Link: onnachrichten.t-online.de (extern) (Archiv-Version vom 15.01.2006)Ich finde es ist ziemlich wahrscheinlich, dass es von den USA einfach erfunden wurde und ist eine Art Rache für Deutschlands Position gegenüber dem Irak - Krieg. Wenn man nur die Folgen dieses Vorwurfs betrachtet... vielleicht Anschläge in Deutschland?
Aber mit Sicherheit kann man hier von nichts reden...
"USA fahren Kampagne gegen Deutschland"
Der Geheimdienstexperte und Publizist Erich Schmidt-Eenboom sieht die jüngsten Vorwürfe zum Einsatz des Bundesnachrichtendienstes (BND) im Irak als Teil einer US-Kampagne gegen Deutschland. Es sei kein Zufall, dass die Vorwürfe unmittelbar vor der US-Reise von Kanzlerin Angela Merkel aufgekommen seien, sagte Schmidt-Eenboom in einem Interview mit der Hannoverschen "Neuen Presse". Er sehe die Debatte vielmehr als "Teil einer psychologischen Kriegsführung der US-Nachrichtendienste gegen die Bundesrepublik."
Keine neue Vorgehensweise
Eine ähnliche Vorgehensweise habe sich schon gezeigt, als die Diskussion um die Folterung von Terrorverdächtigen durch die CIA begonnen habe, sagte Schmidt-Eenboom. Damals sei in den USA bekannt gegeben worden, dass der damalige Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) über die Verschleppung des Deutsch-Libanesen Khaled el Masri unterrichtet worden sei.
BND kannte sich in Bagdad besser aus
Schmidt-Eenboom sagte dem Blatt weiter, er halte eine direkte Verwicklung des BND in Angriffe im Irak für unwahrscheinlich. Als wahrscheinlich bezeichnete er hingegen, dass der deutsche Geheimdienst im Irak "Strukturinformationen, wo sich schützenswerte Gebäude, aber auch wo sich lohnende Ziele befinden, an die amerikanischen Partner gegeben hat." Der BND sei seit Ende der 70er Jahre in Bagdad präsent gewesen. "Er kannte sich dort besser aus als die Amerikaner", glaubt Schmidt-Eenboom.
"Das macht kein BND-Präsident auf eigene Faust"
Der Experte schätzt, dass die Regierung über die Kontakte zwischen BND und amerikanischen Stellen informiert war. "Das macht kein BND-Präsident auf eigene Faust. Er wird sich Umfang und Intensität der Zusammenarbeit vom Kanzleramt absegnen lassen", sagte Schmidt-Eenboom.
Merkel hält öffentliche Klärung für problematisch
Kanzlerin Merkel steht einer öffentlichen Klärung der Aktivitäten des BND skeptisch gegenüber. "Man muss sich damit abfinden, dass nicht alles öffentlich sein wird", sagte sie am Donnerstagabend. Es sei klar, dass die "Dienstpläne" von BND-Agenten nicht jeden Tag in der Presse veröffentlicht werden könnten. Zugleich sei eine parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste notwendig.
Opposition fordert Untersuchungsausschuss
Medienberichten zufolge sollen BND-Mitarbeiter in Bagdad während des Irakkriegs 2003 die US-Truppen mit Informationen über Angriffsziele versorgt haben. Grüne und Linksfraktion haben deswegen eine aktuelle Stunde im Bundestag beantragt. Linkspartei und FDP-Politiker fordern einen Untersuchungsausschuss. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) verlangt, das Parlamentarische Kontrollgremium einzuschalten.
"Gefahr für Deutsche"
Der US-Geheimdienstexperte Thomas Sanderson glaubt, dass die Berichte Deutsche in Gefahr bringen. "Wenn die Aufständischen erfahren, dass Deutschland nicht neutral war, bedeutet das eine große Gefahr für die Deutschen im Irak", warnte der Wissenschaftler am Center for Strategic and International Studies in Washington in der "Financial Times Deutschland". Bislang habe der Hinweis auf eine deutsche Herkunft immer noch einen gewissen Schutz gewährt.
