Volksentscheide in D: pro und contra

@Nahtern

Nahtern schrieb:ich habe nie gesagt, das andere Völker weniger rassistisch wären, nur das das System der Schweiz den Rassismus unterstützt/fördert/nicht verhindert/gewähren lässt.

deshalb habe ich gesagt lasst mal die Deutschen über solche Dinge abstimmen. Erst dann wäre bewiesen das das System dafür verantwortlich ist das die Menschen Xenophob wurden.

Zudem ist der grösste Ausländeranteil in der Schweiz aus Deutschland.
2009 waren es 266'000 oder ca. 3,4 % der Schweizer Gesamtbevölkerung.
Das wäre als würde Mecklenburg-Vorpommern, das Saarland und Bremen nur noch durch Schweizer bevölkert werden. Ich möcht mal wissen was die Regierung der BRD dazu sagen würde. Wohl auch "Migration ist Neuland für uns" :p

@_Themis_
an dem System an sich ist nichts rassistisch, allerdings lassen sich durch Volksentscheide leicht Gesetze durchbringen, die es sind.
Die Mehrheit des Volkes kann ohne größere Probleme Minderheiten in ihren rechten beschneiden

nooom schrieb:deshalb habe ich gesagt lasst mal die Deutschen über solche Dinge abstimmen. Erst dann wäre bewiesen das das System dafür verantwortlich ist das die Menschen Xenophob wurden.

eine abstimmung ist unnötig, du könntest einfach eine Umfrage machen, und du würdest vermutlich feststellen, dass viele Deutsche ein "Minerettenverbot" gut heißen würden. Ob das jetzt die mehrheit ist oder nicht ist ersteinmal egal, da es vom System her eine abstimmung nicht geben wird.

nooom schrieb:Zudem ist der grösste Ausländeranteil in der Schweiz aus Deutschland.
2009 waren es 266'000 oder ca. 3,4 % der Schweizer Gesamtbevölkerung.

gibt auch ziemlich große deutschenfeindlichkeit in der schweiz wenn man den berichten glauben darf.

nooom schrieb:Das wäre als würde Mecklenburg-Vorpommern, das Saarland und Bremen nur noch durch Schweizer bevölkert werden. Ich möcht mal wissen was die Regierung der BRD dazu sagen würde. Wohl auch "Migration ist Neuland für uns" :p

ziemlich viele kehren wieder zurück, gibt z.B. von Bayern extra veranstaltungen um diese Leute "heimzuholen", da es sich doch meistens um qualifizierte Fachkräfte handelt, die man hier auch ganz gut gebrauchen könnte. ( http://www.tagesanzeiger.ch/leben/gesellschaft/Die-meisten-kehren-zurueck-weil-es-in-Bayern-so-schoen-ist/story/23284117?dossier_id=490 )

Nahtern schrieb:ziemlich viele kehren wieder zurück, gibt z.B. von Bayern extra veranstaltungen um diese Leute "heimzuholen", da es sich doch meistens um qualifizierte Fachkräfte handelt, die man hier auch ganz gut gebrauchen könnte.

Dazu gibt es Zahlen. 2012 wanderten 23600 Deutsche in die Schweiz ein und 16400 ab. Das ist noch ein Plus von 7200 zu den rund 277000 die Anfangs 2012 schon in der Schweiz waren.

Nahtern schrieb:gibt auch ziemlich große deutschenfeindlichkeit in der schweiz wenn man den berichten glauben darf.

Nahtern schrieb:da es sich doch meistens um qualifizierte Fachkräfte handelt, die man hier auch ganz gut gebrauchen könnte.

Genau dort liegt ja das Problem. Ausbildungs und Lohnkosten können für Arbeitgeber in der Schweiz so eingespart werden und das kann irgendwie nur der Xenophobie dienlich sein.

Eine direkte Demokratie beinhaltet auch Fehlentscheide, die aber sich auch ein Ventil in der Bevölkerung sind.

Nahtern schrieb:Die Mehrheit des Volkes kann ohne größere Probleme Minderheiten in ihren rechten beschneiden

nicht wenn ein Staat wie die Schweiz die UNO Menschenrechte unterzeichnet die im Pakt II die Bürgerrechte beschreibt.

Welche Konventionen hat die Schweiz ratifiziert?
Die Schweiz ist sehr früh den humanitären Völkerrechtsabkommen und der Internationalen Flüchtlingskonvention beigetreten. Die meisten Menschenrechtsabkommen dagegen unterzeichnete die Schweiz eher spät.
Das erste Uno-Menschenrechtsabkommen, welches die Schweiz unterzeichnete (1986), war die Antifolterkonvention. Erst nach dem Ende des Kalten Krieges trat die Schweiz auch den anderen Abkommen bei. 1992 traten Pakt I (Bürgerrechte) und Pakt II (Sozialrechte) in Kraft.

http://www.amnesty.ch/de/themen/menschenrechte/menschenrechte-faq (Archiv-Version vom 03.01.2014)

Pakt II (Bürgerrechte)
Art. 27: «In Staaten mit ethnischen, religiösen oder sprachlichen Minderheiten darf Angehörigen solcher Minderheiten nicht das Recht vorenthalten werden, gemeinsam mit anderen Angehörigen ihrer Gruppe ihr eigenes kulturelles Leben zu pflegen, ihre eigene Religion zu bekennen und auszuüben oder sich ihrer eigenen Sprache zu bedienen.»

http://www.humanrights.ch/de/Instrumente/Rechtsquellen/idart_8084-content.html

@Nahtern

Ich fragte weil du, im Gegensatz zu deiner neuesten Aussage, zuvor nicht im Konjunktiv geschrieben hast.
Du schriebst

Nahtern schrieb:die schweiz ist dasn ihres Systems zu einem der rassistischten Länder in Europa geworden

Da Du aber jetzt schreibst

Nahtern schrieb:an dem System an sich ist nichts rassistisch, allerdings lassen sich durch Volksentscheide leicht Gesetze durchbringen, die es sind.
Die Mehrheit des Volkes kann ohne größere Probleme Minderheiten in ihren rechten beschneiden

scheinst du selbst deinen Fehler erkannt zu haben. Gut so

@Warhead

Wozu auswandern wenn man auch hier etwas bewegen kann?

Das so viele hier scheinbar regelrecht Angst davor haben das der Grossteil der Bevölkerung keiner links gerichteten Regierung folgen will zeigt doch wie sehr man sich davor fürchtet das doch tatsächlich mal die Mehrheit entscheiden darf. Ich finde diese Panik vor mehr Demokratie daher schon geradezu lustig.

Ehrlich gesagt hätte ich etwas angst vor volkentscheiden, ganz egal welche politische strömung da dann hauptsächlich zu wort kommen würde. Wenn man bedenkt wie verquer, falsch und/oder uninformiert doch viele menschen bei bestimmten themen sind möchte ich mir eine eventuelle entscheidung oder schon die kämpfe um ebene jene lieber nicht vorstellen müssen, so sehr ich auch für demokratie bin. Wenn Volksentscheide was bringen sollen muss vorher eindeutig mehr für politische bildung getan werden.

@aseria23

Davor musst du keine Angst haben, denn vor solchen Abstimmungen erfolgt immer ein breiter Dialog, in welchen die verschiedenen Positionen über die Gruppen und in Diskussionen in den Medien debattiert werden. Dies ist ebenfalls erforderlicher Bestandteil von direktdemokratischen Elementen.
Viel scjhlimmer finde ich hier die derzeitige Situation, wo selbst vor den Wahlen kaum mehr über politische Inhalte aber dafür mehr über Köpfe gesprochen wurde. Nicht der Inhalt zählt hier, sondern nur noch die Gesichter. Daraus resultiert doch die mittlerweile stark vertretene Seite der Nichtwähler. Das ist doch Ergebnis davon dass Demokratie hier nur noch alle 4 Jahre ein Kreuz zu machen ist. Mitentscheidungen des Volkes sind ja nicht gefragt, es könnte ja die Regierungsprozesse etwas schwieriger machen. Aber wer sagt denn, dass Politik einfach sein muss. Binde die Menschen mehr ein und gebe ihnen mehr Möglichkeiten und das Interesse wird automatisch steigen.

Die Menschen sind nämlich nicht wirklich Politikverdrossen, daqfür ist die Politik aber um so mehr Volksverdrossen. Und wer ausgeshlossen wird und dessen Meinung nicht zählt, der wendet sich automatisch ab.
Steigt die Integration in den politischen Prozess, steigt auch automatisch die freiwillige Partizipation an den Prozessen.

Libertin schrieb:Das so viele hier scheinbar regelrecht Angst davor haben das der Grossteil der Bevölkerung keiner links gerichteten Regierung folgen will zeigt doch wie sehr man sich davor fürchtet das doch tatsächlich mal die Mehrheit entscheiden darf. Ich finde diese Panik vor mehr Demokratie daher schon geradezu lustig.

Davor hab ich keine Angst,wer sechzehn Jahre mit Birnes "das ist absurd"lebte...den Bonner Kanzlerbungalow fand er auch absurd,trotzdem blieb er so lange in ihm wohnen wie keiner vor ihm...der hat keine Angst mehr vor Mehrheitsentscheidungen,solange sie nur in Wahlen ihren Ausdruck finden wo ne Partei und ein Kandidat angekreuzt werden.
Ja,die Leute dürfen das tun,auch wenn sie an Politik keinerlei Interesse haben,sie von Tuten und Blasen nicht den geringsten Schimmer und den Intellekt eines Toastbrots haben,sie dürfen Kreuze machen selbst wenn ihr Allgemeinwissen nicht mal dazu reicht die Bildzeitung zu verstehen.
Aber wenn man denen gestattet das sie direkt und themenbezogen...brrrr...dann müsste man erstmal nen Wählerschein einführen,so einen Wisch für dessen Erlangung sich der Wähler qualifiziert hat,ginge es nach mir so ginge er durch qualvolle Tribulationen und Moriturien denen er in finsteren Kasematten ausgesetzt wird
Fragen wie "wer war Adenauer" und "wo entstand das Godesberger Programm"sollten dabei nur erste Abräumer sein damit die Bude sichtbar leerer wird

@Warhead

Ich denke bei der Qualifizierung des Wählerscheins sollten die Bürger vor allem Schwerpunktmässig zur aktuellen Politik befragt werden sprich mehr themenbezogen zu dem über das gerade abgestimmt werden soll sei dies z.B. nun im Bezug auf einen flächendeckenden Mindestlohn, die Reichensteuer, Moscheebauten, bau oder abbau von Atomkraftwerken ect. pp. also zumindest Themen bei denen Otto Normalverbraucher nicht unbedingt Politikwissenschaft studiert haben muss.

Ich denke so viel Demokratie sollte ein angeblich demokratisches Land schon zulassen können.

@Libertin
Bitte...damit du einmal glücklich bist,von mir aus soll doch der Schwerpunkt auf der Aktualität liegen,die Ergebnisse werden genauso zum davonlaufen sein

@Warhead

Da bin ich einmal wirklich Deiner Meinung.

Aber nicht umsonst wollen die Grünen ja am liebsten das Wahlrecht noch auf die unter 16 jährigen erweitern, die sind alle so schön einfach zu beeinflussen...

Ich wäre da für so einen Test so ähnlich gelagert wie der Einbürgerungstest, wäre interessant zu sehen wie viele dann noch wählen "dürften"

Hallo @alle !


Wir haben in Deutschland nun einmal eine parlamentarische, indirekte Demokratie mit Berufspolitikern u.s.w.. Will man hier Volksentscheide, die es in Deutschland in der einen oder anderen Form gibt, ausweiten, stellt sich irgendwann mal die Sinnfrage und die Frage nach den Risiken.

Zu den Risiken gehört auch der Sachverhalt, das der "Normalbürger" andere "Hobby`s" hat als jede Woche zu einem anderen Plebeszit zu gehen und das er auch keine Zeit, Lust und Laune hat um sich in jedem Fall die nötige Sachkunde anzueignen. Irgendwann stimmt der nicht mehr ab oder wählt nach "Bauchgefühl". Unter diesen Umständen besteht die konkrete Gefahr, das sich die Partei durchsetzt, die am lautesten Brüllen kann, sprich, die meisten Berufsdemonstranten mobilisieren kann und die größeren Schlagzeilen produziert. Das Ganze ist nicht die "permanente Revolution", sondern der "permanente Wahlkampf".


Gruß, Gildonus

Gildonus schrieb:Zu den Risiken gehört auch der Sachverhalt, das der "Normalbürger" andere "Hobby`s" hat als jede Woche zu einem anderen Plebeszit zu gehen und das er auch keine Zeit, Lust und Laune hat um sich in jedem Fall die nötige Sachkunde anzueignen.

Das ist äusserst problematisch für eine Demokratie. Die Verantwortung als Bürger wird so abgeschoben. Und auch die Verantwortungsübernahme. Ob man dem Bürgen nun die Möglichkeit gibt sich aktiv ins politische Geschehen einzumischen oder ob man es ihm verwehrt und ihn nur darüber abstimmen lässt wer Entscheidungsträger sein soll, an der Qualität des Stimmbürgers ändert das gar nichts. Somit ist auch der Entscheidungsträgerwähler auch zu "faul" um sich mit den Entscheidungsträgern ernsthaft auseinander zu setzen.


Die Demokratie ist nicht gemacht dafür das sie nur auf der grössten Ebene teils zugelassen wird.
Demokratie entsteht aus den kleinen Gemeinschaften in die nächst höhere ebene.
Und wenn der Bürger in seinen kleinen Gemeinschaften wie den Städten sich demokratisch mit seiner Umwelt auseinandersetzt so ist es ihm danach auch gegeben diese kleine demokratische Gemeinschaft auf die nächst höheren Ebenen zu übertragen.

Vielleicht ist es auch ein weiteres Zeichen des Grössenwahns das der Mensch denkt er müsse basisdemokratisch global Entscheidungen treffen. Die eigene Gemeinde und die Umwelt drum rum scheinen nicht zu genügen.

Der Volksentscheid in Berlin am 25.5.2014 hat nun ergeben, dass das Tempelhofer Feld, ehemals Flughafen Tempelhof, nicht bebaut werden darf. :Y: Es bleibt als Naherholungsgebiet erhalten.
http://www.thf100.de/start.html (Archiv-Version vom 03.06.2014)

PS: Das entspricht auch meinem persönlichen Beitrag zu dieser Abstimmung.

@Nahtern

Nahtern schrieb am 30.12.2013:ich habe nie gesagt, das andere Völker weniger rassistisch wären, nur das das System der Schweiz den Rassismus unterstützt/fördert/nicht verhindert/gewähren lässt.

Eine katastrophale Einwanderung von fremden Kulturen fördert den Rassismus nicht ?

GlobalEye schrieb:Eine katastrophale Einwanderung von fremden Kulturen fördert den Rassismus nicht ?

nur schlechte Bildung fördert den Rassismus.

@rockandroll

rockandroll schrieb:nur schlechte Bildung fördert den Rassismus.

was hat das mit Bildung zutun ?

@GlobalEye
alles. Vorurteile kann man nur mit Bildung (echtem Wissen) ausräumen

@rockandroll

Vorurteile? Was ist den z.b wenn ich damit nicht einverstanden bin das sich der Islam in Deutschland verbreitet weil meine Bildung mir sagt das es eine dumme primitive Menschen verachtende Ideologie ist?

@GlobalEye
Rassismus ist ein auf Vorurteilen aufgebautes Weltbild, genau wie dieses Kulturkriegertum ebenso. Ich bin mir sicher, wenn du mehr über den Islam wüßtest, würden sich solche Hasstiraden auch erübrigen.

Nur weil einpaar Deutsche zB. in der Weimarer Rep. verrückt geworden sind, und es schafften ein Groß der ungebildeten Bevölkerung der Zeit mitzureißen, heißt das auch noch lange nicht, dass es hier nur Antisemiten gibt und gab.