eckhart
Profil anzeigen
Private Nachricht
Link kopieren
Lesezeichen setzen

beschäftigt
dabei seit 2008
dabei seit 2008
Profil anzeigen
Private Nachricht
Link kopieren
Lesezeichen setzen
Geil, was kommt als nächstes? Der Grüne Block als Demonstrationstaktik? Die Atomkraftgegner stehlen den Antifas noch die Schau!egaht schrieb:@eckhart
artikel ist nicht von 1982, dafür aus 2012
http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/Gruene-werden-vom-Verfassungsschutz-beobachtet
Der Landtag in NRW hat gegen die Einführung des Kommunalwahlrechts für Nicht-EU-Bürger gestimmtDer Beitrag stand schon Ende März in der Journaille.
Die rot-grüne Landesregierung scheiterte mit ihrem Vorstoß am Widerstand von CDU und FDP
Nordrhein-Westfalen führt kein kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer ein. Die rot-grünen Regierungsfraktionen unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und die Piraten scheiterten am Mittwoch im Düsseldorfer Landtag mit ihrem gemeinsamen Gesetzentwurf. Die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Änderung der Landesverfassung wurde in namentlicher Abstimmung verfehlt.
In einer hitzigen Debatte bekräftigten die Parteivorsitzenden von CDU und FDP, Armin Laschet und Christian Lindner, ihre Ablehnung.
Furcht vor dem Einfluss ausländischer Kräfte
Das Gesetz hätte jeden Stadtrat in NRW mit Anhängern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan konfrontiert, sagte Laschet. "Was ist das für ein Signal an die Türkei? Sind Sie noch zu retten?", hielt er der rot-grünen Landesregierung vor.
Laschet fürchtet wie auch CDU-Generalsekretär Peter Tauber, dass Anhänger Erdogans oder auch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Deutschland Parteien gründen und so Einfluss auf die deutsche Politik gewinnen könnten.
Lindner warnt vor Diskriminierung
Lindner sagte außerdem, der Landtag könne ein solches Gesetz nicht beschließen, ohne dass das Grundgesetz geändert werde. Dennoch warnte er die CDU vor "Pauschalisierung und Diskriminierung" der türkischen Gemeinschaft.
NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) verteidigte den Vorstoß hingegen. Wer Migranten ausgrenze, dürfe sich über Glorifizierungen der Türkei nicht wundern. SPD und Grüne wehrten sich dagegen, ihre Gesetzesinitiative auf eine "Lex Türkei" zu reduzieren.
Die Abstimmung war vermutlich wegen der heftigen Kritik und Debatte von Freitag auf Mittwoch vorgezogen worden.
Roth war am Sonntag gemeinsam mit Niedersachsens grünem Landwirtschaftsminister Christian Meyer und Bürgermeister Thomas Herrman (SPD) hinter vermummten Linksradikalen und dem schwarzen Block bei einer vom DGB und dem Bündnis „Bunt statt Braun“ organisierten Anti-AfD-Demo durch Hannover gezogen.auf der diese Sprüche skandiert oder/und auf Plakaten zu lesen waren und hat sich davon nicht distanziert. (ob sie es inzwischen tat, weiß ich nicht)
Ich halte das für einen unhaltbaren Zustand, wenn die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags hinter Parolen wie ‚Deutschland, Du mieses Stück Scheiße‘ herläuft. Sie trägt damit zur Radikalisierung der Gesellschaft bei und macht sich mitschuldig, wenn sich das Klima in Deutschland hochschaukelt.so zitiert der Bayernkurier Florian Hermann den innenpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Wer etwas aus der Weimarer Republik gelernt habe, der müsse dafür sorgen, dass die Demokraten die Extremisten von links wie rechts gleichermaßen ablehnen.„Es gibt aber immer noch eine Verharmlosung des linken Extremismus. Es geht mir aber nicht um Aufrechnung. Es geht darum, dass das Anwachsen der Extremen auf der einen Seite zu einem Anwachsen auf der anderen Seite führt. Wir müssen gegen alle radikalen Kräfte vorgehen“, warnte der CSU-Innenpolitiker. Leider zeige sich darin ein Muster, das schon im Bayerischen Landtag zu beobachten gewesen sei. Dort hätten die Grünen es bei einer Debatte vor wenigen Wochen abgelehnt, einen Antrag gegen Rechtsextremismus auf jede Form von Extremismus auszuweiten. Hermann: „Wenn die Grünen die Gefahren des Extremismus insgesamt unterschätzten ist es naiv, wenn sie aus ideologischen Gründen wegsehen, ist es gefährlich.“Hervorhebung von mir.
Linke und Linksradikale sind per se gut, Rechte und Rechtsradikale böse, dieses Halbwissen ist einfach nicht aus den Köpfen zu bekommen. Alle Radikalen sind Feinde der Demokratie, so sollte die herrschende Ansicht sein, denn sie alle wollen unseren Staat beerdigen.
ein 22 Meter langes Transparent der linken Gruppe Theorie Organisation Praxis Berlin (TOP) mit der prägnanten Aufschrift „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“.http://www.taz.de/!5209851/
Im übrigen zweifle ich den Slogan "Deutschland du mieses Stück Scheisse"als erlogen und erstunken an,so eine klobige Parole gibt sich keinernicht den Tatsachen entspricht.
Bremen - Der Satz «Ey, Deutschland, du mieses Stück Scheiße», soll nach dem Willen des SPD-Nachwuchsverbandes Jusos bei Demonstrationen nicht mehr als Verunglimpfung des Staates geahndet werden. Bei ihrem Bundeskongress nahmen die Jusos nach kontroverser Debatte am Sonntag einen Antrag des Landesverbandes Sachsen mehrheitlich an, der diesen Satz wörtlich im Titel führt und die Streichung des Paragrafen 90a «Verunglimpfung des Staates» fordert.https://www.welt.de/regionales/sachsen/article149414735/Paragraf-fuer-Staatsverunglimpfung-streichen.html