Hat Scholz versagt, soll er zurücktreten?

Carietta schrieb:Die Hauptfrage ist jedoch "Hat Scholz versagt?" und da kann es ja nur eine Antwort geben.

Seh ich anders. Er mag nicht der beste Kanzler sein und schon gar nicht der Entschlussfreudigste. Letzteren Eindruck hatte ich auch schon bei der Debatte zur Impfpflicht, wo ich den Eindruck hatte, es ginge hauptsächlich darum, sich vor einer Entscheidung zu drücken, bis sie nicht mehr getroffen werden muss, weil im günstigsten Fall das Virus von alleine ausstirbt.

Aber der Angriff auf die Ukraine hat (zumindest mir, aber, wie ich mitbekommen habe, auch sehr vielen Politikern) gezeigt, dass und vor allem wie gefährlich Putin ist. Nie hätte ich ihm zugetraut, die Ukraine zu überfallen, und jetzt würde ich es ihm zutrauen, auch Atombomben loszuschicken, wenn er eine Niederlage fürchtet oder einen Pusch, oder weil er möglicherweise tatsächlich schwerkrank ist und ihm sein eigenes Leben nicht mehr wichtig ist. Das Leben und Leiden anderer, sogar von kleinen Kindern, schert ihn ja nicht im geringsten, wie wir jetzt alle wissen.

Wenn Putin sich zu sehr in die Ecke gedrängt fühlt und das rote Knöpfchen drückt, hilft der Gedanke, es ihm wenigstens noch mal gezeigt zu haben, wenig oder zumindest nicht lange, und der grauenhafte Tod von dann Millionen Menschen wäre auch nicht weniger qualvoll. Und der Ukraine wäre damit auch nicht geholfen.

Mir ist jedenfalls ein Kanzler lieber, der vielleicht zu vorsichtig abwägt, als einer, der sofort der Stimmung des Volkes folgt, egal, was dann passiert, nur weil das alle von ihm verlangen.

AlteTante schrieb:Mir ist jedenfalls ein Kanzler lieber, der vielleicht zu vorsichtig abwägt, als einer, der sofort der Stimmung des Volkes folgt, egal, was dann passiert, nur weil das alle von ihm verlangen.

Das Problem das ich mit ihm habe ist, dass er halt gar nichts sagt. Der ist im Prinzip ja nicht vorhanden. Er vertritt sein Volk ja gar nicht, egal in welche Richtung.

@Carietta
Ist was dran, kann ich nicht abstreiten. Vielleicht hat er sich schon manches Mal gewünscht, er wäre gar nicht Kanzler geworden.

AlteTante schrieb:dass und vor allem wie gefährlich Putin ist

AlteTante schrieb:Wenn Putin sich zu sehr in die Ecke gedrängt fühlt

Das widerspricht sich aber nicht nur irgendwie.

Der Plan eines großeuropäischen Staats unter russischem Einfluss, d. h. Teile der Ukraine plus Transnistrien und dann alles verschmolzen mit Belarus, ist keinesfalls vom Tisch, jedenfalls nicht im Kopf von Putin und seiner Mitstreiter.

Da klare Kante zu zeigen (z.B. dass es - allein - Sache der Ukraine ist, ob und wann verhandelt wird und nicht Verhandlungsdruck auf Ukr aufbauen), nicht nur zu reagieren und so Putin die Eskalationsspirale zu überlassen, statt auch mal Putin unter Druck zu setzen, zudem zuschauen, wie Verbündete (immer) kritischer auf D schauen, was übrigens eine Gefahr nicht nur für Geschlossenheit sondern auch für Ds exportorientiertes Geschäftsmodell ist und noch einiges mehr.

In Osteuropa gibts n Witz: An wen grenzt Russland? Antwort: an wen es will.

Mein Europa: Wenn die Ukraine fällt, ist die Republik Moldau dran

Seit Beginn des Ukraine-Kriegs hat sich ein schwarzer Schatten über die Republik Moldau ausgebreitet, schreibt der moldauische Schriftsteller Vitalie Ciobanu. Plötzlich ist alles unsicher und zerbrechlich.

Quelle: https://www.dw.com/de/mein-europa-wenn-die-ukraine-f%C3%A4llt-ist-die-republik-moldau-dran/a-61245688

Aber ok, du magst das anders sehen und glücklich sein mit Mister Ich-sage-dass-ich-nichts-sage.

AlteTante schrieb:und jetzt würde ich es ihm zutrauen, auch Atombomben loszuschicken, wenn er eine Niederlage fürchtet oder einen Pusch

Da stellt sich aber die Frage, wer verhandelt denn mit Putin um ihm halb Europa zu geben?
Die Ukraine ist ja nur ein Teil, den er noch haben möchte.
Wann wird über die Auflösung der EU und NATO verhandelt?
Scholz hat dazu noch nichts verlauten lassen, sind aber Forderungen Putins und wenn wir das nicht freiwillig umsetzen, dann hat er ja seine Bömbchen. Wann wird Deutschland da überall austreten?
Der Raketenmann aus Moskau hat klare Aussagen gemacht, offenbar haben immer noch Menschen nicht zugehört.

Also ist das alles andere als klug oder durchdacht von Scholz, im Gegenteil.

@Röhrich
Ich weiß ja auch keine Lösung.

AlteTante schrieb:Ich weiß ja auch keine Lösung.

Die Lösung wird wohl sein, dass die Ukraine den Rest Europas verteidigt, in dem sie die Verteidigung auf ihrem Staatsgebiet erfolgreich durchführt?
Die Ukraine muss in die Lage versetzt werden, sich entsprechend zu verteidigen, dass funktioniert nun mal nur mit schweren Waffen.
Sollte Russland in der Ukraine gewinnen, dann geht das ganze Theater nur immer weiter, bis dem ein Ende gesetzt wird.

Bundespräsident a.D.: Gauck: Brauchen "mutige und entschlossene Bundesregierung"

26. April 2022, 20:50 Uhr Quelle: dpa

Quelle: https://www.zeit.de/news/2022-04/26/gauck-brauchen-mutige-und-entschlossene-bundesregierung

AlteTante schrieb:Aber der Angriff auf die Ukraine hat (zumindest mir, aber, wie ich mitbekommen habe, auch sehr vielen Politikern) gezeigt, dass und vor allem wie gefährlich Putin ist. Nie hätte ich ihm zugetraut, die Ukraine zu überfallen,

Ich glaube, viele vor allem westeuropäische Politiker sind deswegen in eine Schockstarre gefallen, aber Scholz ist davon (noch) nicht erwacht.
In Friedenszeiten ist ja zögerndes Verhalten angebracht, jetzt könnte man auch ein wenig Mut zeigen.

Ich mochte Angela Merkel als Person sehr. Unabhängig von der Politik. Sie war immer präsent, hatte Ausstrahlung.
Davon kann man bei Olaf Scholz lange suchen. Er ist irgendwie nicht da, nicht greifbar. Von seiner Politik ganz zu schweigen....

Duirro schrieb:Ich mochte Angela Merkel als Person sehr. Unabhängig von der Politik. Sie war immer präsent, hatte Ausstrahlung.

Ja, aber was hat sie wirklich getan?

Duirro schrieb:Davon kann man bei Olaf Scholz lange suchen. Er ist irgendwie nicht da, nicht greifbar. Von seiner Politik ganz zu schweigen....

Daher habe ich ihn, wie übrigens auch Frau Merkel, gar nicht erst gewählt.

Gucky.

Duirro schrieb:Ich mochte Angela Merkel als Person sehr. Unabhängig von der Politik. Sie war immer präsent, hatte Ausstrahlung.
Davon kann man bei Olaf Scholz lange suchen. Er ist irgendwie nicht da, nicht greifbar. Von seiner Politik ganz zu schweigen....

Sehe ich auch so. Scholz dagegen... ein Witz. Wie las ich vor einigen Tagen - Scholz gibt den Staatsmann, wirkt aber wie ein Fiat Uno bei Orkan auf der Autobahn.

Ob es um Corona geht oder auch den Krieg in der Ukraine, Scholz hat für mich auf ganzer Linie versagt.

Photographer73 schrieb:Scholz dagegen... ein Witz. Wie las ich vor einigen Tagen - Scholz gibt den Staatsmann, wirkt aber wie ein Fiat Uno bei Orkan auf der Autobahn.

Staatsmann? :D :D Unpassender geht gar nicht. Null Charisma hat der Mann. Mir kommt er vor, wie mehr so ein Lückenfüller, weil man ja einen Kanzler braucht für das Protokoll :D

von Weizäcker, Helmut Schmidt meinetwegen noch Genscher, , das waren noch Staatsmänner.

Frau.N.Zimmer schrieb:Mir kommt er vor, wie mehr so ein Lückenfüller, weil man ja einen Kanzler braucht für das Protokoll :D

Das trifft es ziemlich genau. Er wirkt auch häufiger (bei Auftritten, auf Bildern) so, als wenn man ihn einfach nur ins Bild geschubst hätte. :D

Hm.

Umfrage-Klatsche für Bundeskanzler Olaf Scholz: Die Hälfte der Deutschen findet, dass Scholz Deutschlands Ruf in der Welt geschadet hat. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für unsere Redaktion. Lediglich ein Viertel der Befragten glaubt, dass die Bundesrepublik seit der Kanzlerschaft Scholz' weltweit ein besseres Ansehen genießt als davor. 25 Prozent erlauben sich kein Urteil.

Quelle: https://www.augsburger-allgemeine.de/special/bayern-monitor/umfrage-zur-atomkraft-in-deutschland-und-scholz-mehrheit-fuer-verlaengerung-id62512066.html

Scholz ist da dickfällig, offenbar ist zu den Gepards auch noch nichts weiter passiert.

Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz ein doppeltes Spiel im Zusammenhang mit der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine vorgeworfen. Scholz erwecke den Eindruck, als ob Waffenlieferungen stattfänden, sagte der CDU-Vorsitzende in seiner Antwort auf die Regierungserklärung des SPD-Politikers im Bundestag. "Die Wahrheit ist doch, dass aus Deutschland in den letzten Wochen so gut wie nichts an Waffen geliefert worden ist. (...) Es wird praktisch nichts geliefert", sagte Merz. "Was treiben Sie denn da für ein Spiel, auch mit der deutschen Öffentlichkeit, wenn es um diese Waffenlieferungen geht?"

Seit Wochen spreche Scholz von einem Ringtausch von Waffen - "der hat bis heute nicht stattgefunden", kritisierte Merz angesichts der Pläne, östlichen Nachbarländern deutsche Waffen zu liefern, wenn diese wiederum der Ukraine ältere Waffensysteme sowjetischer Bauart zur Verfügung stellen. Deutsche Rüstungsunternehmen beklagten zudem seit Wochen, dass sie keine Exportgenehmigung bekommen würden. "Welches doppelte Spiel wird da eigentlich in ihrer Regierung getrieben?", fragte Merz. Er könne dem Grünen-Politiker Anton Hofreiter zustimmen, der gesagt hatte, das Problem sitze im Kanzleramt. ...

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Merz-unterstellt-Scholz-doppeltes-Spiel-article23343135.html

Schaut so aus, wie ich es dachte und sehe, Scholz ist echt nur daneben, der Kerl geht mit immer mehr auf die Nerven. Generell geht mir die SPD auf die Nerven, ...

Ab wann kann man eigentlich sagen, dass Scholz in der Verantwortung steht, dass die geplante Verteidigung der Ukraine von ihm und der BR sabotiert wird?
Wenn Deutschland nicht so vieles verhindern würde, könnte sich die Ukraine lange besser verteidigen und das Abschlachten durch die Russen verhindern.

Nun, die Widersprüche in der Ukraine-Politik des BuKas zu sezieren und herauszustellen war jetzt für Merz nicht allzu schwer.

Der Applaus der Grünen für die Regierungserklärung war auch sehr und ich denke bemerkenswert: bescheiden.

Aber ich denke, die Analyse ist jetzt nicht allzu schwer. Scholz hofft darauf, dass da ein für Putin gesichtswahrender Exit verhandelt wird und er dann auch in der 90. Minute auf den Platz rennen kann und daraus dann: innenpolitisch profitieren.

Freilich ist die Frage, ob er dafür nicht schon viel zu viel rumgescholzt hat, als dass das glaubhaft rüberkommen würde :ask:

Sicher würden dann auch wieder Stegner & Mützenich aus der Deckung kommen und ihre Sprüche rauskloppen (Frieden gibt es nur mit der SPD oder so, was weiß ich).

Auch wenn ich mich für einen der Ukraine genehmen Kriegsexit freuen würde, noch mehr freuen - auch wenn womöglich unerreichbar - würde ich mich darüber, die sechste von Jan C. Behrends Maximalforderung:

Sechs­tens: Zer­schla­gung der kri­mi­nel­len rus­si­schen Geheim­dienste, die in den letzten Jahren die Basis des rus­si­schen Regimes bildeten.

Rea­lis­tisch betrach­tet wird der Westen alle sechs Punkte kaum voll­stän­dig durch­set­zen können. Doch wir sollten sie im Auge behal­ten. Wenn unser Ziel ist, die immense Gefahr in Zukunft zu mindern, die vom rus­si­schen Staat für Europa ausgeht, dann lohnt es sich, diese sechs Punkte zu ver­fol­gen – ansons­ten werden auch unsere Kinder in Angst vor Russ­land leben müssen.

Quelle: https://russlandverstehen.eu/behrends-was-kommt-nach-putin/ (Archiv-Version vom 19.05.2022)

Alle guten Geister loben ihren Meister - Sprichwort!