Schäuble-Forderung: Handy/Internetverbot bis Internierung

Demokratie und Freiheit kommen nicht dadurch in Gefahr, dass man Extremisten das Handwerk
legt, sondern dadurch, dass man es nicht tut.

extremisten enstehen vllt erst dadurch das die demokratie vllt doch nicht so demokratischist ?

Jeder Mensch ist unschuldig, bis das Gegenteil bewiesen ist, ein Grundsatz unsererDemokratie ... das versucht der Schäuble ja auszuhebeln ... bemerkst Du den Widerspruhwirklich nicht von alleine Hansi ?

Einige User hier vermitteln den Eindruck als würden demnächst Polizisten nach Gusto aufdeutschen Straßen bärtige Muslime abknallen.:)

Ein User vermittelt immer wieder den Eindruck als ob er nicht lesen könnte ;)

@instinct

bemerkst Du den Widerspruch wirklich nicht von alleine Hansi?

Der Unterschied ist mir bewusst und es ist mir auch bewusst, dass es an dieGrenzen unseres Rechtsstaates geht.

@Hansi
Die Grenzen sind doch ganz klar, wenn jemand vorsorglich entsorgt wird,befinden wir uns nicht mehr in unserem Rechtsstaat.

Man muss einfach den Einzelfall betrachten, z.B wenn ein Attentat auf ein Atomkraftwerkunmittelbar bevorstünde, der Attentäter jedoch mit normalen polizeilichen Mitteln nichtzu fassen wäre.
Eine Liquitierung müsste in höchsten Regierungskreisen beschlossen undvor der Öffentlichkeit verantwortet werden.
Eine Regierung, die einen Unschuldigen hatermorden lassen, braucht zur nächsten Wahl gar nicht erst antreten.

mein Gott wie willst du das beweisen? Precogs?

Es geht darum auf extreme Ausnahmefälle vorbereitet zu sein.
Auch wenn es sehrunwahrscheinlich ist, dass ein Attentat auf ein Atomkraftwerk gelingt, so sollten wirdoch darauf vorbereitet sein. Vielleicht sind einige von euch bereit für dieUnversehrtheit eines durchgeknallten Terroristen zu sterben - ich bin es nicht. Und ichstehe dazu.

na gut... aber ich glaube nicht, dass die Terroristen sich 2 Tage vorher mit
Adresseund Foto im TV zeigen....

Es ist ja auch ein sehr hyphotetischer Fall - wie die ganze Diskussion.

>Eine Regierung, die einen Unschuldigen hat ermorden lassen, braucht zur nächsten Wahlgar nicht erst antreten.<

Gab es das nicht schon einmal, nach dem Terroranschlagin London 2003? Wo ein Brasilianer als Terrorist verdächtigt wurde?

Ihr seid ja vollkommen paranoid... ganz ehrlich.
Es hat in Deutschland in den lezten10 Jahren keinen einzigen geglückten Terroranschlag gegeben.
Man muss kein genie seinum zu erkennen dass eine angebliche Terrorgefahr nur vorgeschoben wird um die Überwachungund Einschränkung unserer Freiheit einzuschränken.

Der letzte Satz war gut!

@Abendländer
Ihr seid ja vollkommen paranoid... ganz ehrlich.
Es hat inDeutschland in den lezten 10 Jahren keinen einzigen geglückten Terroranschlaggegeben.

London und Madrid sind weit weg und in Dresden und Straßburg hat esnicht geklappt.
Also alles in bester Ordnung?

@Hansi:

Ich ergänze mal Deine Aussage: "Demokratie und Freiheit kommen nichtdadurch in Gefahr, dass man Extremisten das Handwerk legt, sondern dadurch, dass man esnicht tut, und dadurch, wie man es zu tun gedenkt

London und Madrid sind weit weg und in Dresden und Straßburg hat es nichtgeklappt.
Also alles in bester Ordnung?

Ja, alles in bester Ordnung. EinStaatssystem kann sich nunmal nicht an einen denkbaren Ausnahmefall ausrichten.Interessanterweise ist die Politik in anderen Dingen weitaus lässiger - z. B. wenn es umdie generelle Frage von Kernenergie geht. Da werden Unfälle mit der Befürwortung schonauch mal in Kauf genommen, weil man davon ausgeht, dass es schon nicht geschehen wird.Hingegen in der bloßen Hypothese eines möglichen Terroranschlages neigt man dazu, dafürdie Demokratie aus den Angeln zu haben und Grundrechte erheblich einzuschränken....natürlich nur für unser aller Sicherheit ;)

Bei der Treibhausgasemision, die unser aller Grab werden kann, ist's dann schon wiedernicht mehr so wichtig. Immerhin würde das ja die Wirtschaft einschränken und Gewinnereduzieren, und das wollen wir doch nicht.

Abendländer schrieb:Man muss kein genie sein um zu erkennen dass eine angebliche Terrorgefahr nurvorgeschoben wird um die Überwachung und Einschränkung unserer Freiheiteinzuschränken

Da ist was Wahres dran. Die meisten Menschen, die sowasdenken, sind wahrlich keine Genies.

Warum wirde Schäuble absichtlich falschverstanden? Warum hört man ihm hier in Deutschland nicht richtig zu?