G8 - Gipfel

Link: www.heise.de (extern)

fuer die -link-anklick-faulen kleiner auszug:

[]
Die Berlusconi-Regierung, die
bis 2006 an der Macht war,
hatte den Polizeieinsatz stets gedeckt. Dazu gehörte

auch die Razzia in der Diaz-Schule in Genua, die während
der Gipfeltage
Protestierern als Schlafraum diente.

Das Gebäude wurde in der Nacht zum 21.Juli
2001 von
Polizisten gestürmt, die dort schlafende Menschen
teilweise schwer
verletzten. Der ebenso gut
dokumentierte wie umstrittene Einsatz war für

Menschenrechtler ein Fanal: Sie kritisierten den Einsatz
von Methoden, wie sie
bisher aus Militärdiktaturen
bekannt waren. Lange sah es so aus, als ob dafür niemand

zur Verantwortung gezogen werden würde.

[]
Fournier räumte schwere
Menschenrechtsverletzungen der
Uniformierten ein. So berichtete er unter anderem,
dass
er selber gesehen habe, wie ein Mädchen, das schon in
einer Blutlache lag,
von vier Polizisten weiter
geschlagen wurde. Fournier nannte die Ereignisse in der

Diaz-Schule eine "Metzelei" und begründete sein
bisheriges Schweigen mit der
Solidarität gegenüber
seinem
Kollegen.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25563/1.html

Der Einsatz der Luftwaffe während des G8-Gipfels war weit umfangreicher als bislangzugegeben: Die Regierung setzte nicht nur Tornados ein, sondern auch achtPhantom-Kampfjets und vier Eurofighter. Das geht aus einem Bericht desVerteidigungsministeriums hervor.

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schön oder ? und als nächstesBodentruppen !?
aber ja schön rufen das ist ja richtig dieses Regime wurde jaschließlich "demokratisch" gewählt.

Die NSDAP wurde 32 auch demokratisch gewählt!!!

:( :( :( :( :( :( :( :( :( :(

@neoschamane
Was interessiert uns was in Italien abgeht?!

@Prometheus
Erklärmir dochmal in wieweit man dich persönlich in deinen Rechten einschränkt?

@darkmind
Garnicht. Aber die Verfassung sagt aus das die Armee nicht gegen das Volk(Inlandverbot) eingesetz werden darf. Nur zur Hilfe !!!

Ansonst geht es hier umDeutschland und nicht um mich als "einzel" Person.

@Prometheus
>>Garnicht....<<
Dann versteh ich nicht warum du hier soeinen Aufstand machst. Niemand hat dir was getan, du genießt alle Rechte dieses Staates,einschließlich hier im Forum seine Meinung kundzutun. Keine Ahnung was du noch willst. Duhast keinen Grund gegen den Staat zu wettern.
Und wenn du Paranoia bekommst weil einTornado Bilder vom G8 Gelände gemacht hat dann wird i mir an deiner Stelle ersnthafteGedanken über dein Seelenheil machen.

@darkmind
Man sieht auch gut bei deinem post um 17:37 Uhr wie du bist. (nicht bösegemeint)
Immer nur an sich selber denken. Niemals an die Gemeinschaft.
Das sind dieZutaten fürs "unschuldig sein" wenn man wieder nachst die nachbarnverschwinden.

@Prometheus
Mein Sohn im Gegensatz zu dir, der hier nur sinnlose Posts vonsozialistischen Zeitungen abschreibt und gegen den Staat plärrt tu i sehr wohl was fürdie Gemeinschaft. Ich hab gedient und bin in der Freiwilligen Feuerwehr. Ich denke dasist mehr als du getan hast. Also lass den Mist. Aber was interessiert mcih was in Italienpolitisch abgeht, das ist Sache der Italenier.

>>Das sind die Zutaten fürs"unschuldig sein" wenn man wieder nachst die nachbarn verschwinden.<<
Was hastdu denn geraucht? Mein Nachbarn sind noch alle da.

Blabla...bla, darkmind.

Es geht darum das der Einsatz der Bundeswehr beimG8-Gipfel verfassungswidrig, also gesetzeswidrig war.
Das hat erstmal nichts miteingeschränkten Rechten zu tun, ist aber dennoch illegal.

Aber ich glaube bei dir ist sowieso jede Argumentation sinnlos :>

@Bukowski
Wenn du es für "bla bla" hälst, warum liest du es dann?
Die Bundeswehrdarf Einsätze in Deutschland durchführen wenn es der Sicherheit dient. Da hast du wohldie Gesetze net ganz gelesen.

Sicher darf die Bundeswehr isn INland wenn es der SICHERHEIT dient und nicht derPolitik.

Sicherheit hat immer was mit Politik zu tun. Diese beiden Dinge sind in einem Rechtsstaatnunmal untrennbar verbunden.

Weil ich's ja erstmal lesen muss um es als "blabla" zu entarnen. ;)

darkmind schrieb:DieBundeswehr darf Einsätze in Deutschland durchführen wenn es der Sicherheit dient. Da hastdu wohl die Gesetze net ganz gelesen.

Dann frag ich mich warum derSchäuble noch extra das Grundgesetz ändern will, wenn der Einsatz der Bundeswehr imInneren doch schon längst erlaubtist?




"EineGrundgesetzänderung, die Inlandseinsätze der Bundeswehr ermöglicht, ist fast schon unterDach und Fach: Die SPD hat jetzt einer einschlägigen Forderung von Innenminister WolfgangSchäuble (CDU) zugestimmt. Am heutigen Mittwoch trifft sich Schäuble mitVerteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und Justizministerin Brigitte Zypries (SPD),um Details"

16.05.2007


...
Und jetzt sag mir nochmal das ich dieGesetze nicht gelesen hab.

Bei dem G8 Gipfel mußte ja durchaus mit Anschlägen durch internationale Terroristengerechnet werden, in welcher Form auch immer.
Schon von daher könnte einTornadoeinsatz gerechtfertigt sein.
Denn dies wäre ein Einsatz gegen einen Feind vonaussen.
Der Inlandeinsatz der Bundeswehr würde wohl bedeuten, daß die Bundeswehr inerster Linie wohl mit Bodentruppen agieren dürfte.

Sumpfding schrieb:Bei dem G8 Gipfel mußte ja durchaus mit Anschlägen durch internationaleTerroristen gerechnet werden, in welcher Form auch immer.

Jastimmt.
Neuerdings rechnet man ja immer und überall mit Terroranschlägen. ;)
Dasgute daran ist das man keine Beweise mehr braucht, keine Hinweise, kein gar nichts. Mansagt einfach: "Es könnte ja etwas passieren."
Und damit sind dann alle Tatengerechtfertigt.

Oder gab es Hinweise darauf das beim G8-Gipfel Anschläge geplantwaren?

@darkmind

darkmind schrieb:Die Bundeswehr darf Einsätze in Deutschland durchführen wenn esder Sicherheit dient.

man sollte sich auch mal vielleicht fragen: derSicherheit von wem? Nicht die Sicherheit der Bevölkerung, sondern der Herrschenden, derImperialisten. Die schließen sich da in Heiligendamm ein weil sie Angst vor derBevölkerung haben! Weil immer mehr Leute es raffen das die aktuelle Politik nur einerkleinen Klasse dient. Die Leute merken langsam das bei der Politik nicht der Mensch imMittelpunkt steht, sondern die Moneten. Du darkmind scheinst nicht zu den glücklichen zugehören die es gerafft haben... ;)
Dieser Einsatz der Bundeswehr (mit dervorgeschobenen Terrorhysterie) und der allgemeinen Sache (Grundgesetzänderung) mit demEinsatz der Armee im Inland richtet sich gegen die eigene Bevölkerung!

Außerdemist die Bundeswehr ja eigentlich eine rein defensive Armee, steht auch so in den Gesetzendrin... Das schert aber keinen (Kosovo, Afghanistan usw.)

Sumpfding schrieb:Schon von daher könnte ein Tornadoeinsatz gerechtfertigt sein.
Denn dies wäreein Einsatz gegen einen Feind von aussen.

Äh das würde ja bedeuten das dieBundeswehr machen darf was Sie will ! Immer mit dem Vorbehalt "es könnte sein,vielleicht, evtl." und deshalb ist der Einsatz nicht Gerechtfertigt.

Das Beste am Protest war eingenlcih das unser Planetenliebhaber ihren Müll unsotiert undunrecycelt in der Gegend gelassen haben. Jaaa, super überzeugende handlungsweise.

Link: www.attac.at (extern) (Archiv-Version vom 11.06.2007)

Die mächtigsten acht Industrieländer (G8) treiben eine
Globalisierung voran, die nureiner Elite von Reichen
nützt. Sie treffen ohne jegliche demokratische
Legitimation Entscheidungen, die Milliarden von Menschen
betreffen. Sie stehenfür neoliberale Dominanz in der
Weltwirtschaft und fördern die strukturelleUngleichheit
zwischen Nord und Süd. Die G8 sichern dem Westen - auch
mitmilitärischen Mitteln - den Zugang zu Ressourcen und
Märkten und tragen maßgeblichzur systematischen
Zerstörung der Umwelt bei. Die G8 machen eine Politik im
Interesse der Konzerne, die weltweit die Arbeits- und
Lebensbedingungen derMenschen verschlechtert. So
wachsen auch in Europa trotz zunehmenden
gesellschaftlichen Reichtums Armut, Arbeitslosigkeit und
die Zahl der Menschen,die trotz Erwerbstätigkeit keinen
existenzsichernden Lebensunterhaltverdienen.
Die Welt, in der wir leben wollen, sieht anders aus!
Eine andere Weltist möglich, wenn sich viele Menschen
in Bewegung setzen und für demokratischeAlternativen
engagieren!

http://www.attac.at/g8 (Archiv-Version vom 11.06.2007)

Link: www.heise.de (extern)

Tornadoeinsatz auf dem kleinen Dienstweg

Peter Nowak04.07.2007

Bundesverteidigungsminister Jung durch Einsatz von
Tornados währenddes G8-Gipfels in Bedrängnis

Bundesverteidigungsminister Jung wird die Debatte umdie
Tornadoeinsätze der Bundeswehr nicht los. Während das
Bundesverfassungsgericht mit seiner [extern]
Entscheidung, dass derTornado-Einsatz in Afghanistan
nicht gegen die Verfassung verstößt, dem Ministeriumden
Rücken gestärkt hat, kommt er jetzt wegen des Einsatzes
von unbewaffnetenTornados der Bundeswehr in Bedrängnis.
Von einem Sturz in die Grauzone spricht derSpiegel.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25640/1.html