FDP

So richtig überraschend ist das Ergebnis der FDP leider nicht. Eher ein fun fact, dass ihr Ausscheiden den Ampel Partner Grüne wohl für 4 Jahre um Pöstchen bringt.

Die FDP müsste sich halt jetzt mal ausrichten und für sich selbst die Frage beantworten: Wofür stehen wir eigentlich?

Herr Kubicki wäre sicherlich eine Interimslösung, aber eine, die in eine liberale Richtung weist. Herr Buschmann steht für die FDP, die auch inhaltlich gut auf den Beifahrersitz der Grünen und oder der SPD passt. Außer dem nicht gerade für einhelligen Beifall sorgenden Selbstbestimmungsgesetz mit seiner ideologischen Schlagseite und legalem Kiffen steht er für nichts. Und der Herr Wissing ist gleich lieber bei den Ampel Freunden geblieben als in der FDP.

Entweder stellt sich die FDP jetzt mal wieder klar auf: Weniger Staat, weniger Steuern, weniger Regulierung, Rückzug der Politik aus dem Privatleben der Bürger, Rüchbau staatlicher Strukturen, Abbau von immer wieder neuen Instituten zur (irgendwas mit Demokratie und Zivilgesellschaft), die in Wirklichkeit nur Versorgungsposten für verdiente Parteimitgleider ohne richtigen Abschluss sind...

oder sie tut es halt nicht.

Eine liberale Kraft würde gebraucht, sie würde gewählt, Co Grüne und Co SPD ler nicht. Da kann man ja gleich die jeweiligen Originale wählen.

Hier in Essen gab's auch richtig in die Fresse. Naja Was solls

sacredheart schrieb:Eine liberale Kraft würde gebraucht, sie würde gewählt,

MMn ist es wie du schon geschrieben hast, es erfordert wohl eine vernünftige und vor allem klare Neuaufstellung. Und bis dahin sollten cdu und spd das Schiff hoffentlich schaukeln

sacredheart schrieb:Herr Kubicki wäre sicherlich eine Interimslösung, aber eine, die in eine liberale Richtung weist.

Nein. Kubicki ist ein noch ein größerer Schwätzer als Lindner, der auch ohne Not knallhart populistischen Blödsinn verbreitet und sich keinem Bild-Interview zu schade ist. Dagegen ist Frau Wagenknecht schon fast seriös.

Die ganze alte Führungsgarde muss aus der FDP verschwinden. Alles andere wäre der Tot für diese Partei.
Die FDP muss sich von dem ganzen Lobbyfilz befreien.

mchomer schrieb:Kubicki ist ein noch ein größerer Schwätzer als Lindner, der auch ohne Not knallhart populistischen Blödsinn verbreitet und sich keinem Bild-Interview zu schade ist.

@mchomer

Nein, der sagt meistens recht kluge Sachen und dazu noch recht unaufgeregt. Er war im Präsidium des Bundestags eine echte Bank.

Ein Politiker sollte auch Zeitungen mit hohem Verbreitungsgrad ein Interview geben. Und die taz und Neues Deutschland wären nun auch ungeeignete Medien für Liberale.

mchomer schrieb:Die ganze alte Führungsgarde muss aus der FDP verschwinden. Alles andere wäre der Tot für diese Partei.

Aber nicht auf einen Schlag. Max Mustermann alleine kann die Partei nicht zurück in den BT führen. Natürlich ist Kubicki keine Personalie für die nächsten 30 Jahre.

Eine umstrittenen Person wie Flak-Zimmermann oder Menschen mit Pubertätsakne werden das nicht leisten können.

abbacbbc schrieb:Somit hat die FDP über die direkte Steuerung ihrer Wähler und den Nichteinzug in den Bundestag ihr Ziel erreicht.

So hat Lindner das nach der Wahl auch dargestellt, "als Geschenk für Deutschland". Welch großer selbstloser Märtyrer....
"Freue" mich auch schon auf ein Wiedersehen mit Klöckner, Spahn, und vielleicht kriegen wir auch wieder den Scheuer-Andi zurück, dann wirds trashiger als Promi-BB, mit noch höherem Fremdschämfaktor.

Die folgenden Meldungen sind schon ziemlich alt, aber wurden mir heute in den Newsfeed gespült und sind erschreckend.

Die FDP hat offenbar Schulden bei einem Rentenversicherer nicht bezahlt und die anderen Kunden bleiben nun darauf sitzen und müssen Kürzungen hinnehmen (wobei ich nicht beurteilen kann, ob das alleine an dem Versäumnis der Zahlungen der FDP lag, aber laut "Spiegel"-Recherche scheint es größtenteils daran gelegen zu haben).

Doch gleichermaßen unbeeindruckt von den Appellen aus dem Parlament wie von denen des Gläubigers zahlte die FDP-Fraktion in Liquidation einfach nicht. Über Jahre nicht. Die frühere Fraktion weigerte sich sogar beharrlich, die Forderung überhaupt anzuerkennen. Und diese Mauertaktik der Liberalen hat nach SPIEGEL-Informationen nun Erfolg.

"Die RZVK hat uns mitgeteilt, dass sie ihre Ansprüche nicht mehr geltend machen wird. Damit hat sich der Vorgang erledigt", sagte Fraktionsjustiziar Rainer Funke dem SPIEGEL.

Die Rheinische Zusatzversorgungskasse hingegen möchte den Verzicht auf die Durchsetzung der Ausgleichszahlung nicht als ein Erlassen der Millionenschuld verstanden wissen. Die Forderung habe weiterhin Bestand, man sehe lediglich von einer gerichtlichen Durchsetzung des Anspruchs ab, so die RZVK.

Die umfangreiche Prüfung der Sach- und Rechtslage habe ergeben, schreibt die RZVK, dass die Forderung tatsächlich nicht realisierbar sei. Was bedeuten soll: Theoretisch will man die knapp sechs Millionen Euro noch haben, praktisch wird man das Geld nicht bekommen, womit man sich nun abfindet. Darüber hinaus hat die Kasse nach SPIEGEL-Informationen auch auf den Versuch verzichtet, die drohende Verjährung der Schulden aufzuhalten, weshalb die Forderung ohnehin nicht mehr durchsetzbar sein dürfte.

Hier geht es um eine Rentnerin, die eine Kürzung von 600 Euro im Jahr erwartet und die FDP als auch die RZVK angeschrieben hat ("Der Spiegel" hat ebenfalls nachgefragt, beide bekamen entweder nur Ausreden zu hören oder es wurde gar nicht erst reagiert):

Quelle:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/fdp-bezahlt-millionen-schulden-nicht-und-kommt-damit-durch-a-1220026.html

Steffen Ruppert, ehrenamtlicher Liquidator der früheren FDP-Fraktion und Mitglied des Bundesvorstands, schrieb der Rentnerin, die RZVK habe schlicht zu keinem Zeitpunkt eine entsprechende Forderung geltend gemacht. Auch Jörn Hasler, Fraktionsdirektor für Zentrale Angelegenheiten der FDP-Bundestagsfraktion, teilte Gabriele Z. mit, er gehe davon aus, dass die RZVK die Forderung der Fraktion in Liquidation gegenüber nie geltend gemacht und sie mittlerweile habe verjähren lassen.

Das sieht die RZVK ganz anders. Die Ausgleichsforderung sei gegenüber der ehemaligen Bundestagsfraktion mehrfach schriftlich geltend gemacht worden. Man habe lediglich von einer gerichtlichen Durchsetzung der Forderung abgesehen. "Ein Verzicht auf die Forderung hat zu keinem Zeitpunkt stattgefunden", so die Versorgungskasse.

Auf Nachfrage möchte sich FDP-Mann Ruppert nicht äußern. Auch nicht auf die Frage, wie die frühere Fraktion den Umstand bewertet, dass sie der RZVK insgesamt 5,8 Millionen Euro nicht gezahlt hat und die RZVK nun einem Teil ihrer Versicherten die Zusatzrenten wegen fehlender Rücklagen kürzen muss?

[...]

Und auch mit der Wahrheit nimmt man es bei der Kasse nicht allzu genau. So teilt die RZVK auf Nachfrage zunächst noch mit, es bestehe kein Zusammenhang zwischen der drastischen Kürzung der freiwilligen Renten und den Schulden der FDP. SPIEGEL-Recherchen ergeben ein ganz anderes Bild.

Auf erneute Nachfrage muss die RZVK dann einräumen, dass die beiden Vorgänge sehr wohl in einem Zusammenhang stehen. "Da der Fehlbetrag nur teilweise durch den Wegfall des vertraglich nicht garantierten Anteils gedeckt werden konnte, erfolgte als ergänzende Konsolidierungsmaßnahme eine Gegenfinanzierung aus dem Abrechnungsverband I", so die Kasse. Der von der Versorgungskasse in erheblichem Maße falsch kalkulierte Bedarf der freiwilligen Renten wird ausgeglichen mit jenem Fonds, dem die sechs Millionen der FDP fehlen.

Quelle:
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/fdp-bezahlt-schulden-nicht-versicherer-kuerzt-renten-a-1253182.html

Und hier ist die Stellungnahme der Kasse dazu:

8. Was ist damit gemeint, dass die FDP-Fraktion i.L. ihren
Zahlungsverpflichtungen nicht nachgekommen ist?
Die 2013 aus dem Bundestag ausgeschiedene FDP-Fraktion hatte für ihre Beschäftigten
die tarifvertraglich vorgesehene betriebliche Altersversorgung (Pflichtversicherung) über
die RZVK versichert. Mit dem Ausscheiden aus dem Bundestag und dem damit
einhergehenden Ausscheiden aus der Mitgliedschaft bei der RZVK war die FDP i.L.
entsprechend der in den §§ 15 ff. der Satzung der RZVK Regelungen verpflichtet, einen
Ausgleichsbetrag zu zahlen. Zweck dieses Ausgleichsbetrags ist es, die bis zum
Ausscheiden aus der Mitgliedschaft entstandenen Versorgungsverpflichtungen
auszufinanzieren und so fehlende künftige Einzahlungen zu kompensieren, um auf diese
Art und Weise einen Schaden für die Solidargemeinschaft aller Mitglieder der RZVK
abzuwenden. Obwohl die RZVK ihren Anspruch gegenüber der FDP i.L. mehrfach
schriftlich geltend gemacht hat, wurde der Betrag nicht gezahlt. Hierdurch ist der
Solidargemeinschaft, also den Mitgliedern des Abrechnungsverbandes I der RZVK (aus
dem die Pflichtversicherungen finanziert werden) insgesamt ein Schaden entstanden.
Nähere Informationen hierzu können Sie der Anlage entnehmen.
9. Gibt es einen Zusammenhang zwischen der aktuellen
Leistungsabsenkung im Tarif 2002 der Freiwilligen Versicherung und dem
Umstand, dass die FDP-Fraktion i.L. ihre Verpflichtung zur Zahlung eines
Ausgleichsbetrags nicht erfüllt hat?
Nein, es gibt keinen Zusammenhang. Die von der FDP-Fraktion i.L. nicht erfolgten
Zahlungen betreffen den Abrechnungsverband I, über den die tarifvertraglich
vorgesehene betriebliche Altersversorgung (Pflichtversicherung) sichergestellt wird. Die
aktuelle Senkung der Leistungen im Tarif 2002 hingegen bezieht sich auf die
tarifvertraglich vorgesehene Freiwillige Versicherung zur Aufstockung der Betriebsrente
aus der Pflichtversicherung (RZVK-Zusatzrente) mit eigenen Beiträgen der Versicherten –
und damit auf den Abrechnungsverband der Freiwilligen Versicherung.
Stellungnahme der RZVK vom 1.08.2018 zur Nicht-Zahlung des
Ausgleichsbetrags durch die FDP i.L.
Zunächst, was ist ein Ausgleichsbetrag?
Der von der RZVK gegenüber der FDP i.L. geltend gemachte Ausgleichsbetrag ist die
versicherungsmathematische Kapitalisierung der zukünftigen Rentenansprüche der
versicherten Beschäftigten. Ein ausscheidendes Mitglied ist zur Begleichung dieses
Betrags verpflichtet, wenn es aus welchen Gründen auch immer seinen laufenden
Beitragszahlungen nicht mehr nachkommen kann. Zweck dieses Ausgleichsbetrags ist es,
fehlende künftige Zahlungen zu kompensieren und so einen Schaden für die Mitglieder
der RZVK abzuwenden. Die zur Ermittlung des Ausgleichsbetrags erforderlichen
Regelungen finden sich in den §§ 15 ff. der RZVK-Satzung.
Gegen wen richtet sich der Anspruch?
Anspruchsgegner ist das Mitglied, hier also die 2013 aus dem Bundestag ausgeschiedene
FDP-Fraktion, die sich seit dem Ausscheiden aus dem Bundestag in Liquidation befindet.
Der Anspruch richtet sich nicht gegen die Partei FDP, weil diese nach dem Parteiengesetz
nicht für Schulden der Fraktion aufkommen kann und darf. Fraktionen sind eigenständige
Organisationseinheiten, die weder finanzielle Mittel von der sie tragenden Partei erhalten
noch Zahlungen an diese leisten. Der Anspruch richtet sich auch nicht gegen die aktuelle
FDP-Fraktion (19. Legislaturperiode), weil diese nicht Rechtsnachfolger der FDP-Fraktion
i.L. ist. § 54 Abs. 7 Satz 1 Abgeordnetengesetz sieht eine Rechtsnachfolge nur für
Fraktionen vor, die in unmittelbar aufeinander folgenden Wahlperioden im Deutschen
Bundestag vertreten sind.
Warum ist der Anspruch nicht durchsetzbar?
Die RZVK hat umfassende Prüfungen vorgenommen und dabei auch eine externe
Anwaltskanzlei konsultiert. Ergebnis: Die FDP-Fraktion i.L. verfügte und verfügt auch
heute nachweislich über kein ausreichendes Vermögen. Sie hat ihre
Vermögensverhältnisse für die Zeit ab Oktober 2013 umfassend offengelegt und
entsprechende Nachweise erbracht. Eine gerichtliche Geltendmachung des
Ausgleichsbetrags in Höhe von 5,8 Millionen Euro hätte daher – ganz unabhängig von der
rechtlichen Lage – keine Aussicht auf Erfolg gehabt. Deshalb hat die Kanzlei empfohlen,
hierauf zu verzichten.
Die heutige FDP-Fraktion und die FDP sind nicht Schuldner. Deshalb wurde und wird der
Anspruch nicht auf gerichtlichem Weg geltend gemacht – weder gegenüber der FDP i.L.
noch gegenüber der heutigen FDP-Fraktion noch gegenüber der Partei FDP.
Wichtig ist uns: Die Leistungsberechtigten insgesamt werden keinen Nachteil erleiden.
Auch die ehemaligen Mitarbeitenden der FDP-Fraktion i.L. haben, sofern sie die
Anwartschaftszeiten erfüllt haben, einen Anspruch auf Rentenleistungen gegenüber der
RZVK, den die RZVK selbstverständlich erfüllen wird.
Der Solidargemeinschaft, also den Mitgliedern des Abrechnungsverbandes I der RZVK
insgesamt, ist ein Schaden entstanden.

Quelle:
https://www.versorgungskassen.de/files/artikel/zusatzversorgung/190221_rzvk_faqs_freiwillige_versicherung.pdf

Tjoa...
"Der Markt regelt"?

Habt ihr das damals mitbekommen?
An mir ist das vollkommen vorbeigegangen.

Lepus schrieb:Habt ihr das damals mitbekommen?
An mir ist das vollkommen vorbeigegangen.

Weil es um die FDP geht und nicht um die Grünen, SPD oder AfD.
Gerade die großen Medien die gerne sehr laut poltern sind gegenüber der FDP sehr gnädig und deswegen hat man davon vermutlich auch so wenig gehört.

@Anfimia
Wenn man jetzt noch weiß, das die meisten Medienhäuser alles andere als unabhängig gegenüber den Eigentümern agieren kann, dann schließt sich der Kreis.

Wes Brot ich ess, des Lied ich sing…

sacredheart schrieb:So richtig überraschend ist das Ergebnis der FDP leider nicht. Eher ein fun fact, dass ihr Ausscheiden den Ampel Partner Grüne wohl für 4 Jahre um Pöstchen bringt.

Die FDP müsste sich halt jetzt mal ausrichten und für sich selbst die Frage beantworten: Wofür stehen wir eigentlich?

Herr Kubicki wäre sicherlich eine Interimslösung, aber eine, die in eine liberale Richtung weist. Herr Buschmann steht für die FDP, die auch inhaltlich gut auf den Beifahrersitz der Grünen und oder der SPD passt. Außer dem nicht gerade für einhelligen Beifall sorgenden Selbstbestimmungsgesetz mit seiner ideologischen Schlagseite und legalem Kiffen steht er für nichts. Und der Herr Wissing ist gleich lieber bei den Ampel Freunden geblieben als in der FDP.

Entweder stellt sich die FDP jetzt mal wieder klar auf: Weniger Staat, weniger Steuern, weniger Regulierung, Rückzug der Politik aus dem Privatleben der Bürger, Rüchbau staatlicher Strukturen, Abbau von immer wieder neuen Instituten zur (irgendwas mit Demokratie und Zivilgesellschaft), die in Wirklichkeit nur Versorgungsposten für verdiente Parteimitgleider ohne richtigen Abschluss sind...

oder sie tut es halt nicht.

Eine liberale Kraft würde gebraucht, sie würde gewählt, Co Grüne und Co SPD ler nicht. Da kann man ja gleich die jeweiligen Originale wählen.

haha - die Grünen sind schuld, alternativ die SPD. Mehr als die Leier haste nicht mehr drauf, es langweilt langsam, kannste mal ne andere Platte auflegen?

@cejar

Lesekompetenz?

sacredheart schrieb:Eine liberale Kraft würde gebraucht, sie würde gewählt, Co Grüne und Co SPD ler nicht. Da kann man ja gleich die jeweiligen Originale wählen.

Sowohl die innerparteiliche Strömung, die man an Buschmann und Wissing festmachen könnte, als auch die Entscheidung, mit SPD und Grünen zu koalieren, lagen in der Verantwortung der FDP selbst.

Wo habe ich SPD oder Grüne beschuldigt?

Wenn ein Wähler grün will, wählt er grün, nicht gelb mit grünen Punkten.

Aber wer liberale Politik will mit Wirtschaftswachstum, Eigenverantwortung und weniger Staat, dann wählt er nicht unbedingt ein Partei, die rumeiert.

Es hatte doch 2021 kaum jemand FDP gewählt, um eine Ampel zu kriegen. Dafür gab es die Quittung.

sacredheart schrieb:Es hatte doch 2021 kaum jemand FDP gewählt, um eine Ampel zu kriegen. Dafür gab es die Quittung.

Dafür?
Oder doch eher dafür, dass sich Lindner nicht wie ein verantwortungsbewusster Politiker, sondern wie ein Schulhofrüpel aufgeführt hat?
Ich denke, eher Letzteres

@Groucho

Es dürfte ein Mischbild sein. Kein echter Liberaler war traurig darüber, an der Schuldenbremse, mithin am GG festzuhalten.

In der Note für den Stil gab es durchaus Abstriche zu machen, wenn auch 10x mehr bei Scholz.

Aber noch mehr dürften ihnen nachtragen, den rotgrünen Zirkus überhaupt solange möglich gemacht zu haben.

In 02/2025 war einfach nicht klar, wofür die Partei so richtig steht.

sacredheart schrieb:Sowohl die innerparteiliche Strömung, die man an Buschmann und Wissing festmachen könnte, als auch die Entscheidung, mit SPD und Grünen zu koalieren, lagen in der Verantwortung der FDP selbst.

Wo habe ich SPD oder Grüne beschuldigt?

Wenn ein Wähler grün will, wählt er grün, nicht gelb mit grünen Punkten.

Aber wer liberale Politik will mit Wirtschaftswachstum, Eigenverantwortung und weniger Staat, dann wählt er nicht unbedingt ein Partei, die rumeiert.

Es hatte doch 2021 kaum jemand FDP gewählt, um eine Ampel zu kriegen. Dafür gab es die Quittung.

Demokratiekompetenz?

Wenn jmd die Demokratie versteht weiß man, das es immer Koalitionen gibt (es sei denn man geht von 50%++ Stimmen für die FDP aus).

Dir persönlich passen die Grünen und die SPD nicht, weil Du eben hart rechts ruderst, das bedeutet aber doch nicht automatisch, das jeder Liberale ein Problem mit Grünen oder SPD hat - ich kenne da auch ganz andere FDPler als Dich. Was aber ungeil war wie sehr Lindner sich während der ganzen Ampel verweigert hat. Die FDP hat sich ganz alleine ins Abseits geschossen, einfach weil sie meinten irgendwie Opposition zu spielen - innerhalb der Regierung. Und das haben die Wähler zu Recht quittiert.

sacredheart schrieb:Aber noch mehr dürften ihnen nachtragen, den rotgrünen Zirkus überhaupt solange möglich gemacht zu haben.

Dann hätte die FDP besser gar nicht erst mit den beiden koaliert.
Es wird schließlich ein Koalitionsvereinbarung gegeben haben.
Die FDP wusste also worauf sie sich einlässt.

cejar schrieb:Die FDP hat sich ganz alleine ins Abseits geschossen, einfach weil sie meinten irgendwie Opposition zu spielen - innerhalb der Regierung. Und das haben die Wähler zu Recht quittiert.

Mieser geht es auch wirklich nicht.

Unterstellung eines gewollten Schwangerschaftsabbruchs"
Zu sehen ist auf dem Titelblatt ein Foto des Ehepaars in Kombination mit dem Ultraschallbild eines ungeborenen Kindes. Die Überschrift lautete: "Baby-Glück im Eimer. Es wird ein Low-Performer! Lindner stellt Eilantrag zur Abschaffung von §218."

Quelle: https://www.hessenschau.de/kultur/titanic-weist-unterlassungsaufforderung-von-christian-lindner-zurueck-v1,titanic-versus-christian-lindner-100.html

Noch Meinungsfreiheit oder nicht?

Lanza schrieb:Noch Meinungsfreiheit oder nicht?

Sollen die Gerichte klären.
Geschmacklos ist es auf jeden Fall. Auch vor dem Hintergrund, dass einige mental Retardierte das Kind der Lindners irgendwann mit dem Bild konfrontieren und es als Low Performer schmähen könnten.
Mir scheinen da die Low Perfomer auf gut bezahlten Pöstchen in Frankfurt zu sitzen.

Donna_Littchen schrieb:Auch vor dem Hintergrund, dass einige mental Retardierte das Kind der Lindners irgendwann mit dem Bild konfrontieren und es als Low Performer schmähen könnten.

Das ist eher ein Armutszeugnis der Menschen hier. Grundsätzlich darf man politische Positionen durchaus auch überhöhen und deren Konsequenzen aufzeigen.

Die FDP hat hierbei eben nichts für die Rechte von Frauen getan und kriegt jetzt eben die Retourkutsche dafür.

SvenLE schrieb:Grundsätzlich darf man politische Positionen durchaus auch überhöhen und deren Konsequenzen aufzeigen.

@SvenLE

Und deshalb ist es angemessen, explizit die intimste Privatsphäre eines Politikers derart dümmlich zu attackieren?

Offensichtlich verkauft sich Titanic nicht mehr, sonst müsste man nicht ein ungeborenes Kind in den Schmutz ziehen.

Satire tritt nach oben, nicht auf Embryos.

sacredheart schrieb:Satire tritt nach oben, nicht auf Embryos.

Soviel Empörung würde ich mir von dir wünschen, wenn die Politik mal wieder nach unten tritt...

SvenLE schrieb:Grundsätzlich darf man politische Positionen durchaus auch überhöhen und deren Konsequenzen aufzeigen.

Natürlich. Und wenn noch ein wenig Grips und Verantwortungsbewusstsein mitbringt, schafft man es auch ohne einen Fötus kurz vor der Geburt als Low Performer zu bezeichnen.
Aber das darf gerne jeder als besonders gelungene Aktion bejubeln.
Ich mache mir zunehmend weniger Illusionen, was meine Mitmenschen angeht.