Politik: NPD-Verbot 2011

@Obrien
Welches Geschwurbel?^^

Gruß

@BlauerDragoner

Deine letzten Beiträge.

@Obrien
Da ging es nur darum, dass dein Denken auf andere politische Richtungen übertragbar ist, du es aber nicht machst und nicht einsiehst. Mir ist klar, dass das alles keine Volksverhetzung zu tun hat. Das hat auch nichts damit zu tun, ob man sich eingelesen hat, das ist größtenteils einfach Denken.

Gruß

@Obrien

Nein, nicht wirklich. Habe nur meine persönlichen Erfahrungen in die Diskussion eingebracht da ich mich nicht gerne auf irgendwelche Links aus dem Internet berufen möchte da ich da weder nachkontrollieren kann wie aktuell, noch wie zuverlässig sie sind. Nur weil sie von irgendeinem Amt kommen, heisst das noch nicht, dass sie zuverlässig sind. Bestes Beispiel hierfür sind die monatlichen Veröffentlichungen der BA über die Arbeitslosenzahlen da hierbei nie die wirklichen Arbeitslosenzahlen genannt werden, sondern nur die, die in keinen Maßnahmen oder in sonstigen Dingen drin sind. Ebensowenig werden die aufgelistet, die über 58 Jahre alt sind. Nur das wissen leider die meisten Menschen nicht. Wegen solcher Dinge verlasse ich mich nicht gern auf Äußerungen oder Texte, die von irgendwelchen Ämtern oder Drittpersonen stammen.

@BlauerDragoner

Weil du nicht verstehst, was ich sage, heisst das nicht, das ich falsch liege. Was ich schrieb lässt sich präzise auf die NPD beziehen und nur wenn man die Definition von Volksverhetzung ins Beliebige verdreht, man das auf andere politische Richtungen anwenden kann.

@Rescue1973

Bestes Beispiel hierfür sind die monatlichen Veröffentlichungen der BA über die Arbeitslosenzahlen da hierbei nie die wirklichen Arbeitslosenzahlen genannt werden, sondern nur die, die in keinen Maßnahmen oder in sonstigen Dingen drin sind. Ebensowenig werden die aufgelistet, die über 58 Jahre alt sind.

Da aber auch wiederum bekannt ist,wie die Zahlen zustandekommen, bleiben sie trotzdem vergleichbar.

Habe nur meine persönlichen Erfahrungen in die Diskussion eingebracht da ich mich nicht gerne auf irgendwelche Links aus dem Internet berufen möchte

Und warum sollte ich deine persönliche Erfahrung irgendwelche Bedeutung beimessen. Meine Erfahrung ist eine andere. Also welche Erfahrung ist richtiger?

@Obrien
Doch doch, ich verstehe schon. Du sagst, es ist Volksverhetzung auf ein Plakat "Gute Heimreise" zu schreiben, weil du meinst, hier wird gegen eine bestimmte Gruppe Stimmung gemacht. Okay, dann sage ich, dass die SPD mit ihren Plakaten auch Stimmung gegen bestimmte Gruppen macht. Nämlich gegen die FDP, CDU und Die Linke.

Gruß

@Obrien
Dann sind dir die Regeln des Argumentierens nicht bekannt. Denn eigene Erfahrungen können sehr wohl als Beispiele dienen.

Gruß

@Obrien

Das werden wir wohl nicht rauskriegen aber deswegen disskutieren wir doch. Es geht ja gar nicht darum jetzt zu sagen das meine, deine oder irgendwem anderem seine Meinung richtig ist. Es geht ja nur darum darüber zu disskutieren und da muß letzendlich jeder aus dieser Diskussion für sich entscheiden was er denkt denn man kann ja niemand anderem seine Meinung aufzwingen. Das wollte ich auch auf gar keinen Fall. Wenn das so rübergekommen ist, war es auf jeden Fall nicht so gemeint. Ich wollte es nur lediglich zur Diskussion stellen was ja unter anderem den Grund hat, dass wir ja sowieso im Ursprung über was ganz anderes disskutiert hatten wovon wir jetzt wieder völlig abgekommen sind. Verstehst du worauf ich hinaus will?

@BlauerDragoner

Genau das meine ich mit Verdrehung der Definition von Volksverhetzung, daher ist deine Argumentationskette Unsinn ;)

@Rescue1973

Mir geht es nicht darum, das du hier irgendwem deine Meinung aufzuwingen willst,sondern so tust, als sei das Fakt, was du als persönliche Erfahrung ansiehst. Ist es aber nicht.

@Obrien
Nö, ich hab doch nur deine Definition genommen, die man genauso gut auf anderes übertragen könnte, was zeigen soll, dass sie sehr kleinlich ist.

Gruß

@Obrien

Ja aber so war es ja nicht gemeint. Ich wollte nur lediglich meine Meinung zur Diskussion stellen da ich mir wie gesagt, keine Meinung aus dem Internet als Diskussionsgrundlage nehmen wollte.

@BlauerDragoner

Nö, ich hab doch nur deine Definition genommen, die man genauso gut auf anderes übertragen könnte, was zeigen soll, dass sie sehr kleinlich ist.

Es ist nicht meine Definition, sondern die des Gesetzgebers und die von dir genannten Dinge, genügen dem nicht. Aber scheinbar scheinst du mit ausländerfeindlichen Parolen keine Probleme zu haben, sonst würdest du sie nicht permanent versuchen zu relativieren.

Also ich habe keineswegs alle Seiten des Threats gelesen, aber ich würde trotzdem gerne einmal meine Meinung preis geben.
Ich habe bei der Beantwortung der Frage geschwankt zwischen "nein" und "egal".
Zu meiner persönlichen politischen Einstellung zähle ich einfach msl 3 Parteien auf, die in meinen Augen meine Meinung am besten repräsentieren können, auch mit der Gefahr dass ich selbt stilisiert werde: Die Linke, Piraten, SPD
Zumindest behaupte ich mal, dass ich das heutige rechte Gedankengut strikt ablehne.
Ich denke halt, dass ein Verbot keine Lösung wäre, dadurch müsste man wieder von vorne beginnen, da sich die rechten neu gruppieren würden/müssten. Einzig und allein ein paar vereinzelte Symptome zu bekämpfen ist in meinen Augen sinnlos.
Ich denke nicht, dass die NPD verfassungswidrig ist. Das würde bedeuten, dass Beamte nicht Parteimitglied werden dürften, Beamte dürfen aber durchaus NPD Mitglieder sein.
Ich verurteile das Gedankengut dieser Partei und aller Rechter wirklich zutiefst, aber ein NPD Verbot würde wenig nutzen.

@Obrien
Ich habe sehr wohl ein Problem mit ausländerfeindlichen Parolen. Nur ist es so, dass du bei der NPD noch kritischer bist, weil es die NPD ist. Auf Wahlplakaten werden immer Sündenböcke gesucht, was für mich nicht viel anders ist als Volksverhetzung.

Gruß

@BlauerDragoner

Nur ist es so, dass du bei der NPD noch kritischer bist, weil es die NPD ist.

Nö. Ich halte mich an bestehende Definitionen,du biegst sie dir zurecht. Sich mit politischen Gegner im wahlkampf auseinander zu setzen,als Volksverhetzung zu bezeichnen, ist absurd und schwachsinnig.
Aber wie sagte schon mein Vater? Streite dich nie mit Narren, denn Aussenstehende können den Unterschied nicht feststellen.

@Obrien
Dann war er wohl auch so ein Sturkopf wie du, der sich immer im Recht gesehen hat und immer den letzten Ton sagen musste.

Wo biege ich mir Definitionen zurecht? Es ging als erstes um deine Ansicht der Dinge, nach der du dir alles zurechtgebogen hast. Ich bin der Meinung, dass man es nicht zu streng sehen sollte. Was glaubst du denn, warum man das NPD Plakat nicht verboten hat? Du sagst aber, dass man es verbieten hätte sollen, hat man aber nicht.

Die Quintessenz des ganzen ist, nicht alles so eng zu sehen. Denn seinen Wahlkampfgegner zu verunglimpfen und Scherze über ihn zu machen ist ebenso nicht die feine englische Art und kommt dem NPD Plakat gleich, was aber nicht verboten wurde. Und deshalb gibt es auch noch die anderen Plakate der anderen Parteien.

Gruß

@BlauerDragoner

Was glaubst du denn, warum man das NPD Plakat nicht verboten hat

es wurden so einige Wahlkampfplakate der NPD verboten ;)

"CDU ist doof" und "Ausländer raus" sind also das gleiche und man sollte Volksverhetzung nicht so eng sehen?Ok und du willst allen ernstes noch behaupten, nicht mit der NPD zu sympathisieren oder sie zu verteidigen?

Denn das tust du gerade. Da kannst du dich weiterhin wie ein Aal winden. Gute Nacht.

@Obrien
Dass Plakat mit den Alditüten ist nicht verboten worden. Und es ist das Gleiche, ob du auf einer bestimmten Wählerschaft und der dazugehörigen Partei oder auf Ausländern rumreitest. Das sind beides bestimmte Gruppen, die man beschuldigen will. Ich finde aber, dass es da schon eine kleine Toleranz geben sollte, denn Haarspaltereien haben noch niemanden weiter gebracht. Nur muss die Partei selbst wissen, ob sie wirklich so tief sinken möchte und sich einen Sündenbock suchen muss.

Und ich sage es gerne nochmal. Ich sympathisiere nicht mit Organisationen wie der NPD! Ich bin Demokrat! Und als Demokrat gehört es dazu, jeden gerecht zu behandeln!

Gruß

@BlauerDragoner

Das Plakat musste in vielen Gemeinden abgehängt werden. Den Unterschied zwischen politischer Auseinandersetzung und Volksverhetzung habe ich deutlich herausgestellt. Auch wenn du beteuerst, kein sympathisant zu sein, deine Relativierungsversuche sprechen eine andere Sprache.
Vorallem, wenn du stumpfe "Ausländer raus!"Parolen für tolerabel hälst.

@Obrien
Quelle bitte! Eine stumpfe "Ausländer raus!" Parole ist das Gleiche wie eine stumpfe "Andere Parteien sind blöd!" Parole. Wo siehst du den Unterschied? Es wird jeweils auf anderen Gruppen rumgehackt.

Gruß