Neuwahlen ..

Da es mit der CDU nur schlechter werden kann hoffe ich schon, dass die Ampel bis 2025 hält. Man sollte die dornigen Chancen jetzt halt auch mal nutzen und z.B. Subventionen abbauen - das spart auch Geld ein. Manche munkeln von 65 Milliarden.

Dr.Edelfrosch schrieb:Die Ampel wird auf Dauer nicht um Rücktritte und/oder Neuwahlen herumkommen. Diese "Regierung" ist ein Desaster durch und durch.

Wodurch sollte das erzwungen werden? Das einzige was ich mir vorstellen könnte, wäre das die FDP die Koalition platzen lässt - mit der schönen Aussicht im nächsten Bundestag mit Pech nicht mehr vertreten zu sein, so wie die Umfrage werden aussehen. Realistisch?

paxito schrieb:Wodurch sollte das erzwungen werden? Das einzige was ich mir vorstellen könnte, wäre das die FDP die Koalition platzen lässt - mit der schönen Aussicht im nächsten Bundestag mit Pech nicht mehr vertreten zu sein, so wie die Umfrage werden aussehen. Realistisch?

Wenn genug FDPler im Bundestag gegen die erneute Notlage stimmen könnte das schon zum Platzen der Koalition führen.
Ist halt extrem riskant, wie du schon aufgeführt hast. Wenn‘s nicht aufgeht gehts für die FDP wieder in die APO, wenns aufgeht holt sie vielleicht 2-3% von CDU und AfD.

Ilian schrieb:Wenn‘s nicht aufgeht gehts für die FDP wieder in die APO, wenns aufgeht holt sie vielleicht 2-3% von CDU und AfD.

Selbst dann reicht es nicht für Schwarz/Gelb. Also wo soll es danach hingehen? Welches Ziel soll die FDP damit verfolgen? Oder soll das irgendwie staatsmännische Verantwortung sein?

@paxito
Ja, APO oder IPO - regieren wird man dann wahrscheinlich nicht mehr.
Dass das einige dort dann so „staatsmännische Verantwortung“ bezeichnen würden - das kann ich mir sogar vorstellen. Viele dort verstehen sich halt immer noch als kleines gelbes Anhängsel der CDU.

ayashi schrieb am 23.11.2023:Allerdings ist die Befragung nicht bindend, doch man wird sich wohl kaum gegen die eigene Parteibasis hinwegsetzen können.

Lindner hat doch eine Bestandsgarantie abgegeben.

Kanzler Scholz muss laut Christian Lindner keine Zweifel an seiner Mehrheit im Parlament haben. Der Ampelkoalition sprach der FDP-Chef eine Bestandsgarantie aus – trotz Mitgliedervotum seiner Partei.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/ampel-koalition-christian-lindner-weist-forderung-nach-vertrauensfrage-zurueck-a-a22461fb-ad3b-4a32-95e5-e59a461ddc47

Freilich, 4 Tage nach der Haushalts-Einigung gibt es diese nicht mehr ...

Von wegen Einigung

etwa Streichen der Agrardiesel-Subvention, Cem ist bei den Bauern und auch FDP hat nun Veto angekündigt, und noch so Einiges mehr ...

Nun ist eine Koalitionsregierung immer ein Bündnis auf Zeit. Aber die Beteiligten sollten doch irgendwie mit der Möglichkeit kalkulieren, von den Wählerinnen und Wählern bei der nächsten Gelegenheit bestätigt zu werden. Sonst kann man das Bündnis ja gleich auflösen. Dass SPD, Grüne und FDP angesichts der aktuellen Umfragewerte jetzt nicht aufhören wollen, ist klar. Aber womit wollen sie im September 2025 für sich werben?

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/die-ampel-im-belastungstest-haushaltspolitik-als-entscheidende-bewahrungsprobe-10939591.html

Zum ersten, irgendwie ja, zum zweiten hm und zum dritten usw. usf. :ask:

Wie soll es Neuwahlen geben, wenn die Koalition aufrechterhalten wird? 😮🤔

Was sollen denn Neuwahlen bringen? Fritzschen Merz wird niemals Kanzler. Wenn die CDU endlich mal die normalen Menschen ans Ruder lassen, dann könnte Jamaika eine Koalition sein. Alles andere geht nicht oder ist Murks.

Warum will er Neuwahlen?
1. aktueller Höhenflug.
2. noch vor den Wahlen im Osten, wo er Farbe bekennen muss, ob mit der AfD koaliert wird.

Bei einer Koalition rennen ihm die Wähler weg.

Nee, die Umfragen :-)

Das Ausland scheint sich da auch nicht so sicher zu sein :-))

Die Unterredung am Mittwoch war der erste längere Austausch. Macron hat dabei auch die Perspektive im Blick, dass sich die Machtverhältnisse in Berlin ändern könnten. Sein Mandat endet im April 2027.

Jo

An sein Gespräch im Elysée-Palast schloss sich ein Besuch im Atelier des Bildhauers Anselm Kiefer in Croissy-Beau­bourg an, dessen Arbeiten auch Macron bewundert. Kiefers Arbeiten zum Ersten Weltkrieg werden in der französischen Ruhmeshalle, im Panthéon in Paris, ausgestellt. Merz sprach sich in Paris für neue Bewegung in den stockenden deutsch-französischen Beziehungen aus. Die Freundschaft sei ein seltener Schatz. „Um diesen Schatz zu heben, müssen wir offen aufeinander zugehen“, sagte Merz.

Quelle: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/cdu-chef-in-frankreich-vor-merz-l%C3%A4sst-sich-macron-nichts-anmerken/ar-AA1lNHzR

Europa-Rede in Prag ohne ein Wort über die deutsch-französische Achse? Klassenfahrt nach Spanien für die Midcat-Pipeline und da dann, ach ja, die Pyreneen, da müssen wir noch mal in Frankreich reden? Doppelwumms ohne vorher in Frankreich Bescheid zu sagen? Jo, Olaf macht das alles, und das sind nur 3 Sachen, die mir spontan einfallen :D

Und die Leut regen sich über Baerbock auf, die n tollen Job macht :ask: