Wettrüsten ist noch nicht vorbei
10.05.2006 um 20:50Putin: Wettrüsten ist noch nichtvorbei
In seiner Rede zur Lage der Nation hat der russische Präsident WladimirPutin betont, es sei zu früh, bereits von einem Ende des Wettrüstens zu sprechen. DerWettlauf bei der Entwicklung neuer Waffen habe vielmehr international eine "neuetechnologische Ebene" erreicht. Eine Modernisierung der russischen Streitkräfte sei daher"extrem wichtig". "Bei den weltweit führenden Mächten, die über Atomwaffen verfügen undgroßen militärisch-politischen Einfluss haben", liege die Hauptverantwortung fürAbschreckung globalen Stabilität.
"Washington schert sich nicht umMenschenrechte"
Gleichzeitig griff der russische Präsident die USA scharf an:Wenn es um seine eigenen Interesse gehe, schere sich Washington nicht um Demokratie undMenschenrechte, sagte Putin vor beiden Kammern des russischen Parlaments. Da die USA mitihrem enormen Verteidigungshaushalt eine "Festung" errichteten, müsse sein Land ebenfallsfür eine "solide" Verteidigung sorgen.
"Kamerad Wolf weiß, wen er fressen muss"
"Wo bleibt das ganze Pathos von der Notwendigkeit zum Kampf für Demokratie undMenschenrechte, wenn es darum geht, seine eigenen Interessen zu sichern?", fragte Putinin seiner rund einstündigen Rede, die live vom Fernsehen übertragen wurde. "Wie dasSprichwort sagt: Kamerad Wolf weiß, wen er fressen muss - und er frisst, ohne auf anderezu hören." Putin reagierte mit seinen Äußerungen offenbar auf die Kritik desamerikanischen Vizepräsidenten Dick Cheney. Der hatte Moskau in der vergangenen Wochevorgeworfen, die territoriale Einheit seiner Nachbarn zu untergraben und demokratischeBewegungen zu stören.
Putin klagt Korruption an
Wirtschaftlich gesehenmüsse Russland sich in Hightech-Bereichen wie Nanotechnologie, Atomkraft undRaumfahrtindustrie mit an die Spitze setzen, forderte Putin. "Unglücklicherweise müssenwir uns der Tatsache stellen, dass der Großteil unserer technischen Ausrüstung in dernationalen Wirtschaft nicht nur Jahre, sondern Jahrzehnte hinter den Höchststandardsliegt." Das "Haupthindernis" bei der wirtschaftlichen Entwicklung Russlands sei dieKorruption, klagte Putin.
Bevölkerungsschwund auch in Russland
Auch dieDemografie gibt nach Ansicht des russischen Präsidenten Anlass zu großer Sorge. Die Zahlder 143 Millionen Einwohner sinke jährlich um durchschnittlich 700.000. Dem wolle erunter anderem mit höheren Sozialleistungen für Mütter begegnen, kündigte Putin an.
Verpflichtungen in Energiepolitik "voll erfüllen"
In der Energiepolitikbekräftigte der russische Staatschef, die Verpflichtungen den "traditionellen Partnern"gegenüber voll erfüllen zu wollen. Gleichzeitig könne Russland dazu beitragen, eineinheitliches System zur europäischen Energieversorgung zu schaffen. Cheney hatte Moskauvorgeworfen, seinen Energiereichtum zur politischen Gängelung einzusetzen.
Streit im WTO-Beitritt
Weiter betonte Putin, für den Beitritt Russlands zurWelthandelsorganisation (WTO) dürften keine Forderungen gestellt werden, die nichts mitdem wirtschaftlichen Bereich zu tun hätten. Moskau wirft Washington vor, zusätzlicheAuflagen gemacht zu haben. Für den Beitritt Russlands zu der 149 Mitglieder umfassendenOrganisation, den Moskau bereits 1993 beantragt hatte, fehlt nur noch ein bilateralesAbkommen mit den USA.
Putun verwechselt hier glaube ich die Zeit von derSowjetunion mit der heutigen Russland, denn die Sowjetunion war um einiges Mächtiger undnimmt mich doch glatt wunder wie er der USA die Stirn bieten will...
Was denkt ihrdrüber ?
Grüessli
MekkaCola