AfD

Zu den Hasstiraden gegen Hilbert hat auch das Internetportal „Terra Germania“ beigetragen. Dort wird Hilbert mit den Worten zitiert: „Dresdens Kinder wurden zu Recht ausgerottet.“ Zu einem Foto des OB steht da „Dirk Hilbert, Beispiel menschlichen Abschaums“. Das mit den Kindern ist eine Falschbehauptung, der Abschaum eine Beleidigung. „Dass sich Herr Hilbert in diese Richtung niemals äußern würde, versteht sich von selbst und muss nicht dementiert werden“, sagte Sprecher Schulz am Freitag. Die Stadt werde das rechtlich überprüfen lassen. Das Portal gibt als Quelle „NJ-Schlagzeilen“ an. Dahinter steckt Gerhard Ittner. Das ist jener vorbestrafte Neonazi, Volksverhetzer und Holocaustleugner, der am 11. Februar einen rechten Marsch vom Zwingerteich durch die Stadt plant.http://m.sz-online.de/nachrichten/aufruf-zum-mord-gegen-ob-hilbert-3605504.html

Ittner wurde im Frühjahr 2003 vom Amtsgericht Gotha wegen volksverhetzender Äußerungen zu einer Geldstrafe von 240 Tagessätzen verurteilt.

Am 7. April 2005 wurde Ittner in Abwesenheit vom Nürnberger Landgericht zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und neun Monaten verurteilt wegen Volksverhetzung, Verunglimpfung von Verfassungsorganen, Beschimpfung von Religionsgemeinschaften und Beleidigung. Während des Prozesses hatte Ittner eine Staatsanwältin mit Todesstrafe „wegen Hochverrats“ bedroht.

 Weil der Haftbefehl aber außer Vollzug gesetzt worden war, konnte Ittner noch vor der Urteilsverkündung im März 2005 flüchten. Ittner wurde per internationalem Haftbefehl gesucht. Sein Rechtsanwalt wurde wegen Äußerungen vor Gericht zu einer Geldstrafe über 2250 Euro verurteilt.[5] Ittner wurde in Portugal am 11. April 2012 verhaftet[11] und saß in Montemor-o-Novo in Auslieferungshaft.

Er stellte dort einen Asylantrag.[4] Im September 2012 wurde er an Deutschland ausgeliefert, wo er seine Haftstrafe antreten musste.[12] Im November 2015 wurde er vom Landgericht Nürnberg-Fürth erneut wegen Volksverhetzung und Verunglimpfung des Staates zu einer Haftstrafe von 1,5 Jahren verurteilt.
Wikipedia: Gerhard Ittner

Unionsfraktionschef Volker Kauder wertete Höckes Rede als Beleg dafür, "dass in der AfD typisch rechtsradikales Gedankengut eine Heimat hat". Der AfD-Mann sei kein Außenseiter in seiner Partei, betonte der CDU-Politiker in der "Welt am Sonntag". "Er wird nicht nur in der AfD toleriert, sondern offen von vielen unterstützt."

Für Justizminister Heiko Maas ist die AfD auch ein Sammelbecken für Rechtsextreme.   Für Justizminister Heiko Maas ist die AfD auch ein Sammelbecken für Rechtsextreme. Die AfD sei eben keine bürgerliche Partei: "Sie ist auch ein Sammelbecken für braunes Gedankengut, was sich übrigens auch in ihrem Umgang mit der Presse zeigt. Ähnlich hat sich vielfach die NPD verhalten."
https://www.tag24.de/nachrichten/berlin-bjoern-hoecke-rede-afd-politiker-austritt-partei-bevoelkerung-umfrage-rechtsradikale-vorwurf-ausschluss-207475 (Archiv-Version vom 15.03.2017)

Nun hat seine Karriere jedoch einen Dämpfer erlitten. Nachdem die Lokalpresse darüber berichtet hatte, musste Poggenburg am Mittwoch bei einer Demonstration in der Landeshauptstadt Magdeburg eingestehen, dass er einige Rechnungen nicht bezahlt hat. In den Auszügen einer Wirtschaftsauskunftei liest sich das weniger harmlos. Im Februar 2013 erließ das Amtsgericht Naumburg gleich zwei Haftanordnungen gegen Poggenburg. Seitdem ist er mindestens sieben Mal nicht zur Abgabe der Vermögensauskunft, früher Offenbarungseid genannt, erschienen. Zuletzt im Dezember.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article151695462/AfD-Wahlsieg-als-Weg-aus-dem-privaten-Finanzdesaster.html

"Der Landesvorstand möge beschließen", heißt es in der Vorlage, "die Anwaltskosten für das Meineidsverfahren gegen die Landesvorsitzende Dr. Frauke Petry trägt der Landesverband Sachsen." Nach Informationen aus AfD-Kreisen wurde der Beschluss letztlich vom Landesvorstand so gefasst, allerdings habe Petry noch kein Geld abgerufen. Die Summe, die die AfD notfalls zahlen würde, sei auf ungefähr 6000 Euro gedeckelt worden, heißt es.

eckhart schrieb:Heute, 6.2.2017  hörte ich 10:00 bis 11:30
Deutschlandfunk
Kontrovers
Politisches Streitgespräch mit Studiogästen und Hörern
Trump auf Abschottungskurs - Wie dringend brauchen wir die USA?
(Studiogäste:
Alexander Gauland, Vize-Vorsitzender der AfD
Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen
Karl-Georg Wellmann, CDU-Bundestagsabgeordneter, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss
Am Mikrofon: Martin Zagatta)

Gauland(sinngemäß) kann nicht verstehen,
warum es nicht möglich sein soll, die Außengrenzen Europas wirksam gegen Migranten"Invasoren" abzuriegeln, Militär und Polizei wären doch in der Lage Warnschüsse abzugeben ...

(Falls jemand daraus ableitend der AfD unterstellen wolle, sie wäre für einen Schießbefehl,
so ist das als  die übliche schlechte Absicht von AfD-Kontrahenten zu sehen!)

che71 schrieb:Wie man als Person des öffentlichen Lebens in der Landespolitik und als Unternehmer mehrfach vor dem Offenbarungseid/zwei Haftanordnungen stehen kann und so etwas auch noch öffentlich bekannt wird, sich dann auch noch immer wieder als politischen Saubermann in der Öffentlichkeit zu präsentieren

Der Herr weiß wohl nicht das man sich als Deutscher gefälligst zu benehmen hat. Und dieser Lump will ein Vorbild sein? Vielleicht sollte er derjenigen sein der der praktischen Arbeit zugeführt werden sollte. 

che71 schrieb:Was für ein Vogel ! 
In Deutschland gegen Asylbewerber sein, aber in Portugal als Deutscher einen Asylantrag stellen

che71 schrieb:Was für ein Vogel ! 
In Deutschland gegen Asylbewerber sein, aber in Portugal als Deutscher einen Asylantrag stellen

peekaboo schrieb:Der Herr weiß wohl nicht das man sich als Deutscher gefälligst zu benehmen hat. Und dieser Lump will ein Vorbild sein? Vielleicht sollte er derjenigen sein der der praktischen Arbeit zugeführt werden sollte. 

egaht schrieb:seit wann muss man als europäer in der EU einen asylantrag stellen ?

egaht schrieb:@peekaboo
du plädierst hier also öffentlich für die wiedereinführung von arbeitslagern??
wessen geistes kind bist du denn ?

Der Plan zur Entmachtung des aufmüpfigen Kreisvorsitzenden Thorben Freese lässt an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: Unter dem Betreff „Operation Trappenjagd “ legt Parteimitglied Uwe Wappler per Mail dem Führungskreis um AfD-Landeschef Paul Hampel eine Strategie vor, wie er den Chef des Kreisverbandes Osterholz-Verden loswerden will: Einen „Karnickelfangschlag“ verspricht Wappler, „Wir isolieren ihn und kapern seine Veranstaltung“, heißt es in der uns vorliegenden Mail. Nach Rücktritt oder Abwahl solle man „Mittäter aussondern und Mitläufer für zwei Jahre ins Abklingbecken [stecken]“.

Bei der Landes-AfD kracht es vor dem nächsten Parteitag am 4. und 5. März gewaltig. Aus Baden-Württemberg wirft Thomas Seitz, Vorsitzender des Bundesschiedsgerichts, dem rheinland-pfälzischen Landesvorsitzenden Uwe Junge vor, er schaffe ein Klima, in dem Gewalt gegen Mitglieder gedeihe. Junge spricht von „haltlosen Vorwürfen“ und bezeichnet seine innerparteilichen Gegner als Anhänger von Björn Höcke „in Reinkultur“.

VirtualOutrage schrieb:Oh meine Guete ...
Waere es zu viel verlangt, mal fuenf Sekunden darueber nachzudenken, worauf hier angespielt wurde? Lasst eurer Rechts-Opfertum doch mal stecken ...

egaht schrieb:ich fühle mich aber hier in diesen thread mit meinen politischen ansichten oft recht einsam.

AfD-Chef Hampel mit 0,6 Promille gestoppt Der Vorsitzende der niedersächsischen AfD, Armin Paul Hampel, soll am Abend des 17. Januar alkoholisiert Auto gefahren sein. Das berichtet die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Mittwoch) unter Berufung auf einen Polizeisprecher. Demnach soll Hampel am Abend des 17. Januar auf der Autobahn 1 bei Sittensen im Landkreis Rotenburg zunächst durch unsicheres Fahren aufgefallen sein. Ein Alkoholtest der Polizei soll dann einen Wert von 0,6 Promille ergeben haben. Die Polizeiinspektion in Rotenburg (Wümme) hat ein Strafverfahren eingeleitet. Der Vorgang werde "zeitnah" an die zuständige Staatsanwaltschaft in Stade abgegeben, sagte ein Polizeisprecher.
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/osnabrueck_emsland/Alkohol-am-Steuer-Verfahren-gegen-AfD-Chef-Hampel,hampel118.html