Merkel am Ende?

shionoro schrieb:Echo Kammer

Wenn ARD und ZDF, sowie Regionale Tageszeitungen eine Echokammer sind: dann ja.

@kuki134

Und ARD und ZDF haben ausgestrahlt, dass Merkel Rechtsbruch beging, sogar gegen die VErfassung?

shionoro schrieb:Und ARD und ZDF haben ausgestrahlt, dass Merkel Rechtsbruch beging, sogar gegen die VErfassung?

Haben zumindest nicht dargestellt auf welchen gesetzlichen Grundlagen die Entscheidung fußte.

Sie sagen nur: "Es war die richtige Entscheidung". Menschlich vielleicht ja aber juristisch kann man es auch anders auslegen.

@kuki134

Das shclimmste was du vorwerfen könntest ist das folgende :
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlingskrise-bundestags-juristen-sehen-offenbar-unklare-rechtslage-fuer-grenzoeffnung-a-1169236.html

Es gab eine nach Meinung einiger Experten unklare Rechtssituation. Wohlgemerkt: Keinen klaren Rechtsbruch, sondern eine Situation, die nachträglich ein Gericht klären müsste, um darüber Gewissheit zu haben.

Hat sich aber keiner getraut, da zu klagen. Die AfD und die FDP kündigten damals an, es prüfen zu wollen.
Jetzt haben sie die gelegenheit. Ich seh's nicht kommen, vermutlich, weil sie damit auf die Fresse fliegen würden.
Und weil sich 'unklare Rechtssituation' schon ganz anders als 'MILLIONENFACHER RECHTSBRUCH!!' anhört.

shionoro schrieb:Ich seh's nicht kommen, vermutlich, weil sie damit auf die Fresse fliegen würden

Ja weil Merkel am längeren Hebel sitzt und Immunität genießt.

Und wie würde Deutschland da stehen, wenn die Regierungschefin berechtigt vor Gericht landen würde?

Das wäre für die Wirtschaft garnicht gut nein, nein, nein.

Den Rest kannst du dir selber denken.

kuki134 schrieb:Ja weil Merkel am längeren Hebel sitzt und Immunität genießt.

Das ist jetzt auch wieder reine verschwörungstheorie. Was soll so eien Scheiße?
Das verfassungsgericht hat schon oft genug regierungsuntreu entschieden.

Natürlich würde auhc nicht merkel vor gericht dafür landen, dass sie eine rechtliche grauzone nicht zuerst klären ließ, sondern das gericht würde ersteinmal die rechtliche lage klären.

Du frisst da wirklich aus der hand von leuten, die dich manipulieren wollen.

shionoro schrieb:oft genug

Nenne mir bitte ein, nein zwei Beispiele bevor du das behauptest.

shionoro schrieb:Du frisst da wirklich aus der hand von leuten, die dich manipulieren wollen.

Fragt sich nur wer wen manipuliert. Kannst du nicht 100% sagen.

@kuki134

Was dann nämlich lediglich passier würde ist etwas in der größenordnung wie das hier:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesverfassungsgericht-erklaert-wahlrecht-fuer-verfassungswidrig-a-846221.html

Da wurde festgestellt, dass das aktuelle gesetz so nicht im einklang mit der verfassung ist, und es wird gefordert, dass man es ändert.
Undzwar ohne irgendwen rechtlich zu belangen, der es geschrieben hat.
Ähnliches würde passieren, wenn Merkel tatsächlich nicht im einklang mit der Verfassung gehandelt hat: Es würde verlangt werden, dass diese rechtliche grauzone geklärt und ab sofort respektiert wird.

kuki134 schrieb:Fragt sich nur wer wen manipuliert. Kannst du nicht 100% sagen.

Die dich. Ziemlich klar, weil du ja bis eben noch z.b. eine ihrer lügen gelaubt hast, vonwegen rechtsbruch.

shionoro schrieb:Die dich. Ziemlich klar, weil du ja bis eben noch z.b. eine ihrer lügen gelaubt hast, vonwegen rechtsbruch.

Wer ist denn "die"?

Ich weiß nur, dass ich mit der jetzigen Situation nicht einverstanden bin.

@kuki134

Eine meinung, die du dir auf falschen tatsachen fußend gebildet hast und dafür die regierung beschuldigst.

@shionoro

Wenn ich jeden Tag in den "seriösen" Medien höre und lese, was Merkel uns da eingebrockt hat....

Hat uns die Sache jetzt mehr genützt oder geschadet? Denke in diesem Sinne mal an dem Amtseid MErkels "Schaden abwenden" und so.

@kuki134

Was hat sie 'uns' denn da eingebrockt?
Wenn nicht genau dasselbe, wie das, was schröder damals richtigerweise mit den flüchtlingen aus yugoslawien gemacht hat.

Hätte Merkel Orban die Leute die bereits im Land waren rausprügeln lassen sollen oder schlimmeres? Wäre das für Europa besser gewesen?

*hust* Königsmechanismus *hust* Ich schätze diese Diskussion, die hier im Kleinen und in der gesamten Gesellschaft im Großen geführt wird, ist genau das Mittel, wie man die Bürger spalten möchte. Divide et impera.

@llarye

Und wer sollte daran interessiert sein, die Bürger zu spalten, außer die radikalen kräfte von rechts und links, die damit gern arbeiten?
Merkel ist sicherlich sehr glücklich, wenn sich alle in Deutschland einig sind.
Nützt ihr ja was.

shionoro schrieb:Hätte Merkel Orban die Leute die bereits im Land waren rausprügeln lassen sollen oder schlimmeres?

Nein, aber die "europäische Solidarität" sollte nicht nur von Deutschland getragen werden.

@kuki134

Also butter bei die Fische: Hätte Merkel das zulassen sollen?
Wäre es für Europa besser gewesen, wenn Deutschland genauso unsolidarisch handelt wie viele andere länder und darüber die stabilität der gesamten Eu riskiert?
Das wäre im höchsten Maße verantwortungslos.

Denn letztendlich höre ich hier nur wunschdenken.-
Ja, Merkel wäre auch froh, wenn andere LÄnder ebenfalls aufgenommen hätten.
Haben sie aber nicht, darum balkan route schließen und die flüchtlinge, die BEREITS DA WAREn verteilen.

Ist ziemlich rational.

@shionoro

Ja aber warum sind nach 2015 immernoch 100.000de gekommen?

Weil Merkel sie eingeladen hat und nicht nach dem ersten Zustrom von denen "die bereits da waren" die Grenzen dicht gemacht hat und für klare Verhältnisse gesorgt hat.

@shionoro
Ich möchte dir nur zwei Quellen ans Herz legen. Kein Bock grad auf ne Diskussion.
"Und ich gucke mir das an", von Hermann Korte sowie "Teile und herrsche - und werde unentbehrlich" von Sighard Neckel. Darin wird sehr gut beschrieben, dass Merkels politisches Vorgehen, das der Teilung ist.
Das sah und sieht man an der heute noch aktuellen Flüchtlings-"Problematik." Was denkst du wird keine klare Stellung von ihr bezogen? Wiesodenkst du darüber, dass einmal der Ausbau der Kernkraftwerke und kurze Zeit die Abschaltung derselbigen von ihr vorgeschlagen wurde?
Aber Merkel sitzt eh nicht am langen Hebel. Ich versteh nicht, warum alle auf sie schimpfen, wo doch jeder weiß, welche Lobbys wen beeinflussen.