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Wann wird der Notstand ausgerufen?

139 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Notstand Deutschland Europa Krise ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
noon Diskussionsleiter
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Wann wird der Notstand ausgerufen?

24.03.2009 um 21:25
Wer die aktuelle Lage in Deutschland und in der Welt beobachtet, kann nur zu dem Schluss kommen, das der Zusammenbruch von Wirtschaft und Gesellschaft unmittelbar bevorstehen. Es geht nur noch um die Frage, wann der völlige Zusammenbruch eintritt und wie er sich manifestiert. Wird es nur Unruhen, wilde Streiks, Plünderungen und Schwarzhandel geben oder drohen Kriege, Hunger und andere existenzielle Versorungsengpässe.

In Deutschland gibt es für solche Krisen den Begriff des Inneren Notstandes. Sollte dieser eintreten, dann kann der Staat die Notstandsgesetze in Kraft setzen. Es hat wohl 1968, als diese Gesetze erlassen wurden, niemand daran gedacht, dass diese jemals Anwendung finden. Deutschland hat die Studentenunruhen, die ironischerweise auch ein Protest gegen eben diese Gesetze waren, den Terror von RAF und Wehrsportgruppe Hoffmann und erbitterte Auseinandersetzungen um Hausbesetzungen, Startbahn West und Atomkraft ohne Notstandsgesetze überstanden. Jetzt ist es offenbar so weit. Nicht dass es unsere Eliten unvorbereitet trifft. Schon im Sommer 2004 hat man klammheimlich die Volkswirtschaft auf kommende Krisen eingestimmt.

Bundesregierung trifft Vorbereitungen für wirtschaftlichen Notstand, August 2004.

http://www.flegel-g.de/notstandsgesetz.html

Die erste Dekade des neuen Jahrtausends war zudem geprägt von Angiffen auf Verfassung und Grundrechte. Die Abschaffung des Brief- und Fernmaldegeheimnisses, die Einschränkung der Versammlungsfreiheit, Orwellsche Totalüberwachung und die militarisierung von Außen- und Innenpolitik sind da nur einige Punkte in einem düsteren Gesamtbild. Deutschland steht mit dieser Entwicklung nicht allein. In der ganzen Welt, kann man diese Tendenzen beobachten. Es spricht vieles dafür, dass in diesem Jahr die Reste der Demokratie im Zuge der Einführung von Notstandsgesetzen hinweggefegt werden. so schnell werden wir dann die bürgerlichen Freiheiten der 70er und 80er Jahre nicht wiederbekommen.

2009 ist auch Wahljahr in Deutschland. Ich glaube nicht, dass sie den Laden bis zum September am laufen halten. Werden die Wahlen noch stattfinden, wenn hier sprichwörtlich alles in Trümmern liegt? Ich persönlich rechne voher mit einem großen Knall. Dieser wird eintreten, wenn der erste EURO-Staat zusammenbricht. Da gibt es einige Staaten, denen es noch dreckiger als Deutschland geht, obwohl wir mit der HRE auch eine finanzielle Atombombe im Keller haben, von der keiner genau weiß, was die Uhr des Zeitzünders anzeigt.

Ob die Bundesdruckerei schon Bezugsscheine druckt?


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24.03.2009 um 21:28
Spanien und Frankreich dürften die ersten sein, denk ich... sollte nicht noch zusätzlich was Grosses passieren....


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24.03.2009 um 21:46
Trifft mich jetzt auch etwas unvorbereitet. Kenn mich mit dem Notstandsgesetz gar nicht aus. Muss erstmal nachlesen. Was besagt das denn so?


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24.03.2009 um 21:48
Mineraloelbewirtschaftungsverordnung......jo. So hab ich mir das vorgestellt


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noon Diskussionsleiter
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24.03.2009 um 21:50
Hier ist alles ganz gut zusammengefasst.


Wikipedia: Deutsche Notstandsgesetze


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24.03.2009 um 21:51
NIch immer so negativ Leute.

POOOOSIIIITIIIIV DENKEN.

Nicht jede Krise löst gleich Rassenunruhen, hungersnöte und Zombie erschaffende Genkrankheiten aus,


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24.03.2009 um 22:05
Meine Fresse wir werden alle sterben....aber nich jetz ihr paranoiden Spinner da druaßen....langsam reichts doch mal wieder mit diesen hirnrissigen Weltuntergangsfantasien Himmelarschundzwirn.


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24.03.2009 um 22:08
richtig, wir kacken alle eines tages amüsant ab !
daher:
trinket wein
lacht
tobt im leben
keine langeweile aufkommen lassen..

Die armut im deutschland hat eh längst oberhand...


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24.03.2009 um 22:12
Die armut im deutschland hat eh längst oberhand...

Rüüüüüüschtisch......................





















................Besonders die Geistige Armut


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24.03.2009 um 22:15
Die geistige armut muss man definieren können !
dazu sind wohlkaum jemand in der lage,

übrigesn, ich hatte damals lamm gebraten, das stank fürchterlich......






................aber, es hat sonderlich gut geschmeckt ;)


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24.03.2009 um 22:26
Kinder in Deutschland trotz Armut optimistisch...

...glauben 89,2 Prozent der Kinder, ihr „Leben wird richtig schön“

http://www.presseportal.de/pm/34011/1374253/bayer_vital_gmbh

Gebt den Kindern das Kommando, sie berechnen nicht was sie tun :D


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24.03.2009 um 22:44
Ich muss allerdings auch diese Weltuntergangsstimmung unterstützen!

Merkt denn keiner was in der Welt los ist? Besser noch: Will denn keiner merken was in der Welt los ist? Hier macht sich wohl niemand sein eigenes Bild? Traut doch nicht immer diesen Tv-Medien - recherchiert doch selbst mal die Lage im Internet?

Es gibt einen Notfallplan in meinem Blog, den ich momentan aus Zeitgründen nicht weiterführen kann. Diese Notfall Broschüre stammt vom Bund von Dezmeber 2007.

Lest euch die ruhig mal durch.

crashbuster.Blogspot.com (rechte Seite oben als PDF Dokument)


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24.03.2009 um 22:46
Für ganz Faule der direkte Link:

http://www.bbk.bund.de/cln_027/nn_398720/SharedDocs/Publikationen/Brosch_C3_BCren__und__Faltbl_C3_A4tter_20Download/Broschuere__Notfall,templateId=raw,property=publicationFile.pdf/Broschuere_Notfall.pdf


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24.03.2009 um 22:50
@Reason

ich find es klasse, das du dir sehr viel müge gibst mit deinem blog

um es vorsichtig schreiben zu erlauben, leider reicht medien oder auskunft internet nicht alleine aus um wirklich zu erfahren was los ist.. man musst sich schon draussen im üblen selbst mal erkundigen..
ich will dir nun nicht unterstellen, das du es nicht tust !

ich habe respekt vor leuten, die wirklich zeit investieren um leute auf die schulter zu klopfen !

dickes lob an dich


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24.03.2009 um 22:53
Zitat von SeelenglanzSeelenglanz schrieb: ich find es klasse, das du dir sehr viel müge gibst mit deinem blog
verflucht, es sollte Mühe heissen ! zu schnell getippt


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Wann wird der Notstand ausgerufen?

24.03.2009 um 22:55
Bestandteile der Notstandsverfassung (kurze Zusammenfassung für alle):

* Artikel 10 GG (Einschränkung des Grundrechts des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses)
* Artikel 11 GG (Einschränkung des Grundrechts der Freizügigkeit)
* Artikel 12 a GG (Wehr- und Dienstpflicht)
* Artikel 20 Absatz 4 (Widerstandsrecht)
* Abschnitt IV a (Artikel 53 a) (Notstandsgesetzgebung durch den Gemeinsamen Ausschuss)
* Abschnitt X a (Artikel 115a bis l) Verteidigungsfall
* Artikel 81 GG (Gesetzgebungsnotstand)

Wikipedia: Notstandsverfassung


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24.03.2009 um 22:57
@Seelenglanz

Vielen Dank, ich werde in naher Zukunft noch vile nützliche Dinge dort einbringen.

Rezepte aus dem Krieg usw. Es wird sich dann einiges tun.


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24.03.2009 um 22:58
Wehr- und Dienstpflicht..

wer von euch würde sich freiwillig zum dienst stellen?


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24.03.2009 um 22:59
@andreasko

Ich hätte doch mein Widerstandsrecht nach Artikel 20 Absatz 4. :D


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24.03.2009 um 23:00
ich wollte grad sagen, am arsch!!
keiner zwingt mich in einen krieg. ich glaube es hackt. da geh ich zu meinen verwandten nach mexiko und bleib da erstmal (kein witz)


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