AfD

@eckhart
Die AfD muss sich an die Verfassung halten, auch was das Wahlprogramm betrifft, da können sie Taktieren wie sie wollen, sobald es verfassungsfeindlich wird ist ganz schnell aus die Maus...daher halte ich die Horror-Vorstellungen einiger hier für reichlich übertrieben.

@eckhart @canales @Fierna @Photographer73 @-ripper-

Der Hamburgische Verfassungschutz ist sehr besorgt und will die Patriotische Plattform stärker fokussieren.

Eine solche Position wäre "sehr bedenklich" und würde Anlass zur Beobachtung geben. Mit Interesse nehme er auch Äußerungen einzelner Mandatsträger der AfD zur Kenntnis, die zumindest die Grenze des Antisemitismus und einer völkisch geprägten Argumentation erreicht hätten, etwa in Baden-Württemberg oder Thüringen.

Auch Mitgliedern am rechten Rand der Partei, seien im Fokus zu behalten: "Dort wird zum Beispiel ganz offen taktisch argumentiert, wie man sich gegen eine mögliche Beobachtung durch den Verfassungsschutz wappnen könne." Der Nachrichtendienst müsse aufmerksam verfolgen, ob und wieweit es personelle Verbindungen zu rechtsextremistischen Strömungen gebe, beispielsweise zu den Identitären.

http://www.welt.de/regionales/hamburg/article157947571/Verfassungsschutz-will-AfD-in-Teilstrukturen-beobachten.html

@luvnest
Wie darf ich mir "Aus die Maus" am Beispiel des AfD-Abgeordneten Gedeon vorstellen?

Was ist passiert?
Seine Mitgliedschaft ruht.

Wartet die AfD auf "bessere Zeiten"?

@eckhart
Er wurde warscheinlich kalt gestellt und hat die Chance seinen Standpunkt nochmal zu überdenken, was weis ich. Die Frage würde ich an die AfD richten.

luvnest schrieb:Die Frage würde ich an die AfD richten.

"So eine junge Partei muss man doch auch mal in Ruhe lassen können"
Ich sehe es so, dass Petry dafür gesorgt hat, dass Meuthen vor einem Holocaust-Verharmloser den Schwanz einziehen musste.

@eckhart
die Haverbeck wird ja auch von AfD Funktionären verlinkt, ohne das es Konsequenzen gibt.

tudirnix schrieb:die Haverbeck wird ja auch von AfD Funktionären verlinkt, ohne das es Konsequenzen gibt.

Läuft alles unter "aus die Maus" :D

Es sitzen jetzt mehrere die am Rechten Rand oder Rechtsextrem sind im Landtag in Meckpom.

Juckt auch keinen bei der AfD.

@Nerok
na, schau dir doch die Mitglieder der PP an, vor allen Dingen im Vorstand ist da kaum einer, ohne nachgewiesene braune Flecken.

@eckhart
Das ist Ihre subjektive Wahrnehmung und ihr gutes Recht. Darauf basierend kann man aber in einem Rechtstaat kein Land gewinnen, da Vermutungen nicht ausreichen um jemanden zu Verurteilen. Am Ende ist es relativ Latte was für Gestallten bei der AfD umher wandeln, denn das positive ist, sie kommen ans Licht und müssen sich ernsthaft und öffentlich mit ihrern Standpunkten auseinander setzen. Die Verfassung hat "nur" einen gewissen Rahmen in dem man sich bewegen kann und das Parlament ist ja nicht blöd.

luvnest schrieb:Darauf basierend kann man aber in einem Rechtstaat kein Land gewinnen, da Vermutungen nicht ausreichen um jemanden zu Verurteilen.

Darauf setzen sowohl AfD als auch die Neue Rechte.

luvnest schrieb:Die Verfassung hat "nur" einen gewissen Rahmen in dem man sich bewegen kann und das Parlament ist Ja nicht blöd.

Das Erste, was Solche machen, ist: Hand anlegen an Verfassung und Verfassungsgericht.
Die Intelligenz des Parlament kann beschaffen sein, wie sie will.
Maßgebend ist die Intelligenz des Wählers.
Und wenn der Wähler sich nicht das ganze Bild macht, ist es nicht

luvnest schrieb:ist es relativ Latte was für gestallten bei der AfD umher wandeln,

@eckhart
Dafür braucht man erstmal die Mehrheit im Parlament. Zwei Drittel? ich weis es nicht genau... und das Grundgesetz ist schonmal garnicht verhandelbar. D.h wenn die Verfassungsänderung mit dem Grundgesetz in Konflikt kommt ist eh Sense.

Die Opposition wird die AfD lahm legen wo sie nur können, ob berechtigt oder nicht... darauf können Sie ihren Arsch verwetten.

luvnest schrieb:darauf können Sie ihren Arsch verwetten.

Das werde ich nicht!
"verwetten" ist das richtige Wort, wenn ich sehe, inwieweit die AfD bereits das politische Klima vergiftet hat!

Grundgesetz und Verfassungsänderung sind identisch...um deine informelle Verfassung mal auf den Quivive zu bringen.
Um die Verfassung zu ändern braucht es ne Zweidrittelmehrheit

eckhart schrieb:Hand anlegen an Verfassung und Verfassungsgericht.

Nach polnischem Muster!

@tudirnix
Ja das ist Ihre persönliche Meinung, die nicht jeder teilt.. daher keine objektive Wahrheit.

@eckhart
Na das ging ja schnell,wir beschäftigen uns die ganze Zeit mit irgendwelchen widerlichen Widergängern.Das ist der Plan,solange wir uns mit der Drehtürfraktion rumplacken machen wir das und nicht etwa was anderes,womöglich gar noch konstruktives

AfD und Pegida Wähler sind für mich jene, die hier ausrasten würden sobald sie das sehen.



SpoilerText on bag reads as: "This text has no other purpose than to terrify those who are afraid of the Arabic language."

https://twitter.com/zarahsultana (Archiv-Version vom 31.01.2017)

Hier mal auf arabisch AFD:

ﻋﻒﺩ

Ob da jetzt ei Grund mehr ist, dass manche die AFD wählen werden, weil es jemand gewagt habe auf arabisch AFD zu schreiben ?

:D

@eckhart

eckhart schrieb:Hand anlegen an Verfassung und Verfassungsgericht.

Für mich ist eine Verfassung wie für andere ihre Bibel oder ihr Koran. Also etwas das möglichst nicht verändert werden sollte bzw. höchstens dem Zeitwandel geschuldet angepasst wird.

Sind ja schließlich unsere Grundwerte für Freiheit, Gleichheit und den Rechtsstaat, wenn wir da dran "rumspielen" würden, liefen wir in Gefahr unsere Grundwerte in Frage zu stellen!

An erster Stelle soll und wird immer das Grundgesetz stehen. :Y: