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EU Beitritt der Türkei?

1.529 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, EU, Türkei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

EU Beitritt der Türkei?

16.04.2014 um 21:01
@wolfpack

Ist ja nur ein Argument von vielen bzw. könnte eins sein. Die PKK Kämpfer sollen lieber in den Bergen bleiben oder wie du schreibst in Syrien oder Irak. Visafreiheit zur Einreise in die EU- wahrscheinlich- vornehmlich nach Deutschland- klingt trotzdem sicherheitstechnisch ungünstig.

Andere Argumente sind ohnehin immer die gleichen:

- Man kriegt viele nur schwer integriert, die schon in Deutschland sind, warum dann etwa 50 Millionen Türken die Visafreiheit geben? Erstmal um die kümmern, die schon da sind, dann kann man weiter denken.

- Genauso kommt man in Deutschland nicht ein bisschen mit den derzeit stark agierenden türkischen rechten Organisation wie Gülen, Milli Görus und wie sie alle heißen klar, und dann will man noch den Obergurus dieser Organisationen die Möglichkeit geben, ihren Einfluss noch stärker auszubauen? Sollen die dann in Reisebussen ihre Jünger direkt aus der Türkei holen oder wie? Das ist der Tod von jedem Christopher Street Day

Aber ich bin mir sicher, dass Thema ist noch nicht gegessen. Özoguz wird wahrscheinlich ein bisschen warten, bis sich die Lage in der Türkei beruhigt hat, und dann vorsichtig wieder ein EU-Beitritt ins Spiel bringen. Mit der Doppelten Staatsbürgerschaft ist Visafreiheit fürs erste ohnehin hinfällig. Weil die Türken, wenn sie einen deutschen Pass haben, einfach heiraten können oder halt die Mädchen einfacher verheiratet werden können. Dann hat der Gegenüber aus der Türkei auch seine Aufenthaltsberechtigung. So kann man sie auch holen bzw. so können sie auch kommen.

Wenn die Doppelte Staatsbürgerschaft noch so kommt, wie sie es sich wünschen, dann sind sie ja praktisch zumindest für Deutschland schon Mitglied der EU. Weil sie sich komplett durchheiraten können, und dann auch so Privilegien und mehr Rechte haben.


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EU Beitritt der Türkei?

16.04.2014 um 22:01
Die Türkei hat jetzt genug dafür getan um nicht aufgenommennzu werden. Diesen eindringlichen Wunsch sollte man entsprechen und diese Autokratie da lassen wo sie ist. Sollen sie doch Steinen fressen


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EU Beitritt der Türkei?

17.04.2014 um 20:07
NEVER! die jetzige regierung tritt die menschenrechte mit den füßen.im juni bei den aufständen sind unschuldige menschen gestorben, weil die polizei sich nicht anders wehren konnte, als mit gewalt.

man könnte sich es überlegen, wenn die akp nicht an der macht wäre, die die türkei islamisieren zum ziel hat.aber so schnell werden die nicht abdanken, deshalb sollten sie sich von der eu raushalten.


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EU Beitritt der Türkei?

18.04.2014 um 18:00
Ich glaube nicht dass ein EU-Beitritt ernsthaft zu erwarten ist, was die Menschenrechte angeht dürfte die Türkei noch schlechter als Russland dastehen.


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EU Beitritt der Türkei?

27.04.2014 um 00:43
Ich bin selbst Türke, hoffe aber ebenfalls, dass die Türkei NICHT in die EU kommt. Sie soll nicht zu einem Politikerclub kommen, welcher mittlerweile versucht andere Länder nach eigener Pfeife Tanzen zu lassen. Ich kann ebenso bestätigen, dass sich mittlerweile viele Türken von der EU hintergangen fühlen. Ich finde eine EU ohne Türkei wäre besser so.


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EU Beitritt der Türkei?

27.04.2014 um 00:45
Zitat von ThorgrimThorgrim schrieb am 18.04.2014:Ich glaube nicht dass ein EU-Beitritt ernsthaft zu erwarten ist, was die Menschenrechte angeht dürfte die Türkei noch schlechter als Russland dastehen.
Kannst du das auch Belegen, Kumpel 😀


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EU Beitritt der Türkei?

27.04.2014 um 00:50
@KönigDerPirate

Warum fühlen sich denn viele Türken hintergangen?

Menschenrechte? Solange der Konflikt mit den Kurden nicht zu einem akzeptablen Ergebnis gelöst ist/wird und nebenbei die Folter als Züchtigung komplett verschwindet kann man nicht davon sprechen, dass die menschenrechtlichen Standards zufriedenstellend sind.

@Thorgrim geht wahrscheinlich auch davon aus, dass gerade die willkürliche Folterleidenschaft und Polizei-Justizgewalt bzw. fundamentale Rechte des einzelnen Bürgers in der Türkei immernoch nicht die Rolle spielen, die es für europäische Mindeststandards braucht.


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EU Beitritt der Türkei?

27.04.2014 um 01:02
Zitat von KönigDerPirateKönigDerPirate schrieb:Kannst du das auch Belegen, Kumpel
http://www.amnesty.de/jahresbericht/2013/tuerkei#hintergrund
Folter und andere Misshandlungen

Auch 2012 wurden Vorwürfe über Folter und andere Misshandlungen in offiziellen Hafteinrichtungen laut. Im Juni verabschiedete das Parlament neue gesetzliche Bestimmungen zur Einrichtung des Amts einer Ombudsperson und einer nationalen Menschenrechtsinstitution. Diese Institution erhielt jedoch keine angemessenen Garantien, um ihre unabhängige Arbeit zu ermöglichen. Ende des Jahres war noch unklar, ob bzw. inwieweit sie die Verpflichtungen aus dem Fakultativprotokoll zum UN-Übereinkommen gegen Folter einhalten und eine unabhängige Überwachung von Haftzentren durchführen kann. Weitere unabhängige Mechanismen, die die Regierung zugesagt hatte, wie ein Verfahren für Beschwerden gegen Polizeibeamte, wurden 2012 nicht eingerichtet.

Nach Vorwürfen des (u.a. auch sexuellen) Missbrauchs wurde im März 2012 eine Reihe von Jungen aus dem Gefängnis in Pozantõ in der südlichen Provinz Adana verlegt. Eine offizielle Untersuchung des Geschehens war Ende 2012 noch nicht abgeschlossen. Der Europäische Ausschuss für die Verhütung von Folter (CPT) besuchte das Gefängnis Pozantõ im Juni; sein Bericht war Ende des Jahres noch nicht veröffentlicht.

Unverhältnismäßige Gewaltanwendung

Im Berichtsjahr wurden wiederholt Vorwürfe laut, wonach die Polizei bei Demonstrationen exzessive Gewalt angewandt hatte, darunter auch Schläge. Drei Protestierende sollen an den Folgen unverhältnismäßiger Gewaltanwendung gestorben sein.

- Im Dezember 2012 wurden bis zu 50 Studierende bei Auseinandersetzungen mit der Polizei auf dem Campus der Technischen Universität in der Hauptstadt Ankara verletzt. Zuvor hatte die Polizei eine friedliche Protestkundgebung gegen den Besuch des Ministerpräsidenten aufzulösen versucht. Ein Student wurde von einer Reizgasgranate am Kopf getroffen und mit Verdacht auf Gehirnblutung ins Krankenhaus eingeliefert.

Straflosigkeit

Es wurden nach wie vor keine wirkungsvollen Untersuchungen und strafrechtlichen Ermittlungen in Fällen von mutmaßlichen Menschenrechtsverstößen durch Staatsbedienstete durchgeführt. In Fällen, in denen Strafverfahren eröffnet wurden, bestanden nur geringe Chancen, dass die Verantwortlichen auch tatsächlich zur Rechenschaft gezogen werden würden. Sofern Schuldsprüche erfolgten, erhielten die Täter häufig Bewährungsstrafen und blieben im Amt.

- Im Januar 2012 endete das Strafverfahren gegen vier Männer wegen Beihilfe zum Mord an dem Journalisten und Menschenrechtsverteidiger Hrant Dink im Jahr 2007. Die verhängten Strafen reichten von zehn Wochen Freiheitsentzug wegen Besitzes von Munition bis zu lebenslanger Haft wegen Anstiftung zum Mord. Das Gericht erklärte, die Verurteilten seien Einzeltäter gewesen und würden deshalb vom Tatvorwurf der "Mitgliedschaft in einer illegalen Organisation" freigesprochen. Eine umfassende Untersuchung zur Beteiligung von Staatsbediensteten an Hrant Dinks Ermordung war noch immer nicht erfolgt.

- Im Juli 2012 wurde Polizeikommissar Sedat Selim Ay, der im Jahr 2004 wegen Misshandlung von Gefangenen für schuldig befunden worden war, zum stellvertretenden Leiter der Abteilung für Terrorismusbekämpfung im Polizeipräsidium Istanbul ernannt.

Die Untersuchung eines Angriffs der türkischen Luftwaffe auf eine Gruppe von Zivilpersonen im Dezember 2011 im Bezirk Uludere in der Provinz õrnak nahe der irakischen Grenze, bei dem 34 Menschen ums Leben gekommen waren, verlief unbefriedigend. Die Militärangehörigen erklärten, sie hätten bewaffnete PKK-Mitglieder ins Visier genommen und dabei versehentlich 34 Dorfbewohner getötet. Die Vertreter der Anklage nahmen weder unverzüglich Ermittlungen am Tatort auf noch wurden Augenzeugen befragt.

Im Oktober 2012 verhängte ein Istanbuler Gericht im Wiederaufnahmeverfahren zum Fall von Engin Çeber, der 2008 in Untersuchungshaft gestorben war, gegen drei Gefängnisbedienstete Schuldsprüche wegen der "Herbeiführung des Todes durch Folter". Das Wiederaufnahmeverfahren war eingeleitet worden, weil das Oberste Berufungsgericht das ursprüngliche Urteil wegen Verfahrensfehlern kassiert hatte. Ende 2012 war der Fall noch vor dem Obersten Berufungsgericht anhängig.



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EU Beitritt der Türkei?

27.04.2014 um 01:55
@kofi
Interessanter Artikel und Beitrag!

Ich habe das Gefühl, das wird längst nicht mehr ernsthaft verhandelt und ist längst abgehakt.
Und Erdogan kann man danken, dass er heftigst am EU-Ast der Türkei sägt. Braucht man sich keine Ausrede oder Vertröstungs-Rhetorik mehr ausdenken.
Dieser ganz aufgeblasene Autokratur-Scheiss hat mit uns nichts zu tun.
Soll er den Kemalismus ganz beerdigen und sich zum neuen Gross-Kalifen von Istanbul ernennen und Tschüss.


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EU Beitritt der Türkei?

27.04.2014 um 12:34
@kofi

Es gibt oder gab Friedensverhandlungen zwischen Türken und Kurden.
Die EU kritisiert die Türkei für Fehler, die andere Länder auch haben.
Die Ukraine Beispielsweise ist momentan im Krieg und die Politiker der EU loben Kiew. Nebenbei könnte die Ukraine selber einfachso in die EU. Das Europarat hat ihnen das angeboten.
Mittlerweile ist es eher so:

Der türkische, rumänische und der kroatische Außenminister kommen nach Brüssel um in der EU angenommen zu werden. Zuerst fragen die den Rumänischen Außenminister: wann fielen die ersten Atombomben? Antwort:1945
Dann der kroatische: wo fielen diese Atombomben? Antwort: Hiroshima und Nagasaki und dann der türkische: Nennen sie mir alle Opfer der Atombombenabwürfe 1945.
dies ist aber nicht möglich. Deshalb kommt die Türkei nicht in die EU. Ist schonmal irgendjemanden aufgefallen, dass die Verhandlungen mit der Türkei strenger sind als mit irgendeinem anderen Land?


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EU Beitritt der Türkei?

27.04.2014 um 13:21
Die Türkei darf ruhig dieser EU beitreten, wenn sie will. Sie darf sogar diesem Euro beitreten, wenn es absolut sein muss. Nur darf die Türkei dannn nicht mit einem Rettungspaket rechnen, wenn sie freiwillig dem Euro beitritt.
Das sollten die harten Bedingungen sein. Mal sehen, ob die Türkei dann sagt: super, da machen wir begeistert mit. Wir wollten den Euro schon immer, am besten sofort.


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EU Beitritt der Türkei?

27.04.2014 um 13:24
Zitat von KönigDerPirateKönigDerPirate schrieb:Ist schonmal irgendjemanden aufgefallen, dass die Verhandlungen mit der Türkei strenger sind als mit irgendeinem anderen Land?
Sicher ist das schon aufgefallen bzw. ist auch wahrscheinlich so gewollt. Immerhin ist das Thema politisch hochsensibel. Die Visafreiheit für 50 Millionen Türken bedeutet bestimmt erstmal die schwerpunktmäßige Zuwanderung nach Deutschland, weil hier ja schon die größte türkische community in ganz Europa ist, wie ich gelesen hab. Und möglicherweise nicht gerade die Zuwanderung von der high society aus Istanbul. Und subjektiv berührt das emotional sehr viele Menschen in Deutschland, und soviel Nähe und Verstand zu ihren Wählern haben die Politiker in Deutschland dann doch nicht verloren, dass sie dieses Thema zu ungezügelt diskutieren.

SPD/Grüne/Linke müssen ja ohnehin dafür sein,wenn auch vorsichtig, weil sie natürlich parteiinternen Druck von den türkischstämmigen haben. Da steckt wieder mal weniger Ideologie dahinter als die wahrgenommene Aussichtslosigkeit einer anderen Position. Und die CDU/CSU/FDP weichen in dieser Frage auch auf, wahrscheinlich auch durch internen Druck. Insofern ist es ohnehin nur eine Frage der Zeit bis der Druck durch die türkischstämmig politisch aktive Lobby erhöht wird, und dann steigen auch wieder ihre Chancen für einen EU-Beitritt.

Warum du die Menschenrechtsfrage so beiseite wischst bleibt fürs erste mal dein Geheimnis. Ukraine, Bulgarien oder Rumänien mögen jetzt auch nicht die beste Polizei oder Justiz haben, aber Misshandlung und Folter gehören glaub ich trotzdem nicht zum Alltag.


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EU Beitritt der Türkei?

27.04.2014 um 13:44
Also bezogen auf Deutschland, ich nehme mal stark an, in anderen europäischen Staaten wird das Thema genauso politisch hochsensibel diskutiert. Ich denk jetzt mal nicht, dass vielleicht gerade Türken in Frankreich, Österreich oder Großbritannien ein besseres standing haben als hierzulande.

Vielleicht klappt das in Deutschland jede Nachfrage nach Integrationsschwierigkeiten standardmäßig mit Rassismus zu beantworten und Verantwortung von sich zu weisen, aber woanders ist das halt schwieriger. Selbst wenn Deutschland unter Druck den EU-Beitritt vorantreiben will/muss, weil die Türken im Land das wollen, müssen die anderen europäischen Staaten ja erstmal mitspielen.

Grundsätzlich und theoretisch kann man ja über einen EU-Beitritt diskutieren und ist auch vorstellbar. Aber man muss eben Vorteile und Nachteile abwägen, mit Sachverstand da herangehen. Ich bin absolut gegen Druck von irgendwelchen Lobbyeinflüssen. Ein diktierter Eintritt in die EU ist ohnehin fundamental falsch. Wenn sich die Türkei unter Erdogan auch noch religiös radikalisiert, und man diese Tendenz auch in der türkischen community in Deutschland tendeziell so wahrnimmt braucht man sowieso nicht weiter zu reden über dieses Thema.


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EU Beitritt der Türkei?

29.04.2014 um 12:15
Kritik des Bundespräsidenten: Erdogan attackiert "Pastor" Gauck

Die Kritik des deutschen Staatsoberhaupts will der türkische Premier Recep Tayyip Erdogan nicht auf sich sitzen lassen. Der Regierungschef wirft Joachim Gauck vor, sich mit seiner Warnung über die Demokratie-Defizite in die inneren Angelegenheiten der Türkei eingemischt zu haben.

"Ich habe dem deutschen Staatspräsidenten gesagt, dass wir seine Einmischung in die inneren Angelegenheiten unseres Landes niemals dulden werden", sagte Erdogan am Dienstag nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu. Mit Blick auf die aus seiner Sicht belehrenden Worte des früheren Pfarrers Gauck fügte Erdogan bei einer Fraktionssitzung seiner Partei AKP in Ankara hinzu: "Der deutsche Staatspräsident denkt wohl, er ist immer noch ein Pastor."
http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-erdogan-attackiert-pastor-gauck-a-966734.html

Erdi, da hast du ja recht und auch ich kann die Fresse und das Gelaber des spinnerten alten Mannes nicht mehr hören
ABER: Ich kann auch ihren geisten Rotz nicht mehr ertragen und vor allem nicht wenn sie auf deutschem Boden zu türkischstämmigen Menschen sprechen. Da würde ich ihnen auch am liebsten entgegenrufen: Halt die Fresse!


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EU Beitritt der Türkei?

29.04.2014 um 12:21
@Sea_Cucumber

Soll er als türkischer Premier dann zu deutschen Menschen sprechen?


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EU Beitritt der Türkei?

29.04.2014 um 12:25
@aseria23

Nein, einfach nur
Zitat von Sea_CucumberSea_Cucumber schrieb: Halt die Fresse!
denn er hat sich hier auch in innere Angelegenheiten eingemischt und Integration von eh schwer integrierbaren noch weiter erschwert. Der Führer der Türken soll sein Volk in der Türkei führen


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EU Beitritt der Türkei?

29.04.2014 um 12:26
Aber ist im Prinzip auch egal, denn der Zug in die EU ist für die Türkei abgefahren, da sie nciht bereit ist ihren merkwürdigen Kurs zu ändern.
Ich schlage drei Kreuze


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EU Beitritt der Türkei?

29.04.2014 um 12:28
Tatsächlich ist die EU gut daran beraten, die Türkei nicht in die Gemeinschaft aufzunehmen, da es momentan so viele antieuropäische Ströungen innerhalb der EU gibt, das erstmal das Innenverhätnis der EU befriedet werden muss, bevor man daran denkt, weitere Mitglieder aufzunehmen.


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EU Beitritt der Türkei?

29.04.2014 um 12:32
@cejar

In der Tat, die innereuropäischen Probleme werden sich nach der Wahl verschärfen, denn es entsteht so etwas wie eine Opposition im europäischen Parlament, welche mindetsens durch Frankreich und Holland eine Meinungsstärke erhalten wird. Also etwas, das man dort gar nicht gewohnt ist.
Ich finde es prima, denn eine Demokratie benötigt im Parlament auch immer eine starke Opposition, das ist elementar wichtiger Bestandteil


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27.05.2014 um 20:16
Einer Umfrage zufolge sind die Deutschen zurzeit mehrheitlich gegen einen EU-Beitritt der Türkei. 69 Prozent sprechen sich in einer Untersuchung von Forsa gegen eine Aufnahme in die Europäische Union aus. Lediglich 26 Prozent meinen, das Land solle EU-Mitglied werden. 2005 waren nur 52 Prozent gegen einen Beitritt gewesen.
http://www.n-tv.de/politik/Erdogan-will-Oezdemir-nicht-mehr-sehen-article12911286.html

https://www.youtube.com/watch?v=o8dspyvDVHg (Video: Heute Show Kommentar Mit Serdar Somuncu)


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