Iran droht mit Weltkrieg

Gwyddion schrieb:Was Du getan hast ist nicht nur über die Amis verbal herzufallen (unbestritten das die amerikanischen Regierungen genug Unheil verzapft haben), Du hast vielmehr einen menschenverachtenden Staat wie den Iran oder gar die Taliban, die beide nachgewiesener Maßen Terror, Mord und Unterdrückung verbreiten, Moral und Sittliches Verhalten unterstellt. Dies konnte nicht unkommentiert bleiben. Aber anstatt darauf einzugehen, ziehst Du den Ami-Afghanistan-Opium Joker...

Clinton droht dem Iran mit härtesten Sanktionen

Bereits zum vierten Mal sollen heute Strafmaßnahmen gegen den Iran verabschiedet werden. Es sollen die bislang härtesten werden.

Der Iran muss sich auf die bislang härtesten Strafmaßnahmen einstellen. Das kündigte US-Außenministerin Hillary Clinton während eines Besuchs in der ecuadorianischen Hauptstad Quito an: „Ich denke, man kann durchaus sagen, dass dies die wichtigsten Sanktionen sind, die jemals gegen den Iran ergriffen wurden.“
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Sicherheitsrat beschließt neue Iran-Sanktionen

Wegen des Atomstreits verhängt der UN-Sicherheitsrat neue Strafen gegen den Iran. Der Beschluss fiel jedoch nicht einstimmig.

Im Atomstreit mit dem Iran hat der Weltsicherheitsrat neue Strafmaßnahmen verabschiedet. Zwölf der 15 Mitglieder stimmten zu. Brasilien und die Türkei lehnten schärfere Sanktionen ab. Der Libanon enthielt sich der Stimme.

Der Westen wirft dem Iran vor, heimlich Atomwaffen zu entwickeln. Teheran beteuert stets, mit dem Atomprogramm nur friedliche Ziele zu verfolgen. Der Iran hat bisher alle Aufforderungen der Vereinten Nationen missachtet.

Die Sanktionen richten sich erstmals gegen die iranischen Revolutionsgarden, eine der Säulen des Systems. Sie umfassen ein Reiseverbot für Mitglieder der paramilitärischen Truppe und Angestellte der von ihnen geführten Firmen. Hinzu kommen Kontensperrungen und Handelsbeschränkungen.

Künftig dürfen Panzer, Kampfhubschrauber, Kriegsschiffe und Raketensysteme nicht mehr an den Iran verkauft werden. Die neuen Sanktionen werden ebenso wie die bisherigen, seit 2006 gegen das Land verhängten Strafmaßnahmen völkerrechtlich verbindlich sein. Das bedeutet, dass Schiffe mit Frachtgut für den Iran gestoppt und auf geschmuggelte Waffen und Waffentechnologien durchsucht werden können.

In Teheran erklärte ein Sprecher des Außenministeriums im staatlichen Fernsehen, es handele sich um einen „unrichtigen“ Schritt, der „die Situation weiter verkompliziert“. Der iranische Botschafter bei der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien, Ali Asghar Soltanieh, kündigte eine Fortsetzung der Urananreicherung an, "egal wie viele Sanktionen noch kommen." Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte zuvor bereits gedroht, bei neuen Sanktionen nicht mehr mit den Vertretern der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschlands zu sprechen.
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Russlands UN-Botschafter Vitali Tschurkin erklärte, dass seine Regierung „enorme Anstrengungen“ unternommen habe, um den Iran von seiner Verpflichtung gegenüber der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu überzeugen. Bedauerlicherweise habe Moskau „keine angemessenen Antworten aus Teheran erhalten“. Tschurkin beschrieb die neuen Sanktionen als „Zwangsmaßnahmen“, die Teheran endlich zum Einlenken bringen sollen.
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Fedaykin schrieb:der Iran hat den ATomwaffensperrvertrag unterschrieben und sollte sich daran halten.

fertig aus.

Fedaykin schrieb:Und immerhin gab es auch neue Verträge zur Atomaren Abrüstung.

Fedaykin schrieb:Es ist aber naiv zu glauben das die Supermächte erst alle Blankziehen, solange ander Länder aufrüsten

Iran: „Wie eine lästige Schmeißfliege“

Irans Präsident Ahmadineschad hat sich von den verschärften Sanktionen des UN-Sicherheitsrates demonstrativ unbeeindruckt gezeigt. Der amerikanische Präsident Obama sagte, Teheran habe sich die Strafmaßnahmen selbst zuzuschreiben: „Dieser Tag war nicht unausweichlich.“

Iran hat die bislang schärfsten Sanktionen des UN-Sicherheitsrats gegen sein Atomprogramm als unerheblich bezeichnet. „Wir werden von links und rechts mit Drohungen und Sanktionen überschüttet“, sagte der iranische Präsident Mahmud Ahmadineschad bei einem Besuch in Tadschikistan zum Beschluss des Sicherheitsrats. „Für uns ist das wie eine lästige Schmeißfliege.“ Und er fuhr fort: „Für uns ist das wie eine Serviette, mit der man sich den Speichel abwischt und sie dann in den Müll wirft. Wir haben Ausdauer und werden dem widerstehen.“ Das höchste UN-Gremium läutete am Mittwoch nach monatelangen Verhandlungen die vierte Runde von UN-Sanktionen gegen Iran ein.

Bei dem Treffen mit Vertretern der tadschikischen Elite lobte Ahmadineschad die Menschen seines Landes als „großes Volk“, das der „Hegemonie des Westens“ die Stirn bieten werde. Er hatte zuvor bei einer Konferenz in Duschanbe dem Westen vorgeworfen, die „gewinnträchtige Atomkraft“ aus Profitstreben nur für sich behalten zu wollen. Iran solle das Recht auf eine Nutzung der alternativen Energiequelle verwehrt bleiben.

Der iranische IAEA-Botschafter Ali Asghar Soltanieh kündigte am Mittwochabend in Wien an, das Atomprogramm werde unvermindert fortgeführt: „Egal wie viele Resolutionen noch kommen, wir werden unsere Urananreicherung fortsetzen.“ Die Weltmächte sollten inzwischen gelernt haben, dass sein Land nicht auf Druck reagiere. Ob Iran nun - wie angedroht - seine Kooperation mit der IAEA einschränke, wollte Soltanieh nicht sagen.
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MOSKAU, 10. Juni (RIA Novosti). Die vom UN-Sicherheitsrat gegen den Iran angenommenen Sanktionen werden für dieses Land recht ernsthafte Konsequenzen haben.

„Präsident Achmadinejad sagte, dass diese Resolution nichts bedeute. In Wirklichkeit unterschätzt er die Situation“, sagte der Chef des auswärtigen Ausschusses des russischen Parlamentsoberhauses, Michail Margelow, am Donnerstag.

Laut der Resolution darf der Iran nicht in die Uran-Produktion in Drittländern investieren; iranische Schiffe werden im Verdachtsfall kontrolliert; die Liste der Waffen, die der Iran nicht verkaufen darf, wurde erweitert; iranische Auslandskontos, die auf die eine oder andere Weise mit dem iranischen Atomprogramm verbunden sind, werden eingefroren.

Dabei verwies der russische Parlamentarier darauf, dass das Embargo sich dank den Bemühungen Russlands nicht auf die Ölbranche erstrecke. Außerdem können der Iran und Russland in den Bereichen Transport, Weltraum und Energie kooperieren.

Die Verabschiedung der Resolution sei die Folge des „Lavierens der iranischen Regierung mit ihrem Atomprogramm, was das Fass zum Überlaufen brachte“.

Der iranische Präsident gebe außerdem mitunter „extravagante Äußerungen“ von sich. Im Mai dieses Jahres habe er der russischen Regierung geraten, „vorsichtiger mit den Worten und Handlungen umzugehen“.

„Dieser Ratschlag könnte an den iranischen Präsidenten weitergeleitet werden, der die Freunde seines Landes nicht brüskieren sollte, von denen er eigentlich nicht so viele hat“, sagte Margelow.
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Shanghai-Organisation nimmt Iran wegen UN-Sanktionen nicht auf

TASCHKENT, 11. Juni (RIA Novosti). Solange UN-Sanktionen gegen den Iran gelten, darf er der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ, engl. Abk. SCO) nicht beitreten, erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow.

Die am Freitag auf dem SOZ-Gipfel besiegelten Richtlinien für die Aufnahme neuer Mitglieder schlössen Teherans Beitritt vorerst aus: Ein Staat dürfe nur dann der SOZ beitreten, wenn keine UN-Sanktionen gegen ihn gälten, sagte Lawrow am Nachmittag in Taschkent.

Der Iran dürfe aber einen Beobachterstatus haben, hieß es. Zurzeit gehören Russland, China, Kasachstan, Tadschikistan, Usbekistan und Kirgistan der SOZ an. Der Iran, Pakistan, Indien und die Mongolei sind Beobachter.

Der UN-Sicherheitsrat hatte am Mittwoch neue Sanktionen gegen den Iran besiegelt. Es geht um Handelsrestriktionen und Kontensperrungen gegen Dutzende Unternehmen und Institutionen, die im iranischen Uran- und Raketenprogramm arbeiten.