EU-Verfassung, worum gehts da...

=)

@Doors

Vielleicht richtest du dein Augenmerk mal auf die Zukunft, denn 1979 ist schon etwas länger vorbei.

die zukunft - mit der eu verfassung - einem regelwerk, dass keinesfalls für die menschen geschrieben wurde, sondern ausdruck eines wirtschaftsorientierten Kontinentes ist

so wichtig eine gemeinsame verfassung ist, aber es fehlen die wesentlichen eckpunkte, die alle integrieren und niemanden ausschließen -

wenn ich bedenke, dass steinmeyer forderte, dass die Iren doch aus der eu austreten sollen - dann verstehe ich die welt nicht mehr - das ding -verfassung- muss durch egal wie und das gibt doch echt zu denken, wes geistes kind das ist -

meins- deins- weder noch - such noch ein paar auszüge daraus - es geht nämlich nicht nur um sicherheit, überwachung,(diese thematik ist für viele nicht so wichtig) sondern ganz extenzielle dinge für die menschen, die hier leben und arbeiten

Kritisiert wird weiterhin auch die Einschränkung der Kontrollmöglichkeiten des Arbeitslandes zur Durchsetzung seiner Mindeststandards bei Lohn, Arbeitszeit, Urlaub und Arbeitsschutz nach der Entsenderichtlinie 96/71 EG. Unternehmen, die ihre Beschäftigten grenzüberschreitend einsetzen („entsenden“), sollten sich nach dem Vorschlag im Arbeitsland nicht mehr anmelden müssen, brauchten dort keine Verantwortlichen mehr zu benennen und keine Arbeitspapiere mehr bereitzuhalten.

wikipedia - bolkestein-richtlinie

diese richtlinie schließt gleiche behandlung, absicherung durch renten- u. sozialkassen innerhalb einer union - aus -

d. h. jeder arbeitet innerhalb europas zu den in seinem land üblichen leistungen - und wenn es in rumänien keine renten- u. krankenkassen gibt -
kann dieser also für 3,50 o. so überall ín europa arbeiten, auch wenn es hier z.b. den mindestlohn von 7,50 gäbe -

gerecht - fair - alle eins in der eu -

furchtbar-ablehnenswert -

noch sagen ja alle: geht uns nichts an - ist weit weg - noch

die meisten ländern passen ihre verfassung an die eu an - ergänzung heißt das dann - .....

Vor ein paar Seiten, hatte jemand nach dem Reformvertragstext gefragt.

Hier ist das "Prachtstück", -höchst offiziell:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/083/1608300.pdf


jaja, nettes Stück Papier, ist wahrscheinlich nur für das gemeine Volk ! ( 204 Seiten !)

Der richtige Vertrag hat 479 Seiten !

Link anbei !

Link: www.kommunisten-online.de (extern) (Archiv-Version vom 19.11.2004)

Die Wahrheit.

EU von Grund auf neu begründen
Das globalisierungskritische Netzwerk ATTAC, die Bundeskoordination Euromarsch und der Bundesausschuß Friedensratschlag forderten am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung die EU-Regierungen auf, auf dem am heutigen Donnerstag in Brüssel beginnenden Gipfel den Lissabon-Vertrag zu Grabe zu tragen:

»Seit dem deutlichen Non der Franzosen und der Ablehnung der sogenannten EU-Verfassung in den Niederlanden im Jahr 2005 versuchen die europäischen Regierungen, den Bevölkerungen ihre Vorstellungen von einer neoliberalen EU aufzuzwingen, die auf globalen Wettbewerb setzt, für die sozialen Verwerfungen aber blind ist«, sagte Gerold Schwarz, EU-Experte von ATTAC. De facto sei in Irland der gleiche Text nun zum dritten Mal abgelehnt worden. (...) aus junge welt v. 21/22. 6.2008

@kiki

herrlich, da liest noch jemand die Junge Welt....

nicht nur - aber auch -

Ich bleibe dabei, Europa macht einen großen Fehler wenn sie es nicht schafft eine europäische Verfassung zu entwerfen die auch akzeptiert wird.

Man wirds bereuen.

EU-Verfassung, worum gehts da...

auf jeden fall nicht um Demokratie...ansonsten hätte man auch das Volk darüber abstimmen lassen können, so wie es eigentlich der fall seine sollte, wenn macht an Bürokraten in Brüssel abgibt die vom Volk nicht gewählt wurden!
aber sicher ist sicher nicht wahr!

NEIN ZUR EU-VERFASSUNG!


xpq101

:>

Ich bin nicht grundsätzlich gegen eine Eu-Verfassung. Aber das ganze ist immer noch nicht transparent genug. Das, was hier ratifiziert werden soll, sollte in jedem Land vorher ausführlich kommuniziert worden sein. Und nicht in einem Stoss 500 Seiten Gesetzestext durchwinken, die nicht mal die Eu abgeordneten selbst kapieren, sondern Veränderung nach & nach, und vor allem transparent..

Aber das Kind ist ja bereits in den Brunnen gefallen..

Und der Entscheid des Volkes sollte natürlich akzeptiert werden und nicht wie in Frankreich durchs hintertürchen umgangen werden.. Das zeugt schon von Ansätzen einer Form von Politik die nichts mit Demokratie mehr gemeinsam hat.. Höchst bedenklich.

@ralf:
Früher Konkret, TAZ, Arbeiterkampf, Frankfurter Rundschau.
Heute lasse ich publizieren.




@schmitz:
Trotzdem - oder gerade deswegen, halte ich Gauweiler für einen ausgemachten "Ich hänge mein Mäntelchen nach dem Wind"-Populisten. Vergleichbar mit meinem Parteigenossen Oskar. Gott erhalte ihn. Und zwar bald!

haha, die Wahrheit von Kommunisten online, den Kommunisten die Meister der Volksverarschung und Vetternwirtschaft.


hah.

fedaykin: werden wir nicht viel mehr von den jetzt regierenden verar...

welche interessen vertreten diese - unsere ? leider nicht - die eu ein monster zur vertretung der monopolisten und geldgieriger fond besitzer -

die spielen poker - satte gewinne - in den 60ern war es üblich, dass dann in firmen geld investierten, wenn sie arbeitskräfte einstellten und nicht wie heute, wenn sie menschen auf die straße setzen -

arbeitskräfte in der eu werden zukünftig unter bedingungen arbeiten, die menschenverachtend sind - wollen wir das?

aufklärung tut not und ich hoffe, dass jeder sich damit auseinander setzt und mit briefe an ihre bundestagsabgeordneten schreibt - keine eu verfassung, die militaristisch, überwachungssüchtig und stärkung der finanzgeber orientiert ist - - -

Um hier mal die stereotypen Argumente zu entkräften, die den "Gegnern" dieser (nicht einer) EU-Verfassung angedichtet werden, mal ein interssanter Artikel.
Dass man hier als undemokratisch hingestellt, als rückständig oder gar als nationalistisch, wenn man gegen DIESE Verfassung ist, ist einfach nur .... wie soll ich schreiben...stumpf? ;)


"Nach dem Referendum: Mehr Demokratie kritisiert unsachliche Debatte
Haupt-Ablehnungsgrund ist Intransparenz

Mit ihrem Nein zum EU-Reformvertrag bei relativ hoher Wahlbeteiligung
von 53 Prozent haben die Iren den Unmut der Europa-Politiker auf sich
gezogen. Nun wird versucht, die Legitimations-Krise damit zu begründen,
dass ein kleines Land auf Grund populistischer und nationalstaatlicher
Vorstellungen aus der Reihe getanzt sei. Mehr Demokratie kritisiert
diese Darstellung auf Basis einer Umfrage des Instituts TNS mrbi als
undifferenziert und verkürzt.

"Das Scheitern des Referendums kann nicht allein mit der Angst der Iren
vor steigender Unternehmessteuer und drohender Abtreibungs-Legalisierung
begründet werden, wie oft fälschlich behauptet", sagt Gerald Häfner,
Vorstandssprecher des Vereins Mehr Demokratie. "Statt zu überlegen, wie
man den Bremsklotz Irland loswerden kann, sollten sich Politiker lieber
nach den tatsächlichen Gründen für die Ablehnung fragen."

Eine Umfrage dazu hatte das Institut TNS mrbi bereits im Vorfeld des
Referendums für die Irish Times gemacht. Die meisten Nein-Sager (30
Prozent) begründeten demnach ihre Ablehnung mit der Unverständlichkeit
des Vertrags. 24 Prozent gaben an, Irlands Einfluss und Identität wahren
zu wollen, 22 Prozent sahen den Schutz der Neutralität als wichtigsten
Ablehnungsgrund. Wesentlich seltener wurden Gründe wie die Angst vor
zunehmender Einwanderung (8 Prozent) oder vor einem Anstieg der
Körperschaftssteuer (5 Prozent) genannt. Protest gegen die Regierung war
lediglich für 5 Prozent ein Grund, mit "Nein" zu stimmen.

"Die wahren Gründe für die Ablehnung werden verschleiert", kritisiert
Häfner. Es sei falsch zu behaupten, das "Nein" der Iren läge nicht im
Vertrag selbst, sondern in irgendwelchen merkwürdigen Eigeninteressen
begründet. "Die Intransparenz des Vertrags und die Angst vor
Souveränitätsverlust sind Ablehnungsgründe, die in anderen Ländern genau
zum gleichen Ergebnis geführt hätten, hätte man die Bürger nur gefragt."

Interessant ist auch die am häufigsten genannte Begründung für ein "Ja"
zum EU-Reformvertrag: 36 Prozent der Befragten gaben an, Irland nicht
blamieren oder an den Rand der Staatengemeinschaft drängen zu wollen.
"Diese Angst der Iren hat in der Tat wenig mit dem Vertrag selbst zu
tun, sondern eher mit dem enormen Druck, der von innen und außen auf die
Abstimmenden ausgeübt wurde", sagt Häfner.

Dass Irland jetzt tatsächlich zum Sündenbock stilisiert wird, ist für
Mehr Demokratie ein Grund mehr, einen neuen und ergebnisoffenen
Abstimmungsprozess über die gemeinsamen Grundlagen der EU zu fordern.
"Es kann nicht sein, dass ein von der Bevölkerung offenkundig nicht
akzeptierter Verfassungstext einfach mit neuem Etikett versehen und den
Bürgern in absichtlich undurchsichtiger Formulierung nochmals
untergeschoben wird", so Häfner. "Dieses Verfahren ist undemokratisch
und versucht, die Bevölkerung für dumm zu verkaufen. Dass dies nicht der
richtige Weg hin zu einem zukunftsfähigen Europa sein kann, hat das
Irland-Referendum deutlich gezeigt."

http://demokratie.mine.nu/read_thread__1-1116

sarasvati: die begründung der iren ist ein zeichen dafür, dass nicht nur sie so denken - es ist eine verfassung geworden, die nicht verständlich für jeden ist - und das spricht keinesfalls für ein geeintes europa -

u. es gibt punkte, die viele nicht vertreten können: militär, umwelt, arbeitsmarkt -

es ist eine illussion, wenn man glaubt das daran je wieder gearbeitet wird -

der grundsatz: weniger ist mehr - hätte eingehalten werden müssen daraus folgt nämlich ein verständnis aller bürger des kontinentes europa

Jetzt sollen die Iren nochmals wählen; allerdings ist der Wahlzettel diesmal pikant gespickt...
Der Frage wird nun so gestaltet, dass nicht nur die Frage zum Reformvertrag gestellt wird, sondern dass gleichzeitig darüber mitabgstimmt wird, ob man denn in der EU sein mag.
Ein Schelm wer Böses denkt...