@ThawraThawra schrieb am 08.07.2012:Ja bei Burkas sehe ich das auch ein bisschen enger. Aber in Zürich z.B. herrscht sowieso ein Vermummungsverbot, das sollte dann ja eigentlich darunter fallen.
Es ist ununterbrochen von Vermummungsverboten die Rede. In der BRD kenne ich das aus den Achtzigern, wo es halt bei Demonstrationen usw. nicht so gut kam, potentielle Steinewerfer, Punks, Anarchisten, Leninisten, Krawallmacher nicht so toll auf Videoaufzeichnungen zu erkennen. War damals sehr umstritten.
Aber in der Schweiz?
Die kantonalen Gesetze schreiben als Bestrafung Haft oder Buße für den vor, der sich bei bewilligungspflichtigen Versammlungen oder Kundgebungen unkenntlich macht.
Also ganz ähnlich.
Das Vermummungsverbot in Basel wurde vom Bundesgericht im Rahmen einer staatsrechtlichen Beschwerde überprüft und für verfassungskonform befunden. Das Bundesgericht betrachtete die Möglichkeit einer Ausnahmebewilligung (z. B. Kundgebungen von Homosexuellen oder von islamischen Frauen, aber auch bei Veranstaltungen gegen die schlechte Luft mittels Gasmasken) als entscheidend.Wikipedia: VermummungsverbotIch denke, daß man die Schweiz als Rechtsstaat ansehen darf. Bin ich einfach extrem doof oder gibt es da Winkelzüge und Advokatenkniffe, die das Burkatragen unter das Vermummungsgebot fallen lassen?
Ich fände das echt scheiße.
Oder meintest du, daß die Gesetze deiner Meinung angepaßt werden sollten? Dann wäre das verständlich. Aber trotzdem nicht schön. Immerhin gilt das ja auch in der Schweiz nicht für den Alltag, sondern für Kundgebungen, wie es scheint.
Burkahasser darf man natürlich sein, klar. Aber zu erwarten, daß sich dann sofort die Gesetze dafür ändern, nur weil man keine Burkas mag, wäre für mich persönlich schon sehr schräg. Oder habe ich das extrem falsch interpretiert und völlig falsch verstanden?
Ja bei Burkas sehe ich das auch ein bisschen enger. Aber in Zürich z.B. herrscht sowieso ein Vermummungsverbot, das sollte dann ja eigentlich darunter fallen.
darf ich so interpretieren, daß du das bei Burkas anders siehst, und daß du diesen Burkaträgern gerne die Schweizer Justiz an den Popo wünschst wie einem Teufel einen Pickel an denselbigen? Ja? Oder