Ziele der Stiftung Marktwirtschaft, Westerwelle, BILD & Co

Guido Westerwelle hetzt ja derzeit mächtig gegen Hartz4-Empfänger. Jegliche Kritik prallt an ihm ab, siehe hierzu auch:

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,677531,00.html

Die Bild fragt natürlich plakativ "Hat Westerwelle recht? - 7 bittere Wahrheiten über Hartz4" und läßt im Artikel Prof. Bernd Raffelhüschen zu Wort kommen:

http://www.bild.de/BILD/politik/2010/02/13/hartz-iv-streit/7-bittere-wahrheiten-ueber-hartz-iv.html (Archiv-Version vom 15.02.2010)

Prof. Bernd Raffelhüschen ist Vorstand der Stiftung Marktwirtschaft:

Wikipedia: Stiftung Marktwirtschaft

Die BILD hat leider eine große Leserschaft und in der Vergangenheit schon gegen Hartz4-Empfänger gewettert und Meinungen "gebildet", indem sie einen extrem eingestellten Langzeitarbeitslosen als "Normalfall" präsentierte, oder dieses zu suggerieren versuchte.

Mich würde mal interessieren, wie Ihr das Gebaren der im Betreff genannten Gruppen/Medien einschätzt. Welche Ziele verfolgen sie in Euren Augen? Sicherlich kann man hier auch noch die Bertelsmann-Stiftung, die INSM und die privaten TV-Sender mit ins Boot nehmen.

Geballte Medienmacht, abhängig oder gesteuert vom Großkapital manipuliert hier in meinen Augen die Meinung des gesamten Landes. Zumindest ein Politiker (WW) spielt anscheinend gerne mit. Die "deutsche Mutti" sitzt lieber alles aus und rüffelt nur mal am Rande. Sie kann ja auch nicht anders, weil Friede Springer und Liz Mohn ihr sonst die Freundschaft kündigen würden, das könnte unangenehm für sie werden. Womit wir wieder bei der Macht der Medien werden.

Wie denkt Ihr darüber? Haben wir noch sowas wie eine Demokratie? Oder sind wir schon nur noch Stimmvieh, das Kreuze machen darf, während andere gesellschaftliche Gruppen die Politik steuern?

Die Leutchen wissen einfach nicht was für ein Glück sie im Leben gehabt haben. Die sollten mal ne Weile so leben und dann sollen sie es nochmals versuchen von ganz unten da rauszukommen. Mal gucken ob die dann immernoch so argumentieren.
Sicher gibts Schmarozer, aber diese Hetze ist pervers.
Da zeigens Leute im TV, bei denen jeder Normalbürger ohne eine Ahnung von Psychologie sieht, dass die Leute ein Problem haben. Für mich grenzt das ganze schon an Behindertendiskriminierung was die Medien vorallem die privaten da abziehen.
Da muss man sich dann auch nicht wundern wenn ein Familienvater seine ganze Familie umbringt weil er sein Geld verspielt hat um ihnen die Schmach zu ersparen.
Ne echt diese Hetze geht mir auf den Senkel.. die sollen erstmal für Vollbeschäftigung sorgen..und dann können sie gegen die faulen Hunde, die sich nicht am Ameisenstaat beteiligen wollen in den Krieg ziehn.
Aber in der gegenwärtigen Arbeitsplatzsituation sich so gegen Hartzler aufzubegehren ist einfach nur unter aller Sau.
Habe geschlossen.

Schon tausend mal gelesen, wenn auch in anderen Variationen, aber trotzdem immer wieder ein neu eröffnetes Thema wert. Kommt es dir nicht auch vor wie im Film "Und täglich grüßt das Murmeltier"?

@RedStarlet
"Und täglich grüßt das Murmeltier"?

"Ha, Jungs ihr habt das Band von gestern laufen!"... ;)

RedStarlet schrieb:Schon tausend mal gelesen, wenn auch in anderen Variationen, aber trotzdem immer wieder ein neu eröffnetes Thema wert. Kommt es dir nicht auch vor wie im Film "Und täglich grüßt das Murmeltier"?

Nein. Eben weil hier erstmals anhand konkreter Beispiele in diesem Zusammenhang die eigentliche Misere, in der wir uns befinden, offensichtlich wird.

Es ist spät und ich habe mehr Lust auf leichten Plausch als sachliche Auseinandersetzungen mit einer Ansammlung von Quellen und Fakten, aber vielleicht genügt ja der freundlich gemeinte Rat, ein paar kritische Beiträge von Sendungen wie Panorama und anderen aus den Archiven zu suchen, um festzustellen, dass es schon eine Reihe anderer konkrete Beispiele dafür gibt? Ich hoffe du hast mich nicht missverstanden und meine Antwort als abwertende Kritik an deiner Mühe gesehen, denn deinen Thread finde ich trotzdem gut und wichtig.

Ja, es gab schonmal ein Medium, mit dem das Denken der Menschen beeinflusst wurde...
(Religion... Nein, bitte, darauf will ich jetzt nicht hinaus!!!)

Heute sind es die Medien, die über unsere Wahrnehmung dieser Welt bestimmen.
Nun, was passiert denn in den Medien, was wird uns gezeigt?
"Britt, der A**talk" war nur der Anfang... Pseudo-Reality... Super Nanny...
Mitmenschen werden uns gerne als minderwertig verkauft und "Harz 4" ist da ein gutes *Argument/Werkzeug/Öl im Feuer*.

Nun, haben wir aus der Schweinegrippe-Kampagne nichts gelernt?

Wenn Medien es wollen, kann etwas unglaublich aufgebauscht werden...
Aber^^ Danke liebe Mitbürger!!! Schweinegrippe hat gezeigt, dass die Menschen doch nicht so blöd sind (wie die Medien es uns immer suggestieren), und nicht blind auf jeden "Panik-Zug" aufspringen.

Ja, wenn das Volk "Harz4-Empfänger" HASST, dann kann die Politik auch *einfacher* Gesetze ändern... Ausserdem haben wir hier wieder den "Sündenbock"...

Nun, ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert...
"BILD DIR UNSERE MEINUNG"

was herr dr.g.W. wohl vergisst ist, dass die zahl der menschen die auf hartz4 leistungen angewiesen sind steigt. selbst menschen die vollzeit arbeiten sind davon betroffen. die "real" wirtschaftliche lage, sieht aktuell auch nicht so rosig aus, als das man auf besserung hoffen könne.

ich hätte einen vorschlag. für die harzt 4 leistungen, muss der empfänger etwas zurück geben, eine gegenleistung in form von arbeit.

Nun, ich finde schon, dass wir noch eine Demokratie haben, allerdings mit wie es scheint mit immer mehr Einflußnahme durch Vermögende (Privatpersonen, Konzerne...), was mir gar nicht gut gefällt. Um auf Westerwelles Aussage zurück zu kommen:

Wenn man in Deutschland schon dafür angegriffen wird, wenn man sagt, dass derjenige, der arbeitet, mehr haben muss als derjenige, der nicht arbeitet, dann ist das geistiger Sozialismus

Ich habe nirgendwo das ganze Interview gesehen, bzw. gelesen, wäre froh über einen Link.

Gehe ich nur vom Zitat aus, dann hat er Recht: Die arbeitenden Menschen müssen mehr haben, als jene, die nicht arbeiten.
Allerdings sehe ich auch die Tendenz, dass versucht wird die extremeren Fälle als Normalität darzustellen. Sonst wär Hartz4ler ja nicht zu einer Beleidigung mutiert.

Ich denke, es geht letztlich um die weitere Verteilung von unten nach oben. Dem Westerwelle passt es nicht, dass das BVG klar gestellt hat, dass sich Hartz IV am Sozialstaatsprinzip bemessen muss. Anders ausgedrückt, Sozialleistungen müssen unabhängig von der jeweiligen Kassenlage in so einer Höhe gezahlt werden, dass der bedürftige Mensch in Würde davon leben kann.

Da dieses Prinzip bereits bei der Erfindung von Hartz IV ignoriert wurde, ist auch dem Westerwelle klar, dass Hartz IV erhöht werden muss. Das BVG hat nämlich auch klar gemacht, dass man ein Auge darauf haben wird, damit nicht wieder getrickst wird. Also kann Westerwelle seinen schönen Steuergeschenke an die Reichen vergessen, denn dafür ist kein Geld da. Nun spannt er die ihm gewogene Presse vor den Karren und versucht so, die Meinung zu manipulieren. Das ist eines Vizekanzlers unwürdig und ich fordere ihn hier öffentlich auf, sofort von allen seinen Ämtern zurückzutreten und Hartz IV zu beantragen. Soll er doch selber mal probieren, ob er davon leben kann, unser Reiseminister von der Mövenpick-Partei.

Hartz IV gehört auf den Prüfstand, keine Frage.
Da sollte dann ganz wert- und zielfrei berechnet werden, was notwendig ist.
Was rauskommt, wie warten es ab.

das Ziel der genannten ist eine Steuerreform zu finanzieren die das Netto-Einkommen der Spitzenverdiener,also ihrer eigenen Geldbeutel deutlich erhöht.Und da es nunmal keinen finanziellen Spielraum dafür gibt,machen die nun eine Hetze gegen die ärmsten der Armen,nämlich der Arbeitslosen und Langzeitarbeitslosen.Denn,klar ist,nur wenn denen (kräftig)gekürzt wird bleibt Kohle für die o.g.Besserverdienenden übrig,allerdings wird von denen immer vom ´Mittelstand´gesprochen,das ist ein grosser Irrtum,der würde gerade u.a.durch Anhebung der Hartz 4 Regelsätze endlich mal (etwas)gestärkt,denn dann müsste ja auch automatisch der Grundfreibetrag angehoben werden,und Arbeit würde sich,zumindest wieder -etwas-mehr lohnen.Aber da haben wir derzeit den völlig falschen Koalitionspartner der -etwas weniger falschen-Union:(

Westerwave ist schlichtweg ein Populist der nie damit gerechnet hat je ein Teil der Regierung zu sein.

Da hat er keine Ahnung von und das kann er auch nicht! Zum Glück dominiert der Aussenminister nicht wiklich die deutsche Aussenpolitik. Wenn das so wäre hätten wir noch mindestens 15 Jahre damit zu tun die Ära "Fischer" wieder auzubügeln.

Harz4 sehe ich (inzwischen) als verzweifelten Versuch Gesellschaftliche Veränderungen finanziell zu kompensieren.

Als Folge von bestimmten politischen Grundsatzentscheidungen der letzten 20-30 Jahre (zB. Globalisierung, liberalisierung der Finanzmärkte, Wegfall nahezu des gesammten Protektionismus, Extremerweiterung der EU) hat sich unsere Gesellschaft dramatisch gewandelt. So stark das nahezu alle vorhandenen Sicherungssysteme versagen. Anstatt den harten, langen und sehr komplizierten Weg zu gehen Richtungswechsel einzuleiten oder eben die Sicherungssysteme so umzubauen das sie wieder den Schutz bieten für den sie gedacht wären schraubt dreht man einfach immer stärker den Geldhahn zu. Nichts anderes passiert ja im Grunde.

Das Versagen des Systeme betrifft ja nicht nur die ex-Sozialhilfe sondern nahezu alle öffentlichen Sicherungssystem. Die Rentenversicherung ist pleite. Die Krankenversicherung kann ihre Ausgaben nicht decken. Ähnlich ergeht es der Arbeiotslosen und Pflegeversicherung.
Sie alle sind Umlagesysteme die darauf basieren das sehr viele für einige Wenige in Not zahlen. DAs funktioniert aber nur so lange wie das Verhältnis der Einzahlenden weit aus grösser ist als der der Empfänger. Das ist bereits seit Jahren nicht mehr so. Also mus der Steuerzahler einspringen. (Das gilt im Grunde auch für HIv oder die Sozialhilfe. Auch wenn sie vollständig aus Steuern finanziert ist ist es dennoch ein Umlagesystem das sich aus Steuermitteln speist)

Hält man an den Systemen in der jetzigen Form fest kann man nur den Arbeitenden noch mehr schröpfen oder beim Empfänger kürzen.
Beides macht keinen Sinn oder ist schlichtweg nicht möglich.

Also bleibt nur der Umbau der Sozialsysteme. Auch wenn jetzt die Fans der Grundsicherung aufheulen und laut aufschreien "...das haben wir schon immer behauptet..." halte ich die Grundsicherung für das falsche Mittel.

Ich denke viel mehr das an der anderen Schraube gedreht werden muss. Unsere ganze Gesellschaft ist derzeit darauf aufgebaut die Wertschöpfung aus der Industrie und somit auch aus dem Export zu ziehen. Die Industrie in Deutschland stirbt seit mindestens 25 Jahren leise vor sich hin. Dort fallen die Arbeitsplätze und somit auch die staalichen Einnahmequellen weg. Und zwar gleich doppelt. Denn sowohl die Gewerbesteuer faällt aus als auch der Arbeitnehmer. Wir sind mit unserem hohen Lebens- und Sozialstandart einfach viel zu teuer auf dem intanationalen Weltmarkt. Wer glaubt das man bei der Herstellung von Fernsehern mit den chinesischen Arbeitsbedingungen und Löhnen konkurieren kann träumt. Also muss man den Markt kappen. Dann kostet der neue TFT zwar wieder 2500€ statt 300€ - aber wie oft braucht man einen neuen Fernseher. Im Gegenzug steht aber wieder deutlich mehr an Kapital im Inland zur Verfügung. Dabei muss man sich nicht zwangsweise auf Deutschland konzentrieren. Die EU ist durchaus ein Markt der so gross ist das er wirtschaftlich nahezu autark funktionieren könnte. Un selbst dort haben wir ja bereits ein extremes Gefälle an Löhnen und Lebensstandart. Das dürfte dann auch die Liebhaber des alljährlich neuen Fernsehers retten...


Der Umbau der Sozialsysteme ist dann sicher noch einmal ein anderes Thema. Das muss zum Teil eh erfolgen. Alleine schon auf Grund der demograpfischen Entwickelung in Deutschland.

Das Problem ist halt einfach dass über einen Ausnahmefall 5 mal mehr berichtet wird wie über den Normalfall.

Und somit manifestiert sich in den Köpfen dass die meisten Hartz4 Empfänger so sind

Das sich das Thema aber eh auf die momentane Situation um Westerwelle,Bild,Hartz4 Dreht wäre wohl auch dieser Thread eine Möglichkeit.

Hetze gegen Hartz IV-Empfänger in den Medien (Seite 24)

@benni25
Willst du uf proktetionistische Maßnahmen zu greifen? Das ist keine Lösung.

@Serg

Serg schrieb:@benni25
Willst du uf proktetionistische Maßnahmen zu greifen? Das ist keine Lösung.

Warum nicht?

Das hat man schon vor 2000 Jahren so gemacht. Was ist daran falsch? Man vergibt einfach Strafzölle auf bestimmte importierte Ware und verteuert sie damit künstlich. Eine andere Variante ist die Einfuhrmengen zu reduzieren.
Klar werden wir dann im Gegenzug weniger Maschinen zB. nach China exportieren. Aber unter dem Strich ist das halt eine Kosten-Nutzen Rechnung.

Die meisten kapieren einfach nicht das wir quasi unser Sozialsystem für billige Klamotten und Fernseher verkauft haben. Das steckt doch dahinter. Mehr ist es nicht. Würden wir nur die Hälfte von dem Zeug was wir aus Billiglohnländern importieren in Deutschland oder wenigstens in der EU produzieren bräuchten wir vermutlich wieder "Fremdarbeiter" und würden uns keine Gedanken um Harz4 oder Aufstocker machen. Natürlich steigen dann die Preise für Konsumgüter wieder dramatisch an. Aber das Zeug braucht man doch nicht jeden Tag. Ein guter Vergleich ist die Automobilindustrie. Vergleiche einen Wagen aus Korea/China und Deutschland. Setze den Preisunterschied ins Verhältnis und rechne das auf deinen Ferseher, MP3 Player Kühlschrank, Staubsauger etc. drauf.

Klar gibt es noch diverse andere Ansätze. zB würde es ungemein helfen Lobbyismus schlichtweg als den Straftatbestand der Bestechung zu betrachten. Die Medikamentenpreise würden sich vermutlich binnen eines Jahres halbieren.

und und und

@Serg

Serg schrieb:Gehe ich nur vom Zitat aus, dann hat er Recht: Die arbeitenden Menschen müssen mehr haben, als jene, die nicht arbeiten.

Ich denke, daran wird niemand etwas auszusetzen haben, denn das ist selbstverständlich
nur fair.
Was Westerwelle jedoch wirklich meinte ist, daß so gut wie alle Hartz IV Empfänger antriebslose, faule Schmarotzer sind, die dem Staat allzu gerne auf der Tasche liegen, so daß sie darum noch härter angefaßt werden sollen - das jedoch ist eine bodenlose Frechheit und Demütigung sehr vieler Menschen, die mit Hartz IV nachgewiesenermaßen mühselig am Rand des Existensminimums leben und hochgradig dankbar über irgendeinen Weg aus dieser Misere heraus wären, und die so ganz und gar nicht das Bild eines recht zufrieden dahindümpelnden Spaßarbeitslosen erfüllen.
Herr Westerwelle lebt anscheinend in einer anderen Realität und hat vergessen, daß er nicht nur (s)einen Teil des Volkes zufriedenstellen muß.


Jedoch finde ich, daß wir ihm für seine Worte eigentlich dankbar sein sollten:
denn mit dieser direkten Zurschaustellung seiner sozialen Unfähigkeit hat er, noch viel früher als von vielen erwartet, seine eigentliche Natur, die sich hinter seiner aalglatten Fassade verbirgt, offenbart, nämlich die eines wadenbeißenden, egozentrischen und "linken" Menschen, dem es einzig und allein um die Durchsetzung seiner persönlichen Vorteilsziele mithilfe von Macht geht, womit er gleichermaßen auch seine völlig Unfähigkeit in Hinsicht auf einen Machbesitz offen dargelegt hat. Man sieht, daß hinter seiner zur Schau gestellten Selbstsicherheit und Erhabenheit keinerlei Anzeichen für tatsächliche innere Größe oder gar Stärke vorliegt.
Dieser Mensch ist ein Soziopath allererster Güte, den seine Mitmenschen kein Stück interessieren, es sei denn, sie können ihm zu seinem Vorteil gereichen.


Die Wahrheit kommt eben immer früher oder später an's Licht, in diesen Zeiten jedoch früher, und darauf können sich alle fadenscheinigen Propagandisten und ihre Anhänger schonmal einstellen.

Serg schrieb:Wenn man in Deutschland schon dafür angegriffen wird, wenn man sagt, dass derjenige, der arbeitet, mehr haben muss als derjenige, der nicht arbeitet, dann ist das geistiger Sozialismus

Man hat eingewendet, mit der Aufhebung des Privateigentums werde alle Tätigkeit aufhören, und eine allgemeine Faulheit einreißen.

Hiernach müßte die bürgerliche Gesellschaft längst an der Trägheit zugrunde gegangen sein; denn die in ihr arbeiten, erwerben nicht, und die in ihr erwerben, arbeiten nicht. Das ganze Bedenken läuft auf die Tautologie hinaus, daß es keine Lohnarbeit mehr gibt, sobald es kein Kapital mehr gibt.
(Manifest der Kommunistischen Partei)

@omem
„Wie denkt Ihr darüber? Haben wir noch sowas wie eine Demokratie? Oder sind wir schon nur noch Stimmvieh,“

Eine Demokratie setzt intelligente Menschen voraus, damit sie funktioniert.

Solange die Bildzeitung massenweise gekauft wird und die Einschaltquoten für „gewisse Sendungen“ hoch sind, erübrigt sich die Frage nach Demokratie.