Polizeigewalt in Deutschland

Bone02943 schrieb:Fans werden von Polizeibeamten identifiziert. Wenn aber Polizisten vermeintlich Straftaten im Amt verüben, dann ist da keine Instanz, die den Opfern hilft die Identität der mutmaßlichen Täter festzustellen.

Zu a) die Identifizierung wäre viel leichter, es sei denn Du möchtest nicht dass alle Chaoten identifiziert werden.
b) Doch die nennt sich Justiz. Aber ne Frechheit von Dir die deutsche Kuscheljustiz zum Helfer der Polizei zu machen.

Abahatschi schrieb:Zu a) die Identifizierung wäre viel leichter

Von was sprichst du? Schon wieder von allen Menschen die deinen Wünschen nach, eine Kennzeichnungspflicht tragen sollen? Das ist und bleibt absolut albern.

Abahatschi schrieb:b) Doch die nennt sich Justiz. Aber ne Frechheit von Dir die deutsche Kuscheljustiz zum Helfer der Polizei zu machen.

Wie bitte will die Justiz einen vermummten Polizisten identifizieren, der keinerlei Identifikationsmerkmale trägt? Und was meinst du mit Kuscheljustiz, dass Polizisten die Straftaten begangen haben, zu milde bestraft werden? Und ich verstehe deine Intention mit der Frechheit nicht. Aber du bist ja eh nicht in der Lage dem Sachverhalt hier zu folgen.

Bone02943 schrieb:Mitgehangen, Mitgefangen tja,
Ist danach unser Rechtssystem aufgebaut?, na dann. Und da soll sich noch einer beschweren, dass Polizisten wegen einigen wenigen pauschal be(ver-)urteilt werden.

Mitgehangen, mitgefangen, wer hat das nicht schon (öfter) mal gehört.

Das sagt man sprichwörtlich u. sollte Dir bekannt sein.
Erklären oder ein Beispiel bringen muss man nicht wirklich.

In der Praxis ist es immer wieder mal so, wo man das sagen kann, bei einem Verbrechen, einer Straftat oder so, wenn Unbeteiligte in unmittelbarer Nähe stehen.
Heißt nicht automatisch, das derjenige, der damit nichts zu tun hat, bestraft wird, jedoch wird er es über sich ergehen lassen müssen, Fragen zu beantworten, den Sachverhalt zu klären.

Das mag für manche eine Unverschämtheit dar stellen, für andere mag es normal sein.

Bone02943 schrieb:Opfer von Polizeigewalt zu werden, ist etwas was jedem passieren kann, selbst dir.

Aber in der Regel nicht, wenn Du einen Spaziergang machst oder in einer Eisdiele sitzt.
Willkürlich holen sie sich keinen Menschen aus der Menge u. knüppeln auf ihn ein.

Wenn ich mich an einschlägigen Orten aufhalte, könnte ich damit rechnen, je nachdem, wofür die Polizei ausrücken müsste.
Vermeidbar wird es nicht sein, was verstehst Du daran nicht!

Bone02943 schrieb (Beitrag gelöscht):Der Aggressor bei rechtswidriger Polizeigewalt ist die Polizei.

Man müsste sich die Frage stellen, wann ein Beamter ein "Aggressor" ist u. was dem voraus gegangen ist.

Wenn der Polizist sein Leben schützen muss, kann er schlecht bitten, das der andere Aggressor aufhört oder wie siehst Du das?

borabora schrieb:Aber in der Regel nicht, wenn Du einen Spaziergang machst oder in einer Eisdiele sitzt.
Willkürlich holen sie sich keinen Menschen aus der Menge u. knüppeln auf ihn ein.

Such doch nochmal den Fall mit dem Homosexuellen in Köln.

Und selbst wenn es einen Anlass gibt, für die Polizei in irgend einer Form tätig zu werden, so dürfen sich Beamte im Dienst nicht alles erlauben. Das heißt selbst wenn jemand in einer Eisdiele laut wird, dann hat auch die Polizei kein Recht eine solche Person zu misshandeln, zu beleidigen oder anderweitig zu demütigen.

borabora schrieb:Man müsste sich die Frage stellen, wann ein Beamter ein "Aggressor" ist u. was dem voraus gegangen ist.

Wenn der Polizist sein Leben schützen muss, kann er schlecht bitten, das der andere Aggressor aufhört oder wie siehst Du das?

Wenn der Polizist sein Leben schützen muss, dann reden wir nicht mehr über rechtswidriger Polizeigewalt. Dann ist auch der Gebrauch von möglicherweise tödlichen Mitteln rechtlich gegeben, zum Beispiel der Einsatz von Schusswaffen. Natürlich muss dann überprüft werden, ob die Gefahrenlage so auch bestanden hat.

borabora schrieb:Wenn ich mich an einschlägigen Orten aufhalte, könnte ich damit rechnen, je nachdem, wofür die Polizei ausrücken müsste.
Vermeidbar wird es nicht sein, was verstehst Du daran nicht!

Was verstehst du daran nicht, dass es völlig egal ist an welchem Ort jemand Opfer von rechtswidriger Polizeigewalt wird? Rechtswidrigt heißt nicht erlaubt, es bedeutet eine Straftat. Es ist einfach nicht die Schuld, z.B. eines Stadionbesuchers, wenn dieser unrechtmäßig durch Polizeibeamte verletzt wird. Vorallem dann nicht, wenn er nur zufällig auf seinem Platz in dem Bereich ist, wo er laut Aufdruck der Eintritskarte auch sein muss.
Das selbe gilt auch auf der Straße. Wenn an einer Bushaltestelle jemand randaliert und du wartest daneben auf den Bus, dann dürfen Polizeibeamte auch nicht auf dich einprügeln oder dich mit Reizgas vollsprühen.

borabora schrieb (Beitrag gelöscht):Findest Du jedoch nicht, das sich folgendes ziemlich ähnelt?

Nein, dass finde ich nicht.

borabora schrieb (Beitrag gelöscht):was Du mir abgesprochen hast

Ich habe dir überhaupt nichts abgesprochen.

borabora schrieb:Mitgehangen, mitgefangen, wer hat das nicht schon (öfter) mal gehört.

Das sagt man sprichwörtlich u. sollte Dir bekannt sein.
Erklären oder ein Beispiel bringen muss man nicht wirklich.

Ja das sagt man so, am Stammtisch warscheinlich sehr oft. Unser Rechtssystem aber ist da zum Glück etwas besser aufgestellt.

borabora schrieb:Wenn ich mich an einschlägigen Orten aufhalte, könnte ich damit rechnen, je nachdem, wofür die Polizei ausrücken müsste.
Vermeidbar wird es nicht sein, was verstehst Du daran nicht!

Sagst du das auch dem Koch, der auf dem Weg zur Arbeit war? @borabora

https://www.stern.de/panorama/stern-crime/grassierende-polizeigewalt--die-geschichte-eines-opfers--8527760.html

Hier wurden mehrere solcher fälle verlinkt. Hier wurden Studien darüber verlinkt. Das wird aber alles ausgeblendet und mit Heranziehen von Nebelkerzen und Gish-Gallop-Argumentation negiert. Unfassbar.

tudirnix schrieb:Sagst du das auch dem Koch, der auf dem Weg zur Arbeit war?

Das ändert nichts an meiner Aussage.
Ich glaub fast, es kommt so rüber, als wenn ich dies gut heiße.
Meine Aussage war lediglich, das es in einem Pulk, z. B. Demo, auch Unschuldige treffen kann, was bedauerlich ist, aber nicht abzuändern.

Bone02943 schrieb:Und selbst wenn es einen Anlass gibt, für die Polizei in irgend einer Form tätig zu werden, so dürfen sich Beamte im Dienst nicht alles erlauben.

Sehe ich auch so, sie müssen sich im Rahmen der erlaubten Vorschriften bewegen u. ich denke, die Meisten machen das auch.

Bone02943 schrieb:Das heißt selbst wenn jemand in einer Eisdiele laut wird, dann hat auch die Polizei kein Recht eine solche Person zu misshandeln, zu beleidigen oder anderweitig zu demütigen.

Absolut nicht, doch wann und wie oft kommt das vor..
Ist sicher nicht an der Tagesordnung.

Bone02943 schrieb:Wenn der Polizist sein Leben schützen muss, dann reden wir nicht mehr über rechtswidriger Polizeigewalt. Dann ist auch der Gebrauch von möglicherweise tödlichen Mitteln rechtlich gegeben, zum Beispiel der Einsatz von Schusswaffen. Natürlich muss dann überprüft werden, ob die Gefahrenlage so auch bestanden hat.

Gefahr wird individuell anders empfunden oder eingeschätzt.
Wenn man sowieso was gegen die Polizei hat oder hätte, ist es auch auslegbar u. wird gegen ihn verwendet.
Alles lässt sich nicht immer 100%ig überprüfen, ob der Beamte sich ernsthaft bedroht gefühlt hat oder überreagiert.

Bone02943 schrieb:Was verstehst du daran nicht, dass es völlig egal ist an welchem Ort jemand Opfer von rechtswidriger Polizeigewalt wird? Rechtswidrigt heißt nicht erlaubt, es bedeutet eine Straftat. Es ist einfach nicht die Schuld, z.B. eines Stadionbesuchers, wenn dieser unrechtmäßig durch Polizeibeamte verletzt wird. Vorallem dann nicht, wenn er nur zufällig auf seinem Platz in dem Bereich ist, wo er laut Aufdruck der Eintritskarte auch sein muss.
Das selbe gilt auch auf der Straße. Wenn an einer Bushaltestelle jemand randaliert und du wartest daneben auf den Bus, dann dürfen Polizeibeamte auch nicht auf dich einprügeln oder dich mit Reizgas vollsprühen.

Für mich ist es wichtig, ob, die Gewalt vorsätzlich, also mit voller Absicht, willkürlich stattfand, fahrlässig gehandelt wurde, ob sie nötig war.
Und ob es verhinderbar gewesen wäre, das es Unschuldige trifft.
Da es sich hier meist um Ausnahmesituationen handeln dürfte, kann der Polizist wahrscheinlich selten dafür bestraft werden.
Es kommt jedoch, wie immer, auf den Fall an.

Bone02943 schrieb:Wenn an einer Bushaltestelle jemand randaliert und du wartest daneben auf den Bus, dann dürfen Polizeibeamte auch nicht auf dich einprügeln oder dich mit Reizgas vollsprühen.

Das ist absolut klar. Gibt jedoch auch Situationen, die nicht eindeutig sind.

Bone02943 schrieb:das sagt man so, am Stammtisch warscheinlich sehr oft. Unser Rechtssystem aber ist da zum Glück etwas besser aufgestellt.

Wenn ich z. B. unwissend einen gefährlichen Terroristen beherberge u. die Polizei auf das Haus schießt, die Tür eintritt oder was weiß ich, kann es mich auch treffen.

borabora schrieb:Sehe ich auch so, sie müssen sich im Rahmen der erlaubten Vorschriften bewegen u. ich denke, die Meisten machen das auch.

Um diese geht es aber nicht.

borabora schrieb:Absolut nicht, doch wann und wie oft kommt das vor..
Ist sicher nicht an der Tagesordnung.

Das spielt doch gar keine Rolle. Niemand hier behauptet sowas.

In der Hoffnung, dass auch sowas mal zur Kenntnis genommen wird:

Aufklärung unerwünscht?

Der Iraker Hussam Fadl wurde vor drei Jahren von Polizisten vor einer Flüchtlingsunterkunft erschossen. Die Ermittlungen verlaufen schleppend.

„Die Ermittlungen werden extrem verschleppt und nur zögerlich geführt,“ bilanziert Ulrich von Klinggräff auf taz-Anfrage.

Um den genauen Tatablauf zu rekonstruieren, sollte die Staatsanwaltschaft weiter ermitteln. Das habe sie nach einer Verzögerung von drei Monaten auch getan, aber insgesamt geschehe dies “nicht in der angemessenen Intensität und Gründlichkeit“, sagt der Anwalt der Witwe.

Da ist zum Beispiel der Hauptzeuge, dessen angebliche Gefährdung im Auto der Grund für die Schüsse der Polizeibeamten war. Doch neun Monate nach seiner Festnahme wurde der inzwischen verurteilte Mann nach Pakistan abgeschoben, ohne zuvor befragt worden zu sein.

Auch die weiterhin ausstehende zweite Befragung einer damals anwesenden Polizistin sieht der Anwalt kritisch. In ihrer ersten Vernehmung hatte die Beamtin berichtet, weder eine konkrete Gefährdungslage für die Person im Auto erkannt noch ein Messer an Hussam Fadl gesehen zu haben. Heute gilt sie als „nicht vernehmungsfähig“ beziehungsweise „arbeitsunfähig“.

Dass Zeug*innen erst mit viel Verspätung oder gar nicht befragt werden, hält Biplab Basu von der Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt (KOP) für eine „ziemlich üble Verschleppungstaktik, die System hat“.

https://taz.de/Polizei-erschiesst-Gefluechteten/!5649627/

Aber man kann ja zu 100% Vertrauen in Polizei und Justiz haben!

Hier dazu noch eine kurze Zusammenfassung. https://twitter.com/ardkontraste/status/1155899465645133828?lang=de

Was sagt ihr Verfechter, der Polizei, die Polizeigewalt iwie als nichtig abtun, über so eine Fall?

Bone02943 schrieb:Aber man kann ja zu 100% Vertrauen in Polizei und Justiz haben!

Bone02943 schrieb:. Niemand hier behauptet sowas.

Ich sehe keinen Grund, die Polizei grundsätzlich zu verteufeln, denn manchmal hab ich den Eindruck, das einige so denken.
Und wer tut die unrechtmäßige Gewalt der Polizei als null u. nichtig ab..auch nicht irgendwie.

Ich denke, das es nicht verhinderbar ist, genauso wie Straftaten.

@Bone02943
Denk mal nach, man kann zu dem Fall fast gar nichts schreiben ohne gesperrt zu werden.
Ich weiß nur so viel: ich weiß nicht was dort passiert ist und warum so ermittelt wird.
Deinen Zeilen entnehme ich dass Du weiß...oder doch nicht? dass es unzulässige Polizeigewalt war (so wie sich das liest Mord, von hinten).
Also, leg Du Dich mal bitte fest was es war, vielleicht kommen wir in diesem schwierige. Fall weiter.

@borabora
@Abahatschi

Es zeigt einfach, dass nicht immer alles so tutti frutti ist, um den Opfern von Polizeigewalt eine eigene Schuld zuzuweisen.

Wir brauchen also nicht rumlabern, wo Polizisten angegriffen werden. Denn darum geht es schlicht nicht.

Bone02943 schrieb:Es zeigt einfach, dass nicht immer alles so tutti frutti ist, um den Opfern von Polizeigewalt eine eigene Schuld zuzuweisen.

Lass diese Unterstellungen, alternativ kannst Du schreiben wo ich dem Iraker eine Schuld zugewiesen habe.
Ich weiß nichts über den Fall, daher was weiß Du mehr als in dem Artikel und warum postest es nicht?

@Abahatschi

Ich beziehe mich allein auf den Artikel. Und was dort steht, ist das was man auch anderswo schon lesen konnte, in ähnlichen Fällen.

Bone02943 schrieb:Was sagt ihr Verfechter, der Polizei, die Polizeigewalt iwie als nichtig abtun, über so eine Fall?

Was kannst du denn dazu sagen, was hier passiert ist?

Für dich ist das ja ein klarer Fall von rechtswidriger Gewalt, welche Fakten liegen vor?

@Bruderchorge

Eine Frage mit einer Frage zu beantworten ist nonsens.

@Bone02943

Naja die Staatsanwaltschaft hat im ersten Durchgang auf Notwehr plädiert.

Dann wurde sie zur Wiederaufnahme gezwungen,aber es liegen keine Beweise vor, dass hier unrechtmäßig gehandelt wurde. (Im Zweifel für den Angeklagten) Es scheint hier scheinbar nur unsaubere Ermittlungen gegeben zu haben, aber auch da haben wir nur einen Pressebericht.

Ich bin mir ziemlich sicher, dass nicht 3 beamte sich abgesprochen haben, um jemanden hinzurichten. Man ging dort von einer erheblichen Gefahr aus, sonst hätte dort wohl keiner überhaupt die Waffe in der Hand gehabt.

Davon abgesehen will ich jetzt wissen, wieso hier rechtswidrige Polizeigewalt vorliegt, das must du ja schon belegen nicht wahr? Zumindest erklären was darauf hindeutet.

Denn Fälle von unsauberen Ermittlungen findest du zuhauf, nicht nur wenn ein Polizeibeamter geschossen hat.

@Bruderchorge

Nehmen wir mal das Messer, was es wohl so nicht gab und der Grund für den Einsatz der Schusswaffen gewesen sein soll. Dazu das ganze drum herum zeigt kein gutes Bild.

@Bone02943
Was ist mit diesem Messer? Leg doch endlich dein Mehrwissen offen, dein tendenziöser Artikel mit vielen Fragezeichen sagt gar nichts..

Bone02943 schrieb:Dazu das ganze drum herum zeigt kein gutes Bild.

Siehe oben, schreib endlich was passiert ist anstatt Andeutungen zu machen - ansonsten bleibst dabei: Nachplappern von Märchen ohne Fakten.

@Abahatschi

Wenn du den Artikel als "Märchen ohne Fakten" bezeichnest, dann ist das dein Ding.