Kc
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Deutschland - Neubeginn von Diktaturmethoden?
08.08.2011 um 11:12Soeben las ich auf WeltOnline darüber, dass die CSU ein Verbotsverfahren der Linkspartei prüfen lassen möchte, mindestens eine noch schärfere Überwachung.
Nun, wir wissen ja, dass sich neben enttäuschten SPDlern, gemäßigten, politisch Linken und einer Reihe anderer Strömungen auch radikale Elemente in Form von Trotzkisten, Stalinisten und Kommunisten in der Linkspartei finden. Außerdem haben eine Reihe von Mitgliedern Vergangenheiten als Ex-SED-Mitglieder und IMs.
Doch ob dies wirklich für ein Verbot reicht, halte ich für zweifelhaft.
Ohnehin bin ich der Meinung, dass politische Gegner nach Möglichkeit argumentativ und durch Beweise statt durch Verbote bekämpft werden sollten.
Was mir eher auffällt, ist die Tatsache, dass diese Verbotsuntersuchung sich in eine Reihe von besorgniserregenden Ereignissen einfügt, von denen ich hier auszugsweise einige vorstelle:
-NPD-Verbot: eine permanente, seit Jahren immer wieder vorgetragene Forderung, die Partei von Rechtsextremisten zu verbieten.
-Vorratsdatenspeicherung: angestrebt wird teilweise eine komplette Speicherung von Telefonverbindungen und Internetverbindungen über Monate (oder gar Jahre) ALLER Nutzer in Deutschland. Vorgeblich um ,,Terrorismus bekämpfen" zu können.
-Ausweitung von Überwachungsmaßnahmen: Biometrie-Technik, Versuch der Einführung des Nacktscanners...
-mehr und mehr Bevormundung und Einschränkung der dem Grundgesetz nach freien Menschen in Deutschland durch Verordnungen, Gesetze usw.:
Im großen wie im kleinen haben wir buchstäblich unzählige, verklausulierte, rein objektiv betrachtet völlig unnötige Gesetze und Co.
Nahezu-Verbote von Sportwaffen, laute Verbotsrufe gegen Spiele, sobald dort etwas mehr rote Farbe zum Einsatz kommt, fast schon amtliche Vorgaben darüber, wieviel Luft man atmen darf...
Ich bin sicher, jedem fallen da spontan Beispiele ein.
Ich sehe den Versuch, buchstäblich unsere gesamte Gesellschaft, unser gesamtes Leben, durchzuorganisieren und jegliche, freie Entscheidungsmöglichkeit abzuschaffen.
Das sind nur einige der Ereignisse, die in mir langsam das Bedenken auslösen, dass Deutschland langsam aber sicher wieder auf Diktaturmethoden zusteuert.
Denn derartiges Durchreglementieren des öffentlichen und privaten Lebens, immer stärkere Ausweitung von Überwachungs- und Speichermaßnahmen, bloßes Verbot des politischen Gegners - all dies sind für mich Bestandteile, die man eigentlich besonders von Diktaturen kennt.
Dies soll hier das Thema sein:
Steuert Deutschland langsam wieder auf die Anwendung von Diktaturmethoden zu? Besteht die Gefahr, dass eine neue Diktatur entsteht, in der zwar nicht unbedingt Menschen massenhaft ermordet werden, aber in welchen den Menschen jegliche, freie Sellbstbestimmung aberkannt wird?
Nun, wir wissen ja, dass sich neben enttäuschten SPDlern, gemäßigten, politisch Linken und einer Reihe anderer Strömungen auch radikale Elemente in Form von Trotzkisten, Stalinisten und Kommunisten in der Linkspartei finden. Außerdem haben eine Reihe von Mitgliedern Vergangenheiten als Ex-SED-Mitglieder und IMs.
Doch ob dies wirklich für ein Verbot reicht, halte ich für zweifelhaft.
Ohnehin bin ich der Meinung, dass politische Gegner nach Möglichkeit argumentativ und durch Beweise statt durch Verbote bekämpft werden sollten.
Was mir eher auffällt, ist die Tatsache, dass diese Verbotsuntersuchung sich in eine Reihe von besorgniserregenden Ereignissen einfügt, von denen ich hier auszugsweise einige vorstelle:
-NPD-Verbot: eine permanente, seit Jahren immer wieder vorgetragene Forderung, die Partei von Rechtsextremisten zu verbieten.
-Vorratsdatenspeicherung: angestrebt wird teilweise eine komplette Speicherung von Telefonverbindungen und Internetverbindungen über Monate (oder gar Jahre) ALLER Nutzer in Deutschland. Vorgeblich um ,,Terrorismus bekämpfen" zu können.
-Ausweitung von Überwachungsmaßnahmen: Biometrie-Technik, Versuch der Einführung des Nacktscanners...
-mehr und mehr Bevormundung und Einschränkung der dem Grundgesetz nach freien Menschen in Deutschland durch Verordnungen, Gesetze usw.:
Im großen wie im kleinen haben wir buchstäblich unzählige, verklausulierte, rein objektiv betrachtet völlig unnötige Gesetze und Co.
Nahezu-Verbote von Sportwaffen, laute Verbotsrufe gegen Spiele, sobald dort etwas mehr rote Farbe zum Einsatz kommt, fast schon amtliche Vorgaben darüber, wieviel Luft man atmen darf...
Ich bin sicher, jedem fallen da spontan Beispiele ein.
Ich sehe den Versuch, buchstäblich unsere gesamte Gesellschaft, unser gesamtes Leben, durchzuorganisieren und jegliche, freie Entscheidungsmöglichkeit abzuschaffen.
Das sind nur einige der Ereignisse, die in mir langsam das Bedenken auslösen, dass Deutschland langsam aber sicher wieder auf Diktaturmethoden zusteuert.
Denn derartiges Durchreglementieren des öffentlichen und privaten Lebens, immer stärkere Ausweitung von Überwachungs- und Speichermaßnahmen, bloßes Verbot des politischen Gegners - all dies sind für mich Bestandteile, die man eigentlich besonders von Diktaturen kennt.
Dies soll hier das Thema sein:
Steuert Deutschland langsam wieder auf die Anwendung von Diktaturmethoden zu? Besteht die Gefahr, dass eine neue Diktatur entsteht, in der zwar nicht unbedingt Menschen massenhaft ermordet werden, aber in welchen den Menschen jegliche, freie Sellbstbestimmung aberkannt wird?