„NPD- Verbot jetzt!“

@Tyon

Ist hier alles nicht Thema, so oder so. Die NPD ist heute konkret dem Verdacht der Verfassungsfeindlichkeit ausgesetzt, egal, was andere Parteien machen - und die NPD soll hier diskutiert werden. Schuld und Unschuld von anderen Parteien bzw. deren Vorgängern haben damit nicht wirklich was zu tun.

Hehe.

Wenn man über ein Thema nicht schreiben will sollte man wohl eher nicht darüber schreiben und darauf antworten.

@Tyon

Was ändert denn eine "Erbschuld" der Linken an den verfassungsrechtlich bedenklichen Umtrieben der NPD? Schließlich wurden und werden auch Linken-Politiker vom Verfassungsschutz beobachtet, aber scheinbar gibt es da keinen ausreichenden Anfangsverdacht, um eine Verbotsverfahren auch nur in Betracht zu ziehen.

Tyon schrieb:Hehe.

Wenn man über ein Thema nicht schreiben will sollte man wohl eher nicht darüber schreiben und darauf antworten.

Jaja. Nix hehe.
Die Verfassungskonformität einer Partei hat nicht das mindeste mit der einer anderen Partei zu tun. Das sollte selbst einem Vorschüler einleuchten.
Selbst wenn die heutige Linke direkt aus Stalin und Pol Pot entstanden wäre, hat das nichts, null, nada mit der NPD zu tun.
Solche infantilen Relativierungsversuche zeigen nur eines: erbärmlicher Mangel an stichhaltigen Argumenten
Aber das ist ja mal echt nichts neues.

Tja und bei der NPD hats bisher auch nicht zu einem Verbot gereicht.


Was irgendwie durchaus mit Argumentationslosigkeit zu tun hat. Aber eher von denen die sie verbieten wollen.

Tyon schrieb:Tja und bei der NPD hats bisher auch nicht zu einem Verbot gereicht.

Ja spannend, nicht?
Das Gericht hat seinerzeit nicht einmal die Linke überprüft. Sowas aber auch. Im neuen Antrag wird es wieder nicht um die Linke gehen. Warum wohl? Vielleicht weil die kein Spiegelfechten betreiben?

Tyon schrieb:Aber eher von denen die sie verbieten wollen.

= deine subjektive Interpretation. Hättest du mitgelesen...ach das ist wohl zuviel verlangt.

dieser Beitrag zeit nur das Meinungsfreiheit solange in Ordnung ist, solange man keine andere Meinung vertritt.
ich kann es jedenfalls verstehen, das es sehr kritische Meinungen gibt was z.B. unsere Einwanderungspolitik angeht.
Und das bedeutet noch lange nicht das ich rechts bin, aber da gibt es bestimmt eine menge menschen die einem das Wort im Mund herum drehen und es so darstellen, Nur weil mir einiges nicht gefällt was in diesem Land passiert!!!

Huby1909 schrieb:dieser Beitrag zeit nur das Meinungsfreiheit solange in Ordnung ist, solange man keine andere Meinung vertritt.

Und in Deutschland und der deutschen Politik-Landschaft gibt es nur eine Meinung ?

Huby1909 schrieb:Und das bedeutet noch lange nicht das ich rechts bin, aber da gibt es bestimmt eine menge menschen die einem das Wort im Mund herum drehen und es so darstellen, Nur weil mir einiges nicht gefällt was in diesem Land passiert!!!

Noch hast du ja nichts gesagt. Kannst ja gerne einen passenden Thread raus suchen und sachlich belegen was für Wahrheiten die NPD anspricht.

Huby1909 schrieb:ich kann es jedenfalls verstehen, das es sehr kritische Meinungen gibt was z.B. unsere Einwanderungspolitik angeht.

Die NPD benutzt diesen Umstand aber für Hetze gegen Einwanderer, das in einem oftmals gefährlichen, aber auch lächerlichen Ton.

Ich sehe also keinen Grund warum eine solche Organisation, öffentlich werben sollte.

habe-fertig schrieb:= deine subjektive Interpretation. Hättest du mitgelesen...ach das ist wohl zuviel verlangt.

Es ist also meine subjektive Interpretation das das Gericht nicht genug Anhaltspunkte hatte die NPD zu verbieten?

Ach so.

Und in Deutschland und der deutschen Politik-Landschaft gibt es nur eine Meinung ?

In gewissen Themenbereichen durchaus.

Tyon schrieb:Und in Deutschland und der deutschen Politik-Landschaft gibt es nur eine Meinung ?

Ja klar, bloß ein paar Buchstaben in den Namen sind anders, ansonsten machen auch nur alle das was die Lobbyisten wollen. Wer gerade "regiert" oder "Opposition" spielt ist also völlig unerheblich. Eine Demokratie hingegen muss auch echte oppositionelle Kräfte aushalten können!

Noch hast du ja nichts gesagt. Kannst ja gerne einen passenden Thread raus suchen und sachlich belegen was für Wahrheiten die NPD anspricht.

Na wenn man nicht selbst als Nazi bezeichnet werden möchte ist eine sachliche Diskussion doch gar nicht möglich..

Tyon schrieb:Die sogenannte Linke ist die SED. Sie hat ihren Namen geändert aber das ist auch schon alles.

Nein ist sie nicht. Die Mitglieder haben auch nicht viel mit der SED zu tun. Darüber hinaus ist die Linke auch keine Partei die ich wählen würde, trotzdem steht sie nicht im gleichen Verhältnis mit der NPD und der Verweis auf die Partei bildet kein Argument die NPD beizubehalten.

Tyon schrieb:Es ist also meine subjektive Interpretation das das Gericht nicht genug Anhaltspunkte hatte die NPD zu verbieten?

Ach so.

Der Vorgang wurde aus Verfahrensgründen eingestellt. Da wurden nicht einmal Anhaltspunkte, Indizien u.ä. geprüft -.-
Ein Umstand den man bei den Rechtsgedrehten natürlich zu gern als Sieg verkaufen will, daher schwadroniert man auch gerne von "zu wenigen, oder zu schwachen" Anhaltspunkten.
Naja. Strohmänner halt. Kennt man ja. Etwas anderes sollte man gar nicht erwarten.

Individualist schrieb:Nein ist sie nicht. Die Mitglieder haben auch nicht viel mit der SED zu tun.

Ein bisschen wie nach 45. Auf einmal war keiner für die SED.

Der Vorgang wurde aus Verfahrensgründen eingestellt. Da wurden nicht einmal Anhaltspunkte, Indizien u.ä. geprüft -.-

Tja lässt schon tief blicken.

hallo so einfach ist das nicht, erst letztens gab es einen Bericht der sich mit der Satzung der NPD auseinandersetzte und juristisch ist diese Satzung demokratisch, daher das Problem des PARTEI Verbots. Das MITGLIEDER sich in Wortspielen und falscher oder bewußt getäuschter Verdrehung der Dinge schuldig machen ist was anderes und läßt sich, zum Glück durch den rechtlichen Stand einer Pateizugehörigkeit, juristisch verfolgen. Kurz: die Mitglieder kann man verhaften, die Partei per se nicht.....

Mit diesem ganzen Verbotsgerede geht man seitens der anderen Parteien doch ohnehin nur auf Stimmenfang für den nächsten Wahlkampf. Viel Gebläse um Nichts eigentlich.
Ich habe mal in die Materialsammlung reingeschnuppert. Unter dem Punkt "aggressiv kämpferisch" (Welcher Voraussetzung für ein Verbot wäre) wurden Kinderfeste und Infostände aufgeführt.. Und auch sonst gibt sie nicht sehr viel her (z.B. Zitate von Personen die schon längst tot sind)..

Man sollte sich eventuell mal mit einigen Problemen befassen die die NPD anspricht, anstatt die Augen zu verschließen. Bedarf ist ja anscheinend, die Partei wird gewählt.

Außerdem.. würde sie verboten werden, wären doch jede Menge "Antifaschisten" arbeitslos, das geht doch so auch nicht..

Querulant schrieb:Ja klar, bloß ein paar Buchstaben in den Namen sind anders, ansonsten machen auch nur alle das was die Lobbyisten wollen. Wer gerade "regiert" oder "Opposition" spielt ist also völlig unerheblich.

lol, Genies wie du sorgen dafür das der von dir angesprochen Lobbyismus gar nicht diskutiert wird. Eher sind die Leute damit beschäftig so verwirrende Aussage wie deine zu wiederlegen. Jedes mal die gleichen Argumente.

Querulant schrieb:Eine Demokratie hingegen muss auch echte oppositionelle Kräfte aushalten können!

Nein, muss sie nicht. Eine Demokratie muss sich nicht Parteien gefallen lassen, die sie aushebeln möchten und nichts von ihr halten. Allenfalls ist das deine Meinung. Keine Tatsache oder ein Grundsatz. Also kannst du das wohl kaum als Argument her nehmen können.

Querulant schrieb:Na wenn man nicht selbst als Nazi bezeichnet werden möchte ist eine sachliche Diskussion doch gar nicht möglich..

Schrieb ich was von NAZI ?
Nein, tat ich nicht. Der Herr meinte das die NPD eine andere Meinung als alle anderen Vertritt und deswegen verboten werden soll. Er schrieb es sehr klug um: ''sehr kritische Meinung''
Sowas kannst du bei der AfD behaupten aber nicht bei der NPD. Die hat nicht nur eine ''sehr kritische Meinung''...

Tyon schrieb:Tja lässt schon tief blicken.

Jaja, Spiegelfechter.
Wohin das blicken lässt wirst du uns natürlich vorenthalten. -.-

Querulant schrieb:Noch hast du ja nichts gesagt. Kannst ja gerne einen passenden Thread raus suchen und sachlich belegen was für Wahrheiten die NPD anspricht.

Na wenn sie versuchen sie zu wiederlegen müssen sie sich doch auch zwangsläufig damit beschäftigen!

Nein, muss sie nicht. Eine Demokratie muss sich nicht Parteien gefallen lassen, die sie aushebeln möchten und nichts von ihr halten. Allenfalls ist das deine Meinung. Keine Tatsache oder ein Grundsatz. Also kannst du das wohl kaum als Argument her nehmen.

Na aber selbstverständlich. Wenn es Bürger in einer Demokratie gibt, die eine bestimmte Meinung vertreten, dann darf diese nicht verboten werden, das ist Schwachsinn..@brucelee

brucelee schrieb:Schrieb ich was von NAZI ?

Nein (noch nicht) und das habe ich auch nirgends behauptet..

Verbot - welchen Zweck das auch immer bringen mag. Sicher ist doch das die NPD schon allein wegen der Lobbys niemals eine Mehrheitsregierung in Deutschland bilden könnte, nicht allein und erst recht nicht als koalition. Ergo würde doch ein Verbot die jetzige Situation verschlechtern da die Gruppierung, die jetzt halt Parteilos ist, nicht mehr öffentlichen Kontrollen unterlegen wäre....