Stirbt Allmy?
12.10.2024 um 00:43Morumotto schrieb:Das betrifft hauptsächlich diverse "Meinungen" von den RechtsradikalenJa, aber nicht nur.
Die Meinungsfreiheit wird nicht nur durch bspw. Das Strafgesetz der Volksverhetzung eingeschränkt.
So viele Strafgesetze, würde den Rahmen sprengen, können die Meinungsfreiheit einschränken. Können, weil je nachdem auch nur Auslegungssache auf einen jeweiligen Sachverhalt angewandt.
Nimm bspw. Die Beleidigung oder Kollektivbeleidigung.
Je nach Meinung über eine Person oder Gruppe kann diese Meinung unter Umständen auch noch als zulässige Meinung durch Art.5 gedeckt angesehen werden, weil es sich je nachdem auch noch um ein zulässiges Werturteil handeln könnte und um keine unter Strafe stehende Beleidigung.