Bundeswehr im Inland, gegen Bürgerrechte!?

Nun ist es also doch bald soweit, Die CDU und SPD wollen sich darauf einigen die
Bundeswehr ins "Inland" zu holen.

http://portal.gmx.net/de/themen/nachrichten/deutschland/6752804,cc=0000001603000675280418W3DK.html

Angeblich um uns Bürger gegen den Terror zu schützen und um im "Kriegsfall" (So
Schäuble) im Inland tätig werden zu können.

Die frage ist nur, welchen Terror meinen unsere Politiker? Etwa den Politischen gegen
die eigene Bevölkerung, wenn bald auch der letzte Demokrat gemerkt hat, das wir uns
in einer "Industriellen" Diktatur befinden, die sich gegen das eigene Volk richtet.
Vielleicht deswegen, aus Angst vor Aufständigen Deutschen, die sich Organisiert gegen
unsere "Industrie Politik" wenden könnten? Will man deswegen die Bundeswehr ins
Inland holen, da vielleicht unsere Polizisten nicht ausreichen würden, um eine
Revolte der Deutschen Bevölkerung zu stoppen!?

Was sind die Vorzeichen dieser Vermutung?

Schaut man sich diese Tage die Börse an und den Crash in der Wallstreet:
http://www.focus.de/finanzen/boerse/finanzkrise/us-rettungsplan-jetzt-helfen-nur-noch-steigende-kurse_aid_338117.html

Eigentlich sollte jeder Wissen, das wenn die Wallstreet zusammen bricht, dann wird
auch der komplette Weltmarkt zusammen brechen.

Der Oskar Lafontaine hat das wohl verstanden, wird deswegen aber mit Dreck
beschmissen: http://www.wsws.org/de/2008/sep2008/lafo-s26.shtml
Das seltsame an der verunglimpfung von Lafontaine, ist die eigene Intension und
die Darstellung dieser: http://www.wsws.org/de/ikvi-de.shtml

Zitat:

Wer ist das IKVI?

Das Internationale Komitee der Vierten Internationale (IKVI) ist das Führungsgremium der Vierten Internationale. Es verfügt heute über Sektionen in den USA, Kanada, Großbritannien, Deutschland, Australien, Sri Lanka und Rußland.
...
Zentraler Programmpunkt ist der Internationalismus. Die Vierte Internationale geht davon aus, daß der Weg zum gesellschaftlichen Fortschritt nur über den Zusammenschluß der arbeitenden Bevölkerung aller Länder führen kann. Ihre Forderung nach sozialer Gleichheit richtet sich gegen die Spaltung der gesamten Menschheit in eine winzige reiche Minderheit und eine zunehmend verarmende Mehrheit.

Doch wenn die Wallstreet "UNTER" gehen sollte...oder die Kuse nun steigen müßen,
weil es kein Rettungspaket für die Wallstreet gibt, wird der Leittragende wiedereinmal
der Mittelstand sein und Sozial schwache betreffen. Die Verursacher haben damit die
Taschen immer noch satt voll.

Frau Merkel sagt vor den "NICHT WISSENDEN" Deutschen Publikum; Ganz Laut NEIN,
zum Rettungspaket der Wallstreet...spendet aber der "HYPO REAL" 35 MILLIARDEN,
bei doch angeblich LEEREN Haushaltskassen....und wo man doch weiß, das auch
Deutsche Banken an dem Wallstreet Crash beteiligt waren.
Wer weiß in wie weit die Bankverbindungen der "Hypo Real" gehen und ob nicht durch
diese "ÖFFENTLICHE" Absage (vor Deutschem Publikum) an die USA und Wallstreet
zum Rettungspaket, nicht hier hintenrum, über die "Hypo Real" das Geld eingesetzt
wird, als beitrag für das US-Rettungspaket.
In der Öffentlichkeit sieht es so aus, als habe man dem Deutschen Markt geholfen,
aber wo in Wirklichkeit diese 35 MILLIARDEN EURO ankommen, Wissen
wir nicht, wir können nur Glauben was man uns sagt.

[B]Jan v. Helsing hat schon 1993 in seinem Buch Geheimgesellschaften davon
berichtet, das uns genau so eine Situation erwarten wird, um eine Bargeldlose
Gesellschaft zu kreieren. Was dann ja auch bedeutet, das man nicht mehr anbieten
kann, [B]PRIVAT, was man zu verkaufen hat, da es kein Zahlungsmittel mehr
gibt....also die "TOTALE ABHÄNIGKEIT" vom Staat damit Realisiert wird.

Und das man bei solch einen Scenario "Wert" darauf legt, aus Industriellen Polit
Kreisen her, die [B]BUNDESWEHR ins Inland zu holen, wird nur allzu
verständlich, wenn man auch noch weiß, das 90% ALLER Abgeordneten, jeder Partei,
im Aufsichtsrat von irgendeinem Industriezweig sitzen.

Weil natürlich ist man sich in diesen Kreisen, sehr wohl darüber Bewusst, das der
einzelne Bürger ja nicht Dümmer wird, in unserem heutigen Informations Zeitalter.
Und selbst der Bürger, der keinen Schulabschluß hat und auch keine Ausbildung,
kann sich heut zu Tage selbst Schlau machen, durch die vielfalt der Informationen,
die man im Internet abrufen kann.

Somit wird klar, das selbst der Ungebildeste Bürger - BEI DEN MILLIARDEN BETRÄGEN,
und den daraus Resultierenden Folgen, ein Licht aufgehen wird, was hier in Wirklich-
keit eigentlich gespielt wird.
Es ist nicht der Kampf um das Geld, oder um Macht, sondern heut zu Tage kämpft
man "GEGEN" das immer größer werdende Bewusstsein in der Bevölkerung, also ein
Kampf gegen die eigene Bevölkerung.

Und da macht eine "Bundeswehr im Inland" so richtig Sinn, wenn man die Gründe
dieser Überlegung verstanden hat, dann wird einem auch klar, warum man als
US-Satelliten Staat (BRD), so einfach - OHNE VOLKSENTSCHEID - das Grundgesetz
ändern kann, da dieses ja auch NIEMALS von der Bevölkerung Rativiziert wurde.

Da das Bewusstsein der Gesamten Menschheit in den letzten 50 Jahren emenz
gewachsen ist und grade in den West Europäischen Ländern, durch die Informations
vielfalt, die das Internet einem eben auch bietet, kann man wohl als "Industrie Polit
Lobbyist", bald niergends mehr sicher sein, hier auf der Welt, vor einfachen Bürgern.

Wenn das nämlich eintretten sollte, das der Bürger sich Öffentlich Pikiert, gegenüber
dem Gebahren unserer "Industrie Polit Lobbyisten" und auch eine Bundeswehr nicht
ausreichen sollte 86 Millionen Bundesbürger, oder NOCH MEHR West Europäher im
Zaum zu halten, muß ein neuer Krieg her.
Der Pseudo Grund dafür ist auch schon Impliziert, durch ein "Raketen Schild" in Polen.
Angeblich gegen den Iran...um UNS zu schützen ...?
Obwohl im gleichen Atemzug, die Russen ebenso ein Raketen Schild Installieren
[B]GEGEN die Westliche Welt !

Na da kann man sich doch wirklich beruhigt im Sessel zurücklehnen, bei soviel
Fürsorge dem Bürger gegenüber...oder etwa nicht?

Wer von euch siehst ebenso diese Gefahren und wer kann diese GAR NICHT sehen?[/b][/b][/b][/b]

ich würde, wie bereits einige länder es haben, eine spezielle "abteilung" einsetzen. in amerika gibt es ja mehrere behörden, die sich für die innere sicherheit einsetzen. frage ist natürlich, in wie weit sich dann die polizei beschnitten fühlt, aber man hat ja schon des öfteren gehört, dass die nicht mehr hinterher kommen.

vllt. kann man aber auch die gewalten der bundespolizei ausweiten?!

*blubb*

zum beispiel.
es droht ja die gefahr eines angriffes nicht nur von "außen". auch innerpolitische probleme können eskalieren und da wären die staatsorgane, je nach zuständigkeitsbereich, gefragt.

wollte schäuble nicht auch die bundeswehr zu solchen "internen" problemen hinzu ziehen?

ich befürchte, dass sie das wirklich wollen

es ist beunruhigend - wie kann es sein, dass in einer demokratie solche optionen überhaupt in aussicht gestellt werden

da richten soldaten wie polizisten ihre waffen gegen das volk, dass diese regierung gewählt hat . . .

ich hoffe, dass keiner der waffenträger u. vereidigten sich zu diesem "spiel" hergibt . . .

@kiki

die sollen uns schützen und nicht uns bedrohen....

hm - habe ich auch gedacht - wurden nicht schon immer vereidigte missbraucht . . .

es gibt übrigens ein ähnliches thema: überwachung u. einschränkung der bürgerrechte . . .

normalerweise könnten wir uns gegen kleinkriminelle und möchte-gern-terroristen allesamt selbst helfen :D

§ 127 Strafprozessordnung
(1) Wird jemand auf frischer Tat betroffen oder verfolgt, so ist, wenn er der Flucht verdächtig ist oder seine Identität nicht sofort festgestellt werden kann, jedermann befugt, ihn auch ohne richterliche Anordnung vorläufig festzunehmen. Die Feststellung der Identität einer Person durch die Staatsanwaltschaft oder die Beamten des Polizeidienstes bestimmt sich nach § 163b Abs. 1.

In Italien haben die das auch schon ... nur noch schlimmer !
Ich finde wenn die Bundeswehr (bei einem Anschlag) eingesetzt wird ist das in Ordnung. ABER Sie muss dann auch wieder abziehen, nur ich denke Sie wird auch bei anderen Veranstaltungen eingesetzt z.B. Demo's Pro Demokratie.

Was ist wenn das was wir bekämpfen wollen, sich dort versteckt wo die Freiheitsstatue der Demokratie sein soll ? was ist wenn die dunkle Seite schon längst dort einzug hat ...

Das ist denn wenn die oberen Angst haben ihre Macht zu verlieren, denn holen sie sich Verstärkung, um ihre Macht zu behalten.

Also haben die Angst.so so so

Guten Morgen,

interessante Gedankengänge von Rigor Mortis.
Allerdings würde ich nicht unbedingt eine direkte Verbindung von der Finanzkrise zu einem möglichen Einsatz der BW im Inneren ziehen. Ich denke da stehen andere Gedanken dahinter.

Wenn gesagt wird zur Terrorabwehr und im Kriegsfall müssen ja wohl derartige Befürchtungen bestehen. Bezeichnend ist allerdings, das keinerlei mögliche Szenarien als Beispiel genannt werden. Vielleicht hat man Angst die Vorgänge dadurch zu beschleunigen oder gar die Hoffnung den Karren noch rechtzeitig mit friedlichen Mitteln aus dem Dreck zu bekommen.

Auch der CIA warnt vor bürgerkriegsähnlichen Zuständen in D und Europa um 2020.
Die haben zwar auch schon oft danebengelegen, aber leider eben auch sehr oft nicht.
Ich denke also, das man sich tatsächlich in einigen politischen Kreisen auf möglicherweise kommendes vorbereiten möchte.

Der komplette Zusammenbruch der internationalen Finanzmärkte und die Auswirkungen auf die einzelnen Volkwirtschaften könnten diesen Vorgang natürlich beschleunigen.

Ansonsten ist die ganze Geschichte natürlich auch ein schöner Beleg für die totale Abhängkeit der Regierungen vom Großkapital. Eigentlich eine Bankrotterklärung für unsere "demokratischen" Systeme.

"Das hab ich auch nicht getan @leopold !"

Kann man aus dem Eingangspost aber folgern.
Und wenn ist der Gedanke ja auch durchaus legitim. Das zeitliche Zusammentreffen passt ja schließlich und bei der Verschleierungstaktik die in diesen politischen Bereichen gefahren wird, kann man ja durchaus mal schlimmeres Vermuten.

Aber eine Bundeswehr quasi als "Privatarmee" des Kapitals gegen das eigene Volk kann ich mir einfach nicht vorstellen. Obwohl wenn ich zB. an Staaten wie China denke .....

Ach, wenn die Soldaten Sandsäcke stapeln, dann ists jedem Recht, wenn mit Tornados Vermisste gesucht werden, dann ists auch jedem Recht, der olivgrüne UH 1D mit der leuchtrosanen Tür und der "S.A.R." -Aufschrift ist auch jedem Recht, wenn BW-Sanitäter bei Katastrophenfällen vor Ort sind, is das auch jedem Recht aber wehe, man will sie einsetzen, um Straftäter dingfest zu machen, die selber gegen die Verfassung und gegen das Volk agieren, dann sind die, die einen Eid leisten, das Volk zu verteidigen plötzlich die Bösen und wir leben in einer Dikatur. So eine Panikmache.

Also wenn dann richtig, wenn man sie schon nich zur Verbrechensbekämpfung (ich rede nich von Kaugummidiebstahl sondern von Aktionen, die die freiheitlich demokratische Grundordnung gefährden) einsetzen darf, dann sollen sie gefälligst auch nich in Katastrophenfällen eingesetzt werden, kann ja die Polizei genauso gut (nein, weder Polizei noch THW oder Feuerwehr verfügen über Transporthubikopter mit einer vergleichbaren Leistung/Kapazität um dringend benötigte und schwere Fracht zu transportieren und auch die Kapazitäten was Aufklärungstechnik angeht sind bei der Polizei eher gering, wenn es darum geht, schnell große Gebiete aufzuklären).

Und das, was ich geschrieben habe heißt nich, dass ich mit Schäuble & Co.in irgendeiner Weise sympathisiere sondern lediglich, dass für bestimmte Aufgaben die Bundeswehr sehr wohl eine Alternative wäre, wenn Terroristen oder andere Kriminelle sich mit Maschinengewehren ausgerüstet irgendwo verschanzen, dann sollte man ebenbürtig antworten und ich glaub kaum, dass man bei richtig gut ausgerüsteten und ausgebildeten Gegnern mit MP5 sonderlich was ausrichten kann, da geht es auch um Abschreckungspotential, überlegene Feuerkraft und vor allem geht es darum, dass diejenigen, die so einen Einsatz erst notwendig machen diejenigen sind, die gegen das Volk agieren und hört auf mit diesem ewigen "wir leben in einer Diktatur", wir leben in einer Demokratie, es is ne parlamentarische repräsentative Demokratie aber es is ne Demokratie man kann alle 4 Jahre das Parlament zusammenwürfeln und man kann selber Einfluss auf das politische Geschehen nehmen, wenn einer gegen diese Gedanken ist, dann kann er Bürgerinitiativen, wenn er ein großes Ziel hat sogar Parteien gründen oder er kann selber einer beitreten außerdem kann man auch demonstrieren, wenn einem was nicht gefällt aber die Gesetze werden nunmal von andern gemacht, ist man mit denen nicht zufrieden, wählt man halt jemanden anders denn hierzulande hat man noch Alternativen und wer meint, der Gedanke vertoße gegen die Verfassung, der rufe doch das Bundesverfassungsgericht, das hat einigen Politikern und ihren Ideen schon mächtige Backpfeifen gegeben. Wie diese Alternativen aussehen ändert nix an der Form der Demoratie, wie man sie wahrnimmt ist dann eine andere Sache aber zu behaupten, man lebe in einer Diktatur nur, weil einem etwas nich gefällt ist schlicht und einfach Nonsens und zeugt nicht von politischer Grundbildung zu der auch die Definition von Demokratie und die Kenntnis der hießigen Schattierung selbiger gehört.

es ist nicht richtig, wenn der Threadersteller sagt, das die die derzeitigen Pläne der Bundesregierung, die Bundeswehr im inneren einzustezen, mit der Finanzkrise in Zusammenhang stehen. Die Pläne, die Bundeswehr in Friedenszeiten auch im Inneren einzustetzen, liegen schon seit geraumer Weile auf Schäubles Schreibtisch, schon zur Zeit der Fussball WM in D. wurde dies schon diskutiert, also bitte recherchiert sorgfältiger, bevor ihr hier etwas psotet.

Die Bundeswehr bei bewaffneten Aufständen einzusetzen ist übrigens auch nicht der letzte Schrei sondern schon lange im Grundgesetz verankert.

Tja,das ist die Realität. Natürlich ist es bedenklich wenn Soldaten aufeinmal Polizeiaufgaben wahrnehmen müssen, für die sie gar nicht sorgfältig genug ausgebildet sind und was passiert wenn bewaffnete Staatsdiener auf unbewaffnete Demonstranten treffen, die gegen eben jenen Staat als solches protestieren...das dürfte hinlänglich bekannt sein.

Streitkräfte haben grundsätzlich im Inneren nichts verloren.

@Gilb

Sansdsäcke stapeln und Straftäter dingefest machen, sind zwei grundsätzlich verschiedene Vorgänge. Ja, mir ist es recht, wenn Soldaten Sandsäcke schleppen aber Polizeiaufgaben gehören in die Hände ausgebildeter Polizisten, denn nciht umsonst werden Polizisten über 3 Jahre ausgebildet,bevor sie auf die Allgemeinheit losgelassen werden.

Es hat schon seinen SInn, das die BW in Katastrophenfällen Amtshilfe leisten darf, aber keine Polizeiaufgaben wahrnehmen, denn die alternative hat noch nie in unerer GEschichte oder in der Geschichte anderer Länder funktioniert.

Hmmm ich dachte, für Sandsäcke und Katastrophen sei das THW als zivile KatS-Einrichtung zuständig?

Immerhin bleibt die BW auch im Kat-Fall eine militärische Kraft.

denn die alternative hat noch nie in unerer GEschichte oder in der Geschichte anderer Länder funktioniert

Die USA haben einen verlängerten Arm des Militärs, der sich Nationalgarde nennt und dazu da ist, in Notständen Plünderungen zu verhindern und Gebiete weitläufig abzusichern und dort scheint es zu klappen. Die machen das auch bewaffnet.

Streitkräfte haben grundsätzlich im Inneren nichts verloren.


Dann auch nicht beim KatS. Und es werden keine W9er sein, die dann eingesetzt werden sondern Unteroffiziere und Offiziere und denen kann man sehr wohl eine Ausbildung zukommen lassen, die polizeiliche Aufgaben schult, schon in EAKK-Ausbildung jedes W9 wird beigebracht, wie man sich bei gewalttätigen Massenprotesten ohne Waffeneinsatz zu verhalten hat. Außerdem sollen sie keine vollwertigen Polizisten ersetzen sondern sich gegenseitig ergänzen!

Es ist ein Unterschied zwischen Waffen und Sandsäcke.
Aber überlegt mal wenn wir hier Anarchie haben dann braucht die Polizei Unterstützung
man könnte die 10 000 Polizisten wieder einstellen die man erst rausgeschmissen hat.

man könnte die 10 000 Polizisten wieder einstellen die man erst rausgeschmissen hat.


Wie, die Demonstranten fragen, ob sie zufällig mal bei der Polizei waren?

Also wenn dann richtig, wenn man sie schon nich zur Verbrechensbekämpfung (ich rede nich von Kaugummidiebstahl sondern von Aktionen, die die freiheitlich demokratische Grundordnung gefährden) einsetzen darf, dann sollen sie gefälligst auch nich in Katastrophenfällen eingesetzt werden, kann ja die Polizei genauso gut...

@GilbMLRS
Deine Einstellung finde ich ziemlich unverständlich.
Offensichtlich hast du die historischen Hintergründe vergessen(oder vlt nicht bekannt?),
weshalb die BW nur unter bestimmten Auflagen im Innern eingestzt werden darf.
Es zeugt von wenig Reife den Standpunkt zu vertreten:Wenn ich dies nicht darf,
dann will ich das Andere aber auch nicht.

Obrien:Streitkräfte haben grundsätzlich im Inneren nichts verloren.

Deine Antwort:Dann auch nicht beim KatS.

*KOPFSCHÜTTEL*