AfD
10.10.2016 um 16:05Das ist doch nicht von mir ... zur Erinnerung:Philipp schrieb:Was heißt denn hier "der Wille der Bürger"? Es ist doch nicht das einzige, worauf eine Regierung achten muss... so als ob das immer und überall das Haupkriterium wäre, was das Wahlvolk will.
canales schrieb:Wie kommst Du denn darauf, dass die regierenden Parteien keine Rücksicht auf den Willen der Bürger nehmen?
Also ist das Wahlvolk eigentlich doch eher nur "Wahlvieh" oder? Wenn es doch sowieso egal ist was dieses will weil geostrategische Überlegungen und eine sog. Ethik darüber stehen. Warum also noch Wahlen abhalten? Damit derjenige der diese geostrategischen Überlegungen und ethischen Vorstellungen umsetzt eine Legitimation hat? Obwohl 80% des Wahlvolks diesen ethischen Vorstellungen nicht beipflichtet?Philipp schrieb:Es gibt Gesetze, internationale Vereinbarungen, geostrategische Überlegungen, und nicht zuletzt eine Ethik die über alledem steht, was das Wahlvolk hier speziell hätte überhaupt "wollen können". Vom dem Gesichtspunkt her wird sich die Regierung das schon überlegt haben, wie weit sie gehen darf.
Und wer entscheidet über diese Vorstellungen und Strategien? Think Tanks? das Volk? Der Bundestag?
Habe ich dir nicht erst kürzlich di Fabios Gutachten zu Angelas Alleingang verlinkt? Sind dir da nicht wenigstens kleine Zweifel an der Rechtmäßigkeit gekommen?