Ist zwar nicht vergleichbar, aber wenn es um Skandale und merkwürdige Entscheidungen usw. geht dann kann man doch eigentlich keine der Parteien im Bundestag wählen? ob nun CDU, Grüne, FDP, von allen gab es schon Aussagen in den letzten Jahren die für großen Aufschrei sorgten?Photographer73 schrieb:Wer heute immer noch so argumentiert, steht dahinter oder hat den Knall nicht gehört. Es gab genügend Skandale um Aussagen aus den Reihen der AfD, genug Dreck von ihrer Seite.
Der Vorsitzende der konservativen Werteunion, Max Otte, will sich nach seiner Kandidatur für das Bundespräsidentenamt aus der aktiven Parteipolitik zurückziehen. „Das Amt des Bundespräsidenten oder die Kandidatur steht über den Parteien und am Ende einer politischen Laufbahn. Was soll danach noch kommen?“, sagte der Ökonom der Deutschen Presse-Agentur. „Also bedeutet diese Kandidatur auch meinen Abschied von der parteipolitischen Bühne.“Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article236563851/Max-Otte-will-sich-nach-Kandidatur-aus-aktiver-Politik-zurueckziehen.html
Die frühere CDU-Politikerin Erika Steinbach hat angekündigt, in die AfD eintreten zu wollen. Als Grund führte Steinbach den Austritt von AfD-Parteisprecher Jörg Meuthen an, der bisher Vorsitzender der Fraktion im EU‑Parlament war. „Das hat die AfD nicht verdient“, so die ehemalige Politikerin in einer Mitteilung.Quelle: https://www.rnd.de/politik/afd-erika-steinbach-will-in-partei-eintreten-wegen-austritt-von-joerg-meuthen-L7QODECM6BH45NFK7JEJ6OJ6A4.html
Steinbach warf Meuthen einen „bewusst zerstörerischen Austritt“ vor. Dass Meuthen zwar aus der Partei austritt, aber sein Mandat als Europaparlamentarier behalte, sei „ein Schlag ins Gesicht“.
Sie ist doch selbst medienwirksam aus der CDU ausgetreten und hat ihr Bundestagsmandat nicht niedergelegt, sondern noch die Kohle für die "Restzeit" als Parlamentarierin eingesteckt. Und das kritisiert sie jetzt bei anderen Politikern? Wie bigott kann man sein?eckhart schrieb:Steinbach warf Meuthen einen „bewusst zerstörerischen Austritt“ vor. Dass Meuthen zwar aus der Partei austritt, aber sein Mandat als Europaparlamentarier behalte, sei „ein Schlag ins Gesicht“.
Der AfD-Politiker Björn Höcke hat im Landtag von Thüringen die Corona-Impfung mit den Gräueltaten des Nazi-Regimes verglichen.Quelle: https://www.rnd.de/politik/thueringen-afd-politiker-bjoern-hoecke-vergleicht-corona-impfung-mit-holocaust-LI2XPZQX4FBGLD63VSZAKXVXCA.html
Er nannte die Impfung „einen historischen Tabubruch“ und verbreitete Falschinformationen.
Im Anschluss wurde Höcke heftig von Benjamin Hoff, Chef der Staatskanzlei in Thüringen, angegriffen: „Es gibt Punkte, an denen selbst Sie einen Funken menschlichen Anstands an den Tag legen sollten.“
02.02.2022, 14:49 Uhr
Ungeimpfte sehen sich in der gleichen Situation wie Millionen ermordete Juden.
Quelle: dpa
Die Justiz geht in mehreren Bundesländern gegen Gegner der Corona-Politik vor, die bei Protesten den von den Nazis als Zwangskennzeichen eingeführten "Judenstern" mit dem Wort "ungeimpft" tragen. Das gilt auch für Demonstranten, die andere Symbole tragen, die den Holocaust relativieren, oder die sich entsprechend äußern.
Strafbestand der Volksverhetzung könnte erfüllt sein
Nach Überzeugung verschiedener Justizministerien können solche Verhaltensweisen den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen, wie eine Umfrage des Redaktionsnetzwerks Deutschland ergab.
Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/coronavirus-querdenker-demonstrationen-judenstern-100.html (Archiv-Version vom 02.02.2022)
„Wir müssen mittlerweile von Tausenden Menschen ausgehen, die mit mRNA-Impfstoff totgespritzt wurden“, so Höcke in seiner Rede weiterQuelle: Link von @eckhart
Benjamin-Immanuel Hoff (45, Linke) hielt anschließend dagegen. "Die Art, wie Sie, Herr Höcke, Ihre Reden für die sozialen Netzwerke aufbereiten, ist ja bekannt." Er habe eine Provokation an die andere gereiht, man nehme es hin, man höre weg, so Hoff.[...]
"Aber es gibt Punkte, an denen selbst Sie einen Funken menschlichen Anstand an den Tag legen sollten."
Das Thema Impfung gegen Corona gleichzusetzen mit "der gezielten, industriellen Vernichtung der Menschen in den Konzentrationslagern" sei eine "Entgleisung sondergleichen".Quelle: https://www.tag24.de/nachrichten/politik/deutschland/politiker/bjoern-hoecke/eklat-im-thueringer-landtag-hoecke-setzt-corona-impfung-mit-nazi-verbrechen-gleich-2315215
"Wenn Sie nur einen Funken menschlichen Anstand haben, Herr Höcke, was in diesem Parlament, jenseits Ihrer Fraktion niemand mehr annimmt, seitdem wir Sie in diesem Parlament kennen, wäre es schön, wenn Sie sich wenigstens gegenüber den Opfern derjenigen, die Sie hier versucht haben zu entehren, entschuldigen würden", sagte er
Markus Lanz (ZDF): Jörg Meuthen mimt nach wie vor den „Good Cop“Quelle: https://www.fr.de/politik/markus-lanz-zdf-ex-afd-mann-joerg-meuthen-darf-sich-wieder-als-reformer-inszenieren-91339442.html
Stattdessen lenkte er mit der Erzählung ab, in der AfD immer zwei Parteien gesehen zu haben. Jörg Meuthen verschleierte bei Markus Lanz das, was er in seinen Jahren bei der AfD jedoch stets getan hat: auf der einen Seite sämtliche extrem rechten Kräfte teils inhaltlich, teils formell mitzutragen, um dann im öffentlichen Diskurs auf sich als Anführer angeblich konservativer Kräfte zu verweisen. Er habe versucht, diese Partei auf einen „bürgerlich-konservativen Kurs zu bringen“, sei aber gescheitert.
Sein Kampf sei ein „sehr schmerzhafter“ gewesen, mimte er den Helden, während Lindner ihm ein „rational-strategisches Verhältnis zu diesen rechten Parteigliederungen“ attestierte. Um zu ergänzen, dass Meuthen beim „Institut für Staatspolitik“, als rechtsextrem eingestuft, vorbeigeschaut und um Unterstützung gebeten hatte. Meuthen will dort jedoch nur eine Stunde „einen Vortrag gehalten haben, um sich das mal anzuschauen“.
Mal wieder wollte Meuthen nicht an seine Vergangenheit erinnert werden, spielte bei seinem Lanz-Auftritt aber den Erklär-Bär, was er alles unterschätzt beziehungsweise nicht unterschätzt habe, und welche Vorwürfe er sich selbst angeblich mache. Dieses Meuthensche Ferkel wurde jedoch schon zu oft durchs mediale Dorf getrieben, als dass es irgendeinen Mehrwert bieten könnte.
Insofern soll die Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang das letzte Wort haben, die sämtliche Erklärungsversuche in einem Statement vom Tisch fegte: „Diese Reinwascherei, nachdem Sie jahrelang Rechtsextreme in der Partei geduldet haben, die nimmt Ihnen niemand ab.“ Richtig, und warum er dies einmal mehr bei Markus Lanz praktizieren durfte, bleibt in der Verantwortung des ZDF. (ktho)
Versifftes links-rot-grünes 68er Deutschland – eine bloße Beschimpfung?Quelle: https://www.bpb.de/themen/parteien/rechtspopulismus/240831/rechtspopulistische-lexik-und-die-grenzen-des-sagbaren/
Der ursprünglich von dem rechtspopulistischen Schriftsteller Akif Pirincci benutzte und von Jörg Meuthen (AfD) auf einem Bundesparteitag der AfD aufgegriffene Ausdruck vom versifften links-rot-grünen 68er Deutschland (vgl. Externer Link:http://www.berliner-zeitung.de/24382588; 06.01.2016) scheint auf den ersten Blick eine bloße grobe metaphorische Beschimpfung zu sein, mithilfe derer auf die mangelnde Hygiene des politischen Gegners hingewiesen wird, die auf das gesamte Land übergegriffen habe. Macht man sich jedoch klar, dass mit diesem Ausdruck zumindest unterschwellig auf die Geschlechtskrankheit Syphilis angespielt wird (vgl. Duden 2015: 1919), dann erscheint diese Beschimpfung in einem anderen Licht. Denn Krankheits- oder auch Tiermetaphern im politischen Diskurs dienen der Abwertung des politischen Gegners, in ihrer extremen Form gar seiner Dehumanisierung. Beispielsweise nutzen die Nationalsozialisten Krankheitsmetaphern, um Menschen jüdischen Glaubens ihre Menschenwürde abzusprechen: Die Rede war dann z.B. von Parasiten (vgl. Schmitz-Berning 2007: 460 ff.), die den "deutschen Volkskörper" schädigten (vgl. Musolff 2007). Der politische Gegner erscheint dann als Krankheitserreger oder Seuche. Aktionen gegen einen solchen Gegner gelten dann als Notwehr, als medizinisch gebotene Maßnahme zur Erhaltung der eigenen Gesundheit bzw. der des ganzen Volkes. Zwar lässt sich der Ausdruck vom versifften links-rot-grünen 68er Deutschland nicht mit dem NS-Sprachgebrauch identifizieren oder auf ihn direkt zurückführen. Jedoch deutet diese Form der verbalen Diffamierung auf einen aggressiven politischen Agitationsstil hin, der in erster Linie durch Freund-Feind-Schemata gekennzeichnet ist.
Im Gegenteil dazu finde ich , man sollte dadurch aufwachen!:SomertonMan schrieb am 02.02.2022:Immer wieder lustig, wie sich die Nazis in der AfD auf die Nazizeit berufen. Man sollte so langsam darüber gähnen. 🥱
All das was in der https://www.bpb.de/themen/parteien/rechtspopulismus geschrieben steht, steht da nicht zum Einschläfern, sondern es steht da, um daraus zu lernen.Wird beispielsweise im Zusammenhang mit den aktuellen Flüchtlingsbewegungen von einer Umvolkung oder einem Bevölkerungsaustausch gesprochen, so wird damit – auch wenn es vielen gar nicht bewusst sein mag – ein nationalsozialistischer Topos aktiviert. Wiewohl ähnliche Ausdrücke (Germanisierung, Volkstumswechsel, Entdeutschung; vgl. dazu Kellershohn 2016) bereits im 19. Jahrhundert kursierten, ist für den heutigen Gebrauch des Wortes Umvolkung das nationalsozialistische Konzept zentral: Denn Nationalsozialisten planten die sogenannte Umvolkung des Lebensraums im Osten aktiv (d.h. die Vertreibung der dort Ansässigen und gleichzeitige Re-Germanisierung der dort lebenden "Volksdeutschen"). Ab 1940 ist der Ausdruck "gleichbedeutend mit Eindeutschung" (Schmitz-Berning 2007: 617). Heutzutage soll mit der Vokabel auf eine drohende "Überfremdung" Deutschlands hingewiesen werden. Gemeint ist also, dass die Politik der Bundesregierung dazu führe, dass "das deutsche Volk" in der Bundesrepublik Deutschland durch zunehmende Immigrationsbewegungen Nichtdeutscher gegen eine ausländische Bevölkerung ausgetauscht werde. In diesem Zusammenhang ist auch von einem "Genozid aus niedrigen Beweggründen" (Kellershohn 2016: 289) die Rede. Stillschweigend vorausgesetzt wird hierbei die Existenz eines ethnisch definierten Nationalstaats, der das natürliche Areal einer Nation darstellt. Dieses Konzept, nach dem also in Deutschland v.a. Deutsche zu wohnen haben bzw. nach dem Deutschland den Deutschen gehöre, ist mit der politischen und gesellschaftlichen Realität freilich nicht in Einklang zu bringen.Quelle: https://www.bpb.de/themen/parteien/rechtspopulismus/240831/rechtspopulistische-lexik-und-die-grenzen-des-sagbaren/
In ähnlicher Weise funktioniert die Vokabel Ethnosuizid: Hier wird davon ausgegangen, dass das deutsche Volk selbst aktiv seinen Untergang bzw. mindestens seine kulturelle Vernichtung plant. Anklänge an das Wort Ethnozid (Handlungen, die auf die kulturelle Vernichtung eines Volkes durch erzwungene Assimilation hinauslaufen) und an Genozid (Völkermord) liegen auf der Hand. Zumindest implizit wird durch diese Wortwahl eine Gleichsetzung von Holocaust (Genozid am jüdischen Volk) und der angeblichen Vernichtung des deutschen Volkes suggeriert. Dass mit dieser Gleichsetzung zwangsläufig auch eine Verharmlosung des Holocausts einhergeht, ist ein Effekt, der zumindest billigend in Kauf genommen wird.
In eine ähnliche Richtung weist der Ausdruck Islamisierung, wenn er zum Beispiel vonseiten der AfD in Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise gebraucht wird: Mit diesem Ausdruck wird suggeriert, dass es eine fortschreitende aktiv betriebene Ausbreitung des Islams oder sogar des Islamismus in das "christliche Abendland" gebe. Mithin wird behauptet, dass Deutschland zunehmend Opfer eines Religionskrieges werde, in dem es der Gegner darauf anlege, die zentralen christlichen Werte zugunsten islamisch-fundamentalistischer Werte zu untergraben. Dieser Prozess hängt eng mit der behaupteten "Umvolkung" zusammen und erscheint als deren notwendige Folge. Ebenfalls wird mit diesem Ausdruck eine tolerante Sicht auf den Islam kritisiert: So wird gleichzeitig "die Politik der etablierten Parteien angegriffen und ein angeblicher Werteverfall der westlich-europäischen Gesellschaften angeprangert" (Kerst 2016: 144).
Dies zeigt sich beispielsweise, wenn André Poggenburg, Landesvorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt, eine Gleichsetzung von Islam und Islamismus zumindest suggeriert: "Jeder der weiterhin leugnet, dass der Islam in direkter Verbindung mit dem islamistischen Terror steht, macht sich mitschuldig an jedem weiteren Opfer" (Externer Link:https://www.alternativefuer.de/poggenburg-der-terror-ist-endgueltig-in-deutschland-angekommen/ (Archiv-Version vom 25.12.2016); 23.01.2017).
Bezügl.AfD hab ich Beispiele parat.
Da lässt die Linke von die Finger-Meine AfD-Erfahrung
Komisch, auf der einen Seite hält Meuthen Höcke für einen Blödmann und auf der anderen Seite versucht er sich mit ihm zu arrangieren ?!Meuthen bei LanzFakt ist aber, dass Meuthen sich mit dem rechtsextremen "Flügel" immer wieder zu arrangieren versucht hat. So hatte er dessen Chef Björn Höcke vor einem Parteiausschlussverfahren bewahrt. "Das hätte nicht geklappt", rechtfertigt Meuthen sich heute. Nichts sei fataler, als ein Parteiausschlussverfahren, das schiefgeht. Am Ende hätte er als Düpierter und Höcke als Sieger dagestanden.
"Höcke nicht die hellste Kerze auf der Torte"
Meuthen wörtlich: "Was Höcke sagt, ist unterirdisch und indiskutabel, aber der Mann weiß, was er sagt. Er mag nicht die hellste Kerze auf der Torte sein, aber er ist Geschichtslehrer."
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Hoecke-nicht-die-hellste-Kerze-auf-der-Torte-article23117008.html
Genau mit dieser Strategie will Meuthen politische Reputation erreichen?che71 schrieb:Komisch, auf der einen Seite hält Meuthen Höcke für einen Blödmann und auf der anderen Seite versucht er sich mit ihm zu arrangieren ?!
Der kürzlich aus der AfD ausgetretene EU-Abgeordnete Jörg Meuthen will danach wohl nicht wieder als Hochschulprofessor arbeiten.Indem Meuthen mit seinem Dementi-am-Abend seinem Gegensprecher Alexander Salomon den Wind aus den Segeln genommen glaubt, wird er schon selbst wissen. was er beabsichtigt.
Er sei nur beurlaubt und würde danach zurück an die Hochschule Kehl gehen, sagt Meuthen – doch es gibt Gegensprecher.
Karlsruhe. Der aus der AfD ausgetretene langjährige Vorsitzende Jörg Meuthen beabsichtigt, bei einem Ausscheiden aus dem EU-Parlament wieder an der Hochschule Kehl zu arbeiten.
„Ich bin beurlaubter Hochschullehrer, insofern würde ich dann meine Tätigkeit an der Verwaltungshochschule Kehl wieder aufnehmen“, sagte er Wirtschaftswissenschaftler den „Badischen Neuesten Nachrichten“. Noch am Abend dementierte Meuthen diese Meldung allerdings.Hingegen sagte der Grünen-Landtagsabgeordnete Alexander Salomon dem Blatt, Meuthen habe einer Partei vorgestanden, in der rassistische und rechtsextreme Positionen fest dazugehörten. „Beamte haben eine Treuepflicht, sich zu unserer freiheitlichen und demokratischen Grundordnung zu bekennen. Diesen Grundsatz kann ich nicht mit der Aufgabe und den Aussagen von Herrn Meuthen vereinbaren.“ Es sei fraglich, ob Jörg Meuthen für die Tätigkeit als Professor und somit als Vertreter des Landes geeignet sei.Quelle: https://www.rnd.de/politik/joerg-meuthen-ex-afd-chef-will-nicht-wieder-hochschullehrer-werden-JY3WJLFIKV3MPDMWCDX7V3YP2Q.html
Man wird es wohl öffentlich verfolgen können, dafür wird Jörg Meuthen schon sorgen.
So wird es Höcke in Hessen auch erleben.
Quelle: https://www.rnd.de/politik/joerg-meuthen-ex-afd-chef-will-nicht-wieder-hochschullehrer-werden-JY3WJLFIKV3MPDMWCDX7V3YP2Q.html
Chemnitz - Zu Beginn dieser Woche sorgte die AfD für eine Überraschung. Per einstimmigem Beschluss des Bundesvorstandes wurde die rechtsextreme Gruppierung "Freie Sachsen" auf die Unvereinbarkeitsliste der Partei gesetzt.Quelle: https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/freie-sachsen-auf-unvereinbarkeitsliste-gilt-das-auch-im-chemnitzer-stadtrat-2324594 (Archiv-Version vom 10.02.2022)
Dann würde sich die AfD selbst abschaffen.LehrerLämpel schrieb:Würden sie das innerhalb der eigenen Partei doch auch tun!
Da wird ihn der Geschichtslehrer erst recht nicht davor schützen.
Antrag auf Verbot des Führens der AmtsgeschäfteQuelle:
Die dann für Maier konkret zuständigen Vorgesetzten im Gericht sollen den Antrag auf Versetzung in den Ruhestand prüfen. Aber eigentlich soll Maier das Richteramt gar nicht erst antreten, daran ließ Justizministerin Meier keinen Zweifel. Weil es länger dauern könne, bis der Antrag auf Versetzung in den Ruhestand vom zuständigen Gericht geprüft ist, erklärte das Ministerium, habe es beim Richterdienstgericht in Leipzig einen zweiten Antrag gestellt.
In diesem geht es um das vorläufige Untersagen des Führens der Amtsgeschäfte. Begründet werde das mit der "Abwehr einer schwerwiegenden Beeinträchtigung der Rechtspflege ab dem 14. März 2022". Das Ministerium hofft, dass dieser Antrag im Eilverfahren behandelt wird und Jens Maier damit seinen neuen Posten in Dippoldiswalde gar nicht antreten kann.https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/dresden-radebeul/afd-politiker-richter-maier-justizministerium-meier-100.html
Der Erfinder der neuen Marzahner Küchenschule, der Urban Conveniece Cuisine, Maitre Gunnar Lindemann nimmt uns mit auf eine lukullische Reise durch seine Feinschmecker-Galaxie. Voller Vorfreude erfährt der geneigte Gourmetfreund hier Zubereitungstechniken und Garmethoden die die Sinne berauschen. Zum Auftakte der Reihe heute ein Klassiker: "Maitre Gunnars Kohlrouladen" a la Marzahn mit leicht gesalzenen Süßkartoffel ecken an einer Traditions-Jus.Wer da keinen Hunger bekommt, dem ist auch nicht mehr zu helfen :troll:
Man muss erst das Video ansehen, um es zu verstehen. :Dpeekaboo schrieb:Wer da keinen Hunger bekommt, dem ist auch nicht mehr zu helfen :troll:
Das ist das Elend daran. Ich habe das Parteiprogramm der AfD gelesen und fand darin durchaus Punkte, denen ich zustimmen konnte. So geht es mir auch mit dem Programm der Linken, davon mal ganz abgesehen. Das Problem - für mich - ist, dass ein Parteiprogramm eben nicht die Partei IST. Die besteht aus ihrem Personal. Und bei der AfD hüpfen ein paar Gestalten herum, die diese Partei für mich unwählbar werden lassen. Meuthens Austritt im EU-Parlament macht es bestimmt nicht besser (auch wenn ich das damit gesetzte Zeichen komplett richtig fand). Ich befürchte, dass die rechten Kräfte in dieser Partei auf längere Sicht immer mehr Auftrieb erhalten werden. Und das ist mir, bei aller Unzufriedenheit mit der Regierung meinerseits, es nicht wert, das Risiko einzugehen, dass ich mich am Wahlerfolg einer solchen Partei würde beteiligen wollen. Wenn die Partei innerhalb ihrer Reihen rigoros aufgeräumt hätte, dann hätte sich das vielleicht sogar ändern können. Aber so? No way.
