Nachtfuchs89 schrieb:Das ist doch mit die wichtigste Frage weil gerade in dem Bezug die Menschen in diesem Land mit einbezogen werden - ob sie wollen oder nicht.
Krautwurm schrieb:Wie soll sie denn lauten?
Ich finde auch, dass es die wichtigste Frage ist.
Das Geld können wir einfach schöpfen. Ein Staat ist kein Haushalt.
Es muss nirgends "her kommen".
Die richtige Frage ist wieviel Geld wir realistischer Weise schöpfen können und wie wir es investieren.
Es gibt viele Beispiel in denen uns nicht zu investieren teurer zu stehen kommen würde als zu investieren, z.B bei der technologischen Transformation.
Die Frage darf hier also nicht lauten "Wo soll das Geld her kommen?", denn die Realität sieht viel mehr so aus, dass wir es uns nicht leisten nicht zu investieren.
Trotzdem soll an der Schuldenbremse, aus mir unerfindlichen Gründen, festgehalten werden.
Im Koalitionspapier hat man deswegen einige Punkte festgehalten wie man die Schuldenbremse aushebeln kann.
Das sind im Endeffekt Buchhaltungstricks.
Man argumentiert, dass in der Vergangenheit doppelt gezählt wurde, da die Zuführungen an die Sondervermögen bereits unter die Schuldenbremse fielen. Man zählte also mehr zum Defizit als verfassungsrechtlich nötig war.
Welchen Sinn und Zweck diese Schuldenbremse haben soll wird mir aber nicht klar.
Jeder scheint einzusehen, dass die Schuldenbremse notwendige Investitionen verhindert hat und dadurch zukünftigen deutschen Wohlstand gefährdet hat, also genau das Gegenteil von dem was sie eigentlich erreichen sollte, aber statt sie einfach abzuschaffen rechnet man es sich so hin, dass es zumindest kurzfristig wieder passt.
Das ist aber schwammig.
Wie viel Geld wird es geben? Eine Zahl findet sich nicht. Es wird drauf ankommen, in welcher Höhe die Notlageregelung für 2022 gezogen wird. Im Sommer waren 99 Mrd. Defizit veranschlagt. Aus 2021 dürften knapp 70 Mrd. überbleiben. Das wären für 2023 bis ‘25 schon mal 23 Mrd. p.a.
Und in 4 Jahren stehen wir dann wieder da diskutieren den selben Mist, weil Investitionslücken nach wie vor bestehen.