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Wer fühlt sich von unserer Regierung vertreten?

378 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Deutschland, Demokratie ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Wer fühlt sich von unserer Regierung vertreten?

08.02.2011 um 21:17
..die lobbyisten


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Wer fühlt sich von unserer Regierung vertreten?

11.02.2011 um 14:15
München. Die Münchener Pleitebank HRE braucht erneut 40 Milliarden Euro, sonst droht ihr kurzfristig die Zahlungsunfähigkeit. Ursache der erneuten Probleme: Anleihen kriselnder Eurostaaten.

Die Bundesregierung will die Münchner Pleitebank Hypo Real Estate (HRE) mit zusätzlichen Staatsgarantien in Höhe von bis zu 40 Milliarden Euro stützen, zusätzlich zu den bereits Ende 2008 garantierten 102 Milliarden. Die Hilfe war am Freitagabend auf einer kurzfristig einberufenen Telefonkonferenz des Lenkungsausschusses des Bankenrettungsfonds Soffin beschlossen worden.

Februar 2011 – SZ



Hypo Real Estate? Weg damit

09.02.2011, 16:05 2011-02-09 16:05:21



Ist die marode Hypo Real Estate noch zu retten? Eine Regierungskommission empfiehlt die Abwicklung der Bank.



Ein Expertengremium der Bundesregierung macht sich offenbar für die Schließung der angeschlagenen Hypo Real Estate (HRE) und ihrer Tochtergesellschaften Deutsche Pfandbriefbank (pbb) und Depfa stark. "Der Expertenrat empfiehlt, ... eine Abwicklung der gesamten Hypo Real Estate-Gruppe - unter Einschluss der pbb - sehr ernsthaft in Betracht zu ziehen", heißt es in einem Gutachten des Rates unter dem Vorsitz des Bonner Juraprofessors Daniel Zimmer, berichtet zeit.de.



Das Gleiche raten die Fachleute demnach auch für die WestLB. Beide Banken erbrächten "keine volkswirtschaftlich unentbehrliche Leistung". Die Bundesregierung habe das Expertengremium im Juni 2010 eingesetzt, um "Strategien für den Ausstieg des Bundes aus krisenbedingten Beteiligungen an Banken" ermitteln zu lassen.



Die mit Steuermilliarden gerettete HRE soll nach den bisherigen Plänen des Bundes wieder auf Profit getrimmt und später verkauft werden. Laut der Kommission sei es jedoch unwahrscheinlich, dass ein Verkauf mehr einbringen könne, als eine Abwicklung.



Erinnern Sie sich an 2009? Finanzminister Peer Steinbrück und Frau Merkel verkauften uns die Milliardenrettung als Systemrelevant ! Alternativlos!



Quelle : www.sfp-mittelstand.de


Delon.


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Wer fühlt sich von unserer Regierung vertreten?

27.04.2011 um 10:16
Volksvertreter??
Wohl eher Volksverräter.Keiner von denen vertritt auch nur noch annähernd die Interessen des deutschen Volkes.Sie alle haben sich abhängig gemacht von ausländischen Lobbyisten,dem Großkapital und nicht zuletzt der Diktatur der EU
Wenn sie Arsch in der Hose hätten,würden sie auch mal NEIN sagen,wenn Gesetze gegen deutsches Recht durchgesetzt werden sollen.
Doch sie alle gehen ja schon tief gebückt...damit sie allen schön tief in den A....kriechen können
Alle voran die Merkel.


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Wer fühlt sich von unserer Regierung vertreten?

27.04.2011 um 12:48
@smoky63
jup.
Ganz deiner Meinung.


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Wer fühlt sich von unserer Regierung vertreten?

30.04.2011 um 21:14
Sollten wir nicht endlich mal anfangen und uns fragen,
was bedeutet denn überhaupt die "Demokratie" ?!?

Der Begriff „Demos“ kommt aus dem Altgriechischen und bedeutet so etwas wie „Dorf“. Als kleinste Verwaltungseinheit nannte man in der Antike die „Deme“, wobei man damit im positiven Sinne die Selbstregierung der Bürger bezeichnete.
An dieser Stelle müssen wir allerdings hinterfragen, wen man mit Bürger eigentlich meinte. Bürger waren nämlich nicht das Volk an sich, sondern eine kleine Minderheit, die das politische Organ des Demos (sprich Dorf) darstellten. Die überwiegende Mehrheit war von der Regierung ausgeschlossen.
Auch das Wort „Volk“ sollte man genauer untersuchen. Darunter verstand man eine Gruppe freier, wehrfähiger Männer, denen man das Recht zugestand, Waffen zu tragen. Diese beiden Organe Bürger und Volk machten vermutlich nicht mehr als 5 - 15% der gesamten Dorfbewohner aus. Den restlichen mindestens 85% „Unfreien“ war es untersagt, Einfluss auf die politischen Geschicke zu nehmen. Wahlen sah diese Urform der „Aristokratie“ nicht vor, da sie als undemokratisch angesehen wurden. Stattdessen gab es eine abwechselnde politische Beteiligung aller Bürger, sodass quasi jeder „mal dran“ kam.

Diesem öffentlichen Bereich der Demokratie stand nun der private Bereich der Untertanen gegenüber, die man mit dem Begriff „Idios“ belegte. Im Zuge der Idealisierung der „demokratischen Elite“ leitete sich vermutlich dabei das heutige deutsche Wort „Idioten“ ab, womit man die arbeitende Schicht meinte, die für die „Führungs-Deme“ im Rahmen des Jobs und der Hausarbeit zu schuften hatte und denen man dadurch keine Zeit und Muße lies, diese Ungerechtigkeit zu hinterfragen.

Man erklärt uns immer wieder, dass die Demokratie eine Art „Mehrheitsgesellschaft“ repräsentiere aber das ist nun wirklich nicht der Fall. Die Mehrzahl z.B. der Deutschen wünschte keine Euro-Währung oder ist gegen eine Beteiligung am Afghanistan-Krieg usw. aber das interessiert die „demokratische“ Führung offenbar nicht. Man entscheidet sich einfach gegen die Bewohner, während man sie mit angsteinflößenden Geschichten mundtot macht. Denken wir an die vielen Storys, ob sie nun Terrorgefahr, Klimakatastrophe oder Grippe-Pandemie heißen, eine bewährte Methode zum „Weichklopfen“ der Untertanen.

Die Bürgerversammlung war also grob vergleichbar mit dem heutigen „Bundestag“, allerdings mit Konsequenzen für die „Abgeordneten“, wenn diese kapitale Fehler machten. Man verabschiedete Gesetze, und wenn jemand eine Veränderung vorschlug, die auch noch umgesetzt wurde, war der „Initiator“ sein Leben lang verantwortlich, wenn diese Neuerung in der Praxis Nachteile für die Bewohner brachte. In extremen Fällen konnte sogar eine Hinrichtung durchgeführt werden.

Wenn ich da an unseren heutigen „Gesetzeswust“ denke, gäbe es vermutlich keine Abgeordneten mehr.

Platon brachte es auf den Punkt:

„Ich sehe den Untergang für jeden Staat kommen, in dem nicht das Gesetz über den Herrscher bestimmt, sondern dieser über das Gesetz.“

Hier tun sich gewaltige Tore zum Nachdenken auf. Die Kritik zielt also darauf ab, dass wir Parallelen der Diktatur durch eine Einzelperson, einer kleinen Ansammlung von Mächtigen (Oligarchie) und zur Tyrannei durch das Volk selbst (Demokratie) ermitteln müssen.

Alle vier Jahre sind auch heute noch die Menschen einen Tag lang „Demokraten“, um über ihre neuen Führer abzustimmen. Eigenverantwortung der Menschen? Fehlanzeige! Im Gegenteil. Wir sagen es sogar deutlich: „Wir geben unsere Stimme ab!“
Klarer kann man es wohl kaum artikulieren.

Durch das Recht wählen zu dürfen, werden aus den Untertanen aber noch lange keine Bürger.

Da die demokratietreuen Wähler immer mehr diesen Systemhintergrund zu spüren bekommen, wächst das Aggressionspotential weltweit, welches man von den Politikern (die ja als Vertreter der „Deme“ fungieren) hervorragend zur Initiierung neuer Kriege nutzen kann, indem man halt Feindbilder konstruiert.

Der große Soziologe Max Weber bezeichnete diese „Ordnung“ als Dilettanten-Verwaltung durch Beutepolitiker (auch Berufs-Politiker genannt).

Danach geht die Tyrannei dann weiter, egal wer an der vermeintlichen Macht sitzt. Das tragische an diesem System ist, dass man keine natürliche Person mehr als Tyrannen erkennen kann, sondern eine geschaffene Institution „demokratischer Staat“, von dem die Menschen indoktriniert bekamen, sie seien es selbst. Das Parteiensystem in den Republiken unterstützt zusätzlich diese falsche Annahme. Einen schlechten König kann man schneller aus dem Palast jagen, als eine schlechte „demokratische Elite“, für die man ja selbst verantwortlich ist, denn man hat sie ja „gewählt“. Aber hier liegt eben ein Irrtum vor!

Um wiedergewählt zu werden, versprechen die Politiker den Menschen alles, vor allem das, was sie niemals halten können.

Durch das Recht wählen zu dürfen, werden aus den Untertanen aber noch lange keine Bürger.

Nichts wird sich verbessern, wenn die Menschen nicht langsam anfangen, Grundlagen zu hinterfragen. Dann würde man vermutlich fairere Alternativen des Zusammenlebens wiederentdecken, wie sie in der offiziellen Literatur geflissentlich verschwiegen werden.

Zitat von Gustav Le Bon
Nie haben die Massen nach Wahrheit gedürstet, von den Tatsachen, die ihnen missfallen, wenden sie sich ab und ziehen es vor, den Irrtum zu vergöttern. Der, der sie zu täuschen versteht, wird leicht ihr Herr. Der, der sie aufzuklären versucht, stets ihr Opfer…


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Wer fühlt sich von unserer Regierung vertreten?

30.04.2011 um 21:24
Artikel 20 im Grundgesetz:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus..Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Also. Zeit wirds für Widerstand. Und Allmy wird das Rekrutierungszentrum! :D


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Wer fühlt sich von unserer Regierung vertreten?

30.04.2011 um 21:44
Für die Bundespolitiker sind temporäre Stimmungslagen im Volke wichtiger als langfristige Planungen und Investitionen.
Wie ist die Meinung der "Bild" so ist dann auch die Meinung hinterbänkler im Reichstag,die sich damit profilieren (wollen) und damit auch noch Erfolg haben.


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Wer fühlt sich von unserer Regierung vertreten?

30.04.2011 um 22:21
http://www.miprox.de/Sonstiges/BRD-Besatzungsrecht.html

damit ist meine meinung klar auch wenn sie ein wenig braun klingen mag dennoch steh ich dazu das wir immernoch besetzt sind und da dieser Status nicht beendet ist und nicht beendet wird fühl ich mich von diesem Deutschen Staat der nicht mal existieren dürfte nicht vertreten.


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Wer fühlt sich von unserer Regierung vertreten?

02.05.2011 um 06:25
Die gegenwärtige Lage in Deutschland und Europa hat wenig mit Freiheit, wenig mit Demokratie und wenig mit Rechtsstaat zu tun. Diese Prinzipien wollen wir und sollten wir verwirklichen wollen, aber sie sind im Laufe der 60 Jahre, in denen das Grundgesetz maßgebliches Verfassungsgesetz in Deutschland sein sollte, weitgehend verlorengegangen.

Es gibt in der Republik keinen Gegensatz von Staat und Gesellschaft. Aber die in das Parlament gewählten Vertreter des Volkes sind, wenn sie Interessen und Parteien repräsentieren, die größte Gefahr für die Freiheit und die Freiheiten, obwohl sie die Freiheit verwirklichen sollen.

Es geht in der Politik darum, das zu beschließen, was richtig ist, für alle richtig ist, für das gemeine Wohl richtig.
„Politik ist ausübende Rechtslehre“ sagt Kant
Ausübende Rechtslehre erkennt und beschließt das Richtige für das Gemeinwohl des Volkes. Das setzt Wahrheit voraus und damit Wahrheitlichkeit. Wer derer nicht fähig ist, darf kein Staatsamt ausüben.

Das Volk hat durch die Wahlen keinen wirklichen Einfluß auf die Politik. Den haben wenige Parteipolitiker, keineswegs alle Parteimitläufer.

Die Parteien haben nur eine Aufgabe: die Besten auszuwählen und diese, nicht sich selbst, den Bürgern zur Wahl vorzuschlagen, damit diese die politische Verantwortung übernehmen. Es gelingt ihnen bestens das Gegenteil.

Jetzt haben Agenten, Opportunisten und Karrieristen in den Parteien das Sagen. Die Führungskräfte in den Parteien sind eine Negativauslese.
Wer eine Politik des globalen Kapitalismus macht, hat eine Politik der Selbstständigkeit der Bürger und damit eine soziale, demokratische, republikanische Politik, eine Politik der Freiheit und des Rechts, aufgegeben.

Als Deutschland die DM stetig aufgewertet hat, hatte es mit Abstand das höchste Pro-Kopf-Einkommen in Europa und nach den USA in der Welt. Jetzt liegen die Deutschen in der unteren Hälfte im OECD-Bereich und die Bevölkerung verarmt zusehends.

Für mich ist es unerklärlich, wie die CDU eine FDJ-Funktionärin zur Kanzlerin machen konnte. Von einer solchen Politikerin kann man nichts anderes erwarten als Ab-hängigkeit und Unterwerfung. Wenn sie erklärt, die Staatsraison Deutschlands sei die Sicherheit Israels, muß man prüfen, ob nicht §§ 81, 83 des Strafgesetzbuches erfüllt sind. Hochverrat muß freilich durch Gewalt oder Drohung mit Gewalt erfolgen. Der Gewaltbegriff in der Vorschrift ist schwierig. Israels Sicherheit läßt sich augenscheinlich nicht ohne Gewalt gewährleisten. Ein Krieg, mit dem Deutschland die Sicherheit Israels zu schützen versuchen würde, würde die Sicherheit Deutschlands schwer beeinträchtigen. Helmut Schmidt hat mit aller Klarheit gesagt, daß eine solche Aussage vor der Knesseth außenpolitisch verheerend ist.


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04.05.2011 um 16:37
@Jazman

Du stellst dir Fragen über unsere Politik - Politiker ...

Frage dich mal - ob unsere * Verwaltung * nicht einfach nur weisungsgebunden ist .....

Delon.


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Wer fühlt sich von unserer Regierung vertreten?

04.05.2011 um 18:45
wie dumm sind die wähler eigentlich, dass sie immer wieder wählen und dann immer wieder enttäuscht sind. wenn ich keine ahnung hätte hätte ich auch nicht gewählt.


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Wer fühlt sich von unserer Regierung vertreten?

08.05.2011 um 15:45
Leider vertreten "unsere" Politikaz nicht die Interessen des Volkes, sonder nur die der Lobby und den Großindustrien. :(


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lemar ehemaliges Mitglied

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Wer fühlt sich von unserer Regierung vertreten?

09.05.2011 um 13:27
Da ich mich nicht vertreten fühle...

...möchte ich nur kurz anmerken warum:

mir ist bewußt das eine demokratie nie etwas sein kann das individuelle lösungen bereit hält.
doch wenn des Volkes Unmut zu spühren ist und dieser Unmut eine welle hinter sich herzieht, dann wäre der Zeitpunkt für unsere Regierung sich zu bewegen. Da sie dies aber nicht ansatzweise und wenn nur Halbherzig tut, kann ich mich nicht vertreten fühlen.
ich seh die Ursachen in einem viel zu statischen Staatsapparat (selbstgemacht?/gewollt?) und darin, das sich unsere Regierung eher an der systemrelevanten Wirtschaft orientiert, als an den Bedürfnissen des Staates und deren Einwohner.

Das größte Problem haben wir Deutschen aber damit: Wir können keine PERSONEN abstrafen, sonder müßten der gesamten Partei einen Denkzettel erteilen, dieses Dilemma kann schon mal einen geBILDeten Durchschitsbürger in den Wahnsinn treiben.

mfg


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Wer fühlt sich von unserer Regierung vertreten?

09.05.2011 um 15:30
@lemar

Wir werden systematisch * demoralisiert * ...


Delon.


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Wer fühlt sich von unserer Regierung vertreten?

09.05.2011 um 15:53
Zitat von lemarlemar schrieb:Das größte Problem haben wir Deutschen aber damit: Wir können keine PERSONEN abstrafen, sonder müßten der gesamten Partei einen Denkzettel erteilen, dieses Dilemma kann schon mal einen geBILDeten Durchschitsbürger in den Wahnsinn treiben.
Einzeln "abstrafen"? Bei wem soll man anfangen?
Da habe ich gegenteilige Erfahrungen.
Sperr sie in einen Sack und hau mit dem Knüppel drauf.
Da triffst Du immer die Richtigen.
Bei dem Einen, der nichts dafür kann, kann man sich persönlich entschuldigen.


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Wer fühlt sich von unserer Regierung vertreten?

10.05.2011 um 00:57
@eckhart

Ich muss schmunzeln...
Deinen Worten ist nichts hinzuzufügen ^^

Lieber Gruss an dich.

Delon.


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lemar ehemaliges Mitglied

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Wer fühlt sich von unserer Regierung vertreten?

11.05.2011 um 15:02
@eckhart
ganz so pauschal würde ich das nicht sehen. sicher ist der eine oder auch der andere ganz ok, doch mit zwei leuten kann man nicht viel anfangen! ;)

vertreten kann man sich nur dann fühlen, wenn wirklich pesönliche aspekte in ein allgemenes konzept aufgenommen werden. nur hab ich das gefühl, das es hier nur um gegenseitige vorteilsnahme geht. zu mindest denken das unsere politiker. die wirtschaft weiß, das es fast ausschließlich immer zu ihrem vorteil ausgeht.

mfg


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Wer fühlt sich von unserer Regierung vertreten?

12.05.2011 um 12:47
Ach herrjeeehh..... mal wieder so ein Thread "böse, böse Politiker".

Das ist einfach nur die dumme, dumme Wahrnehmung des kleinen Mannes von der Straße, der m. E. weitgehend noch nichtmal in der Lage ist, zu beurteilen, ob seine Belange von seiner Regierung vertreten werden oder nicht, ganz einfach weil die Meisten schlichtweg keine Ahnung von Politik, geschweige denn von volkswirtschaftlichen oder erst recht volkswirtschaftsübergreifenden Zusammenhängen haben.

Nur ein's glaubt man sicher zu wissen: Volksvertreter = Volksverräter

So einfach ist die Welt aber nunmal nicht gestrickt, als dass Jedermann sie verstehen und beurteilen kann.

Ich kenne dieses Geschwafel genauso, wenn es um's Recht geht. Auch da meint die Masse, sie hätte eine ganz besondere Ahnung davon und könnte daher beurteilen, wie ungerecht unser Recht und ganz besonders unsere Justiz sei. Sie hat aber regelmäßig keine Ahnung davon. Solche Beurteilungen sind nicht selten purer Dilettantismus.


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Wer fühlt sich von unserer Regierung vertreten?

12.05.2011 um 12:52
@lemar
Zitat von lemarlemar schrieb:vertreten kann man sich nur dann fühlen, wenn wirklich pesönliche aspekte in ein allgemenes konzept aufgenommen werden.
Solch ein Gefühl hat nicht notwendigerweise Anspruch auf Bedeutung. Beurteilen zu können, ob man vertreten wird oder nicht, setzt m. E. voraus, eine wirkliche Ahnung von dem zu haben, was man beurteilt - einschl. sämtlicher Zusammenhänge. Erst dann ist man in der Lage, das Handeln der Akteure in Relation zu seinen eigenen Vorstellungen einstufen zu können.


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lemar ehemaliges Mitglied

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Wer fühlt sich von unserer Regierung vertreten?

12.05.2011 um 14:49
@shirkhan

wenn du dir die Überschrift dieser Umfrage durchliest, geht es aber um eben jenes Gefühl!

es wurde nicht gefragt ob man den Eindruck hat vertreten zu werden!

laut deiner argumentation dürften wir überhaupt keine diskussionen in dieser richtung führen, weil eigentlich (bis auf wenige) niemand sich in diesen gebieten wirklich auskennt.

sicher hat auch jeder dazu eine andere meinung, weil jeder anders betroffen ist.
ich, zum beispiel habe 27 Arbeitnehmer um die ich mich kümmern muß. ich habe aslo eine gewisse verantwortung meinen angesellten gegenüber, wenn mir nun aber von politischer seite stöcke und steine in den weg geworfen werden und ich rein gar nichts dagegen tun kann, dann habe ich ein recht darauf zu sagen: Ich fühle mich nicht vertreten!

das diese einschätzung nur ein teilbereich der ganzen angelegenheit ist, ist mir bewußt. doch selbst nach gesprächen mit unseren Vor-Ort-Vertretern endet mit schulterzucken und dem verweis das auf komunaler ebene der einfluß der abgeordneten einfach zu gering ist.

also, Shirkhan, nach 40 lenzen und guten 15 jahren unternehmertum kann ich von erfahrungen mit komunalen politikern und sogar auf landesebene berichten und deren hilflosigkeit bei anträgen die nach Berlin weiter gereicht werden.
demzufolge habe ich also eine berechtigung meine gefühle in diesem bereich auszudrücken.

mfg


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