Zukunftsvision: Kein EU-Beitritt der Türkei

Ist zwar ein langer Artikel aber dennoch lesenswert

Der Türkei ist die EU wurst

Der wichtigste Grund, warum Europa bei türkischen Politikern, Journalisten und Intellektuellen kaum noch eine Rolle spielt, ist einfach: Die Türkei boomt.

ISTANBUL taz | "EU, gibt es die noch?" Die spontane Reaktion von Saruhan Oluc auf die Frage nach der Bedeutung der EU gibt, wiewohl ironisch gemeint, doch ganz treffend die Quintessenz dessen wieder, was türkischen Intellektuellen derzeit zur europäischen Union einfällt. Zuallererst stellt man fest: Die EU ist in der Türkei kein Thema mehr.

Bei allen Fragen, die die Türkei derzeit bewegen, angefangen mit dem blutigen Kurdenkonflikt über schwierige Verfassungsfragen im Innern wie auch bei der Auseinandersetzung mit dem Arabischen Frühling, in keinem Zusammenhang taucht derzeit noch die EU auf. Dabei ist nicht immer ganz klar, ob sich darin nur die türkische Enttäuschung über die praktisch zum Erliegen gekommenen Beitrittsverhandlungen widerspiegelt, oder ob die EU aus türkischer Sicht insgesamt an Bedeutungsverlust leidet.

Anders als manche Gewerkschafter oder auch konservative Politiker, sind die Intellektuellen des Landes fast ausnahmslos starke Befürworter eines türkischen EU-Beitritts. Bei etlichen gilt allerdings mittlerweile die Vergangenheitsform. Saruhan Oluc, der seit vielen Jahren in der zersplitterten türkischen Linken die Fäden zieht, ist nicht so sehr enttäuscht, dass der Beitrittsprozess nicht vorankommt. Sein Hauptkritikpunkt betrifft die soziale Verfasstheit der Europäischen Union.

"Für mich und viele meiner Freunde war die EU immer ein Versprechen auf eine sozialere Gesellschaft. Wenn ich mir nun anschaue, wie innerhalb der EU gerade die sozial Schwachen die Folgen von Finanzkrise ausbaden müssen, frage ich mich, ob die EU wirklich noch ein soziales Projekt ist. Wenn die EU diese Erwartung nicht mehr einlösen kann, ist sie für mich uninteressant geworden."

"Die EU ist in Vergessenheit geraten"

Zeynep Taskin, die in der Stiftung des ermordeten armenischen Journalisten und Menschenrechtlers Hrant Dink arbeitet, sagt: "Die EU spielt doch für uns als Menschenrechtler schon lange keine Rolle mehr. Die Zeiten, als die EU Druck machen konnte und sich auch für Reformen in der Türkei eingesetzt hat, sind doch lange vorbei." Sie würde sich zwar freuen, wenn ein türkischer EU-Beitritt wieder aktuell würde, doch sie rechnet nicht mehr damit. "Beide Seiten tun doch schon lange nichts mehr dafür. Die EU ist in der Türkei ja schon fast in Vergessenheit geraten."

Dabei hatte der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan erst Mitte Juli noch für einen Paukenschlag gesorgt, als er während eines Besuchs im türkischen Teil von Zypern ankündigte, dass die Türkei im kommenden Jahr, wenn die griechischen Zyprioten im Juli turnusgemäß die Ratspräsidentschaft der EU übernehmen, die Beziehungen zu Brüssel auf Eis legen will. Es sei denn, es gibt vorher noch eine politische Lösung auf der Insel, wovon aber eigentlich niemand ausgeht.

Joost Lagendijk, der früher im europäischen Parlament für die Beziehungen zur Türkei zuständig war und heute an einer Istanbuler Universität unterrichtet, hält diese Ankündigung für einen schweren Fehler. "Das ist ein klassisches Eigentor", sagt er. "Gegner der Türkei wie Angela Merkel und Nicolas Sarkozy reiben sich die Hände und die Unterstützer eines Türkeibeitritts müssen sich mit dem Argument herumschlagen, dass die türkische Regierung einen EU-Mitgliedsstaat nicht anerkennen will. Das ist schwer zu vermitteln."

Die Fehler der EU

Doch selbst den europäischsten Türken ist das längst egal. Zülfü Livaneli, der große Sänger, Schriftsteller und Filmemacher, dessen Autobiografie jüngst mit dem Untertitel "Ein Europäer vom Bosporus" auf Deutsch erschien, sagte der taz: "Erdogan hat völlig recht. Die EU hat mit Zypern einen Riesenfehler gemacht." Intern, so Livaneli, sehe man das in Brüssel ja genauso. Er erzählt, dass EU-Kommissionspräsident Manuel Barroso bei einem Essen in Istanbul eingestanden habe, dass es ein Fehler gewesen sei, die griechischen Zyprioten zu Vollmitgliedern der EU zu machen, obwohl sie 2004 mit großer Mehrheit gegen den UN-Plan zur Wiedervereinigung der Insel gestimmt haben. "Nur öffentlich will er das nicht sagen", beklagt Livaneli die Haltung der EU-Kommission.

Der wichtigste Grund, warum Europa derzeit kaum noch eine Rolle spielt, ist aber nicht so sehr der Frust über die europäische Hinhaltetaktik, sondern die völlig veränderte ökonomische Situation. Anders als vor zehn Jahren, steht die Türkei heute nicht mehr als Bittsteller vor den Toren Europas. War das Land damals gebeutelt durch ökonomische Dauerkrisen und durch das schwere Erdbeben von 1999 mehr oder weniger am Boden, ist es heute der europäische Tigerstaat par excellence.

Seit 2002 hat die Türkei Wachstumsraten von rund 7 Prozent, die Inflation wird wirksam bekämpft, die Banken sind gesund und mit dem Großraum Istanbul hat das Land eine Trumpfkarte, die von einschlägigen Analysten derzeit zu einer der aussichtsreichsten Regionen weltweit gezählt wird. Brauchen wir da noch die EU, fragen sich vor allem viele Anhänger der konservativ-islamischen AKP, denen der christliche Club schon immer suspekt war.

Die EU braucht die Türkei

Tatsächlich ist das Selbstbewusstsein am Bosporus in den letzten Jahren gemeinsam mit den Wachstumsraten enorm angestiegen. Führende Mitglieder der Regierung machen kaum noch ein Hehl daraus, dass ihrer Meinung nach die Türkei die EU derzeit weniger braucht als anders herum. Selbst in Deutschland wird diese Sicht vor allem aus Wirtschaftskreisen bestätigt.

Ausgerechnet in der Bild am Sonntag sagte kürzlich Daimler-Benz-Chef Dieter Zetsche: "Die Türkei hat alles, was wir an asiatischen oder südamerikanischen Staaten bewundern: eine junge Bevölkerung, die wissbegierig und leistungsbereit ist. Wir haben Fabriken in der Türkei, die Vorzeigewerke weltweit sind. Daraus ergeben sich riesige Wachstumspotenziale für ein behäbig gewordenes Europa. Für mich ist es schlicht unverständlich, dass wir einen Tigerstaat wie die Türkei, der vor unserer Haustür liegt und zu uns kommen will, nicht hereinlassen."

Und der Berliner Politikwissenschaftler Herfried Münkler konstatierte im Spiegel: "Wir haben eine religiös-kulturelle Identitätsdebatte angezettelt, um die Türken draußen zu halten und die Griechen, Bulgaren und Rumänen hereinzuholen. Zumindest in finanz- und währungspolitischer Hinsicht stünde man heute besser da, wenn es umgekehrt gelaufen wäre."
Die neuen Partner

Die neuen Partner

Auch deutsche Istanbulbesucher können sich diesem Eindruck zuweilen nicht ganz entziehen. "Wenn man von Istanbul aus nach Griechenland, Bulgarien und Rumänien schaut, fragt man sich schon, in welcher Richtung jetzt eigentlich das reiche Europa liegt", stellte ein Mitglied der Delegation, die Außenminister Westerwelle kürzlich bei einem Türkeibesuch begleitete, etwas resigniert fest.

Allen anderslautenden Beteuerungen zum Trotz hat die türkische Außenpolitik auch längst damit begonnen, systematisch ihre Optionen jenseits eines EU-Beitritts auszubauen. Im Nahen Osten ist die Türkei längst ein unverzichtbarer Player, mit Russland und China ist man gut im Geschäft, und weitgehend unbemerkt von der EU baut die Türkei ihren Einfluss in Afrika immer weiter aus.

Vor einigen Jahren lud der einflussreiche Industriellenverband Tüsiad westliche Korrespondenten noch zu Veranstaltungen ein, bei denen es darum ging, zu diskutieren, wie die EU mit Hilfe der Türkei zu einem Global Player werden könnte. Das würde heute nicht mehr passieren. Russische, brasilianische und vor allem arabische Kollegen sind derzeit viel interessanter. Politisch und ökonomisch versucht die Türkei den "arabischen Aufbruch" dafür zu nutzen, demnächst in der Region wieder eine bestimmende Rolle spielen zu können. Als Partner spielen da die USA viel eher eine Rolle als die EU.

Gerade in der Ausrichtung auf den Nahen Osten sehen überzeugte Europäer wie Zülfü Livaneli aber auch die große Gefahr für die Zukunft des Landes. "Viel wichtiger, als Mitglied der EU zu sein, ist es für die Türkei, dass sie Teil der westlichen europäischen Zivilisation ist. Seit dem 18. Jahrhundert hatte sich das damalige Osmanische Reich auf diesen Weg gemacht. Für unsere Freiheit und unsere demokratische Entwicklung ist es entscheidend, dass die Türkei bei dieser Orientierung bleibt. Doch gerade diese Tradition stellt die Regierung von Tayyip Erdogan mit ihrer Hinwendung zur muslimischen Welt jetzt infrage."

http://taz.de/Zustand-Europas/!76936/

@Can

Interessanter Artikel! Ich würde der Türkei jedenfalls abraten der EU beizutretten.
Und wenns ohne die EU gut läuft wieso sich die Ketten an die Füsse binden lassen!

Die EU ist am Ende, regiert von Europäern die ihre Vaterländer und deren Kultur kaputt gemacht haben! Fremde Welten....

Mittlerweile bin ich auch davon abgerückt, dass die Türkei in die EU soll und das auch nicht als Schmach, dass deren Eintritt bis heute verwehrt wurden ist, sondern auch aus der Tatsache heraus, dass dieses Land mit all seinen Facetten nicht in die EU passt.

Und wieviel wirklich am türkischen Wirtschaftswunder steckt, darauf bin ich gespannt wenn ich mein Praktikum in der Türkei antreten werde. Ich höre momentan viele gegensätzliches Zeug, beispielsweise von türkischen Studenten in Deutschland, die mahnen und den Wirtschaftsboom nicht überbewerten solle und andererseits von Medien, die die Türkei über alle 7 Himmel loben.

@bex

@Can

Das kennt man doch... heute Wirtschaftsboom .... morgen wieder Krise... dann wieder Wirtschaftsboom... dann wieder Krise...

Letztenendes können die einem alles erzählen, ob man das glaubt bleibt jedem selbst überlassen.
Ich glaub dem Sauhaufen in Berlin garnichts mehr.

Türkische Parlamentarierinnen dürfen Hosen tragen
Das türkische Parlament hat das bisherige Hosenverbot für Frauen aufgehoben

http://www.nzz.ch/nachrichten/kultur/aktuell/tuerkei_hosenverbot_aufgehoben_1.12879332.html (Archiv-Version vom 20.10.2011)
Reicht das für nen Beitritt?
Ich mein ja blos :P

soll die türkei lieber ihre beziehungen mit dem osten stärken
solange die sarkozy und angelika an der macht sind kann das eh nie passieren denn beide sind dir großmächte in der eu und wenn die türkei auch dazu gehören würde hätten die genau soviel zu sagen wie die beiden und das wollen die natürlich nicht also türkei es gibt genügend andere länder mit dem du dich verbünden kannst

Türkei in die EU? Nada!

basbuga92 schrieb:solange die sarkozy und angelika an der macht sind kann das eh nie passieren denn beide sind dir großmächte in der eu und wenn die türkei auch dazu gehören würde hätten die genau soviel zu sagen wie die beiden und das wollen die natürlich nicht also türkei es gibt genügend andere länder mit dem du dich verbünden kannst

Und dabei bräuchte die Türkei sich doch nur mal am Riemen reißen und nicht soviele Menschenrechte brechen, damit ihnen die Türen zur EU aufgemacht werden.

basbuga92 schrieb:solange die sarkozy und angelika an der macht sind

solange wird das nich mehr dauern^^

bex spricht hier wahre Worte und prompt wird er ausgeschlossen. Ob das noch alles Zufall ist?? Man kann es kaum glauben.

Die Deutsche Regierung hat sich doch deutlich FÜR Gespräche mit der Türkei über einen EU Beitritt ausgesprochen, in Person von Bundespräsident Wulf beim letzten Besuch des Türkischen Präsidentens in Berlin. Und das bedeutet nichts anderes, als das es auf lange Sicht dazu kommen wird das die Türkei der EU beitritt.

Das Geschäft lässt man sich in Brüssel doch nicht entgehn.

es gebe vorteile für die wirtachaft in der eu und für die türkei das gebe ich zu aber sie haben bulgarien bevorzugt und das ist jezt ziemlich hart ich fahre da fast jeden sommer durch und glaub mir kein türke möchte dort länger als notwendig bleiben

und wie schon erwähnt die türkei hätte dan genausoviel zu sagen die die deutschen und die franzosen also wie so die macht der eu auf drei teilen wenn man auch bloß halbieren kann daher die natürliche abneigung von denen

das französische volk versteht sich gut mit den türken genauso wie das der briten aber deutschland und österreich nur halbwegs wenn nicht sogar schlechter

es gebe vorteile für die wirtachaft in der eu und für die türkei das gebe ich zu aber sie haben bulgarien bevorzugt und das ist jezt ziemlich hart ich fahre da fast jeden sommer durch und glaub mir kein türke möchte dort länger als notwendig bleiben

und wie schon erwähnt die türkei hätte dan genausoviel zu sagen die die deutschen und die franzosen also wie so die macht der eu auf drei teilen wenn man auch bloß halbieren kann daher die natürliche abneigung von denen

das französische volk versteht sich gut mit den türken genauso wie das der briten aber deutschland und österreich nur halbwegs wenn nicht sogar schlechter

es gebe vorteile für die wirtachaft in der eu und für die türkei das gebe ich zu aber sie haben bulgarien bevorzugt und das ist jezt ziemlich hart ich fahre da fast jeden sommer durch und glaub mir kein türke möchte dort länger als notwendig bleiben

und wie schon erwähnt die türkei hätte dan genausoviel zu sagen die die deutschen und die franzosen also wie so die macht der eu auf drei teilen wenn man auch bloß halbieren kann daher die natürliche abneigung von denen

das französische volk versteht sich gut mit den türken genauso wie das der briten aber deutschland und österreich nur halbwegs wenn nicht sogar schlechter

Vielleicht kann ja die Türkei dann unsere Schulden bezahlen wenn wir mal am Tropf hängen wie Griechenland, aber och wage mal zu vermuten das man uns hängenlassen würde.

die türkei hat selber genügend schulden und deutschland verlässt sich auf die eilagen seines volkes die ja geschätzte 300 milliarden sind und genauso viele schulden hat deutschland momentan

nein ich glaube es wäre finanziel schlechter, wirtschaftlich gebe es wahracheinlich einen leichten aufschwumg und militärisch gesehen wäre es sogar gut

aber mal om ernst militärisch gesehen haben wir schin gute „freunde” ein bündnis mit israel und eine enge zusammenarbeit mit der usa, wirtschaftlich haben wir einen wachstum von 7% und finanziel würde es sogar schlechter ausfallen mit der eu ergo braucht die türkei die eu nicht mehr

aber sozial würde es viel viel besser aussehen wenn wir beitreten würden

aber wir haben ja erdogan dem retter der türkischen republik ;) (sarkastisch gemeint)

so wirds aber sein wenn ihr der EU beitretet, dann dürft ihr für uns alle bezahlen. Spanien, Portugal, Irland müssen schließlich gerettet werden. Und die Türkei wird zur Kasse gebeten. Wenn ihr euer Geld behalten und eure Kultur schützen wollt, dann solltet ihr die Finger lassen von dieser Kommunistischen Vereinigung.

kommumistische vereinigung wow
aber ich glaube eher das es wie bei einer aktiengesellschaft ist
2 aktionäre(sarkozy und angelika) haben zusammen mehr als 50 % daher haben sie zusammen die führung und der rest kann nur dem zustimmen

und wenn die türkei auch „aktien kaufen ” würde sprich sich beteiligen würde dann hätten die drei mehr als 50% und der rest kann nur dem zustimmen das ist der größte minusunkt für die beiden für den rest ist das sozialleben das größte problem

@basbuga92
Wo siehst du eine Verschwörung? Die Türkei hat bei den Verhandlungen nicht genügend Fortschritte gemacht.

Wikipedia: Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der Europäischen Union#.C3.9Cbersicht

Wir brauchen die EU nicht, kann es immer noch nicht verstehen, wieso die Regierung der Türkei unbedingt versucht in die EU zu kommen.

Die EU ist zurzeit ein sinkendes Schiff, da wollen die meisten Türken schon lange nicht mehr drauf. ;)

nein @White_Death keine verschwörung sondern logik einfacher hausverstand

und noch etwas nur weil bulgarien eine autobahn (ihre erste die zu was taugt mit fehlerhaften und teilweiße keinen verkehrszeichen) gebaut hat waren sie berechtigt beizutreten
die infrastrucktur hat sich in weiten teilen der türkei schon gebessert
was ist noch ne krierie ach ja die „meihnungsfreiheit” die gibt es nicht und zwar nirgendwo
wenn du deine meihnung sagen wilst wirst du niedergeknüpelt die EU hat sogar eine eigene einheit die solche leute niederhaun bevohr sie noch ihre meihnung sagen können(diese einheit wird von jedem eu bürger bezahlt damit sie von ihr verdrescht werden wenn sie mal was sagen wollen) dies natürlich gegen den staa gerichtet sonst gibt es die selbstjustiz und die ist auch nicht besser, und das problem „mundtot” gibs überall auch in europa beispiel frankreich wollte wikiliks gründer hinter gitter bringen wegen seiner beschuldigungen
menschenrechte tja das stimmt da haz türkei noch aufholbedarf aber in der usa ist es jezt auch nicht besser

und was gibs noch für probleme
ist es der staat der eurooa nicht passt
ist es die religion die europa nicht passt
ist es erdogan der europa nicht passt
ist es einfach weil wir türken sind
oda was ist das problem