile.

Und das Tolle ist, man kann sich diese vielen Möglichkeiten auf youtube anschauen, und manchmal ist sogar ein Link dabei, wo man sich kostengünstige Baupläne bestellen kann.

Fölix schrieb:Wenn der dort auch vom Richter angeordnete Funktionsnachweis erbracht worden wäre, dann wäre der Prozess anders ausgegangen.

Ja, wenn das Wörtchen wenn nicht wär.
Wenn man Goldnuggets kacken würde, müsste man nicht arbeiten ;)

Ja, wenn das Wörtchen "Wenn" nicht wär' (1930)

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MettiMuleck schrieb:die Energie Konzerne die genau wissen das es viele Möglichkeiten gibt für einen Perpetuum Mobile.

und deshalb kaufen die Kohle ohne Ende und bauen sogar Großkraftwerke an den unmöglichsten Stellen wie in Datteln. Aber das ist sehr wahrscheinlich nur Tarnung. Die verheizen die Kohle aber haben heimlich ein PM am laufen. Und die Atomkraftwerke sind nur am Strahlen damit man nicht von aussen messen kann wie das PM in der Mitte vor sich hin Overunitiert.

pluss schrieb:Wenn man Goldnuggets kacken würde, müsste man nicht arbeiten

Als anerkannter Wunderkastenverkäufer erledigen das die Drücker für einen. Die zahlen sogar schon im Voraus.

@xsaibotx

"Totaler Quatsch -.-"

Warum?

@RudiW
Schau dir die weiter oben genannten links an -.-