Volksentscheide in D: pro und contra

@ElCativo

ElCativo schrieb:Grade dafür sollte grade dort das Volk entscheiden, weil die Gegner der Meinung waren es kann nur richtig sein was Sie denken und so werden auch alle Stimmen, ist dieses aber nicht der Fall, dann werden wir weiter dagegen sein, ob Euch das passt oder nicht, das ist schon fast KRANK finde ich und sollte auch jeder gute Demokrat finden.

Wie bitte ? Eine Meinung zu vertreten ist krank ?
Es soll auch mal Meinungen gegeben haben, die nur von einer Minderheit vertreten wurden, und sich erst mit der Zeit etabliert haben, so dass sie Merhheitsfähig waren.
Nur weil eine Mehrheit gegen etwas ist, heisst es nicht, dass nicht auch diese Menschen mal ihre Meinung dazu ändern können, wieso sollten genau Diese es nicht tun dürfen, aber bei Minderheiten ist es krank seine Meinung nicht zu ändern ?

ElCativo schrieb:Solange aufstampfen bis das Kind das bekommt was es will, so läuft das aber im Realem Leben nicht.

Seltsame Art zu argumentieren, mit einem Beispiel was sehr wohl aus dem realen Leben stammt und auch gut funktioniert, wenn die Umstände passen.

kleinundgrün schrieb:Wieso "vermeintlich"?

Weil Dr. Abschied das falsche Wort benutzt hat.

ElCativo schrieb:Also @abschied hat definitiv den Sinn und Zweck nicht verstanden.

Grade dafür sollte grade dort das Volk entscheiden, weil die Gegner der Meinung waren es kann nur richtig sein was Sie denken und so werden auch alle Stimmen, ist dieses aber nicht der Fall, dann werden wir weiter dagegen sein, ob Euch das passt oder nicht, das ist schon fast KRANK finde ich und sollte auch jeder gute Demokrat finden.

Solange aufstampfen bis das Kind das bekommt was es will, so läuft das aber im Realem Leben nicht.

Ach was rede ich hier eigentlich, verstehen diejenigen so oder so nur so wie sie es wollen.
Die haben Recht und alle anderen haben ja keine Ahnung.

Doch ich habe es verstanden. Ich sagte ja bereits, dass der Volksentscheid den Zweck erfüllt die Proteste einzudämmen.

Eine Meinung von einer wahlbeteiligten, selbst knappen Minderheit, soll entwertet werden. Aber das ist keine Demokratie, wenn sie nicht weiterhin ihre Meinung vertreten dürfen. Und das sollte jeder echte Demokrat verstehen können.

Was soll man sonst machen? Sie mit Wasserwerfern und Schlagstöcken wegputzen?

@abschied

abschied schrieb:Was soll man sonst machen? Sie mit Wasserwerfern und Schlagstöcken wegputzen?

Das wäre dann das türkische Modell.
Ein wenig weiter sollten wir schon sein.
Warum Andersdenkenden verbieten sich zu äussern?
Es sollte allerdings im Rahmen bestehender Gesetze ablaufen.

Heide_witzka schrieb:Es sollte allerdings im Rahmen bestehender Gesetze ablaufen.

Yup. Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit ist ein bestehendes Grundgesetz. Man darf sogar wie ein kleines Kind rumstampfen. Alles legal.

Heide_witzka schrieb:Das wäre dann das türkische Modell.

Ich sehe da keinen Unterschied, verstehe nicht, warum man bei der Türkei empört ist, aber wenn unbewaffnete deutsche Demonstranten zusammengeschlagen werden, ist das demokratischer ?

@abschied
@projekt2501

Ja das ganze dann aber bitte VERNÜNFTIG und nicht das der andere als DUMM und als Unfähig hingestellt wird, nur weil er eine andere Meinung vertritt und genau das ist und wird dort gemacht !

Das ist Krank, basta.

Wie Ihr grade selber festgestellt habt, untersagt Ihr mir Meine Meinung zu haben, komisch ich denke ich darf in Euren Augen diese Vertreten ?

@ElCativo
Aha, man untersagt Dir also eine Meinung haben zu dürfen, indem man Dir eine Frage stellt ?

@abschied
@projekt2501
@ElCativo
@kleinundgrün

Naja nichts gegen Demonstrationsrechte und dergleichen für die Bürger.

Ich finde es aber irgendwo kindisch und schwachsinnig und antidemokratisch, wenn man erst großartig einen Volksentscheid fordert und dann, wenn einem das Ergebnis nicht passt, aufstampft und schreit:,,Wir sind trotzdem dagegen! Das Projekt kommt nicht!"

Die Ergebnisse von Volksentscheiden nur dann anerkennen, wenn sie einem auch in den Kragen passen, ist mehr als billig, es ist verlogen und falsch! Dann kann man sich den ganzen Spaß auch gleich schenken, wenn ohnehin die am Volksentscheid beteiligten Gruppen und Personen machen, was sie wollen.


Es stellt sich zudem die Frage: Ist es nicht schädlich für die Demokratie, wenn demokratisch getroffene Entscheidungen weiterhin blockiert werden dürfen von einer Minderheit, die sich anmaßt, alles viel besser zu wissen, als die abstimmenden Menschen?


Ich behaupte: Zu einer handlungsfähigen, vernünftigen Demokratie gehört auch die Akzeptanz eigener Niederlagen und Anerkennung von Ergebnissen, die einem nicht gefallen.

Mit Kratzen und Beissen trotz allem die eigene Meinung durchsetzen zu wollen ist unwürdig.

Kc schrieb:Es stellt sich zudem die Frage: Ist es nicht schädlich für die Demokratie, wenn demokratisch getroffene Entscheidungen weiterhin blockiert werden dürfen von einer Minderheit, die sich anmaßt, alles viel besser zu wissen, als die abstimmenden Menschen?

Blockiert werden dürfen sie natürlich nicht. Seine Meinung vertreten darf man aber weiterhin. Warum auch nicht?

Kc schrieb:Ich behaupte: Zu einer handlungsfähigen, vernünftigen Demokratie gehört auch die Akzeptanz eigener Niederlagen und Anerkennung von Ergebnissen, die einem nicht gefallen.

Das ist schon richtig.Es kommt sicherlich auf die Art und weise an, wie ich weiter mache. Ein "Kratzen und Beißen" ist sicher fehl am Platz.

@projekt2501
@abschied

Mal so ganz nebenbei gesagt, passt ja jetzt auch wieder, so wird das doch sowieso schon gehandhabt, also wofür dann Volksentscheide ?

Die dagegen machen genauso weiter wie vorher und die dafür sind halt in deren Augen Dumm.

Das ist wie beim Diskutieren, auch wenn jemand tausendmal sagt Wasser ist nicht Nass, bewirkt das nicht das es nicht Nass ist, nur weil das seine Meinung ist.

Es ändert auch jetzt nichts, das wieder viele sagen der Wähler hat falsch gewählt, deswegen ist das Ergebnis immer noch da und wer bitte von Euch geht da Demonstrieren ? Geht doch alle vor den Bundestag oder wohin auch immer und sagt Eure Meinung.


Es sollte gemacht werden, grade bei S21 um etwas Ruhe hereinzubringen, aber auch nur weil gedacht wurde die Mehrheit wäre dagegen, das diese das aber nicht ist, wird nicht Akzeptiert und weiter ja was eigentlich ? gemacht.

Das ist wirklich das verhalten eines kleinen Kindes das meint wenn es nur genug Terror macht bekommt es was es will.

@kleinundgrün

Ich befürworte auch die freie Meinungsäußerung, wenn man bei einer Abstimmung verloren hat.
Man kann weiterhin vertreten:,,Ich halte die Entscheidung trotzdem für falsch" und das auch offen äußern und vertreten.

Jedoch fragt es sich, wie weit das gehen darf - sollte es dann trotzdem immer noch erlaubt sein, meinetwegen Sitzstreiks auf dem Baugelände zu veranstalten, Zufahrten zu blockieren und dergleichen?

Also das typische ,,sich quer stellen"?

Denn damit versucht man doch exakt, die Ausführung einer demokratisch getroffenen Entscheidung zu blockieren. Man sagt:,,Ich will die nicht akzeptieren", man stellt sich quer, in den Weg.

Ist das nicht eigentlich ein antidemokratisches Verhalten, welches über die bloße Meinungsäußerung hinausgeht?

Kc schrieb:Jedoch fragt es sich, wie weit das gehen darf - sollte es dann trotzdem immer noch erlaubt sein, meinetwegen Sitzstreiks auf dem Baugelände zu veranstalten, Zufahrten zu blockieren und dergleichen?

Natürlich nicht. Es geht darum, weiter die Meinung in der Öffentlichkeit zu vertreten "Stuttgart21 sei schlecht".

Kc schrieb:Ich behaupte: Zu einer handlungsfähigen, vernünftigen Demokratie gehört auch die Akzeptanz eigener Niederlagen und Anerkennung von Ergebnissen, die einem nicht gefallen.

Was hat das mit Demokratie zu tun, die Lobbyverbände bringen permanent neue Versionen von Gesetzesentwürfen wieder auf den Tisch, die schon so oft abgewiesen wurden. Da gibt es zB. die TCPA Problematik, die immer wieder mit einem neuen Namen einen neuen Anlauf wagt und niemals werden sie aufgeben uns damit kontrollieren zu wollen. Also die dürfen das, aber ein Brüpger darf nicht an seiner Meinung festhalten, nur weil sie (noch) nicht Mehrheitsfähig ist ? Das ist dann undemokratisch ?

ElCativo schrieb:Es sollte gemacht werden, grade bei S21 um etwas Ruhe hereinzubringen, aber auch nur weil gedacht wurde die Mehrheit wäre dagegen, das diese das aber nicht ist, wird nicht Akzeptiert und weiter ja was eigentlich ?

Wie hoch war eigentlich die Wahlbeteiligung ?

@abschied

Und es ist immer noch ein Unterschied wie man seine Meinung vertritt, hat grade als ich schrieb aber @Kc schon genug zu geschrieben.

Ich kann zu meiner Meinung stehen, aber ich muss diese NIEMAND anderem Aufzwingen und das wird durch dieses Verhalten versucht, Leute seit doch endlich meiner Meinung, dann bin ich auch wieder Lieb und Brav.

Und so geht das einfach nun mal nicht.

Erinnert mich irgendwie an die Schlichter allgemein, da klappt das ja auch meistens das sich die Parteien dann wenigstens Vertragen und nicht weiter die Köpfe einschlagen, wenn aber der eine schon vorher sagt ist mir egal was da rauskommt, ich mach trotzdem weiter mit meinem Verhalten, warum dann erst versuchen ?

projekt2501 schrieb:Wie hoch war eigentlich die Wahlbeteiligung ?

Welche Rolle spielt die Wahlbeteiligung in dem Kontext?

kleinundgrün schrieb:Welche Rolle spielt die Wahlbeteiligung?

Genau das wird sich noch zeigen müssen. Deshalb frage ich ja :)

@projekt2501

Um ganz genau zu sein:

Wahlberechtigt waren 7,6 Millionen[10] Personen von insgesamt rund 10,7 Millionen Einwohnern des Landes Baden-Württemberg. Abgestimmt wurde in 35 Land- und neun Stadtkreisen.
Die Wahlbeteiligung[11] lag bei 48,3 Prozent und damit um 12,1 Prozentpunkte niedriger als bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg am 27. März 2011.[12][13] Am niedrigsten war die Beteiligung im badischen Oberrheingraben in Mannheim, Landkreis Rastatt, Pforzheim, Ortenaukreis und Landkreis Lörrach, am höchsten in Stuttgart und Umgebung (Landkreis Esslingen, Landkreis Ludwigsburg, Rems-Murr-Kreis).[14] Die höchste Wahlbeteiligung gab es in der Gemeinde Seekirch im Landkreis Biberach mit 96,4 Prozent, die geringste in der Gemeinde Hügelsheim mit 25,7 Prozent.

Quelle Wikipedia um noch genauer zu sein

@projekt2501

projekt2501 schrieb:Was hat das mit Demokratie zu tun, die Lobbyverbände bringen permanent neue Versionen von Gesetzesentwürfen wieder auf den Tisch, die schon so oft abgewiesen wurden. Da gibt es zB. die TCPA Problematik, die immer wieder mit einem neuen Namen einen neuen Anlauf wagt und niemals werden sie aufgeben uns damit kontrollieren zu wollen. Also die dürfen das, aber ein Brüpger darf nicht an seiner Meinung festhalten, nur weil sie (noch) nicht Mehrheitsfähig ist ? Das ist dann undemokratisch ?

Moment - bitte hier nicht wild verschiedene Themen durcheinandermixen ;)

Wir haben uns darüber unterhalten, ob Volksentscheide in Deutschland flächendeckend bestehen sollten.
Dann sind wir beim Beispiel Stuttgart21 gelandet, wo es einen Volksentscheid gab und stehen jetzt bei der Frage der Akzeptanz von Ergebnissen.


Und da bin ich der Meinung: Wenn eine Entscheidung nach demokratischen Grundsätzen getroffen wurde, wie es hier bei Stuttgart21, beim Volksentscheid, der Fall war, dann muss diese Entscheidung auch von den Gegnern akzeptiert werden und sie sollten aufhören, die Ausführung der Entscheidung zu blockieren.

Einen demokratischen Volksentscheid, dessen Ergebnis nur anerkannt wird, wenn es gerade passt, kann man gleich vergessen und sich den Aufwand sparen.

Demokratie heisst nicht, dass man so lange herumstampft und ,,dagegen" ist, bis das genehme Ergebnis vorliegt.

Um Lobbyismus geht es hier gar nicht.

projekt2501 schrieb:Genau das wird sich noch zeigen müssen.

Da muss sich überhaupt nichts zeigen. Stuttgart21 wurde in einem normalen demokratischen Verfahren bewilligt. Dann kamen einige und wollten NACHDEM die Entscheidung getroffen wurde, diese wieder rückgängig machen.
Alle, die der Ansicht waren, sie möchten nicht, dass S21 umgesetzt wird und und denen das wichtig genug war abzustimmen, haben das getan. Wenn das nur wenige sind, waren nur wenige Bürger gegen S21.