Petition gegen Internetzensur in Deutschland

@warneverends

dauert noch ein bisschen ... bis die meisten vergessen haben, dass das Gesetz überhaupt existiert. Dann erst sind solche Schritte zu erwarten, dann sticht man still und heimlich eine kritikübende Seite nach der anderen aus, sodass sich langsam ihre Dichte verringert. So wie der Meeresspiegel derart langsam steigt, sodass es niemanden kümmert.

@Aineas

Krass das die so schnell sind mit der Zensur, ich dachte die warten anstandshalber noch bis sie das Grundgesetz passend gemacht haben........ich merke grade selbst das es naive ist in der Politik noch mit Anstand zu rechnen ....also vergesst das wieder....

Aber schön das sich große Zeitungen wie die Zeit oder der Spiegel noch mit dem Thema beschäftigen, erst wenn das durch ist, und keiner mehr was davon wissen will, wird es ernst. Also immer schön die Printmedien auf dem laufenden halten, die haben noch ein bischen Pressefreiheit.

Da fällt mir ein, man könnte ja mal eine Liste anlegen, mit den Seiten die schon der Zensur zum Opfer gefallen sind und warum, ausgenommen die KiPO Seiten versteht sich, nur mal so, das man mal eine kleine Übersicht hat was man noch sagen darf und was nicht...

Das komische ist ja, dass auch das einsehen der Listen genauso verboten werden soll wie die Seiten selbst... Man darf also gar nicht wissen was man nicht sehen darf? Hä? Ja?

Man darf sich somit also noch nichteinmal informieren, was man nicht sehen darf, man darf gar nicht wissen dürfen, was verboten ist, denn das Wissen darum wird auch gleich mit unter Strafe gestellt. LOL

@GilbMLRS http://www.spiegelfechter.com/wordpress/530/das-volk-gegen-zensursula (Archiv-Version vom 27.07.2011)
ist nen netter bericht, der auch die von dir erwähnte problematik aufgreift

Wenn man das, was man im Internet vor hat, auf alle Medien ausweiten würde, also auch auf TV-Kanäle, Zeitschriften, Bücher usw... Also dass dem BKA alleinige Befugnis ohne Kontrollinstanz gewährt werden würde, sozusagen einfach nach eigenem Gusto Sendungen im Fernsehen, Radio, Beiträge in Zeitschriften oder ganze Bücher zu verbieten und vom Markt zu nehmen, also quasi die Meinungs- und Pressefreiheit damit zu zensieren, dann kann man mit Recht von diktatorischen Maßnahmen sprechen, die im Prinzip nicht mehr mit dem Grudgesetz vereinbar sind. Und ich befürchte, dass durch so eine Zensur, die nach dem GG nicht stattfinden darf, durch die Hintertür demnächst auch weitere Medien davon mitbetroffen sein werden. Was ist der Unterschied zwischen einer Internetseite und einer Buchseite, ausser dass die Informationen auf anderem Wege vermittelt werden? Man sollte immer einen Schritt weiter denken... Und da frage ich mich: Was kommt als nächstes?

@Doors
hahaha das ist geil.

das schild für die datensammler hätte ich sogar gerne wirklich *g*Ü

Hmm... Eigentlich fände ich solche Verkehrsschilder für den Surfverkehr im Internet von der Grundidee gar nicht mal so schlecht.

Ich stell mich jetzt mal ganz blöd und sage: Es gibt im Leben viele Bereiche, die man besser nicht betreten sollte oder sprechen wir statt von Nogo-Areals besser von Gefahrenbereichen. Man kann auch nicht alles essen ! Es gibt eben Pfanzen oder Nahrungsmittel die uns ganz und gar nicht zuträglich sind.

Und wenn sich jemand in einer fremden Stadt total verfahren hat und seinen Stadtplan hin und herwälzt um sich mühevoll zu orientieren, um schließlich zu erkennen: Ich bin hier versehentlich in einer Gegend gelandet, in die ich gar nicht hin wollte, dann sind Orientierungshilfen nötig !

Es kann nicht sein, dass man auch noch bestraft wird, wenn man als Suchender versehentlich auf sog. verbotene Seiten im Internet gerät. Es gibt ja überhaupt keine Hinweisschilder, Warnhinweise und dergleichen...

Genauso stelle ich mir das nämlich eigentlich vor, dass der Datenverkehr durch entsprechende Hinweisschilder und Warnhinweise genauso geregelt werden könnte wie im Strassenverkehr dafür ebenfalls Hinweisschilder und Warnschilder den Verkehrsfluss regeln.

Dabei ist mir dann allerdings schleierhaft, dass das Einsehen von Listen, die mir sagen, was verboten ist, dann auch gleich als Straftat angelastet werden sollen. Das wäre so wie wenn das Einsehen der Strassenverkehrsordnung als Straftat betrachtet würde, damit man weiß was man nicht darf...

Auch schleierhaft ist mir, dass man beim Erscheinen eines Stoppschildes auch schon gleich in die Falle einer strafbaren Handlung getappt ist. Das wäre so, als wenn ein Autofahrer schon vor dem Stoppschild, wenn er dort hält schon deswegen zur Kasse gebeten wird, weil er vor dem Stoppschild angehalten hat. Ein solches Stoppschild macht ja dann überhaupt keinen Sinn !

Dass wir Regeln brauchen, auch im Internet, dürfte jedem wohl klar sein. Dass auch die virtuellen Welten keine Rechtsfreien Räume sind, dürfte auch klar sein. Insofern wären Beschilderungen gar nicht mal so schlecht.

Ja ich hätte gerne vor solchen Seiten, wie Kipo-Seiten ein Stoppschild. Aber der Sinn geht völlig verloren, wenn das zufällige Erscheinen eines Stoppschildes einem schon als Straftat angelastet würde. Und wenn ein durchklicken gar nicht mehr möglich ist, weil eine solche Seite sowieso gesperrt wäre.

Das ist ungefähr so wie eine Einbahnstrasse. Wenn überhaupt keine Beschilderung vorliegt, kann ich ja gar nicht wissen, dass es eine Einbahnstrasse ist. Wenn ein entsprechendes Hinweisschild mich darauf aufmerksam macht, von dieser Seite aus ist ein Zugang untersagt, dann wäre es äusserst unsinnig, das Lesen dieses Schildes schon als Straftat zu ahnden. Und wenn hinter dem Schild ein Durchfahren sowieso nicht möglich ist, ist das Schild unsinnig.

Regeln sollen regeln ! Sonst sind sie mal wieder nur ein Stück mehr Bürokratenwüste, in der man ohnehin vor lauter §§§§§ kaum noch durchblickt, worum es geht.

Man kann gewisse Seiten als Nogo-Areale im Internet entsprechend kennzeichnen. Das wäre durchaus hilfreich. Ob man sich dann aber an diese Hinweise hält, muss man schon jedem einzelnen selbst überlassen. Und erst dann, wenn ein solches Stoppschild tatsächlich bewusst überfahren wird und man sich trotz eines Warnhinweises weiter durchklickt, dann erst ist eine Straftat vollzogen und kann entsprechend geahndet werden. Das wäre dann auch sinnvoll. Im weiteren müssen selbstverständlich Listen von diesen Nogo-Arealen im Internet auch für jeden einsehbar sein. Denn man kann nicht hergehen und sagen: So, wir sagen euch, dass ihr nicht mehr alles sehen dürft, wir sagen euch aber nicht, was ihr nicht sehen dürft, das müsst ihr schon selbst herausfinden. Das wäre so wie Strassenverkehrsregeln, die man zwar halten soll, aber nicht kennen darf. Sowas ist doch Unsinn !

Das Problem ist das willkürliche Sperren von bestimmten Seiten ohne jegliche Kontrollinstanzen. Das wäre so als wenn die Polizei die alleinige Verfügungsgewalt hätte, laufend überall Straßenschilder nach belieben umzustellen, mal so, mal so. Ganz wie sie möchte. Plötzlich ist dann da eben ein Schild: Durchfahrt verboten. Aber informieren, darüber wo wann was gesperrt wird und warum, wird nicht. Und sich selbst darüber zu informieren gilt als Straftat. - Hallo? Geht´s noch?

Mit solchen Maßnahmen kann man in einer Diktatur arbeiten, aber nicht in einem demokratischen Rechtsstaat. Dass auch ein Rechtsstaat Regeln braucht, darüber brauchen wir sicher nicht zu diskutieren.

Wie siehts denn eigendlich aus? Kriegen die das Gesetz durch oder ist es schon beschlossen?

Ist doch völlig Wurscht, wenn erst mal die EU-Verfassung in Kraft tritt, wird von ganz ganz oben sowieso alles neu geregelt und dann haben wir hier in D´land gar nichts mehr zu melden...

Vieleicht sollt ich dann doch die Piraten wählen

Also von mir aus können die alle seiten Sperren
auf denen Fakten gedreht und manipuliert werden, um damit irgendwelchen Scheiß zu verkaufen oder eine Ideologie zu verbreiten.
Ich persönlich könnte damit leben.

du willst das sie allmystery sperren? ;-)

Fabiano schrieb:Ist doch völlig Wurscht, wenn erst mal die EU-Verfassung in Kraft tritt, wird von ganz ganz oben sowieso alles neu geregelt und dann haben wir hier in D´land gar nichts mehr zu melden...

Es gab vor kurzem ein Bericht über Englad und der Einstellung der Bevölkerung zur EU.

Wenn der Vertrag von Lissabon - also der Vertrag der zuvor von einigen Staaten nicht gewollt wa zur EU- Verfassung wird - dann gehen die Engländer auf die Barrikaden.

In Frankreich wird es genau so sein, denn in Frankreich haben sie gegen diesen Vertrag gestimmt, genau so wie in Dänemark.

Die Engländer interresiert solch ein Gesetzt überhupt nicht. Sie leben auf ihrer Insel und alles andere ist das ferne Ausland. ( grob übertrieben )

Deutschland wird sich mal wieder alles gefallen lassen. Nicht, weil sich nichts dagegen tun könnten sondern weil es ihnen scheiß egal ist was da passiert.

Schau und frag mal bei den ab 18 jähigen, was da für ein Interesse herrscht...

Kiffen, asoziales Benhemen, bauchfrei rulaufen, wie ein Topmodel oder Topstart sich zum Affen machen usw. usf...

Und wenn die dann auch mal erwachsen werden, fragen sie sich warum es plötzlich die Todestrafe gibt, wenn sie demonstrieren gehen wenn ihnen etwas nicht passt z.B. wenn ihnen die Renten in 50 Jahren komplett gestrichen wird....

@warneverends

Ja so scheint sich leider die bittere Realität zu gestalten, weswegen wir uns mit dem Gedanken abfinden müssen, dass der ambivalente einzige positive Aspekt einer derartig diktatorisch ausgeübten Plutokratie die Tatsache wäre, dass Ruhe im Land herrscht.
Ich fürchte uns intellektuell begabten, klardenkenden, vernünftigen und fähigen Menschen, die mit Bangen die beunruhigende Entwicklung verfolgen, wird nichts anderes übrig bleiben, als sich auf der Siegerseite einzurichten und zu etablieren, bevor der eiserne Vorhang die sozialen Schichten endgültig teilt und die Verhältnisse konsolidiert.

Auf der Siegerseite etablieren? Das wird wohl nix. Wenn erst mal soziale Unruhen hier herrschen ist nichts mehr mit Siegerseite... Da geht alles drunter und drüber und mit Ruhe ist dann auch nichts mehr... Damit wäre der Staat und wenn die Gesetze noch so streng wären, völlig überfordert.

Die EU kann uns mal. Wisst ihr überhapt das Deutschland den Vertrag von Lisabon nicht rativiziert hat?

In den Massenmedien wird uns das zwar so suggeriert. Aber seht mal hier.

EU Verfassung #1

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Das ist Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider. Er hat zusammen mit Gauweiler vor dem Bundesverfassungsgericht, gegen diesen Vertrag geklagt. Köhler hat sich bis heute an das Urteil gehalten und nicht Unterschrieben!!! Deutschland hat dem Vertrag von Lisabon also NICHT zugestimmt. Warum sieht man dieses nicht in den Massenmedien?

Wenn euch die drei Teile interessieren, gibt es den Rest auf youtube.

@Fabiano

Fabiano, du unterschätzt die Maßnahmen zur Verstärkung der Exekutive (Einsatz der Bundeswehr im Innern wird besprochen) und überschätzt das Potenzial der deutschen Bevölkerung, in signifikantem Maße öffentlich Druck auf die Regierung auszuüben.
Es wird keineswegs so schlimm werden, dass es dem gemeinen Bürger an seiner Ernährungsgrundlage, an Alkohol und an medialer Unterhaltung fehlen wird, und solange die Bedürfnisse danach befriedigt sind, ermangelt es jeglichem allgemeinen Willen zur Initiative. Und selbst wenn er existent wäre, allein die Polizei vermag Unruhestifter und Feinde der Ordnung, die sich nicht mit friedlichem Protest begnügen, vollkommen rechtmäßig wegzusperren.

Guck dir die Historie an, zähl die Zahl der Aufstände, nimm die erfolgreichen und die gescheiterten zusammen und dann verrate mir, ob das Aufbegehren des Volkes irgendwann einmal die elitären Kreise so bedeutend affektiert hat, dass sie ihre Machtposition verlor.

Die Konzentration von finanziellen Mitteln und Intellekt ermöglicht es, sich auf eine Weise zu etablieren, welche die angenehme Fähigkeit einräumt, sich allen ernsthaft gefährlichen Opponenten zu entledigen und dieses Prinzip demonstrierte seine Gültigkeit an so vielen Orten zu so vielen Zeiten in der Vergangenheit.

Mir hat mal jemand gesagt, dass es noch soweit kommen könnte, dass man seinen Privatbesitz mit dem Maschinengewehr verteidigen müsse. - Das schlimmste was uns in Deutschland trotz aller Krisen und Unruhen jemals passiert ist, das war der Nationalsozialismus ! Ich kann nur hoffen, dass das deutsche Volk sich nie wieder von solchen Kräften einlullen und willenlos ergeben wird !

Zumindest dem SPD-Mann Wiefelspütz reicht eine Zensur von Kinderpornos nicht aus. Der denkt ja schon laut über eine Sperrung von politisch oder kulturell missliebigen Seiten nach: Linke, Rechte, Religiöse, Suizid- oder Drogenverherrlichung. Das ist eben erst der Anfang einer Zensurbewegung.