Bundeswehr-Einsatz im Inneren ?

http://www.tagesschau.de/aktuell/mel...V_REF1,00.html

War es einer oder nicht ?

http://www.tagesschau.de/aktuell/mel...V_REF1,00.html

Heimlicher Bundeswehr-Einsatz im Inneren?

Tornados im Tiefflug über Anti-G8-Camp

Die Bundeswehr hat offenbar während der Proteste gegen das G8-Treffen mit Tornado-Aufklärungsflugzeugen auch ein Camp der Gipfelgegner ausgespäht. Das Verteidigungsministerium bestätigte jetzt den Einsatz von zwei Tornados über der Region um den Sicherheitszaun rund um Heiligendamm.

So tief wie möglich

Eines der Flugzeuge habe das Protestcamp Reddelich am Dienstag vergangener Woche in der geringsten zugelassenen Flughöhe von 150 Metern überflogen und dabei Luftaufnahmen gemacht, erklärte das Ministerium in einer Antwort auf eine Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele.

"Verfassungswidriger Einsatz" ...
Bewohner des Camps, in dem sich während der Gipfelproteste Tausende Globalisierungsgegner aufhielten, hatten berichtet, einer der Tornados sei im extremen Tiefflug - "so, dass man die Nieten sehen konnte" - auf das Camp niedergestoßen und habe danach in einer scharfen Kurve abgedreht.

Ströbele bewertete diesen Tornado-Einsatz als verfassungswidrig. "Es überschreitet alle Grenzen zulässiger technischer Amtshilfe für die Polizei, wenn mit Aufklärungs-Kampfjets wie in Afghanistan eingesetzt nun Demonstrationen ausgeforscht werden", erklärte der Abgeordnete.

... oder normale Amtshilfe?

Jedoch sagte Ströbele bisher nicht, warum die Grenze zur normalen Amtshilfe überschritten war. So gehört es zum Alltag der Zusammenarbeit von Bundeswehr und Polizei, dass etwa Tornados mit Wärmebildkameras über Gegenden fliegen, in denen Menschen vermisst oder Entführungsopfer vermutet werden. Auch dem Katastrophenschutz werden ab und zu Tornados "ausgeliehen". Sie messen dann etwa Hochwasserstände oder Strömungsverhältnisse.

Über den aktuellen Fall kann wohl nur letzte Klarheit erlangt werden, wenn die auch über den Camps gemachten Aufnahmen der Öffentlichkeit vorgelegt werden.

Wo war es ein Einsatz im Inneren?

Einen Einsatz im Inneren definiert sich nach derAufgabe. Es war lediglich Aufklärung. Dann ist es demnächst auch vefassungswidrigvermisste Menschen per Wärmebildkameras zu suchen.

Dieser Ströbele ist einfach nurab vom weltlichen.

Doch man konnte das sehen!!!

Es ist schon ein Unterschied, ob man Demonstranten fotografiert oder Vermisste sucht,meint Ihr nicht. Vielleicht sollte man das nicht überbewerten, aber es ist schon einAusloten des Möglichen.

ist doch gut wenn sie die demonstranten ausspionieren. dann wissen sie wo sie dassnächste mal ihre wasserwerfer am besten einsetzen. harharhar

ich kann eh dieganzen leute nicht verstehn die gegen den G8 demonstrieren....

Eine noch müdere "Verschwörungstheorie" war jetzt nicht greifbar ?
HALLO an Verstand!!! Die Polizei hat HUBSCHRAUBER <- die können Stundenlang über dem Camp schweben undbedeutend mehr "ausspähen" (was auch immer) als ein Jet der mit gut 1000km da drüberbrettert und paar Fotos schiesst. Intressant finde ich allerdings wenn man mal mitkriegtdas diese "Camps" praktisch paramiltärisch geführt wurden. Journalisten durften nur unterBeaufsichtigung rein und konnten nur genehmigte Fragen an ausgewählte Personen stellen.Das finde ich bedenklich !

Wenn sich herausstellen sollte, daß der/die Tornado/s tatsächlich zur Beobachtung vonDemonstranten eingesetzt wurden und nicht ausschließlich um "in verschiedenenGeländestreifen Veränderungen der Bodenbeschaffenheit und Manipulationen an wichtigenStraßenabschnitten durch einen Vergleich des Bildmaterials zu erkennen", dann liegt hierein Verfassungsbruch, begangen von deutschen Behörden/Ministerien/Landesregierungen vor.

Deinen "Verfassungsbruch" kannst du getrost vergessen. Aufklärungstornados werden beiErmittlung von Verbrechen öfter eingesetzt. Also wenn dann nicht das erste mal imEinsatz und über die Verbrechen dieser "Demonstranten" müssen wir wohl auch kein Wortverlieren. Personen die sich über Urteile des Bundesverfassunggerichts hin weg setzenkönnen sich wohl kaum auf dieses berufen. Das ist einfach nur unverschämt !

Aus allgemeinen Überlegungen, die öffentliche Sicherheit betreffend, hätte der Einsatz indieser Form, 150 Meter über den Köpfen nicht stattfinden dürfen.

Was wäreeigentlich im Falle eines Unfalles gewesen ?

Insofern halte ich den Einsatz vonKriegswaffen über den Köpfen von Bundesbürgern die ihrem Demonstrationsrecht nachkommennicht für fragwürdig, sondern in höchstem Maße bedenklich.

ja toll, denn darf so ein wehrpflichtiger mit pickel in der fresse, personen pruefungenunternehmen.......


guten abend personen kontrolle taschen ausleheren und andie wand

ja toll, gute zukunft

dorfpfarrer schrieb:Was wäre eigentlich im Falle eines Unfalles gewesen ?

Ganzschwaches aber auch ganz schwaches Argument ! Auch ein Hubschrauber könnte abstürzen. Beieinem Auto die Bremsen versagen oder der Zaun hätte umkippen können. Wo bei letzteresEgal gewesen währe da sich eh keiner auf 500m hätte nähern dürfen !

http://www.netzeitung.de/deutschland/672052.html (Archiv-Version vom 14.06.2007)
http://g8-tv.org/clip.php?clipId=1721

es waren genehmgte demonstrationen,der einsatz war niemls gerechtfertigt! und
lässtscih wohl kaum mit dem suchen von vermissten vergleichen. bei zweiterem
hat einestraftat stattgefunden, der einsatz gegen demonstranten ist rein
präventiv. das istder unterschied..
bundeswehr zur aufklärung von verbrechen ist doch ok, aber das beimg8 gipfel
war reine provokation.

wenn ich hier etwas lese von militärischgeführten demo-camps kann ich nur
lachen! die demonstranten konnten freilich redenmit wem sie wollten und wie
will man denn journalisten aus offenen camps vernhalten?die waren doch nicht
umzäunt, da kkonnte rein und raus wer wollte. für solchebehauptungen wäre
eine quellenangabe hilfreich..

@doubt : Liveradioübertragung ! Und NEIN die Demonstrationen vor dem Zaun waren NICHTgenehmigt ! Und das die Krawalle in Rostock ganz gewiss auch nicht !

natürlich waren die das vor dem zaun nicht, aber die camps! und von denen hast
dugeredet, also versuch dich nicht rauszureden

Heimlicher Einsatz der Bundeswehr mit Tornados zur Luftaufklärung. Cool, daß das soheimlich ist. Die Bundeswehr fliegt auch Abfangeinsätze bei Verkehrsmaschinen, die sichnicht mehr über Funk melden.

So tief, daß man die Nieten zählen konnte? Na, obdas so hinhaut? Die wollten die Nieten wohl unbedingt zählen.
Naja und Ströbele, keinKommentar. :)

Ich bitte zu bedenken, dass es gar nicht so wenige Zeit- und Berufssoldaten gibt, die demSteuerzahler eine Menge Geld kosten. Warum sollten diese nicht auch einmal irgendeinesinnvolle Aufgabe innerhalb Deutschlands übernehmen?

Grad ist ein Tornado im Tiefflug über mich geflogen....ich hab gehört wie es *knipps*gemacht hat......er hat mich ausgespäht....lol

@schatten69

Richtig! Man beschwert sich in Deutschland immer über die Bezahlungvon Soldaten. Man beschwert sich, wenn sie fürs Nixtun ihr Geld kriegen, man jammert,wenn bei Manövern teure Munition verschossen wird UND man beschwert sich, wenn sie insAusland gehen.......

Natürlich war das ein Bundeswehr-Einsatz im Inneren. Auch wenn es als Amtshilfedeklariert wird. Und die Bundeswehr hatte beim G8 ja auch noch weitere Aufgaben

Berlin/Heiligendamm (ddp). Zur Sicherung des G8-Gipfels in Heiligendamm ist dieBundeswehr mit 1100 Soldaten und Mitarbeitern im Einsatz. Zu ihren Aufgaben gehören nachAngaben eines Bundeswehr-Sprechers die medizinische Versorgung und logistische Maßnahmenwie das Bereitstellen von Unterkünften. Für Transporte wurden sechs so genannteVerbindungsboote und mehrere Hubschrauber bereit gestellt. Zur Überwachung desOstseebades werden Panzerspähwagen vom Typ Fennek und eine Fregatte eingesetzt. DieLuftwaffe kontrolliert das Geschehen am Himmel. Außerdem sind zwei Minenjagdboote imEinsatz. Angefordert wurde die Bundeswehr vom Land Mecklenburg Vorpommern und vomBundespresseamt. Artikel 35 des Grundgesetzes erlaubt den Einsatz der Bundeswehr imLandesinneren auf dem Wege der Amtshilfe,
wie der Sprecher sagte. Laut Grundgesetzkann die Bundeswehr «zur Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung der öffentlichenSicherheit oder Ordnung» in Fällen von besonderer Bedeutung angefordert werden, «wenn diePolizei ohne diese Unterstützung eine Aufgabe nicht oder nur unter erheblichenSchwierigkeiten erfüllenkönnte»
http://www.ad-hoc-news.de/Politik-News/de/12008705/
1984

@1984

Na toll, damit ist dann auch zukünftiges Vorgehen gegen die eigeneBevölkerung legitimiert, oder wie?