OBAMA führt "pre crime" Gesetz ein

@pommes1983

Die nicht existent ist, weil sowohl in den USA als auch in Deutschland Gesetzesentwürfe durch ein aus demokratisch gewählten Volksrepräsentanten bestehendes Gremium von dessen Mehrheit angenommen werden müssen, ehe sie Geltung erlangen und auch dann einer Prüfung des Bundesverfassungsgerichts bzw. des Supreme Courts unterzogen werden.

Dass der gute Kim in seinem Hungerleiderstaat oder ein Diktator in der afrikanischen Provinz nach seinen Vorstellungen Regelungen erlassen kann wie er lustig ist, das scheint mir wohl bekannt, allerdings nicht, dass es sich neuestens bei uns ebenfalls so verhält.

@pommes1983

Ach Pommes! DAS haben "wir" doch "unter Schröder" schon getan... Deutschland hat sich seinerzeit nicht am Irak-Krieg beteiligt und somit war das Thema für dei Deutschen gegessen. Und im Falle eines NATO-Einsatzes bestimmen die Deutschen ebenso wie alle anderen Mitglieder mit. Mit solchen These, wie Du sie vertrittst erhältst Du nur noch Beifall von ganz links und ganz ultrarechts.

Bei meiner Großtante im Altersheim darf immer ein Bewohner so'ne Art "Spruch der Woche" an eine Tafel im Speisesaal schreiben. Ein schon etwas dementer Herr hat die erste Strophe dieses Liedes angeschrieben. Mit dem Hintergrund seiner Demenz bekommt es einen ganz anderen Effekt.

Ach ja, und was ist mit der antispar-steuer?
Das ist doch auch willkürlich gekommen.

@elfen12

Sag doch einfach was Du wirklich sagen willst! Wir - also diejenigen die nicht davon überzeugt sind daß wir tagtäglich von chemtrails versseucht und vom böesen 2 Hitler Obama unterdrückt werden - verstehen Dich sowieso schon schlecht genug! :D

@jafrael
Dann sag mir mal was da demokratisch war?
Das ist ein Thema das unter einer dort enthaltsamen Partei niemals behandelt wurde und plötzlich waren die Klapperkisten dort.

andere namen gleiche Idee ....

Was hier jetzt wieder aus dem was Obama gesagt hat konstruiert wird. Man man.

Wenn ich schon lese zweiter Hitler, also @pommes1983 das ist ja nun der absolute Schwachsinn.

Das Problem was Obama wahrscheinlich hat, ist das in Guantanamo unter Bush nicht nur Unschuldige eingeknastet wurden, sondern tatsächlich auch Jihadis die eine Gefahr darstellen wenn man sie wieder laufen lässt.

Inzwischen tun ja alle so als würden in Guantanamo NUR Unschuldige harmlose Leute sitzen, die einfach nur zur falschen Zeit am falschen Ort waren.

Er hat doch auch ein Problem angesprochen, was in Deutschland auch schon diskutiert wurde, nämlich wie geht man mit Leuten um die ins Terrorlager nach Afghanistan fahren und sich dort im Terroristenhandwerk unterrichten lassen?

Und scheinbar erfordern solche Fälle andere gesetzliche Herangehensweisen.

Es kommt drauf an, wie groß die Gefahr tatsächlich ist, die von einer Person ausgeht und wie wahrscheinlich es ist, dass sie ein Verbrechen begehen wird?


Natürlich KÖNNTE fast jeder Mensch, der körperlich und geistig dazu in der Lage ist, ein Verbrechen begehen.

Jedoch gibt es einen Unterschied zwischen Menschen, die kein Vorbereitungen zu einem Verbrechen treffen und jenen, die konkrete Vorbereitungen beispielsweise zu einem Mord treffen. Wenn es eindeutige Hinweise gibt, dass jemand am Tag XY eine bestimmte Person bei einer öffentlichen Veranstaltungen erschießen will, wenn für diese Absicht schon ein Gewehr gekauft wurde, der Ort ausgespäht, Fluchtwege geplant worden sind, dann ist es meiner Meinung nach sehr gefährlich nur darauf zu vertrauen, dass der Planer dieses Verbrechens im letzten Augenblick doch noch von selbst aufhört.

In einem solchen Fall hielte ich es eindeutig für gerechtfertigt, ihn vorsorglich in Haft zu nehmen, jedenfalls bis von ihm keine akute Gefahr mehr ausgeht!

Es kann schließlich nicht angehen, dass man konkrete und stichhaltige Hinweise zu einem Mord einfach außer acht lässt und hofft, es würde schon nichts passieren.


Bei mir wäre aber der springende Punkt, müsste ich sowas entscheiden:

Wie stichhaltig, wie konkret sind die Hinweise?
In meinem Beispiel würde ich zwar jemanden vorsorglich in Haft nehmen, wenn er wie beschrieben den Ort ausgespäht, Fluchtwege geplant, sich ein Gewehr und Munition gekauft hat etc. .
Aber wiederum wäre es für mich kein Grund, jemanden einzusperren, nur weil er meinte, er würde eine bestimmte Person gerne platt machen, wenn die auf einer Veranstaltung auftaucht. Das allein würde eine Festnahme meiner Meinung nach nicht ausreichen.


Ja und dann gibt es noch die Personen, die eine unkalkulierbare, aber potenziell kontinuierliche Gefahrenquelle bilden... Überzeugte Rassisten, religiöse Fanatiker, solche Typen eben. Es gibt Leute, bei denen kann man wirklich nicht abschätzen, ob sie brav bleiben oder doch irgendwann mal losschlagen?

Was soll man mit denen machen, Unschuldsvermutung und Gefahr, dass Unschuldige verletzt oder getötet werden oder aber vorsorgliche Inhaftierung und Gefahr, eine eigentlich friedliche Person unrechtmäßig zu inhaftieren?

Ich hab allmählich genug von diesem Terrorschwachsinn. Das sind nichts weiter als normale Mörder. Das ganze Thema ist doch nur so überbewertet um Propaganda zu machen. Immerhin erlegen die Deutschen Ärzte in einer Woche so viel wie alle Alquaida in mehreren Jahren.
Was soll dieses ganze dumme Gelaber um diesen Terror?

es müssen halt neue untersuchungen zum 11. september her, die der auslöser dieser massiven terror-propaganda ist.

aber das liegt nicht im interesse. der phantomfeind wird weiter aufgekocht.

@pommes1983

Eine Gefahr dieser Art herunterzuspielen ist genauso unsinnig, wie die Gefahr überzbewerten.

Und absichtliche Massenmorde an unschuldigen Menschen mit zumeist unabsichtlichen Tötungen von Ärzten zu vergleichen ist ja wohl ganz schwach!

Es IST überbewertet und zwar MASSIG!
Um die täglichen Amokläufe wird nicht so ein Wirbel gemacht! @Kc

Wo bitte sind täglich Amokläufe?

Und wo wird bei Amokläufen im großen Stil und von mehreren Menschen ein Massenmord geplant?

MajorNeese schrieb:Jetzt können Sie dich jederzeit Zeit einknasten, aber noch viel schlimmer:
Sie haben das Recht Personen jederzeit zu observieren, das Telefon abzuhören usw.
Oder hab ich da was falsch verstanden?

na und,geht mir doch am Arsch vorbei ob ich legal oder illegal verdroschen werde...was interessieren euch eigentlich die Staaten,hier spielt die Musik,hat sich einer von winselnden Jammerlappen jemals in eurem Kriecherleben einer auf ner Demo blicken lassen...also haltet den Rand

@Warhead


DU sicher . <Und WAS hast du erreicht DAMIT ausser dem Bürger das Beuteln zu verschärfen, weil die Niederschlagung solche autonomer Ambitoonen eine Menge Geld kostet.

Und deine Propaganda hier in allen Ehren, aber wie lange ist es her, dass "die links-autonomen" DAS Ziel des bürgerlichen Regimes sind ?

Ich persönlich sehen mich in die 70er zurück, aber das ist vergeudete Energie, ebenso wie deine, *komisskoppvonlinks*

;)

Es ist außerdem nichts neues, dass Personen bei konkreten Vorbereitungen zu schweren Verbrechen observiert, überwacht und unter Umständen noch vor Ausführung der Tat verhaftet werden.

Und ich weiß ja nicht, wie es anderen geht, aber ich würde mich schon kräftig ärgern, wenn mir ein Polizist bei der Zeugenvernehmung sagt:,,Wir wussten genau, dass der Angeklagte einen Mordanschlag auf Sie verüben würde, er hat alles ganz genau und detailliert geplant. die ganze Tatausführung. Aber wir durften eben nichts machen, bis nichts passiert ist, hätte ja sein können, dass der doch noch zurückzieht."


Wenn jemand konkret und detailliert plant, ein schweres Verbrechen zu begehen und dies vor Gericht zweifelsfrei bewiesen werden kann, dann MUSS diese Person aus dem Verkehr gezogen werden, solange eine akute Gefahr von ihr ausgeht!

Es ist mir absolut unverständlich, Menschen frei herumlaufen zu lassen, selbst wenn diese konkret Schwerverbrechen planen, bei denen sie unschuldigen Menschen schaden.

@bijou
In Berlin haben wir seit ewigen Zeiten den ASOG-Gummiparagraphen,nix Durchsuchungs oder haftbefehl,die Bullen stürmen einfach die Bude und kloppen alles inclusive Bewohner kurz und klein,und das passiert nahezu täglich...sonst noch was