Belgier wollen Israels Führer wegen Kriegsverbrechen verklagen
"Le Soir": WeitereKlagen erwartet - Belgisches Gesetz ermöglicht weltweite Verfolgung von Kriegsverbrechen
Brüssel - Wegen des Krieges im Libanon will ein belgisches Ehepaar Klage gegen dieisraelische Führung erheben. Wie die Brüsseler Zeitung "Le Soir" am Donnerstagberichtete, planen die Eheleute libanesischer Herkunft den israelischenMinisterpräsidenten Ehud Olmert wegen Kriegsverbrechen vor einem belgischen Gericht zuverklagen. Auch die Namen des Verteidigungsministers Amir Peretz und desGeneralstabschefs Dan Halutz würden genannt, schrieb das belgische Blatt. Es seien indiesem Zusammenhang noch weitere Klagen zu erwarten.
Belgisches Gesetz
Ein belgisches Gesetz ermöglicht die weltweite Verfolgung von Kriegsverbrechen undVerbrechen gegen die Menschlichkeit. Vor einem Jahr hatte ein Gericht zwei Halbbrüder ausRuanda für schuldig befunden, Hutu-Milizen während des Völkermordes 1994 bei einemMassaker an 50.000 Menschen geholfen zu haben. Israels im Koma liegender Premier ArielSharon war 2001 in Belgien wegen Kriegsverbrechen und Völkermordes angezeigt worden.
Der Oberste Gerichtshof in Brüssel statuierte, dass eine Klage gegen Sharon nachdessen Ausscheiden aus dem Amt verfolgt werden könne. Nach der von Sharon befehligtenLibanon-Invasion im Jahr 1982 hatten mit Israel verbündete libanesische Milizen derchristlichen Falange-Partei in den Beiruter Flüchtlingslagern Sabra und Shatila unter denAugen der israelischen Besatzungsarmee mindestens 1500 palästinensische Zivilisten,darunter viele Frauen und Kinder, niedergemetzelt. Eine offizielle israelischeUntersuchungskommission und der Oberste Gerichtshof Israels bestätigten die MitschuldSharons, der daraufhin als Verteidigungsminister hatte zurücktreten müssen. (APA/Reuters)
27. Juli 2006
16:43
http://derstandard.at/?url=/?id=2532119Naes wird ja immer besser Joshi!
:)
