Die Ampel-Minister: Wen findest du am besten?

Keine guten Nachrichten für Pistorius. Maßnahmen weitgehend gescheitert?

Von Stephan Stuchlik, ARD Berlin

35 bis 45 Milliarden Euro des Sondervermögens gingen im ineffizienten Beschaffungswesen der Bundeswehr drauf - mit dieser Analyse machte der renommierte Konfliktforscher Michael Brzoska vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) vor einem Jahr Schlagzeilen.

Seine neue Studie, die dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegt, kommt zu dem Schluss: Alle Reformen, die die Beschaffung seit der vom Kanzler ausgerufenen "Zeitenwende" verbessern sollen, seien "weitgehend gescheitert".

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundeswehrbeschaffung-100.html

Was braucht es jetzt? Moderations-Talent?

Hat jetzt auch King Karl sein Gate?

Holocaust-Relativierung und rechte Propaganda? Kritik an Lauterbach nach Teilen von umstrittenem Interview

Der Bundesgesundheitsminister wollte auf ein aus seiner Sicht „extrem sehenswertes“ Gespräch zum Hamas-Terror im britischen Fernsehen hinweisen. Etliche Nutzer von X fanden dies – trotz Karl Lauterbachs Einschränkungen – aber deplatziert. Nun gibt es sogar Rücktrittsforderungen.
Antea Obinja
12.11.2023

Quelle: https://www.rnd.de/politik/holocaust-relativierung-und-rechte-propaganda-kritik-an-lauterbach-nach-teilen-von-umstrittenem-YSGMHZZJ55CTFCJ3W3APICSIO4.html

Kompass verloren oder mal wieder gezwitschert, ohne vorher genug nachzudenken?

In jedem Fall scheint mir Konzentration auf Kernkompetenzen angeraten.

Fellatix schrieb:In jedem Fall scheint mir Konzentration auf Kernkompetenzen angeraten.

Muss ein Impfstoff beworben werden? Nein? Dann hat er ja jeder Menge Zeit, denn hier läufts ja super, in der Pflege, mit der Medikamentenversorgung, den verschuldeten Krankenhäusern, Ärztemangel auf dem Land.... Es gibt viel zu tun. Lassen wir es liegen! Wird er denken.

Der Kanzleramts-Chef, fast wäre er ja vorbestraft ins Kabinett eingetreten Spoiler

Kurz vor Amtsantritt konnte Wolfgang Schmidt noch sein Strafverfahren loswerden. Den Tatverdacht ausräumen konnte er nicht.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/neuer-kanzleramtschef-zahlt-5000-euro--ermittlungen-wegen-twitter-post-eingestellt-6854413.html, man sieht und hört ihn medial so gut wie nicht, nun steht er da im Fokus:

von Thomas Steinmann
24.11.2023, 18:18
14 Min.

Der Ex-Eigentümer der IT-Sicherheitsfirma Virtual Solution ist wegen Kontakten ins Netzwerk von Wirecard-Vorstand Jan Marsalek in die Schlagzeilen geraten. Neue Akten zeigen, wie der russlandnahe Investor den Scholz-Vertrauten Wolfgang Schmidt für seine Geschäftsinteressen einsetzte – trotz Beschwerden von Beamten.

Quelle: https://www.stern.de/politik/deutschland/wolfgang-schmidt--wie-sich-der-kanzleramtschef-fuer-eine-it-firma-einspannen-liess-34229952.html

Puh, komplizierte Geschichte. Mit Aufklärungsbedarf.

Frau.N.Zimmer schrieb am 13.11.2023:Es gibt viel zu tun. Lassen wir es liegen! Wird er denken.

Ich kann King Karl nicht in den Kopf schauen, aber du bist lustig, find ich ja gut :-)

Nancy Faeser könnte noch Probleme bekommen.

Sonntag, 26.11.2023, 14:06

Neuen Informationen zufolge soll Bundesinnenminsterin Nancy Faeser (SPD) dem Chef der Cyberabwehr 20.000 Euro Schweigegeld gezahlt haben, bevor sie ihn feuerte. Der Bundestag zeigt sich entsetzt.

Quelle: https://www.focus.de/politik/deutschland/schockierend-faeser-zahlte-schoenbohm-20-000-euro-schweigegeld_id_253217070.html

:note: Also in normalen Zeiten.

Wie der jetzt bekannt gewordene Umstand, dass Schönbohm auch noch „Schweigegeld“ vom Innenministerium bekommen haben soll, über eine „außergerichtliche Einigung“. Noch vor der Klage.

Das wirkt schon seltsam, wenn Faeser und ihr Umfeld doch sicher sind, dass im Umgang mit dem ehemaligen BSI-Chef alles seine Richtigkeit hatte.

Ja, zu anderen Zeiten könnte der Fall Schönbohm zum Fall von Faeser führen.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/meinung/faeser-und-der-fall-schonbohm-die-innenministerin-ist-weiter-unter-druck-10825147.html

Der Spiegel erkennt eine Entfremdung Baerbocks von ihrer Partei.

Heute ist die Liebe erkaltet. Seit mehr als zwei Jahren ist Baerbock Außenministerin, sie ist viel unterwegs, das bringt der Job mit sich. Die Krisen der Welt fordern ihre volle Aufmerksamkeit. Für die grüne Landschaftspflege daheim bleibt nicht viel Zeit.

Und dann diese außenpolitischen Zumutungen: Baerbocks Ja zur EU-Asylreform, zu Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien – viele Grüne erkennen ihre Annalena Baerbock von früher nicht mehr wieder.

Die Entfremdung zwischen der Ministerin und ihrer Partei schreite fort, schreiben meine Kollegen aus dem SPIEGEL-Hauptstadtbüro. Stellt sich die Frage, was das für die Kanzlerkandidatur 2025 bedeutet. Wobei: Derzeit scheint das Kanzleramt für die Grünen unerreichbar – und vielleicht ist genau das der Grund, dass Baerbock immer weniger Rücksicht nimmt auf ihre Partei.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/news-demonstrationen-gegen-rechtextremismus-annalena-baerbock-boris-pistorius-a-d78c9ff0-aa31-4e0c-bb17-f58c4b2110e5

Oder vielleicht entfremdet sich die Partei von Baerbock?

Schade.

Lindner hat abgedankt als Grünkohlkönig, jetzt übernimmt Pistorius, neues Ziel der Regentschaft:

Sein Ziel für die Regentschaft sei klar: »Den Grünkohl internationaler zu machen. Mehr Grünkohl für alle«

Quelle: https://www.spiegel.de/panorama/leute/christian-lindner-tritt-als-oldenburger-gruenkohlkoenig-ab-boris-pistorius-uebernimmt-a-c5324d70-eaee-497c-a239-784eee87d548#ref=rss

@Fellatix

Wenn Lauterbach die Legalisierung wirklich durchboxen sollte, steht er auf der Liste von 6 Millionen Kiffern ganz weit oben!

Der kleine verschobene Mann wird in die Geschichtsbücher eingehen ... und das wird den Jammerlappen von Queerdenker bis Neo-Spießer-Faschistis richtig auf die Nuts gehen: Legende-Lauterbach, Biatches ... aber halt ... nicht zu früh freuen Oo :| :D

@Simplizissimus

Ist Umfrage. Keine Not, mich zu adden.

Aber wenn schon, sage ich mal, du überschätzt das Thema :D Sind Zeiten, wo es genug andere große Themen gibt zum Aufregen - was für dein Thema nur gut sein kann :D Und m. W. kam der Druck von grün und gelb, da waren sie sich einig, für das Wie zeichnet nun der "verschobene" (?) Mann verantwortlich :D

Die Zukunft von Cannabis in Deutschland: Sido im Gespräch mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach

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@Fellatix

Biste bekifft oder warum reihst du komischer Kauz so lachend weirde Sätze einander? :aluhut: :D

@Simplizissimus

Gut aufgepasst, das mache ich normal nur selten - und nein, das war zu viel Brokkoli :merle:

Legende Karl Lauterbach *.*

Alle (Habeck, Söder, Lauterbach) reden sie über adidas.

Gesundheitsminister Lauterbach wählte noch deutlichere Worte: "Adidas soll nicht mehr Nationaltrikot im Fußball sein? Stattdessen ein US-Unternehmen?", fragte er. "Halte ich für eine Fehlentscheidung, wo Kommerz eine Tradition und ein Stück Heimat vernichtet", so Lauterbach weiter.

Köster konterte nun: "Vielleicht sollten sich Habeck und Lauterbach erst informieren, bevor sie populistische Tweets absetzen."

Quelle: https://www.t-online.de/sport/fussball/nationalmannschaft-deutschland/id_100369960/dfb-wechselt-zu-nike-adidas-wollte-offenbar-weniger-zahlen-als-bislang.html

Und niemand über TikTok

TikTok wird Partner der Nationalmannschaft

Quelle: https://www.dfb.de/news/detail/tiktok-wird-partner-der-nationalmannschaft-259836/

Große Koalition der Provinzialität.

Fellatix schrieb:Alle (Habeck, Söder, Lauterbach) reden sie über adidas.

Ja und auf einmal ist Patriotismus, schwarz rot Gold, die Heimat und die NATIONALmannschaft ganz ganz wichtig!!! Ich schmeiß mich weg!
Mir ist Fußball egal aber alles ist besser als dieses fürchterliche Pinke Trikot! 😂😂😂😂

Dawn1983 schrieb am 22.03.2024:Pinke Trikot!

Ist aber ein Verkaufsschlager.

Lauterbach hat ein kleines Problem.

Lauterbachs 45-Millionen-Euro-Problem
von Kristina Hofmann
26.03.2024

Der Verdacht steht lange im Raum. Nun hat der Bundesrechnungshof geprüft und Minister Lauterbach angezählt: Er hat 45 Millionen Euro für die Corona-Impfkampagne falsch ausgegeben.

Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/lauterbach-impfkampagne-bundesrechnungshof-100.html

Hubertus Heil,Anna Lena.

Wenn sogar die Tagesschau so eine harte Analyse macht, zu etlichen Problemfeldern, dann wird der Sommer womöglich wenig sommerlich.

Analyse
Innenministerin Faeser

Zum Handeln entschlossen, im Auftritt verstolpert

Stand: 25.07.2024

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/innenministerin-faeser-100.html

Die Kommunikation bleibt verstolpert - oder auch ohne Antworten (siehe Analyse).

Nun auch gerichtlich bestätigt.

Pleite für Böhmermann und das ZDF: Gericht bestätigt Fake News über Schönbohm

Innenminister Faeser reagierte (und entschied) auf Fake-Anschuldigungen.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) suspendierte das CDU-Parteimitglied . Begründung: Das Vertrauen zu Schönbohm sei durch den Böhmermann-Beitrag zerstört worden.

Ein halbes Jahr lang währten die disziplinarischen Untersuchungen unter anderem durch das Bundesamt für Verfassungsschutz, ehe feststand: An den Vorwürfen zur Russennähe war nichts dran.

In der Phase hatte Ministerin Faeser den missliebigen BSI-Präsidenten längst zur Akademie für Öffentliche Verwaltung strafversetzt. Ein hoher Ministerialer mailte: Mit seiner Ablösung sei das Ziel erreicht. Heißt: Der Böhmerman-Falsch-Slapstick war Mittel zum Zweck.

Bundesinnenministerium untersagt Schönbohm, sich öffentlich zu Vorwürfen zu äußern

In jener Phase der Untersuchung hatte das Bundesinnenministerium Schönbohm untersagt, sich öffentlich zu den konstruierten Vorwürfen zu äußern. Insofern musste er nach eigenen Angaben warten, bis die vordisziplinarische Überprüfung zu seiner Person mit einem negativen Ergebnis abgeschlossen war. Erst dann konnte der Mittfünfziger seine Widersacher verklagen. Zuerst seine Dienstherrin Nancy Faeser vor dem Kölner Verwaltungsgericht wegen der Verletzung der Fürsorgepflicht. Ferner das ZDF wegen falscher Berichterstattung.

Quelle: https://www.focus.de/panorama/schoenbohm-prozess-schwerer-schlag-fuer-boehmermann-und-zdf-gericht-bestaetigt-fake-news-ueber-ex-bsi-chef_id_260326551.html

Für das ZDF könnte es noch teuer werden. Mehr im Bericht.

Überhaupt bleibt die Geschichte irgendwie ... nicht einfach zu verstehen, warum. Falls er was mit Russland-Verstrickungen der deutschen Politik machen wollte, so würde mir ja so Einiges einfallen. Zuallererst, Manuela Schwesig und MeckPomm. Wo Erwin Sellering (SPD) schon reihenweise vor Gericht verlor, gegen Presse und Anträge des U-Ausschusses. Da ließe sich so Einiges machen, auch komödiantisch. Stattdessen ...

Ja, was? Machte Böhmermann die Chose mit Schönbohm und griff dabei ins Klo.

Habeck muss die Herbstprognose der Bundesregierung nach unten korrigieren. Das wird schwer für ihn.

Christian Ramthun meint dazu, zu viel Dirigismus und spricht von einem Scheitern.

Das vielleicht größte ökologische Experiment zum staatlich orchestrierten Umbau einer ganzen Volkswirtschaft erfüllt ganz und gar nicht die Erwartungen. Im Ergebnis könnte man von einem Scheitern sprechen. Als fatal erweist sich der dirigistische Politikansatz. Mit Hunderten von Milliarden Euro Subventionen soll ein ganzes Land gegen die Kräfte des Marktes in ein System gepresst werden, das international nicht wettbewerbsfähig ist. Genauso fatal ist die Annahme der Ampel-Regierung, die Wirtschaft halte jede noch so große Zusatzbelastung ganz einfach aus.

Quelle: https://www.wiwo.de/politik/deutschland/rezession-die-ampel-ist-am-ende-sie-kann-es-nicht/30030176.html

die überschrift muss dringend umformuliert werden!

von "besten" kann hier (beim besten willen) keine rede sein.

solche leute in wichtigen ämtern gehen garnicht.

wer wählt denn sowas nur...?