Neuwahlen ..

Ich bin klar für Neuwahlen, um den Schaden zu begrenzen, den die Koalition bis heute angerichtet hat.

Die große Frage ist, ob Herr Scholz die Eier hat sein Amt zur Verfügung zu stellen. Wenn er bis Morgen nicht vergessen hat, dass er für die ganze Misere die Hauptverantwortung trägt.
Die FDP sieht schon die Felle davonschwimmen und befragt ihre Mitglieder. Allerdings ist die Befragung nicht bindend, doch man wird sich wohl kaum gegen die eigene Parteibasis hinwegsetzen können.
Bei den Grünen ist keine Spur von Einsicht zu erkennen, die Parteitagen und halten an ihrem Kurs Richtung Eisberg fest.
Allerdings sprechen alle Umfragen sich klar für einen Regierungswechsel aus.
Wie seht ihr das?

Wenn ich mir die aktuelle INSA umfragewerte anschaue..... die alternativen wären Schwarz/rot/gelb oder Schwarz/rot/grün oder schwarz/blau.......

Bis auf Rot und grün faseln die gerade von sozialabbau zum gelder einsparen....

So unzufreiden kann ich mit der ampel gar nicht sein, als das ich mir das wünschen würde.

Egal was käme, schlimmer als die Ampel kann es nicht werden.

@Dr.Edelfrosch

69 Jahre Lebenserfahrung zzgl. einem Blick in Geschichtsbücher sagen mir:

Schlimmer geht immer!

Doors schrieb:69 Jahre Lebenserfahrung zzgl. einem Blick in Geschichtsbücher sagen mir:

Schlimmer geht immer!

@Doors
Klar, aber ich meinte realistischen Konstellationen und nichts, wo AFD oder Linkspartei involviert wären.

@Dr.Edelfrosch
Dann bleibt realistisch ne Groko unter Merz mit Scholzen als Vizekanzler. Yeah. Mit etwas Fantasie geht noch Schwarz / Grün, mit noch mehr +Gelb.
Und davon soll irgendwas besser sein?

Es geht immer so weiter. Wohin wissen die Götter und wir werden es erleben dürfen. 🤔

ayashi schrieb:Die FDP sieht schon die Felle davonschwimmen

Schätze mal, das wird nicht einfach werden, für Christian, da die Deutungshoheit zu behalten.



Wenn raus, hm, ich glaub, für die Pensionsansprüche würden sie bis Dezember warten :-)

Oder doch nicht raus :ask:

ayashi schrieb:Wie seht ihr das?

Weiß nicht. Aber die Europawahlen könnten lustig werden, sage ich mal.

Ach ja! Es ist Notstand. Und die Karawane zieht weiter. 😎

Wird es nicht geben.

Höchst unwahrscheinlich.

Bleibt auch die Frage was dabei rumkommt

Tatsache ist wie werden in Europa einen Rechtsruck erleben.

Niederlande Macht den Anfang.

Und in Frankreich sehe ich da auch gutes Potenzial für die Rechten

Italien hat schon, und man sieht die Welt geht nicht unter

Fedaykin schrieb:Und in Frankreich sehe ich da auch gutes Potenzial für die Rechten

Italien hat schon, und man sieht die Welt geht nicht unter

Da gibt es aber bedeutende Unterschiede in Europa. Ablesbar u. a. an der Frage: wie hältst du es mit Putin?

Bei Meloni und ihren Fratelli mache ich mir da wenig Sorgen. Durch Meloni da gerieten Russlandfreunde wie Matteo Salvini (früherer Innenminister) und Silvio Berlusconi (inzwischen verstorben) ins Abseits.

Bei anderen dagegen schon sehr.

Und ach ja, vor Tagen gab es ja einen neuen Aktionsplan.

In Rom allerdings fällt durchaus ein Unterschied zu einem wichtigen anderen Partner auf. Mit Paris pflegt Berlin seit dem Abschluss des Élysée-Vertrags 1963 ein enges Verhältnis, das 2019 mit dem Vertrag von Aachen noch mal erneuert wurde. Auch Rom selbst verbindet mit Paris eine enge Freundschaft, ausgedrückt im Quirinalsvertrag vom November 2021. Und Deutschland? Ein schnöder Aktionsplan.

Meloni stärker einzubinden wäre schon deshalb sinnvoll, um innerhalb der Europäischen Union einen Abstand zwischen ihr und dem Enfant terrible der EU, dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, zu schaffen, sagt mein Kollege Frank Hornig, SPIEGEL-Korrespondent in Rom. Mit den häufigen Regierungswechseln in Italien sei zudem eine institutionelle Zusammenarbeit wichtig – und die wirtschaftlichen Verflechtungen mit Italien seien eng.

»Es wäre – bei aller Vorsicht gegenüber rechtspopulistischen Sprüchen Melonis – an der Zeit, die politischen Beziehungen auf das Niveau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zu heben«, schreibt Frank. »Ein ›Bellevue-Vertrag‹ wäre angemessener gewesen als ein schnöder Aktionsplan.«

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/news-ampel-haushalt-wsf-meloni-bundesverfassungsgericht-a-785a41b6-d370-4ebf-b248-7030b3dab1dd

Ich wünschte mir einen Kanzler, der die Achse Paris - Berlin - Warschau stärkt und Rom ins Boot holt, für gemeinsame Stärke und eine gemeinsame Stimme momentan.

Von Olaf erhoffe ich mir da nicht mehr viel.

HAHAHAHA Neuwahlen! :D
Und was meint ihr, welche Koalition es danach geben könnte und warum diese es nun besser machen sollte? Warum sollte auch nur eine der Parteien, die in der letzten Zeit so in den bisherigen Regierungen war, es jetzt plötzlich besser machen? Ich glaube eher, dass sie weiterhin Scheiße machen, nur halt andere. Ganz egal welche Partei/Koalition es wird.

Ford schrieb:Warum sollte auch nur eine der Parteien, die in der letzten Zeit so in den bisherigen Regierungen war, es jetzt plötzlich besser machen? Ich glaube eher, dass sie weiterhin Scheiße machen, nur halt andere. Ganz egal welche Partei/Koalition es wird.

am besten wäre es doch es kommen einfach mal die an die Macht die jetzt am meisten meckern damit sie zeigen können dass sie die Lösungen haben die uns weiterbringen. aber ich kann mir schon denken was dann passiert, nach 3 Jahren heißt es - na in 4 Jahren kann man nichts erreichen, wählt uns wieder das dauert ne Weile...

EDIT; ich glaube auch nicht dass eine mögliche Koalition bei Neuwahlen irgendwas großartig besser machen könnte mit der aktuellen Situation..

RayWonders schrieb:am besten wäre es doch es kommen einfach mal die an die Macht die jetzt am meisten meckern damit sie zeigen können dass sie die Lösungen haben die uns weiterbringen. aber ich kann mir schon denken was dann passiert, nach 3 Jahren heißt es - na in 4 Jahren kann man nichts erreichen, wählt uns wieder das dauert ne Weile...

Wer von denen soll es dann aber sein? Das müsste der Wähler entscheiden und anscheinend will der Großteil nicht, dass die erwähnten stark meckernden Parteien regieren.
Aber denk doch auch mal daran, dass doch aktuell die CDU so hart am Meckern ist, obwohl sie zuvor 16 Jahre lang regiert hat und maßgeblich zur aktuellen Situation beigetragen hat.

Ford schrieb:Und was meint ihr

Hm. Vielleicht regieren ohne haushaltspolitisches Debakel :ask:

Wäre vielleicht mal ein guter Anfang :D

Ford schrieb:Aber denk doch auch mal daran, dass doch aktuell die CDU so hart am Meckern ist, obwohl sie zuvor 16 Jahre lang regiert hat und maßgeblich zur aktuellen Situation beigetragen hat.

und z.b. die AfD die auch meckert - die hat zwar Alternativen, wie Austritt aus dem Klimapakt, Austritt aus der EU, aber diese Alternativen erscheinen mir nicht als Lösungen..

Fellatix schrieb:Hm. Vielleicht regieren ohne haushaltspolitisches Debakel :ask:

Ist klar. Aber wird das mit Neuwahlen passieren? Wir hatten im Grunde genommen bereits Neuwahlen, indem wir 16 Jahre CDU mit mehrheitlich SPD-GroKo durch eine neue Regierung ersetzt haben. Jetzt ist die Ampel da, alles weiterhin scheiße und man schreit wieder nach Neuwahlen. Was soll denn jetzt mit Neuwahlen passieren? Soll die neu gewählte Regierung plötzlich alles besser machen?

Wenn wir ganz ehrlich sind, sind es nach wie vor Parteien aus folgender Auflistung, die möglicherweise eine nachfolgende Regierung bilden würden:
CDU/CSU
SPD
FDP
Grüne
AfD
Und je nachdem, wie es mit dem linken Sektor weiter geht, Die Linke oder BSW. Ist jetzt halt noch nicht vorauszusehen, wie sie beim Wähler ankommen und inwieweit die AfD an Stimmen verliert.

Jedenfalls ist es doch wahrscheinlich, dass mindestens zwei Parteien aus dieser Auflistung die kommende Regierung bilden werden. Ich weiß bei bestem Willen nicht, warum auch nur eine der aufgelisteten Parteien plötzlich einen Sinneswandel bekommen sollte.

RayWonders schrieb:und z.b. die AfD die auch meckert - die hat zwar Alternativen, wie Austritt aus dem Klimapakt, Austritt aus der EU, aber diese Alternativen erscheinen mir nicht als Lösungen..

Ja schon klar, die AfD hast du in deinem vorherigen Beitrag bereits indirekt gemeint, weil sie ja auch nur meckert. Ich meine aber, dass doch jetzt selbst die CDU meckert, obwohl sie für die aktuelle Situation mitverantwortlich ist. Das heißt also, dass grundsätzlich gemeckert wird, solange man nicht regiert.

Ford schrieb:Soll die neu gewählte Regierung plötzlich alles besser machen?

Ist Umfrage :-)

Thomas Berbner brachte den Mehrheitswillen so zum Ausdruck, hier in Min. 10:30 - 12:30:

tagesthemen 22:15 Uhr, 21.11.2023

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Die Regierung soll nicht so tun, als sei die Krise vom Himmel gefallen ... zitiert Lindner, lieber nicht und so ... und dann: Lieber Christian, beenden sie das Trauerspiel.

Hammerhart der Typ :D

Und dann hast du ja auch noch die ganzen Flügel vergessen. Bei FDP wollen die einen nur noch raus, auf der anderen ein gelbgrüner Vordenker wie Johannes Vogel, der sich aber nicht so ausdrücken kann, dass die Zuhörer dabei auch mitkommen. Bei den Grünen hast du etwa einen Danyal Bayaz

Der baden-württembergische Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) schloss zur Lösung der Krise auch Einschnitte bei den Staatsausgaben nicht aus. „Wir haben vereinfacht gesagt viel Geld auf alle Probleme geschüttet und eine Anspruchshaltung in diesem Staat kultiviert“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Wir haben Bürgern und Unternehmen den Eindruck vermittelt: Wenn eine Krise kommt, dann muss der Staat alles kompensieren. Das ist ein Versprechen, das Politik nicht halten kann!“

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/eine-regierung-die-nur-noch-taumelt-kritik-an-ampel-wachst--scholz-verspricht-schnelle-losungen-10836709.html

aber auch andere, die ... ist kompliziert. Und dann einen Kanzler, der gerne mit Christian paktiert, um sich die Parteilinken vom Leibe zu halten und aber dann auch gerne schon mal die Grünen als handwerklich untauglich in die Ecke schiebt, so geschehen bei der Gasumlage durch Adjutant Klingbeil, obwohl das Kanzleramt da mitgearbeitet hatte und er selbst sie noch stolz verkündet hatte :D

Also irgendwie, es funktioniert halt nicht :D

ayashi schrieb am 23.11.2023:um den Schaden zu begrenzen, den die Koalition bis heute angerichtet hat.

Der da wäre?

Die Ampel wird auf Dauer nicht um Rücktritte und/oder Neuwahlen herumkommen. Diese "Regierung" ist ein Desaster durch und durch.