ACTA - Europas SOPA bedroht Rechte der Bürger
05.02.2012 um 02:43Musik ist doch so oder so zum Produkt verkommen. Wenn dir was an Musik als Kunstform liegt verzichtest du auf Geld und machst alles nach dem DIY Prinzip.
Fipse schrieb:kann man das nachlesen? Das ist mir neu.Auf heise.de gab's mal einen Artikel, wo er deswegen Kritik von anderen Regierungsmitgliedern einstecken musste. Das ist aber schon zu lange her. Glaube nicht, dass ich das heute noch finde. Aber ich kann dir einen Artikel aus der Berliner Zeitung anbieten, wo sein Überwachungs- und Kontroll-Wahn deutlich wird. Für seine Vorstellungen der Terrorismusbekämpfung hätte unser ganzes Rechtssystem geändert werden sollen, wozu auch das GG zählt (und das zu ändern ist in jedem Fall verboten). Heimliches Herumschnüffeln auf Privat-PCs mittels Online-Durchsuchungen, die Zusammenlegung von Polizei und Militär, das Abschießen von Zivilflugzeugen, die Verwendung von Aussagen Gefolterter bei Ermittlungsarbeit, die gezielte Tötung von Terroristen und die Aberkennung ihrer Grundrechte als Menschen, das sind alles Ideen, die Schäuble befürwortet und für die er sich eingesetzt hat. Immer wenn seinen undemokratischen Fantasien ein entsprechendes Gesetz im Weg war, hätte er es am liebsten geändert. So jemand ist als Innenminister untragbar.
Zeo schrieb:(und das zu ändern ist in jedem Fall verbotenNicht mit einer 2/3 Mehrheit, abgesehen von den Abschnitten die durch die Ewigkeitsklausel geschützt sind.
Zeo schrieb:ie gezielte Tötung von Terroristen und die Aberkennung ihrer Grundrechte als Menschen,Nicht möglich in Deutschland und Schäuble wollte auch nicht dass Deutschland es nutzt sondern z.,b. Folterinformationen aus den USA benutzen dürfen.
Zeo schrieb:Heimliches Herumschnüffeln auf Privat-PCs mittels Online-DurchsuchungenSolang es durch einen richterlichen Beschluss abgedeckt ist ok. Dann darf auch deine Wohnung durchsucht werden ;)
Zeo schrieb:So jemand ist als Innenminister untragbar.Ich stimme dir zu dass er als Innenminister nicht gerade toll war.
25h.nox schrieb:die gema unterdrückt im gleicenzug aber auch die rechte von nicht gema künstlern.Wie das denn? Wenn man dort kein Mitliged ist kann nix unterdrückt werden.
auch sollte das kartellamt da mal vorbeischauen.
Fipse schrieb:Wie das denn? Wenn man dort kein Mitliged ist kann nix unterdrückt werden.klar, der gesetztgeber hat die beweispflicht für die gema umgekehrt, nicht die gema muss nachweisen das der künstler gema mitgleid ist sondern der künstler muss nachweisen das er nicht mitglied der gema ist.
Fipse schrieb:Dafür muss er ein Formular ausfüllen, das wars. Ich halte es auch für unnötig Bürokratisch, unterdrückt wird hier aber niemand.das ist eine perverse umkehrung der beweispflicht gegenüber einer privaten organisation, aber bürgerrechte sind dir ja anscheind egal...