@AthleticBilbao Bayern war längere Zeit ein unabhängiger Staat als Bestandteil der BRD.
Hier oben bei uns im Norden wird Friesisch gesprochen. Eine Sprache, die für andere kaum verständlich ist. Jedoch ist bislang noch kein Nordfriese auf die Idee gekommen, seinen eigenen Staat aufzumachen.
Ob nun balkanesischer Seperatismus in Zeiten globaler Wirtschaftskrisen die Lösung ist, wie einem Kleinstaatler von Schottland bis Zypern klar machen wollen, wage ich dann doch zu bezweifeln.
Und ein neues Freies Bayern ist ja so abwegig nicht:
"Kritik am Länderfinanzausgleich, Klage über Europa, Angriffe auf die Kanzlerin. So kennt man die CSU. Nun setzt der Partei-Grandseigneur Wilfried Scharnagl noch eins drauf: Bayern kann es auch allein. So lautet auch der Titel seines neuen Buches, in dem Scharnagl die Unabhängigkeit Bayerns fordert.
Als er noch Chefredakteur des „Bayernkurier“ war, kannte man Wilfried Scharnagl wegen seiner prägnanten und provokanten Thesen, die völlig unbeeindruckt vom Mainstream waren und nicht selten die Bundespolitik trafen. Der 73-Jährige bleibt sich auch im Ruhestand treu und legt nun ein Buch vor, das schon im Titel eine Kampfansage an die Handelnden in Berlin ist: „Bayern kann es auch allein. Plädoyer für den eigenen Staat.“
Am Donnerstag stellte er es beim Verband der deutschen Familienunternehmen vor, gleich neben dem Brandenburger Tor und vis-à-vis vom Reichstag. Dort machte der wuchtige Mann mit der bayerischen Klagfärbung deutlich, dass er den Titel sehr ernst meint. „Landkarten sind nicht für die Ewigkeit gemacht“, sagte er und beantwortete die Frage, ob er dafür plädiere, dass der Freistaat aus dem deutschen Verbund austreten solle, mit einem klaren Ja.
Scharnagl: Bayern soll umgehend Zahlungen einstellen
Scharnagl beklagt vor allem die bayerische Doppelbelastung: „Bayern ist Doppelmitglied in einer Transferunion – in einer deutschen und einer europäischen.“ Der Länderfinanzausgleich und die steigende Kompetenzübertragung nach Brüssel beschreibt er als Grundübel der heutigen Politik. Der föderale Wettbewerb werde dadurch gestört, dass von 16 Bundesländern nur vier in den Lastenausgleich einzahlten. „Dadurch werden die Geber geschwächt und die Nehmer gelähmt“, lautet seine Analyse. Das Argument, dass auch der Freistaat einst zu denen gehörte, die von der Solidarität im Rest der Republik profitierten, lässt der Buchautor nicht gelten. Bayern habe in 30 Jahren 3,4 Milliarden Euro erhalten, aber 38 Milliarden eingezahlt.“
Dass Ministerpräsident Horst Seehofer gegen den Länderfinanzausgleich vor dem Bundesverfassungsgericht klagen will, hält der Mann, der fast 25 Jahre lang die CSU-Parteizeitung führte, für richtig. Doch er kann sich auch mehr vorstellen – einen „Paukenschlag“: „Die bayerische Staatsregierung erklärt verbindlich, sie werde die Zahlungen des Freistaats in den Länderfinanzausgleich zum nächsten 1. Januar einstellen. Oder noch besser: umgehend.“
Darüber hinaus treibt die Europapolitik Scharnagl um. Deutlich kritisiert er die Bundeskanzlerin für ihren Satz „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa“ und hält dagegen: „Es wäre ein armes Europa, wenn es allein von seiner Währung abhinge. Europa wird es auch nach dem Euro geben.“ Im Zuge der Krisenbewältigung werde Europa allerdings mehr und mehr entdemokratisiert. „Das ist eine Fehlentwicklung, die mir zutiefst Sorgen macht“, sagte Scharnagl. „Dagegen kann Bayern nicht hart genug Widerstand leisten.“
Nun kennt man die Verbalattacken bayerischer Politiker wie Söder und Dobrindt, man weiß um die Angst vor den Freien Wählern, die mit einem Anti-Europakurs auf Stimmenfang gehen. Also liegt die CSU richtig? Scharnagl holte sich zur Buchpräsentation einen prominenten Euro-Kritiker und Weggefährten an die Seite, Peter Gauweiler. Dieser machte deutlich, was er vom Vorgehen seiner Partei hält: „Der Zug fährt in die falsche Richtung. Deshalb setzt die CSU sich ins letzte Abteil.“ Es sei längst nicht alles so „alternativlos“ wie es dargestellt werde, sind sich Scharnagl und Gauweiler einig.
„Mir san mir“ kann im Wahlkampf nicht schaden
„Es ist Zeit für das große bayerische Aufbegehren“, schreibt der Großmeister der politischen Attacke in seinem Buch und führt aus, dass die Verfassung des Freistaats nicht nur als Geschäftsordnung einer untergeordneten Provinz angelegt sei, „sondern als feste, tragfähige und auf Dauer angelegte Verfassung eines Vollstaates“. Beispiele dafür, wie sich Staatlichkeit verändert, sieht Scharnagl genügend. Er nennt Litauen und Lettland, die Slowakei und vor allem Schottland."
Focus, 30.8.12