G8 - Gipfel

und weiter:

Auch die Mitglieder des Legal Teams waren vor
Übergriffen durch
die Polizei keinesfalls sicher. Neben
verbalen Attacken und wiederholten
Gewaltandrohungen,
kam es zu Platzverweisen, Verhaftungen und Übergriffen
gegen
Anwälte. So berichtete der RAV am 2. Juni, dass in
Rostock auf dem Parkplatz
Fischerstraße eine Anwältin
bei dem Versuch, Kontakt zu einem verletzten,

festgenommenen Mandanten aufzunehmen, von einem Beamten
zu Boden gestoßen und ihr
mit weiteren Schlägen gedroht
wurde. Einer Prügelorgie durch bayerische Polizeibeamte

konnten vier Anwälte am Sonntag früh vor dem
Ausländeramt Rostock nur deswegen
entgehen, weil sich
diesen Berliner Polizisten in den Weg stellten.
Nach Angaben
des RAV wurde am Nachmittag des 7.6. am
Blockadepunkt Hinter Bollhagen ein
gekennzeichneter
Anwalt bei dem Versuch, den Namen eines Festgenommen zu

erfragen, von Polizeibeamten mehrfach körperlich
attackiert und 75 Meter über den
Boden geschleift. Zuvor
hatte ein Polizeibeamter den Mund des Festgenommenen

zugehalten, so dass dieser nicht antworten konnte, ihn
mit fünf weiteren Beamten
zu Boden geworfen und
gefesselt. Insbesondere auf den ortsansässigen
Rechtsanwalt
Dietmar Sasse hatte es die Polizei
abgesehen. Er hatte auch die Infrastruktur für das
Legal
Team beschafft. Drei Mal wurde er bedroht und sein Auto
mehrfach gezielt
durchsucht. Am Donnerstag wurden zwei
Anwälte in ihrem Pkw zunächst von einem Wagen
der 23.
Einsatzhundertschaft aus Berlin verfolgt und schließlich
angehalten.
Nachdem sie sich als Anwälte zu erkennen
gegeben hatten, rissen die Beamten zu dritt
die Wagentür
auf. Ein Polizeibeamter packte den am Steuer sitzenden
Anwalt am
Kragen, riss ihn rücklings aus dem Auto und
warf ihn auf die Straße. Anschließend
hielten die
Beamten die Anwälte weitere 20 Minuten für eine
Fahrzeugkontrolle
fest.
Man ist ja als Jurist bemüht, solche Konflikte mit der
Polizei auf eine
sachliche Ebene zu heben, aber was man
teilweise erleben musste, bringt einen echt an
die
Grenzen des Erduldbaren. Man hatte das Gefühl, für die
Polizei geht die
größte Gefahr von den Anwälten und der
Presse aus.
Rechtsanwalt Claus Förster,
Berlin


Rostock, Industriestaße, Donnerstag, 7.6.07, 10:04: Erst
nach einem
Schlagabtausch mit der Bundespolizei werden
Rechtsanwalt Thomas Moritz und sein
Kollege zum [extern]
Eingang der Gefangenensammelstelle vorgelassen, das
durch
ein Drehkreuz gesichert ist und über der in großen
Buchstaben die Firmennamen Sirius
und Simens pranken.
Die Anwälte versuchen, zum Anwaltszimmer zu gelangen,
werden
aber darüber informiert, dass ein Anwaltszimmer
nicht mehr zur Verfügung stünde.
Daraufhin breiten sie
ihre Aktenordner unter der gleißenden Sonne vor den
Stufen
der provisorischen GeSa aus. Immer wieder
begehren sie Einlass, um für ihre Mandanten
Anträge auf
Freilassung beim Gericht abzugeben.
Die Anwaltsbetreuer sind
verwundert. Ein Gericht gebe
es hier nicht. Die neun Richter würden lediglich die

Räume der GeSa für die Vorführungen nutzen, damit die
Gefangenen nicht zum
Amtsgericht gebracht werden müssen.
Die Anträge würden ausschließlich durch die
Polizei an
die Richter weitergegeben. Die Anwälte weigern sich, die
Schriftstücke
herauszugeben, fragen statt dessen nach
der Rechtsgrundlage und verunsichern die
Beamten mit
Ausführungen zur Gewaltenteilung und zur Unabhängigkeit
der Justiz,
die es gebiete, dass Anwälte jeder Zeit bei
Gericht ihre Anträge abgeben dürften.
Schließlich müsse
es sich doch auch um ein Gericht handeln, wenn es dort
eine
Geschäftsstelle gebe, die Beschlüsse nicht nur
entgegennehme, sondern auch
ausfertige.
Die Beamten sind verwirrt. Die Anwälte machen Druck.
Mit den
Anträgen in der Hand versuchen sie sich an den
Beamten vorbeizuschieben, werden aber
mit Gewalt
zurückgedrängt. Ein Anwalt erhält Hausverbot, als er
versucht, im
"Gerichtsflur" die Tür der Geschäftsstelle
des Gerichts zu öffnen, um sich über die
Bedingungen vor
Ort zu beschweren. Bevor er die Klinke herunterdrücken
kann, wird
er von Beamten umringt, die je zu zweit die
Türen der Richterbüros bewachen, und
abgeführt.
Nach einiger Zeit kommt ein Mann mit
nordrhein-westfälischem Wappen
auf dem Arm zu den
Anwälten herüber, dessen Namenskärtchen ihn als

Verantwortlichen kennzeichnet. Die Anwälte sind
verblüfft, wie es sein könne,
fragen sie, dass er hier
das Kommando führe. Ob es dafür eine Rechtsgrundlage

gäbe, ob er ihnen etwa das Amtshilfeersuchen der
Rostocker Polizeidirektion
vorlegen könne. Der Beamte
ist irritiert, weiß selbst nicht, auf welcher

Rechtsgrundlage er tätig ist und ob es überhaupt eine
gibt. Er holt zum
Gegenschlag aus und verlangt die
Akkreditierungsausweise der Anwälte. Als sich diese

weigern, erklärt er sie schlichtweg für ungültig. Dann
geht er.
Schließlich
erscheint doch noch ein Richter vor dem
Haus. Verspricht, sich für die Belange der
Anwälte
einzusetzen und nimmt die Anträge entgegen. Er teilt
mit, dass die
Polizei den Richtern bisher noch nicht mal
eine Liste mit den Namen der Inhaftierten
übergeben
konnte – sechs Stunden nach der Aufnahme in der GeSa.
Man müsse
sich gedulden, denn nur ein Beamter sei dafür
zuständig. Derweilen treffen immer
wieder
Sammeltransporte mit mehreren Hundert Verhafteten ein.
Dass unter diesen
Bedingungen eine unverzügliche
Vorführung der Gefangenen vor den Richter
gewährleistet
werden kann, wird immer unwahrscheinlicher. Die Anwälte
fordern
daher ein Ende der nach ihrer Ansicht
extralegalen Gerichte, die gegen den Grundsatz
der
Gewaltenteilung verstoßen und für die keine
Rechtsgrundlage ersichtlich sei,
sowie die Schließung
der GeSa.
Als die Anwälte sich noch nach dem

Unterbringungsbedingungen in der GeSa erkundigen, räumt
der Richter die Existenz
der Käfige ein. Sofort werden
einige umstehende Journalisten hellhörig, stellen

Nachfragen und machen sich hektisch Notizen. Kurze Zeit
später diktieren sie,
zwei Handys am Ohr, den
Redaktionen ihre Sensationsmeldung. Es sollte nicht die

letzte bleiben. Gegen 15:00 Uhr kommt Verstärkung für
die Anwälte vor Ort. Aus
dem Büro des Anwaltsnotdienstes
eilen Kollegen herbei. Sie haben ein Transparent

gefertigt, auf dem sie freien Zugang zu ihren Mandanten
fordern. Wenig später
[extern] demonstrieren 16
Mitglieder des Legal Teams vor der GeSa für die

Wiederherstellung rechtsstaatlicher
Standards.


http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25500/1.html

Link: www.taz.de (extern)

Anwälte wurden geschlagen, Journalisten behindert und
Demonstranten zu Unrechtfestgehalten. Lang ist die
Liste der Vorwürfe, die Anwälte den zum G-8-Gipfel
eingesetzten Sicherheitskräften
machen. "Rechtsstaatliche Prinzipien wurden oftmit
Füßen getreten", sagte Ulrich von Klinggräf vom
RepublikanischenAnwaltsverein (RAV) am Montag auf einer
Bilanz-Pressekonferenz in Berlin. 90 Prozentaller
Ingewahrsamnahmen um Heiligendamm waren nach Schätzungen
seinerOrganisationunrechtmäßig.

http://www.taz.de/index.php?id=archiv&dig=2007/06/12/a0079

Und was können wir dagegen unternehmen?
Fingerabdrücke in Pässen, unrechtmäßigeFestnahmen, überall Kameraüberwachung, Einschnitte in den Grundrechten ... usw.usf.

Klar bringe ich diese Informationen unter's Volk und versuche den Menschen zuverstehen zu geben was hier in unserem Land los ist, aber wenn ich dafür nur ein lächelnernte, oder noch schlimmer, als Reaktionärer oder Spinner betitel werde ... was kann ichdann noch machen?

In meiner Wohnung hocken und langsam durch's Fenster mit ansehenwie immer mehr künstliche Augen an Fasaden hochgezogen werden, zu meiner eigenerSicherheit versteht sich.


Fühlt ihr, die die Tatsachen erkannt haben, euchnicht auch so ohnmächtig?

widerstand, egal wo!

"Erschrecken" über Vorgehen der Polizei in Heiligendamm
Pressemitteilung desanwaltlichen Notdienstes des Republikanischen Anwältinnen- undAnwältevereins
20.06.2007



Bei der Auswertung der Ereignisse währenddes G8 Gipfels in Heiligendamm, Rostock und Umgebung stellte der Anwaltliche Notdienstdes Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins (RAV) eine Vielzahl dokumentierterpolizeilicher Übergriffe fest. Deren Bandbreite reicht von Mißhandlungen bei derFestnahme über Tötungsandrohungen bis hin zu sexistischen Äußerungen und Übergriffendurch PolizeibeamtInnen.

Im folgenden nur einige der gravierendstenBeispiele:

* Einem Ingewahrsamgenommenen wurde bei der Festnahme ein T-Shirtüber den Kopf gezogen und im Nacken verknotet, so daß er nicht mehr sehen konnte. Erwurde gefesselt und mehrmals mit dem Kopf auf den Boden geschlagen.
* EineVielzahl von Menschen wurde bei der Festnahme geschlagen und verletzt und ohne ärztlicheVersorgung in Gewahrsam genommen.
* Einem Clown wurde grundlos eine circa 30Zentimeter große Gasflasche ins Gesicht geschlagen. Clowns wurden gezwungen, Wasser ausihren Wasserpistolen zu trinken.
* Festgenommenen wurden in denGefangenensammelstellen, neben der Unterbringung in Käfigen, Medikamente und Hilfsmittelwie zum Beispiel Asthmaspray und Brillen abgenommen. Mehr als 50 Personen waren übereinen Zeitraum von 11 Stunden mit Kabelbindern mit den Händen auf dem Rückengefesselt.
* Mindestens drei Betroffene wurden nach der Ingewahrsamnahme oderwährend Demonstrationen geschlagen, in hilflose Lagen versetzt und mit dem Tode bedroht.In jedem Fall wurde eine wenn-dann-Logik eröffnet und bei Nichtaussage oderWeiterprotestieren die Tötung durch Polizeibeamte angedroht. In einem Fall wurde auch dasVerschwindenlassen angekündigt.
* Bei Kontrollen an einer S-Bahn-Station nahe demCamp Rostock Fischereihafen griffen Polizeibeamte Frauen in den Schritt und machten dabeianstößige Geräusche. Darüber hinaus mussten sich mehrere Frauen bei Kontrollen vormännlichen Beamten ausziehen.

Der anwaltliche Notdienst ist erschrocken über einederartige Praxis der Polizei und die Vielzahl und Vehemenz der Übergriffe und fordert dieEinrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung der Übergriffe."Diese Vorfälle sind in ihrer Gesamtheit erschreckend und beängstigend zugleich,insbesondere in einem Staat, der für sich in Anspruch nimmt, ein rechtstaatlicher zusein. Um dieser Willkür Einhalt zu gebieten, müssen sämtliche PolizeibeamtInnen offeneine Dienstnummer tragen, um Schwarze Schafe zur Verantwortung ziehen zu können", sagteDirk Audörsch, einer der Anwälte des Legal Teams.

Eine brutale Praxis wie dieselässt sich unter anderem dadurch erklären, daß PolitikerInnen schon im Vorfeld des G8 diepauschale Stigmatisierung und Kriminalisierung der Protestbewegung betrieben haben. DieseFeindbildschaffung sowie die, in Zusammenhang damit, auf Eskalation angelegtePolizeistrategie machten es den Beamten möglich, protestierende Menschen als Objekte zubetrachten und Übergriffe als normales und geduldetes Vorgehen anzusehen. Das ist durchnichts zu entschuldigen und nicht hinnehmbar.


quelle:freace.de


---

Was soll ich sagen?

Link: www.heise.de (extern)

"Untersuchungsausschuss zur Polizeigewalt während des G8-Gipfels gefordert

DerG8-Gipfel in Heiligendamm prägt zwei Wochen nach seinem Ende keinesfalls nur durch Bildervon der Kaffeerunde im Kempinski, bunten Demonstranten auf grünen Wiesen und müdenPolizeibeamten auf besetzten Straßen das öffentliche Bewusstsein. Nach wie vor dominierenvermummte Demonstranten und prügelnde Polizisten das szeniastische Gedächtnis. Währenddas Bundeskriminalamt bereits vor dem Gipfel mit Hausdurchsuchungen gegen den "Terror vonLinks" Stimmung machte, liefen nach dem EU-Russland-Gipfels in Samara wieder und wiederBilder polizeilicher Übergriffe in Deutschland über die Mattscheiben. Die Aussage warklar: Deutschland, das Vorzeigeland der Demokratie in Europa, ist selbst einPolizeistaat.

(...)


Erschreckende Bestandsaufnahme

Das imrussischen Fernsehen im Vorfeld des Gipfels vermittelte Bild war sicherlichpropagandistisch übertrieben. Nach dem Ende der Polizeieinsätze in Heiligendamm, an denenunter der Verantwortung der besonderen Aufbauorganisation [extern] Kavala mehr als 17.800Polizeibeamten teilnahmen, werden jedoch immer mehr Details bekannt, die durchaus anrussische Polizeimethoden erinnern. Denn mittlerweile haben die Legalteams [local] Kampfum das Recht mit der Aufarbeitung der eingegangenen Meldungen über polizeiliche Gewaltwährend der Gipfelproteste begonnen. Vom ersten Ergebnis dieser Auswertung zeigt sichunter anderem der Hamburger Anwalt Dirk Audörsch erschrocken:

"Die dokumentiertenVorfälle sind in ihrer Gesamtheit erschreckend und beängstigend zugleich, insbesondere ineinem Staat, der für sich in Anspruch nimmt, ein rechtstaatlicher zu sein."

DieBandbreite dokumentierter Übergriffe reiche von Misshandlungen bei der Festnahme überTötungsandrohungen bis hin zu sexistischen Äußerungen und Übergriffen durchPolizeibeamte. In einer am Dienstag veröffentlichten Presseerklärung des RepublikanischenAnwältinnen- und Anwältevereins [extern] RAV werden u.a. folgende gravierendenRechtsverstöße benannt:


* Einem in Gewahrsam genommenen wurde bei derFestnahme ein T-Shirt über den Kopf gezogen und im Nacken verknotet, so dass er nichtmehr sehen konnte. Er wurde gefesselt und mehrmals mit dem Kopf auf den Boden geschlagen.([extern] RAV)

* Eine Vielzahl von Menschen wurde bei der Festnahme geschlagenund verletzt und ohne ärztliche Versorgung in Gewahrsam genommen.

* EinemClown wurde grundlos eine ca. 30cm große Gasflasche ins Gesicht geschlagen. Clowns wurdengezwungen Wasser aus ihren Wasserpistolen zu trinken.

* Festgenommenen wurden inden Gefangensammelstellen Medikamente und Hilfsmittel wie z.b. Asthmaspray und Brillenabgenommen. Mehr als 50 Personen waren über einen Zeitraum 11 Stunden mit Kabelbindernmit den Händen auf dem Rücken gefesselt.

* Mindestens drei Betroffenewurden nach der Ingewahrsamnahme oder während Demonstrationen geschlagen, in hilfloseLagen versetzt und mit dem Tode bedroht. In jedem Fall wurde der Eindruck hervorgerufen,ein Weiterprotestieren werde zur Tötung durch Polizeibeamte Folge haben. In einem Fallwurde auch das Verschwindenlassen angekündigt.

* Bei Kontrollen an einerS-Bahn-Station nahe dem Camp Rostock Fischereihafen griffen Polizeibeamte Frauen in denSchritt und machten dabei anstößige Geräusche. Darüber hinaus mussten sich mehrere Frauenbei Kontrollen vor männlichen Beamten ausziehen.


ganzer Artikel sieheLink

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25541/1.html

Na bei soviel Polizeibrutalität solltet ihr aber schleunigst das Land verlassen. Ichmeine das ist ja unzumutbar. Warum bleibt ihr da hier in Deutschland? ...Achso ichvergass Hartz4 wird ja hier immer noch gut gezahlt, da bleibt man dem Polizeiterror zumTrotz gern hier, gelle...

nein,
man bleibt gerne hier,
weil eben solche dinge nicht geheim bleiben undprotest möglich ist

buddel

jaja...

genau. die Kritiker sind alle Hartz4-Empfänger.

mach dich nichtlächerlich mit deinen Phantastereien. ;)

und jemand der Hartz4 bekommt hat meinMitleid!
die Leute können zumeist nichts dafür, wenn sie keine Arbeit finden. das isttraurig. :|

darkmind, du bist nicht nur blind, sondern auch ein Trampel.
ichhoffe, falls das mal jemandem in deinen Umfeld passiert (was ich nicht hoffe), du mehrMitgefühl hast.

Das ist es ja, hab noch nie in meinen Umfeld ne Spur von Überwachungsstaat oderPolizeibrutalität gesehen. Aber vielleicht ja du. Warst du in Rostockdabei.

>>darkmind, du bist nicht nur blind, sondern auch einTrampel.<<
Grins ehrlich, ja ich weiss vor Damen bin ich manchmalungeschickt:D..

vielleicht solltest du -da-, was dein Umfeld betrifft mal den Horizont erweitern undlesen, was so zum G8 in den Nachrichten verbreitet wurde. Deutschland besteht nicht nuraus deiner Heimat.

oder ist alles, was du nicht siehst oder worüber ausgerechnetDu nicht liest, nicht existent?!

ich war nicht in Rostock, aber wurde auch schonmit Polizeigewalt konfrontriert.
trotz friedlich seins.

Och ich denke ich seh meine Umwelt ganz gut und das auch ohneFielmann:)...

Natürlich ist alles andere für mich auch existent, aber ich bin derAnsicht man sollte immer alles mit einer gewissen Verhältnissmäßigkeit sehen.

Ichfinds halt schon komisch was du alles weisst über den G8 Gipfel, welche ganzen"Polizeibrutalitäten" abgegangen sind, wenn du doch nicht dabei warst. Phantasie hab ichauch:D

"Ich finds halt schon komisch was du alles weisst über den G8 Gipfel, welche ganzen"Polizeibrutalitäten" abgegangen sind, wenn du doch nicht dabei warst. Phantasie hab ichauch."

naja, ich habe halt die Nachrichten verfolgt. dort wurden Bildergezeigt.
und verfolge jetzt immer noch die Nachrichten zum G8.

was Du scheinbarnicht gemacht hast.

findest du es in Ordnung, dass Demonstranten, die sich nichtszu schulden kommen lassen haben und auch Anwälte von der Polizei verprügeltwurden?

oder gar die Morddrohungen von Polizisten?

@darkmind
also die infos sind ja fast alle vom "legal team" wie du hättest lesenkönnen.
dieses legal team bestand aus anwälten, was du auch hättest lesen können;)
weiter gibt es keinen grund anwälten nicht zu glauben (gelten ja sogar gestzlich
als "vertrauensberuf" oder so) und es gibt genug videos und fotos auf denen eine
unrechtmässigkeit der polizei repression zu erkennen ist.

Ich kann mir schon vorstellen das die Staatsbeamten mal wieder hart zugegriffen haben,kenn ich vom Castortransport. Ich weiß aber auch, es gibt Polizisten und Bullenschw...Und ich weiß es gibt Demonstranten und schwarzer Block Idioten. Für beide Seiten ist esschwer die einen von den anderen zu unterscheiden.

Und noch etwas ist mir klar,ohne globalierung wirds nicht mehr lange funktionieren mit der menschlichen Gesellschaft,und auf dem Weg dahin gibt es noch ne Menge Hindernisse und Sackgassen zu meistern.

@sarasvati23
>>naja, ich habe halt die Nachrichten verfolgt. dort wurden Bildergezeigt.
und verfolge jetzt immer noch die Nachrichten zum G8.<<
Achso nadann...wie konnt ich an dir zweifeln. Nur dann frag ich mich woher deine Aussagen kommen,denn i hab keine Bilder in den Medien gesehen wo Demos brutal zusammengeschlagen wurdensind. Aber die Chaoten vom Schwarzen Block beim Steinwerfen die konnt ich ganz gut sehen.Also woher willst du wissen das es stimmt, wenn du nicht dabei warst? Ebenso wenig habich was von Morddrohungen gehört oder gelesen.

darkmind schrieb:Nur dann frag ich mich woher deine Aussagen kommen, denn i hab keine Bilder in denMedien gesehen wo Demos brutal zusammengeschlagen wurden sind. Aber die Chaoten vomSchwarzen Block beim Steinwerfen die konnt ich ganz gut sehen.

Vorsichtdarkmind, auch Fernsehsender haben eigene Interessen und Kameras zeigen nur das Was dieRegie zeigen will.

@darkmind
ach komm, du kannst doch wohl nicht wirklich so naiv sein und denken das dirdie
medien ein neutrales bild von den protesten darstellen, oder?

darkmind schrieb:nur dann frag ich mich woher deine Aussagen kommen, denn i hab keine Bilder in denMedien gesehen wo Demos brutal zusammengeschlagen wurden sind. Aber die Chaoten vomSchwarzen Block beim Steinwerfen die konnt ich ganz gut sehen.

Wie schonsehr oft erwähnt war ich da und zwar ganz genau da, wo auch die Presse war. Dass sieschliesslich nicht das gezeigt hat was ich gesehn habe, ist auch nicht weiterverwunderlich.

Link: www.heise.de (extern)

Parlamentarisches Nachspiel vorbehalten

Michael Plöse21.06.2007

Untersuchungsausschuss zur Polizeigewalt während des
G8-Gipfelsgefordert

Während die Veranstalter der G8-Proteste von
Heiligendamm nachpositiven Bilanzen zum Protesterfolg
nunmehr ihre Wunden lecken und mit derDokumentation
polizeilicher Übergriffe beginnen, veröffentlicht der
RAV neueDetails vom Ausmaß des Ausnahmezustands und
fordert einen parlamentarischenUntersuchungsausschuss.
Derweil wurden in Hamburg und Berlin wieder Wohnungen
mutmaßlicher Globalisierungskritiker durchsucht.

[]ErschreckendeBestandsaufnahme

Das im russischen Fernsehen im Vorfeld des Gipfels
vermittelte Bild war sicherlich propagandistisch
übertrieben. Nach dem Ende derPolizeieinsätze in
Heiligendamm, an denen unter der Verantwortung der
besonderenAufbauorganisation [extern] Kavala mehr als
17.800 Polizeibeamten teilnahmen, werdenjedoch immer
mehr Details bekannt, die durchaus an russische
Polizeimethodenerinnern. Denn mittlerweile haben die
Legalteams [local] Kampf um das Recht mit der
Aufarbeitung der eingegangenen Meldungen über
polizeiliche Gewalt während derGipfelproteste begonnen.
Vom ersten Ergebnis dieser Auswertung zeigt sich unter
anderem der Hamburger Anwalt Dirk Audörsch erschrocken:

"Die dokumentiertenVorfälle sind in ihrer Gesamtheit
erschreckend und beängstigend zugleich,insbesondere in
einem Staat, der für sich in Anspruch nimmt, ein
rechtstaatlicherzu sein."

Die Bandbreite dokumentierter Übergriffe reiche von
Misshandlungenbei der Festnahme über Tötungsandrohungen
bis hin zu sexistischen Äußerungen undÜbergriffen durch
Polizeibeamte. In einer am Dienstag veröffentlichten
Presseerklärung des Republikanischen Anwältinnen- und
Anwältevereins [extern] RAV werden u.a. folgende
gravierenden Rechtsverstöße benannt:

* Einem inGewahrsam genommenen wurde bei der Festnahme
ein T-Shirt über den Kopf gezogen und imNacken
verknotet, so dass er nicht mehr sehen konnte. Er wurde
gefesselt undmehrmals mit dem Kopf auf den Boden
geschlagen. ([extern] RAV)

* EineVielzahl von Menschen wurde bei der Festnahme
geschlagen und verletzt und ohneärztliche Versorgung in
Gewahrsam genommen.

* Einem Clown wurde grundlos eineca. 30cm große
Gasflasche ins Gesicht geschlagen. Clowns wurden
gezwungen Wasseraus ihren Wasserpistolen zu trinken.

* Festgenommenen wurden in denGefangensammelstellen
Medikamente und Hilfsmittel wie z.b. Asthmaspray und
Brillen abgenommen. Mehr als 50 Personen waren über
einen Zeitraum 11 Stunden mitKabelbindern mit den
Händen auf dem Rücken gefesselt.

* Mindestens dreiBetroffene wurden nach der
Ingewahrsamnahme oder während Demonstrationen
geschlagen, in hilflose Lagen versetzt und mit dem Tode
bedroht. In jedem Fallwurde der Eindruck hervorgerufen,
ein Weiterprotestieren werde zur Tötung durch
Polizeibeamte Folge haben. In einem Fall wurde auch das
Verschwindenlassenangekündigt.

* Bei Kontrollen an einer S-Bahn-Station nahe dem Camp
RostockFischereihafen griffen Polizeibeamte Frauen in
den Schritt und machten dabeianstößige Geräusche.
Darüber hinaus mussten sich mehrere Frauen bei
Kontrollenvor männlichen Beamtenausziehen.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25541/1.html