Lateinamerika: Sammelthread

Die Einleitung des Amtsenthebungsverfahrens gegen Brasiliens Staatspräsidentin ist einen Schritt weiter gekommen. Von 65 Abgeordneten der hierzu ernannten Sonderkommission stimmten 38 für ein Enthebungsverfahren und nur 27 dagegen. Schliesst sich das Plenum der Abgeordnetenkammer mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit der Empfehlung der Kommission an, wird der Antrag an den Senat weitergereicht. Am kommenden Sonntag soll abgestimmt werden.

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Begleitet von lauten «Arbeiterpartei raus»-Rufen hat um 19 Uhr (MESZ) im brasilianischen Abgeordnetenhaus die womöglich vorentscheidende Abstimmung über die Absetzung von Präsidentin Dilma Rousseff begonnen. Es kam zu tumultartigen Szenen zwischen Gegnern und Anhängern der Präsidentin von der linken Arbeiterpartei (PT), der Tricksereien beim Staatshaushalt vorgeworfen werden.

Abgeordnete der Arbeiterpartei riefen: «Es darf keinen Putsch geben». Sie zeigten ein Banner «Weg mit Cunha» – Parlamentspräsident Eduardo Cunha hatte das Verfahren gegen Rousseff federführend unterstützt, obwohl ihm selbst die Annahme von fünf Millionen Dollar Schmiergeld vorgeworfen wird.

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff droht die Amtsenthebung. In der Abgeordnetenkammer wurde am Sonntag die nötige Zweidrittelmehrheit erreicht. Der Senat kann sie nun in einem nächsten Schritt für zunächst 180 Tage mit einfacher Mehrheit suspendieren. Die Arbeiterpartei kündigte Widerstand an.

In Venezuela hat die Opposition mit dem Sammeln von Unterschriften für eine Volksabstimmung zur Amtsenthebung des sozialistischen Präsidenten Maduro begonnen.
Damit eine solche zustande kommt, braucht es 200'000 Unterschriften. Für die tatsächliche Absetzung des Präsidenten müsste die Opposition vier Millionen Stimmen zusammenbekommen. Das Volk soll noch dieses Jahr darüber abstimmen.

Der Senat hat entschieden, dass ein Amtsenthebungsverfahren gegen Rousseff wegen Verstosses gegen die Haushaltsregeln Brasiliens in Gang gesetzt wird. Mit mehr als zwei Dritteln der Stimmen.

Rousseff ist umgehend für 180 Tage von ihrem Amt suspendiert.

Die Regierungsgeschäfte übernimmt Vizepräsident Michel Temer.

Im Senat beginnt nun ein Verfahren, befristet auf 180 Tage, in dem die Vorwürfe gegen die Präsidentin untersucht werden. Geleitet wird der Prozess vom Obersten Richter Ricardo Lewandowski.

Sollten nach den 180 Tagen zwei Drittel der 81 Mitglieder des Senats nochmals für eine Amtsenthebung stimmen, verliert Rousseff alle politischen Rechte.

Die Luft wird dünn für Venezuelas Staatschef Maduro. Die Krise im Land verschärft sich, die Opposition bläst zum Sturm. Für heute Samstag sind Grossdemonstrationen der Gegner und der Sozialisten in Caracas angekündigt, befürchtet werden gewaltsame Ausschreitungen.

Die USA sind nach Informationen aus dem US-Geheimdienst zunehmend besorgt, dass es in dem lateinamerikanischen Land politisch und wirtschaftlich zum Kollaps kommen könnte.
Geheimdienstmitarbeiter sagten vor Journalisten, sie rechneten damit, dass Maduro nicht bis zum Ende seiner Amtszeit Präsident bleiben wird

Das südamerikanische Land taumelt politisch und wirtschaftlich auf Abgründe zu. Der sozialistische Präsident wittert ausländische Mächte hinter der Oppositionsbewegung und kündigt Militärmanöver an. Seine Gegner drohen mittlerweile mit einem Aufstand des Volkes.

Glünggi schrieb:Ich hoffe einfach , dass sich das nicht zu einem Bürgerkrieg entwickelt und dass er keinen Stuss mit Kolumbien anfängt.