Ist Christian Wulff noch tragbar?
28.01.2012 um 16:50:D
Hansi schrieb:Schließlich zieht die Bundeswehr mordend und brandschatzend durch Afghanistan und bedroht zudem die bundesdeutsche Demokratie.Wenn ich mir das Foto so ansehe, präsentiert er sich wirklich wie ein Warlord. Fehlt nur noch die Riesenwumme, die Sonnenbrille und die Karzai-Mütze. :(
...Verwaltungsrechtsprofessor Hans Herbert von Arnim sagt, Wulff dürfe im Falle seines Rücktritts keinen sogenannten Ehrensold erhalten. Die Präsidentenpension macht rund 200.000 Euro jährlich aus. Arnim kommt zu diesem Ergebnis nach einer Prüfung des entsprechenden Gesetzes und seiner Begründung. Würde Wulff wegen der Vorwürfe um kostenlose Urlaubsaufenthalte, günstige Kredite und andere Zuwendungen zurücktreten, wäre dies ein Rücktritt aus "persönlichen Gründen".http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,812043,00.html (Archiv-Version vom 29.01.2012)
Dieser sei in der Regelung zum Ehrensold nicht vorgesehen; die Gesetzesbegründung bestätige, dass es in einem solchen Fall kein Ruhegehalt geben soll. Die Beratungen des "Gesetzes über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten" in den Jahren 1952 und 1953 zeigten, dass der Ehrensold "nur beim Ausscheiden aus einem der drei im Gesetz aufgezählten Gründe" anfallen solle: nach Ablauf der Amtszeit und beim Ausscheiden aus politischen oder gesundheitlichen Gründen. "Moralische oder charakterliche" Vorwürfe, wie gegen Wulff erhoben, seien keine "politischen", sondern persönliche Gründe, so von Arnim.
Seine Pension als Ministerpräsident würde Wulff, 52, erst ab dem 60. Lebensjahr erhalten. Die Entscheidung über den Ehrensold liege im Fall eines Rücktritts bei der Bundesregierung: "Unter den gegebenen Umständen kann Wulff den Ehrensold nur bekommen, wenn man dem Gesetz Gewalt antut."
Heide_witzka schrieb:Ja, warum tritt die Wurst nicht zurück?Ich denke es geht wie immer um die Ablösesumme. Für den Preis will ihn halt kein anderer Verein verpflichten, nich mal die Bayern mit ihrer Portokasse. ;)
Commonsense schrieb:Wenn sie auch Entscheidungen aus politischem und wirtschafltichem Kalkül heraus trifft, so doch nicht, um sich persönlich zu bereichern. Diesen Vorwurf kann man ihr wohl wirklich nicht machen...Ich glaube auch nicht, dass sie sich selbst bereichern will. Aber sie muss Entscheidungen treffen, von denen viel abhängt. In ihrer Haut möchte ich nicht stecken. Dass sie Herrn Wulff den Rücken stärkt muss nicht mal ihrer persönlichen Überzeugung entsprechen. Wer weiß, was hinter den Kulissen für Drücke entstehen.
littlebuddha69 schrieb:Dann glaubst du wohl auch sie hat nur zufällig, im Interesse der Atomlobby den Atomausstieg im Herbst 2010 gekippt und ÜBERHAUPT NICHT aus Kalkül?!?! Und ganz sicher haben die, der auch nicht die Rosette und sonstwas gepuder?!?!An sie selbst ist mit Sicherheit kein Geld geflossen und sie hat ganz bestimmt auch keine Upgrades in die Business Class, keine Übernachtungen in Luxus-Hotels oder Unternehmervillen o.ä. angenommen. Persönlich bereichern wollte sie sich damit nicht. Davon bin ich überzeugt, ja. Die Frage, die du aufgeworfen hast, nämlich warum sie sonst im Interesse der Atomlobby gehandelt hat, ist natürlich trotzdem berechtigt. An welche Form der Einflussnahme denkst du denn hier?
allmotlEY schrieb:Dass sie Herrn Wulff den Rücken stärkt muss nicht mal ihrer persönlichen Überzeugung entsprechen.Persönlich überzeugt war sie von ihm wohl nie. Sie wollte einen Konkurrenten loswerden. Wulff war damals einer der beliebtesten Politiker Deutschlands (warum auch immer) und hätte ihr vielleicht noch mal gefährlich werden können. Dass Wulff völlig ungeeignet für den BuPrä-Posten war und das Volk ihn gar nicht haben wollte, war ihr egal. Das nehme ich ihr übel. Und jetzt kann sie nicht mehr von ihm abrücken, denn dann würde nach Köhler ihr zweiter Kandidat vorzeitig ausscheiden.