Sollte "PI-News" verboten werden?

@bit

bit schrieb:Nicht schon wieder. Das hat gestern erst eine versucht und ist dann rausgeflogen.

Und wie es der Zufall will, kommt keine zwei Stunde nach dem Rauswurf eine neue Tasche an und steigt in dieselben Threads mit derselben Hetze wieder ein.

Rude schrieb:Natürlich gehört das noch zum christlichen kanon, nur die gesetze darin gelten nicht mehr, Jesus brachte neue gesetze!

Vielmehr hat er das gesamte AT relativiert, nicht ungueltig gemacht.

Wer unter euch ohne Sünde ist, der werfe den ersten Stein.

Tascha schrieb:Grundsätzliches Verbot von Kritik am Islam, gleichzeitige Diffamierung von Islamkritikern als „Rassisten“, „Nazis“ usw…

Die Strategie der "Neuen Rechten", die sich so sehr ueber political correctness echauffiert, besteht darin den ehemals rassistischen Chauvinismus durch einen kulturellen Chauvinismus zu ersetzen, so wird versucht Xenophobie und Auslaenderfeindlichkeit politisch korrekt zu verpacken. Das selbe in gruen.

In einer säkularen Gesellschaft braucht man keine theologische Auseinanderetzung mit einem religiösen Buch; niemand stellt sich die Frage, ob das Christentum mit Demokratie vereinbar ist. Die eigentliche Frage lautet: Wie weit lassen die Anhänger einer Religion Kritik an ihrem Glauben zu? Das ist die Mutter aller Fragen. Alles übrige ist Beiwerk.

sincerely schrieb:Dann ist ja alles geklärt ! ;)

@sincerely
Yep, war ein ganz kurzer Kreuzzug dieses Mal. Die neue Tasche ist schon putt.

Wäre toll wenn das so einfach mit "PI-News" gehen würde.

@bit
Na, grosse Zustimmung erntet Salim aber nicht gerade. Erfreulicherweise.
Wenn alles, was gegen die eigene Meinung spricht, Hetze ist, na dann Gute Nacht Deutschland.
DDR Reloaded.

@SexyHexy

SexyHexy schrieb:Wenn alles, was gegen die eigene Meinung spricht, Hetze ist, na dann Gute Nacht Deutschland.

Glücklicherweise ist es ja bei weitem nicht so.

SexyHexy schrieb:Die eigentliche Frage lautet: Wie weit lassen die Anhänger einer Religion Kritik an ihrem Glauben zu?

Auf unser Topic bezogen lautet diese Frage dann also: Wie weit lassen die Anhänger von PI Kritik an ihrer menschenverachtenden Ideologie zu?

@geeky
Meinungsfreiheit kann ich hier nicht erkennen, eher Meinungsunterdrückung.

Die Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht und wird in Verfassungen als ein gegen die Staatsgewalt gerichtetes Grundrecht garantiert, um zu verhindern, dass die öffentliche Meinungsbildung und die damit verbundene Auseinandersetzung mit Regierung und Gesetzgebung beeinträchtigt oder gar verboten wird. In engem Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit sichert die Informationsfreiheit den Zugang zu wichtigen Informationen, ohne die eine kritische Meinungsbildung gar nicht möglich wäre. Das Verbot der Zensur verhindert die Meinungs- und Informationskontrolle durch staatliche Stellen. Im Unterschied zu einer Diktatur sind der Staatsgewalt in einer Demokratie die Mittel der vorbeugenden Informationskontrolle durch Zensur ausdrücklich verboten.

Wikipedia: Meinungsfreiheit

@SexyHexy

Wie Recht Du hast, schon erstaunlich wie leichtsinnig hier mit den Wörtern Hetze, Nazi und Rechtsextrextremismus rumgeworfen wird.
Naja, hat auch sein gutes, daran erkennt man wer die wahren Intoleranten sind.

Zar schrieb:hat auch sein gutes, daran erkennt man wer die wahren Intoleranten sind

Mit Zar Nikolaus II. hast du ja einen Avatar, der als Leuchtfeuer im Kampf für Meinungsfreiheit in die Geschichte eingegangen ist ;)

@SexyHexy
Die Meinungsfreiheit hört da auf wo die Volksverhetzung anfängt. Ich denke das Thema wäre hier schon vor einer Woche abgehakt worden.

http://www.allmystery.de/fcgi/?q=volksverhetzung&am=suchen&thread=92573

@Zar

Im Namen der Toleranz sollten wir uns das Recht vorbehalten, die Intoleranz nicht zu tolerieren. (Karl Popper)

Gerade dort wo sich Intoleranz und Xenophobie hinter kulturellem Chauvinismus versteckt.

@SexyHexy
Dieser Satz ist doch ganz interessant

Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.“

– Art. 5 Abs. 2 GG

Dazu kommt noch:

-1 Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
-2 Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
-3 Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Was eher für die Verfassungsfeindlichkeit von PI zutrifft

PI wird vom VS nicht überwacht; ganz im Gegensatz zu den LINKEN.

Zudem gibt es zuhauf muslimische Seiten, die gegen die s.g. Ungläubigen hetzen. Da muss man sich nicht wundern, dass es PI gibt.

@SexyHexy

Das würde heißen dass der VS auf einem Auge blind ist.

PI im Visier des Verfassungsschutzes

"Ist Islamfeindlichkeit eine eigenständige verfassungsfeindliche Bestrebung?" Laut Aussagen des Leiters der Hamburger Verfassungsschutzes wird der Radar der Behörde neu justiert
http://www.heise.de/tp/blogs/8/151165


Muslimfeindliche Szene - Verfassungsschutz nimmt PI-News ins Visier

Unter dem Deckmantel der politischen Inkorrektheit schreibt die Internetplattform "Politically Incorrect" (PI-News) gegen Muslime. Die Staatsanwaltschaft München ermittelt nun wegen des Verdachts der Volksverhetzung.
http://www.stern.de/politik/deutschland/muslimfeindliche-szene-verfassungsschutz-nimmt-pi-news-ins-visier-1769772.html

@Branntweiner

Mein Avatar hat nichts mit meiner politischen Ansicht zu tun.
Den Namen hab ich mir gegeben, weil ich den einfach gut fand, kurz und hört sich so ganz gut an, war irgendwann mal in einem C64-Computerspiel mal vorgegeben, hab ich dann einfach übernommen, benutze ich also schon seit Ewigkeiten.
Das Bild kam dann einfach zufällig dazu, hätte mich vielleicht besser darüber informieren müssen, besonders da ich ja weiß, daß manche Leute den kleinsten Grund suchen um einen eine reinzuwürgen.

@geeky

Aber Leute wie Pierre Vogel und Co. dürfen weiterhin auftreten.

Verfassungsschutzbericht 2001

Die erklärten Islamgegner rund um den Web-Blog Politically Incorrect (PI) stuft Körner auch nicht als verfassungsfeindlich ein, weil sich dahinter keine geschlossene Organisation verberge, sagte er. Die Verbreitung von Hass allein genüge nicht für eine Erwähnung im Verfassungsschutzbericht. Dies zu ahnden sei Sache der Polizei. "Wir brauchen auch eine extremistische Zielsetzung."


Eine solche Haltung erkennt Verfassungsschutz-Chef Körner jedoch weiterhin beim Münchner Antifaschistischen Informationsarchiv Aida. Als Begründung führt er vor allem die Links von der Aida-Seite zu autonomen Gruppen an. Wie in den Vorjahren werde man auch dagegen juristisch vorgehen, kündigte Marcus Buschmüller an, Vorsitzender des mehrfach ausgezeichneten Archivs von Nazi-Gegnern.

http://www.sueddeutsche.de/bayern/verfassungsschutzbericht-rechtsextremisten-werden-immer-aggressiver-1.1316793

@Zar

Ja, gegen Pierre Vogel und seine Mannen wird hier seltsamerweise nicht gewettert.

Die Stellungsnahme der Regierung war, diese Kritik ist weiter im Rahmen der Meinungsfreiheit. Rassistisch kann sie nicht sein, da Islam keine Rasse ist. Auch werden die Muslime nicht als Menschen 2. Klasse im Gegensatz zu Christen und Andersgläubige = Ungläubige herabgewürdigt.