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Deutsche Politik zum Kopfschütteln

106 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Rauchverbot, G8 ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
g8 Diskussionsleiter
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Deutsche Politik zum Kopfschütteln

12.05.2007 um 09:43
Feinstaubplakette
Onlinedurchsuchung
Fingerabdruck im Pass
Rauchverbot
Strittige Kinderkrippenfinanzierung trotz 180 Milli. Steuermehreinahmen bis2011
Permanente Kriminaliesierung von G8 Gegnern
120 geplante Moscheen inDeutschland
Mehrere geplante Kohlekraftwerke mit Segen derPolitiker
etc.


meine Frage : Sieht so Politik für`s deutsche Volk aus ?Ist es das für was wir diese Herrschaften Politiker ermächtigt haben ?


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Deutsche Politik zum Kopfschütteln

12.05.2007 um 09:49
Seit wann machen den unsere Politiker Politik fürs Volk ? die machen doch nur Politik fürdie Wirtschaft


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Deutsche Politik zum Kopfschütteln

12.05.2007 um 10:11
http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/print/politik/652826.html

Gestern bezeichnete der Bundesinnenminister unbescholtene Meinungsgegner als Terroristen, denen man das Handwerk legen müsse.

Schäuble muss zurück treten! der ist füreinen demokratischen Staat untragbar!


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Deutsche Politik zum Kopfschütteln

12.05.2007 um 10:15
Vllt tuen dir alle Dinge die du auflistest weh, aber mache sind auch für dich geplant.Ich weiss nicht welchem industriellen die Feinstaubplakette gefällt. Und deine Kidnerwerden es dir auch danken wenn der Staatseine Schulden bezahlt, statt die 180Mehreinnahmen zu verplanen. Mehreinnahmen heisst hier übrigens eine kleinere rote Zahl.Und was zum Teufel soll an Moscheen so falsch sein? Wir leben hier in einem freien Staat,wenn du sowas hier auflistet bin ich verwundert, dass du keine kontrollierendeStaatsgewalt willst, ich sehe keine klare moralische Linie in deiner Liste?


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12.05.2007 um 10:17
Solang die Demonstrationen angemeldet und genehmigt sind, kann auch ein Herr Schäublenichts machen.


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Deutsche Politik zum Kopfschütteln

12.05.2007 um 10:42
Erstens werden bestimmte Demos einfach nicht mehr genehmigt und zweitens hat sichSchäuble jetzt schon wieder etwas neues gegen Regime-Kritiker ausgedacht, nämlich dieVorbeugehaft !

Mit anderen Worten, jeder kann für 14 Tage vorsorglich in den Bauwandern, von dem eine "mögliche" Gefahr ausgeht ! Man lege sich bitte das Wort "möglicheGefahr" mal auf die Zunge und lasse es allmählich schmelzen... Warum nicht gleich jedenAutofahrer vorsorglich einsperren, denn im Straßenverkehr ist die "mögliche Gefahr" nochviel höher !

Oder jedes Elternpaar, das "möglicherweise" nicht immer 100% auf ihreKinder genügend aufpassen kann, nicht auszudenken, welchen "möglichen Gefahren" solcheKinder ausgesetzt sind...

Für mich ist so etwas untragbar mit unsererVerfassung... Aber es gibt eben Politiker die sich einfach über unsere Verfassung hinwegsetzen. Auf gut Deutsch ist so etwas schlichtweg: "Freiheitsberaubung" und das ist einStraftatbestand ! - Hallo, Aufwachen ! Unsere Politiker machen sich strafbar ! Setzensich über die Gesetze die sie vertreten sollen selbst hinweg !

Ein psychischKranker, der eine "mögliche Gefahr" aufgrund geistiger Verwirrtheit, für dieAllgemeinheit sein könnte, darf höchstens 48 Stunden in einer Psychiatrie gegen seinenWillen festgehalten werden. - Das vorsorgliche Einlochen für 14 Tage, ohne jedenTatbestand ist Freiheitsberaubung !

Ich persönlich halte diesen Herrn Schäuble füreine "mögliche Gefahr" für unsere Demokratie. Man sollte ihn mit seinen eigenen Waffenschlagen und mal vorsorglich selbst für 14 Tage in Haft nehmen, vielleicht kommt er dannja mal zur Besinnung.


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Deutsche Politik zum Kopfschütteln

12.05.2007 um 10:44
http://www.sueddeutsche.de/,tt1m5/deutschland/artikel/828/113715/

Heute droht er mit vorbeugender Haft, neusprech: "Unterbindungsgewahrsam"


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12.05.2007 um 10:45
Islampohobia sei dank :)


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12.05.2007 um 10:46
@sailor

Ich glaube er meinte das vom Prinzip her so, wie bei gewaltbereitenHooligans vor der WM in Deutschland. Es wird niemand in den Bau wandern, der ein Plakathochhält oder gegen die Regierung demonstrieren geht.


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12.05.2007 um 10:48
das hat doch damit nichts zu tun.
hier geht es nicht um islamisten und aufständige,sondern um die inländische gefährdung der demokratie, wie wir sie uns vorstellen.
esgeht um eine umstrukturierung der demokratischen brd in einen polizei undüberwachungsapparat, wie wir ihn so zuletzt aus nazi- und stasizeiten kennen.


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12.05.2007 um 10:51
Das Argument " Wer nichts zu verheimlichen hat, braucht auch keine Angst haben" greifthier nicht. Wie man unschwer Erkennen kann werden Menschen, die Ihre legitimen Rechteausüben (hier Demonstrationsrecht) mal schnell in gefährliche Terroristen umgemünzt. Dasheißt jeder, wirklich jeder der nicht die Schiene der aktuellen Regierung fährt, kannwillkürlich durch Hausdurchsuchungen, Abhörangriffen oder aber "Unterbindungsgewahrsam"in seiner Freiheit eingeschränkt, der Wille zum (gewaltlosen) Widerstand gebrochenwerden.


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Doors ehemaliges Mitglied

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12.05.2007 um 12:42
@g8:
"Feinstaubplakette
Onlinedurchsuchung
Fingerabdruck im Pass
Rauchverbot
Strittige Kinderkrippenfinanzierung trotz 180 Milli. Steuermehreinahmen bis2011
Permanente Kriminaliesierung von G8 Gegnern
120 geplante Moscheen inDeutschland
Mehrere geplante Kohlekraftwerke mit Segen der Politiker
etc
meineFrage : Sieht so Politik für`s deutsche Volk aus ? Ist es das für was wir dieseHerrschaften Politiker ermächtigt haben ?"

Wer ist denn das "deutsche Volk"? Undermächtigt habe ich eigentlich niemanden. Dem Ermächtigungsgesetz konnte ich wg.verspäteter Geburt nicht zustimmen.

Was jetzt die von Dir genannten wahllosaufgelisteten Dinge miteinander zu tun haben, erschliesst sich von nur langjährigenSubstanz-Missbrauchern oder BILD-Konsumenten.
Feinstaubplaketten für Moschee-Besucheroder Kinderkrippen-Babies?
Rauchverbot für gesegnete Kohlekraftwerke?
Die Gedankensind Brei, wer kann sie erraten...

Aber stets das "deutsche Volk" im Maule führen,wenn's denn schon in der Denkmaschine kracht und rappelt.


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12.05.2007 um 12:43
Wenn ich Mr. Dorfpfarrer aus bestimmten gründen auch sehr skeptisch gegenüberstehe, indiesem Falle hat er ganz recht !

Ich wette, es wandern eine ganze Menge in denBau, warum werden denn sonst um den Zaun (hehe, hatten wir den nicht bis 1990 auch schonmal irgendwo in Deutschland...?) herum so viele Massengräber, äh verzeihung,Massengefängnisse errichtet? Und die werden, wenn der G8-Gipfel los geht bestimmt nichtleer bleiben.

Wer Plakate hochhebt, wer an Demos mitmacht, wer Parolen schreit,die dem Staat aus irgendwelchen Gründen nicht gefallen, wird eingelocht, vorsorglich. Mitanderen Worten: Wer Kritik übt, auf ganz legalem Wege, am Staat, an der Regierung, an derPolitik, dem wird mit illegalem Freiheitsentzug gedroht !

Das ist der ersteSchritt in die Diktatur. Wenn Politiker gegen die Verfassung verstoßen, aber die Bürgerzur Verfassunsgtreue ermahnen, machen sie sich unglaubwürdig. Wehret den Anfängen !Gewisse Parallelen zur Diktatur und zum Überwachungsstaat des Nationalsozialismus sindfür einen Menschen, der mit gesundem Menschenverstand noch ausgestattet ist, nichtunübersehbar.

Wenn friedliche Demonstranten mit dem Vorwurf auf Verdacht auf eineTerroristische Vereinigung schon gebranntmarkt werden, traut sich bald keum noch einer,auf die Straße zu gehen, aus Angst als Terrorist abgestempelt zu werden. Einschüchterungist das Ziel. Das war bei den Nationalsozialisten nicht anders.

Am besten lässtman die G8-Gipfler gar nicht mehr raus aus ihrem verbarrikadierten selbstgebautenGefängnis. Bevor die ganze Bevölkerung von den Politikern terrorisisert undkriminalisiert wird... irgend etwas stimmt doch da nicht mehr. Ich würde eher sagen, HerrSchäuble leidet unter Unterbindungswahn. Man kann doch nicht jeden x-beliebigen Bürger,der lediglich eine "mögliche" Gefahr darstellen "könnte" ohne jegliche Beweise, ohnejeglichen Tatverdacht, einfach so wegsperren und dann noch vorsorglich. Wo kommen wirdenn da hin?

Damit sind der Willkür Tür und Tor geöffnet. Politik derWillkürherrschaft hat aber mit Demokratie nichts mehr zu tun !


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g8 Diskussionsleiter
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Deutsche Politik zum Kopfschütteln

12.05.2007 um 13:23
@Doors:

Ersten verabscheue ich die Bildzeitung , zweitens sehe ich mich wenigerals Substanzmissbraucher , drittens habe ich wenn schon das Deutsche Volk im "Mund" undnicht wie du im "Maul", sei`s wie`s sei ... Du hast nichts aber auch gar nichts sinn undInhalich nützliches zu sagen immer frei nach dem Motto "Ich bin erstmal dagegen" und machhier auf coole Sprüche !

Ausserdem hat die Abfolge bzw. Aufzählung logischerweisekeine Verknüpfung, darum geht es ja auch gar nicht , weil es verschieden Themen sind dieallerdings meiner Meinung nach nichts mit den eigentlichen Problemen in diesem Land zutun haben !
So zum Beispiel vermisse ich ein Kraftvolles angehen unseres èberfälligenSteuergesetzes , welches in seinem Umfang und seiner Ungerechtigkeit einmalig istweltweit !
Man könnte an der Stelle noch viele viele ander brennende Beispiele nennendie du aber, so bin ich mir sicher , alle kennst !

PS: wenigstens habe ich eine"Denkmaschine" wo`s noch kacht und rappelt !
Ich denke das unterscheidet uns schonmal !


@oxayotel:

""ich weiss nicht welchem industriellen dieFeinstaubplakette gefällt""

Die Automobilindustrie reibt sich jetzt schon dieHände !

""Und deine Kidner werden es dir auch danken wenn der Staatseine Schuldenbezahlt, statt die 180 Mehreinnahmen zu verplanen.""

Ja klar, bei 1,3 BillionenStaatsschulden und 1250,-Euro Zinsen pro Sekunde Neuverschuldung , werden mir meineKinder sicherlich verzeihen das unsere Politiker bis dato Jahr für Jahr Milliarden anSteuern verschwendet haben, sich die fettesten Pensionen einheimsen , wie sonst nirgendsauf der Welt , statt endlich mal in die Zukunft der Familien zu planen ohne wenn und aber! Das würde den Deutschen Lebensbaum bestimmt auch gut tun !

""Und was zum Teufelsoll an Moscheen so falsch sein?""

Im Grunde nichts ! Nur die Menge macht mirGedanken ! Keiner weiss wieviele davon zum Hass predigen benutz werden in Zukunft!
Ausserdem finde ich es als äusserst undemokratisch, nicht das Volk über seinenLebensraum und dessen Bebauung abstimmen zu lassen , weil sich in diesem fall , mit fugund recht die Zahl locker nach unten korrigiren würde !
Aber wir leben ja in einemdemokratischen Land , wie du mit deiner langen Lebenserfahrung bestättigst !


""Wir leben hier in einem freien Staat, wenn du sowas hier auflistet bin ichverwundert, dass du keine kontrollierende Staatsgewalt willst, ich sehe keine klaremoralische Linie in deiner Liste?""

Kontrollierende Staatsgewalt , schön und gut ,Überwachungsstaat und Polizeistaat, nein danke !

Was bitte soll der Quatsch mit"klare moralische Linie" ? Bitte definiere deine Aussage ! Weil so wie du`s geschriebenhast ist es total Zusammenhangslos !
Sorry

@Befen:

""Solang dieDemonstrationen angemeldet und genehmigt sind, kann auch ein Herr Schäuble nichtsmachen.""

Noch nie was davon gehört das die Polizei über Gruppen verfügt welchesich gezielt unter friedliche Demonstranten mischt und dann mit Steinen oder anderenGegenständen auf die eingesetzte Staatsgewalt wirft , mit dem Ziel aus einer bis dahinfriedlichen und gewaltlosen Demo eine "Gewaltbereite" Demo zu machen ..um sieanschliessend auseinander treiben zu können ?!!!!!


Es wird wohl die Zukunftsein das Menschen die Systemkritsch agieren und ihrer Meinung freien Lauf lassengleichgestzt werden mit Terroristen !
Es klingt ja auch besser in der Presse wenn manschreibt man sei gegen Terroristen mit Gewalt vorgegangen statt gegen friedlicheDemonstranten , das verkauft sich nicht gut und macht die eh so scheinheilige Demokratieunglaubwürdig !


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1984 ehemaliges Mitglied

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12.05.2007 um 13:31
Nur mal so nebenbei Der neue elektronisch lesbare Personalausweis kann nicht mehr gelesenwerden wenn er aus versehen BEIM BÜGELN( beidseitig) IN DER HOSENTASCHE BLEIBT:-)
1984


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12.05.2007 um 13:44
@g8
Feinstaubplakette

Was spricht gegen eine umweltschonende Reduzierung desIndividualverkehrs in Ballungsräumen? Deine Pakete mit Automobil- undMineralöl-Aktien?


Onlinedurchsuchung
Noch vor gar nicht allzulanger Zeitjammerten auch hier im Forum haufenweise Leute über Kinderpornografie im Internet undverlangten stärkere Überwachung. Nun ist es auch wieder nichtrecht.


Fingerabdruck im Pass
Kein Staatsbürger ist gezwungen, einenReisepass zu beantragen.

Rauchverbot
Gegen Feinstaub & Kohlekraftwerke, aberfür rd. 150.000 Tabaktote pro Jahr - eigenwillige Logik.


StrittigeKinderkrippenfinanzierung trotz 180 Milli. Steuermehreinahmen bis 2011
Immerhinspricht aus Deiner Sicht nichts gegen die freiwillige Möglichkeit, Kinder vom 1.Lebenstag in einer Krippe unterzubringen, wie dies in vielen europäischen Staaten üblichist? Hier wird übrigens überfälliges europäisches Recht durchgesetzt, hierzulande wärekeiner "freiwillig" drauf gekommen.
Aber ist nicht der Abbau der Staatsverschuldungein ebenso wichtiges Ziel, damit unsere Kinder nicht nur Konkursverwalterwerden?

Permanente Kriminaliesierung von G8 Gegnern
Das der Staat die Linkekriminalisiert und die Rechte fördert, wissen wir seit den Anfängen der BRD. Warum solltenun ausgerechnet diese Regierung eine Ausnahme machen?


120 geplante Moscheenin Deutschland
Auf rd. 25 Mio. Katholiken in der BRD kommen rd. 24.500 Kirchen, d.h.1.020 Katholiken teilen sich eine Kirche. Auf 3 Mio Moslems kommen die von Dirkritisierten 120 Moscheen. Macht mithin 25.000 Moslems pro Moschee. Stört Dich dasGedrängel auch so?

Mehrere geplante Kohlekraftwerke mit Segen derPolitiker
Was darf's denn sein? Erneuerbare Energien oderAtomkraftwerke?


Tut mir leid, dass ich aus Deinem Wallen und Wollen nichtschlau werde, kann an Dir liegen - oder an mir.


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12.05.2007 um 13:53
@Doors:

Was jetzt die von Dir genannten wahllos aufgelisteten Dinge miteinanderzu tun haben, erschliesst sich von nur langjährigen Substanz-Missbrauchern oderBILD-Konsumenten.
Feinstaubplaketten für Moschee-Besucher oderKinderkrippen-Babies?
Rauchverbot für gesegnete Kohlekraftwerke?
Die Gedanken sindBrei, wer kann sie erraten...


Du demonstrierst hier Unvermögen, denEingangsthread zu begreifen, und versuchst damit groteskerweise den Threadersteller alsGedankenbreieemittenten zu entlarven? Der Schuss ging bös nach hinten los ;)


Ich stimme dorfpfarrer auch zu: Schäuble ist für eine Demokratie untragbar.Alleine seine gescheiterte Intitiative, entführte Flugzeuge zum Abschuss freizugeben -natürlich nur zwecks der "Sicherheit" - sollte ihn längst disqualifiziert haben. Hat esaber nicht! Vom Volk hört man hierzu nahezu nichts - allerhöchstens vereinzelte Kritikder Medien oder aus der Politik selber. Schäuble wird bis zur Niederlegung seines Amtesgenug Schaden für die Demokratie angerichtet haben, denn Installationen, wie er sieständig anstrebt sind nur schwer wieder wegzubekommen. Sind Überwachungsmechanismen oderHerabsetzung von Persönlichkeitsrechten erstmal installiert, und somit auch dieHemmschwelle, ist eine wirkliche Rückentwicklung davon innerhalb des gleichen Systemsäußerst unwahrscheinlich - auch nach einem Regierungswechsel.


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Doors ehemaliges Mitglied

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12.05.2007 um 14:06
@geraldo:
Menschen, die einerseits für "mehr Freiheit" votieren, d.h. contraÜberwachungsstaat sind, was ja durchaus löblich ist, aber andererseits von "Volk" und"Lebensraum" reden und anderen Menschen z.B. nicht die "mehr Freiheit" für dasPraktizieren ihrer Religion zubilligen - wie sollte ich die denn wohleinordnen?
Links, rechts, oben, unten, hinten, vorne - oder nur etwas wirr?


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12.05.2007 um 14:18
kann man den schäuble nicht in irgendeine ecke schieben, die bremsen feststellen, sodasssie nicht mehr lösbar sind, ihn am rollstuhl festbinden, und verstauben lassen?


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12.05.2007 um 14:23
Ihr geilt euch auf Irgendwelchen Paragrafen die schon lange den Sinn verloren haben undIhr merkt nicht mal, dass sich die Verdammte Geschichte wiederholt.
Macht eure Augenmal endlich auf!!
Schaut es Euch an!!!
WM2006, Wirtschaftswunder, ScheinbarerRückgang von Arbeitslosen, Zerschlagung der Regime Gegner (Links), Unterdrückung derOpposition, Zunehmende Rechte Gewalt,

Und wen Euch die Punkte nicht ausreichen umzu Sehen, ich Wünsche euch noch alles gute beim Schlaffen.


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g8 Diskussionsleiter
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Deutsche Politik zum Kopfschütteln

12.05.2007 um 14:25
Geraucht wird bzw. wurde seit Jahrtausenden in jedem gänggen Restaurant , jederkonnte bis her selber entscheiden ob er dahin ging und sich der mehr oder minderungesunden Luft aussetzte , manche Belüftungsanlage funktionierte nicht einwandfrei dasmag sein . Allerdings eine gute Zigarre zu einem guten Weinbrand oder eine Zigarette zueinem frischem Kaffee ist eine Lebensart !
Das selbst Entscheidungsrecht derGastronomen wird komplett unterwandert ! Jeder Kneipie sollte selber entscheiden ob erQualm zulässt oder nicht !


Der Fingerabdruck im Reisepass wird mit sicherheitnur den Anfang bilden , währet den Anfängen , so wird er wohl früher oder später auch aufder ID Karte zu finden sein !

Bei der Plakette geht es doch in erster Liniewiedermal darum der Automobilindustrie und den Werkstätten neue Kunden zuzuführen , bzw.die öffentlichen Überteuerten Nahverkehrsbetriebe neue Mitfahrer zu bescheren.
Alswenn der öffentliche Luftraum über den sogenannten "Schutzzonen" aufhört , das istlächerlich !
Erklär doch mal den vielen Menschen , wie sie sich in naher Zukunft einneues Auto kaufen/leisten sollen ! Mancher wird sich trotz Überhöhter Mineralölsteuer undhoher KFZ Steuer als Ausgestossener betrachten ! Nach dem Motto ..."altes Auto" bittedraussen bleiben !

Um Kinderpornografie einzudämmen bedarf es keiner OnlineDurchsuchung !

Was ist wichtiger "Kinder" oder "Geld" .... wir können doch nichteinerseits die neuen Strassen in halb EU Land mitfinanzieren wärend wir nicht breit sindgrosszügiger mit dem Thema -Kinderbetreuung- umzugehen !
Was bitte sind 12 Milli.gegen 180 Milli. ?

Ich kann mir wahrlich nicht vorstellen das unter den "rechten"nicht gleichzeitig eine Menge Globalisierungsgegner stecken ... letztlich sind damit allegemeint die etwas gegen die Fremd und Wirtschaftsmacht-steuerung haben ...also auch"nicht linke" und "nicht rechte" !

Wärend wir keine Gelder mehr für die Sanierungvon Schulen haben , wir in Kindergärten immer mehr auf Sparflamme fahren , unserGesundheitssystem immer schlechter wird, werden anderswo im selben Lande , grosszügigeMoscheen zum Anbeten Menschenfeindlicher und vor allem Inländerfeindlichen Göttheitengebaut , wenn auch nicht direkt von De. finanziert , doch kommt es einen Hohn gleich .
Noch mehr Platz für Hassredener , noch mehr unterschlupf für Bombenbastler , fürnochmehr intergationsunwillige Mitmenschen !


Kohlekraft ist der wohlbekanntest CO2 verpester , schlechthin !
Man kann nicht einerseits dem Bürger einePlakette aufs Auto zwingen und andererseits neue CO2 Schleudern zulassen !
GeradeDeutschland hat steht unter den Topten der schlechtesten Kraftwerke !
Ja gerne ,Atomkraft , nachweislich die sauberste Energie überhaupt , natürlich nach erneuerbarerEnergie wie Sonne und Wind !

Keiner , und schon gar nicht du Doors , sollstdaraus schlau werden nur mal etwas die Augen aufmachen wär ganz nett ....


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